Freiburg-Schwarzwald.de: Flugplatz Flughafen Airport Flugverkehr Schwarzwald

„Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Flug!“, het’s nooch em Abflug vun Frankfurt gheiße. Sechsehalb Stunde später simmer in Dubai glandet. 38° Celsius Anfang April. 12 Schlange mit Gschäftreisende un Tourischte in de Ankunftshall’. Modern, suufer, mit beschtem Service. Nooch de Passkontroll nix wie ab in d Stadt. Stadt? Ehnder ä Hochhuusbaukaschte. De Nacke isch schnell gschtiff vum Nuffluege. De willsches jo nit glaube – 50, 60, 70 Stockwerk’ un meh. Un allewiil meh un allewiil höcher! In de Naacht die reinscht’ Liichter-Explosion. Stelle euch vor, tausend Wolkekratzer un meh noch, viellicht s Doppelte und zehntausendi vun beleuchtete Fenschter, Lichtdesign uff de Fassade un angschtrahlti Baukrän obedrii. Am Dubai-Turm in de Stadtmitti, s zweithöchschte Gebäude in de Welt, ä kleine See, wo jedi halb Stund’ Wasserspiele botte sin mit Musik und Lichteffekte. Berlin könnt nit eins devun zahle, nit eimol im Johr. Hundert internationali Reschtaurants drum rum. Kannsch wähle: Schwiinshaxe mit Knödel, Pizza, Sushi, Couscous, Fisch-Spezialitäte vum Arabische Golf. Sogar Kaiserstühler Wii kriegsch kredenzt. Jeder wurd bedient wie-n-ä Scheich. I hab kei einzige unfriendlige Mensch erlebt. Am nächschte Mittag dann Schwimme am Strand vuneme Luxushotel – Russe, Chinese, Japaner, Afrikaner, Indonesier un Ditschi als Gäscht. Obends persisch esse ame kleine Yachthafe. Gäscht bis am nächschte Morge. Dennoo zruck über 18-spurige Stadtautobahne mit 24-Stunde Hauptverkehrszitt. Alli fahre dizipliniert un ohni Stress. I kanns nit glaube. Ä futuristischi Metro schwebt uff Hochbahne durch d ganz Stadt, bis ganz nuss in selli endlose Industriegebiete, wo vun Siemens bis Toyota alles in riesige Halle vertrette isch. Gschäftsgalerie wie ganzi Städt, Hotels wie Schlösser und Kathedrale in einem, mit Abfahrt-Ski-Zentrum und Riese-Aquarium. Shopping-Universum, Wellnes-Kosmos. Könntsch’ meine, Hongkong, Shanghai un New York sin do zämmegschteckt. Die fuffzehn bekannteschte Architekte vun de Welt sin für d nächschte Projekte schun ussgwählt wore. In fünf Johr soll alles fertig sii. S globale Dorf, do hesches. Aber schun am dritte Daag, des schwör i euch, het’s mi fascht verisse vor Gluschte nooch eme Bibbiliskäsbrot un eme gut ’kühlte Gutedel inere ruhige Strauße. Allerdings: wo-n-i in Frankfurt glandet bin un hab’ de Zueschtand vun dem Flughafe gsähne un des Duränander, hab’ i denkt: armes Europa!
Stefan Pflaum, Wunderfitz, 8..5.2010, www.dreisamtaeler.de

Flughafen Frankfurt - Eine Landebahn für Deutschland

Der Frankfurter Flughafen wird seit Jahrzehnten immer weiter ausgebaut. Ein Beispiel dafür, wie die Politik das Wort und das Recht bricht - für die Wirtschaft

»Wortbruch« könnte das Unwort des Jahres 2008 sein. In diesem Jahr wurde die einstige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ständig mit diesem Begriff konfrontiert. Sie hatte vor der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen und wollte eine solche anschließend praktizieren. Doch wer denkt, dass es in der hessischen Politik noch nie einen Wortbruch gegeben hätte, irrt gewaltig. Der massive Ausbau des Flughafens in Frankfurt in den vergangenen Jahrzehnten ging mit ebenso massiven Wortbrüchen einher. Und nicht nur dies: Für den Traum von endlosem Wachstum wurde viel mehr gebrochen als das Wort, nämlich das Recht. Die Geschichte der Wort- und Rechtsbrüche begann in den 1980er-Jahren mit dem Konflikt um die »Startbahn-18-West«. Am Anfang der Planungen sagten die Verantwortlichen zu, dass ein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens nur innerhalb des Zaunes um das Flughafengelände stattfinden werde. Die
Startbahn-18-West wurde außerhalb des Flughafengeländes gebaut und 1984 eingeweiht.
Danach sollte es keine neue Landebahn mehr geben. Das wurde schon am 23. März 1971 in einem Planfeststellungsbeschluss versprochen: »Die Befürchtungen, dass später eine weitere Start- oder Landebahn errichtet werden könnte, entbehren jeder Grundlage. Die Genehmigung einer solchen Maßnahme wird auf keinen Fall erteilt.« Dieses Versprechen wurde zehn Jahre später von dem damaligen SPD-Ministerpräsidenten Holger Börner noch verstärkt: »Nach dem Bau der Startbahn West wird kein Baum mehr für den Flughafen fallen.« Anfang der 1990er-Jahre war dieses Versprechen
hinfällig. Die Flughafen AG (FAG) legte Pläne für eine neue Landebahn vor. Jetzt sind dafür die Bäume gefallen. Parallel zu diesen Ausbauplänen erreichte die Privatisierungswelle öffentlichen Eigentums auch den Frankfurter Flughafen, der bis 2001 in öffentlicher Hand war. Ein schwieriges, paradoxes Unterfangen: Wie konnte man dessen Privatisierung realisieren und gleichzeitig den weiteren Ausbau
des Frankfurter Flughafens als »öffentliches Interesse« maskieren? Man fand eine Lösung: Die Flughafen AG, nun in Fraport umbenannt, wurde an die Börse gebracht, und die öffentliche Hand behielt einen Aktienanteil von über fünfzig Prozent. In bemerkenswerter Offenheit begründete der Fraport-Chef Wilhelm Bender diesen Coup: »Ich begrüße sehr, dass das Land Hessen und die Stadt Frankfurt, die beiden großen Anteilseigner, im Konsortialvertrag von 2001 gesagt haben, dass sie mindestens zehn Jahre die Mehrheit an der Fraport AG halten wollen - auch um den Ausbau sicherzustellen.« Wem
gegenüber die »öffentliche Hand« verpflichtet sei, stellte Wilhelm Bender ebenfalls unmissverständlich fest: »Ich gehe davon aus, dass jeder, der einen solchen Posten übernimmt, sich vorher das Aktiengesetz anschaut. Und das legt fest, dass alle dem Wohl des Unternehmens verpflichtet sind.« Mit anderen Worten: Der öffentliche Anteil am Privatunternehmen Flughafen dient nicht dem Gemeinwohl, sondern als Schutzschild zur Durchsetzung privatwirtschaftlicher Interessen. Und diese wurden mit dem »Generalausbauplan 2000« klar umrissen: Eine neue Landebahn, außerhalb des
Flughafenareals, mitten durch den Kelsterbacher Wald, soll spätestens 2011 in Betrieb genommen werden. Danach können sich die öffentlichen Anteilseigner zurückziehen. Doch bei diesen Planungen gab es noch ein Problem: 1993 wurde das hessische Forstgesetz verabschiedet, in dem der überwiegende Teil des Frankfurter Stadtwaldes als »Bannwald«, die höchste Schutzkategorie für einen Wald, ausgewiesen ist. Da die meisten Reststücke Wald rund um den Frankfurter Flughafen in die Kategorie »Bannwald« fallen, erklärten alle Parteien, dass ein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens nur innerhalb der bestehenden Grenzen möglich sei. Dieselben Parteien, die diesem Forstgesetz zugestimmt hatten, saßen als Vertreter der Stadt Frankfurt und des Landes Hessen im Aufsichtsrat der Fraport und unterstützten ein paar Jahre später völlig unbefangen den Bau einer neuen Landebahn, die das neue Forstgesetz Makulatur werden ließ - ein Rechtsbruch folgte dem Wortbruch.
Zum Flughafenausbau gehört nicht nur die neue Landebahn, sondern unter anderem auch eine »Airport City« mit einer Fläche von 700 000 Quadratmetern. Planungsrechtlich hat man den Flughafen zum »Sondergebiet« erklärt. Der Grund: Man braucht dann für Veränderungen auf diesem Gelände keinen Bebauungsplan. Für die Fraport ist dies ideal, weil, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, »bei Neubauprojekten auch künftig weder die Nachbarkommunen noch der Planungsverband (über den Flächennutzungsplan) um Zustimmung gebeten werden müssen«. Im Normalfall wird ein Rechtsbruch bestraft - in diesem Fall wird nur noch begründet, warum man diesen begehen darf.

Die Begründung für diese Wort- und Rechtsbrüche ist immer die gleiche: Der Flughafen erfülle nationale Aufgaben, sein Ausbau sei zwingend notwendig, damit der Flughafen weiter in der »Königsklasse« der Luftverkehrsdrehkreuze mitspielen könne. Nur so sei der Wohlstand aller zu bewahren und zu mehren.
Schließlich sei der Flughafen (samt Zulieferer) das Unternehmen mit den meisten lohnabhängig Beschäftigten in Deutschland. Wer also den unaufhaltsamen Fortschritt aufhalten wolle, rette möglicherweise den Wald, gefährde hingegen Tausende von Arbeitsplätzen. Doch bei aller Wucht dieser wirtschaftlichen Argumente stellen sich doch grundsätzliche Fragen: Hatte nicht auch die Finanzwelt ständig von neuen Wachstumsrekorden geträumt, bevor sie in wenigen Wochen zusammengebrochen ist? Analysten erwarten schon heute rückläufige Passagierzahlen, woran sich bis 2010 kaum etwas ändern werde. Und: Sind nicht alle Prognosen über einen wachsenden Luftverkehr hinfällig, wenn in den nächsten Jahren der Ölpreis rasant steigen wird? Müssen wir wirklich Wald für eine neue Landebahn
roden, nur damit mehr Geschäftsleute von Frankfurt nach München fliegen und mehr Schnittblumen von Kenia nach Deutschland geflogen werden können? Für die überwiegende Mehrheit in der Politik und für die Wirtschaft steht fest: Wir müssen, koste es, was es wolle. Und es kostet viel. Wie in den 1980er-Jahren widersetzten sich alle umliegenden Gemeinden des Frankfurter Flughafens der neuen Landebahn und der Rodung von über 280 Hektar Wald. Sie legten Widerspruch gegen den Planfeststellungs-beschluss ein, sie lehnten einen Verkauf ihres Waldes ab. Darauf reagierte die Unionsregierung unter Roland Koch mit »Sofortvollzug« und leitete ein Enteignungsverfahren ein, das die Union normalerweise für ein Werkzeug aus der sozialistischen Mottenkiste hält. Obwohl die Gerichte nicht über die Rechtmäßigkeit dieser Entwicklung entschieden haben, hat die Fraport bereits den Wald gerodet, der ihr rechtlich noch gar nicht gehört - und das bewohnte Waldcamp geräumt. Was Mitte des Jahres vor Gericht »ergebnisoffen« geprüft werden soll, existiert nicht mehr. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung weiß jedoch, dass das rechtliche Risiko für die Flughabenbetreiber gering ist: »Zwar baut Fraport auf eigenes wirtschaftliches Risiko, aber die Erwartung, das Verwaltungsgericht in Kassel oder Ende 2010 das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig würden das 4-Milliarden-Projekt noch kassieren, geht an den Erfahrungen bei ähnlichen Vorhaben vorbei.« Klarer kann man nicht aussprechen, dass Gerichte, die über etwas zu befinden haben, was gar nicht mehr existiert, im besten Fall eine teure Variante darstellen, das Klage- und Einspruchsrecht ad absurdum zu führen. Vom Wortbruch zum Rechtsbruch - im Sinne der Wirtschaftsmacht.

Wolf Wetzel, Publik-Forum, Zeitung kritischer Christen, Oberursel, Ausgabe 5/2009
http://www.publik-forum.de
Mit freundlicher Genehmigung des Autors, 25.3.2009, IGF, netzwerkrecherchen@t-online.de

Wolf Wetzel ist freier Schriftsteller. Er schrieb unter anderem die
Erzählung »Tödliche Schüsse«. Geschichte der Startbahnbewegung - quer durch
die 80er Jahre, Unrast 2008

Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Fluglärms (IGF) e. V.
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