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Einkommen - Grundeinkommen
im Hochschwarzwald und Breisgau
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Ihre Idee?
Grundeinkommen, Bürgergeld,
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), ...
Blick übers Jockenhäusle am Kandelberg nach Südosten
über St. Peter zum Feldberg am 11.1.2009
BGE: Bedingungsloses Grundeinkommen - was ist das?
Ein Grundeinkommen ist ein
- allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes,
- in existenzsichernder Höhe (Armut verhindernd, gesellschaftliche Teilnahme
ermöglichend),
- ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
- ohne Arbeitszwang und -verpflichtung bzw. Tätigkeitszwang und
-verpflichtung
vom Staat ausgezahltes Grund-Einkommen.
Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei
möglich. Alle genannten Kriterien kennzeichnen das
Grundeinkommen als ein *bedingungsloses*.
Es gibt schlicht und ergreifend
keine Bedingung für den Bezug des Grundeinkommens. Dadurch unterscheidet
sich ein Grundeinkommen von einer Grund- oder Mindestsicherung.
Ein
Grundeinkommen ist kein sozialpolitisches Projekt, welches versucht,
Marktdefekte zu reparieren. Es ist ein Projekt für mehr Freiheit, Demokratie
und Menschenwürde. Es weist über die bestehende Gesellschaft hinaus
Mehr dazu auf
www.archiv-grundeinkommen.de |
Wann kommt das bedingungslose Grundeinkommen?
Was aus diesem Beitrag hervorgeht, was sich alle Leser wieder mal ins
Gedächtnis rufen sollten: Wir haben 6,8 Millionen Langzeitarbeitslose, auch "Hartz-IV-ler"
genannt, plus Menschen, die sich in gewissen Umschulungs- oder seltsamen
Beschäftigungsmaßnahmen befinden, sowie Menschen, die in so genannten
Bedarfsgemeinschaften ihr Dasein fristen, plus die 3,2 Millionen, die offiziell
als arbeitslos gelten. Das sind zusammen weiter über zehn Millionen Menschen,
die keine Perspektive haben wieder ins Berufsleben zurückzufinden!
Das ist die Realität, aber diese wird uns von den Mainstream-Medien noch immer
schön gerechnet, geredet. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann dieses
Lügengebäude einstürzt, wann dieser Unsinn nicht mehr bezahlt werden kann, außer
man macht sich mal Gedanken über ein bedingungsloses Grundeinkommen.
BZ-Blog vom 14.8.2010 von Martin Klipfel, Schopfheim
 
Kulturimpuls
Grundeinkommen
Ein Film der klarer sehen lässt.
Thema: Das bedingungslose Grundeinkommen für jeden Menschen - mit oder ohne
Arbeit.
"Die Finanzierbarkeit ist geregelt- wir tun uns nur mit der Freiheit schwer."
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
18.2.2009
Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden - Götz Werner
Angst und Gier sind die Teufel, die uns reiten
/
Götz Werner wirbt bei der
Staufener Kulturwoche für seine visionären Ideen
Ein Grundeinkommen, bedingungslos, für jeden —
für diese, seine Idee bekam Professor Götz Werner viel Beifall bei seinem
Vortrag im voll besetzten Martinsheim anlässlich der Staufener Kulturwoche.
Aber wie lässt sich das realisieren? Kam gleich mehrfach die Frage in der sich
anschließenden Runde. Auch darauf erhielten die Besucher eine Antwort, die sie
dazu ermuntern sollte, sich näher mit Werners Philosophie zu beschäftigen und —
so die Intention des Visionärs — den Funken weiterzutragen in die Gesellschaft.
Denn, so Werner, erst wenn die Idee epidemisch werde, gebe es einen fruchtbaren
Boden dafür. Dem gierigen "Tanz ums goldene Kalb" setzt Werner ein
selbstbestimmtes Leben in Freiheit entgegen. Da, so ließe sich unterstellen, hat
der 1944 in Heidelberg geborene DM-Drogeriemarktgründer gut reden. Die nahezu
2000 DM-Drogeriemärkte erwirtschaften in neun Ländern Europas mit rund 27 000
Mitarbeitern Milliardenumsätze. Ob er also ein weltfremder Träumer sei, werde er oft gefragt, so ergreift
Werner die Flucht nach vorne und schwenkt dabei sein 2007 publiziertes Buch
"Einkommen für alle" , weil dieses Werk genau mit diesem Satz beginne.
"Klar" , bestätigt er, denn ohne einen Traum könne keiner etwas unternehmen.
Jeder einzelne habe einen Traum, unterstellt er, und er setzt genau an dieser
Stelle an mit seiner Idee — wohl gemerkt: kein Programm, sondern vielmehr eine
ethische Haltung. Jeder Mensch entfalte Eigeninitiative, vorausgesetzt er
verfüge über die nötigen Freiräume. Das bedingungslose Grundeinkommen biete
dafür die Basis. Weg vom sollen, hin zum wollen, so Werner. Will heißen, dass
die Menschen mit diesem Grundeinkommen keine sinnlose oder unbefriedigende
Arbeit leisten müssen, weil sie die Kohle brauchen, sondern vielmehr angstfrei
eine Aufgabe erfüllen, in der sie einen Sinn sehen und in der sie sich
weiterentwickeln können.
Dabei fängt Werner zum Verständnis seiner Theorie ganz von vorne an und zwingt
die Vorstellung seiner Zuhörer durchs "Nadelöhr" von der Steinzeit bis in die
Gegenwart. Er stellt dem urzeitlichen — agrarisch manufakturellen —
Selbstversorger den modernen Konsumenten mit seinem überflüssigen Überfluss (die
fünfte Aldi-Bohrmaschine im Hobbykeller) entgegen. Im Unterschied zur Agrar- und
Selbstversorgungswirtschaft früherer Jahrhunderte leben wir heute in einer
Fremdversorgungsgesellschaft. Die menschliche Arbeitskraft wird durch die
zunehmende Standardisierung und Technisierung immer weniger gebraucht. Wird der
Produktionsfaktor Mensch aber aufgrund von Rationalisierung immer weniger
benötigt, so folgert Werner, sind andere Lösungen gefragt.
Werners Lösungsmodell setzt bei der Steuerpolitik an. Eine Einkommensbesteuerung
erachtet er für nicht mehr zeitgemäß, vielmehr brauche es die Konsumsteuer.
Konsum bedeute nichts anderes, als eine Entnahme der von der Gesellschaft
erbrachten Leistung. Somit sei die Umstrukturierung des Steuerwesens hin zu
einer Konsumsteuer, aus der sich dann das Grundeinkommen für jeden finanzieren
ließe, nur konsequent. Bahnbrechend? Revolutionär? So weitermachen wie bisher
können wir nicht, das steht für Werner fest: "Angst und Gier sind die Teufel,
die uns reiten" . Susanne Müller,
27.10.2008, BZBuch
"Einkommen für alle", Götz W. Werner, Verlag Kiepenheuer und Witsch,
ISBN:
978-3-462-03775-3, www.unternimm-die-zukunft.de
DM-Chef Götz
Werner: 1500 Euro Grundeinkommen für alle
Götz Werner, Chef der Drogeriemarktkette DM und
Leiter des Instituts für Entrepreneurship an der Universität Karlsruhe, fordert
ein Grundeinkommen für alle Bürger.
Erstmals veröffentlicht in: Frankfurter Rundschau, Freitag, 23. 9.2005,
Interview von Ute Diefenbach
- Ausgangspunkt: Vollbeschäftigung ist nicht
mehr möglich ("Die Ideologie „Arbeit für alle“ hat ausgedient")
- Lösung: Jeder Bürger sollte ein
bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, eine Art Lebensrente. Höhe des
Grundeinkommens etwa 1500 Euro
- Finanzierung: Abschaffung der progressiven
Einkommensteuer, Vereinfachung des Steuersystems ("Einfachsteuer"), neue
Mehrwertsteuer ("Konsumsteuer") von ca. 50 Prozent, Streichung der
Lohnnebenkosten.
- Einfluss des Grundeinkommens auf die Löhne:
"Sie würden maximal um den Betrag des Grundeinkommens sinken" (Götz Werner).
- Weitere Folgen: "Menschenarbeit würde sich
verbilligen und die Maschinenarbeit durch die erhöhte Konsumsteuer
gleichermaßen belastet werden", "Deutschland würde zu einem Investitions- und
Arbeitsparadies werden".
Homepage/Initiative von Götz Werner:
http://www.unternimm-die-zukunft.de/
Grundeinkommen von 1500 Euro finanzieren - ein Rechenbeispiel
Mit Anzeigen und Interviews in den großen
Zeitungen wirbt der Chef der Drogerie-Markt-Kette dm für die Einführung von
Bürgergeld. Nach seiner Meinung haben wir keine Wirtschafts- sondern eine
Verteilungskrise. Bis hierher stimme ich den Vorstellungen von Götz Werner zu.
Dazu sollte man wissen, dass Werner nicht nur Chef der größten
Drogerie-Markt-Kette ist, sondern auch Hochschuldozent und
Betriebswirtschaftler.
Die Idee von Götz ist nicht neu und wird in Alaska sogar praktiziert. Sie
beinhaltet ein bedingungsloses Grundeinkommen, nach der Vorstellung von Werner
so um die 1.500 €, die jeder Bürger bekommen soll, egal ob er arbeitet oder
nicht. Dafür soll der Staat alle Steuern streichen und nur die Mehrwertsteuer (MWST.)auf,
und hier schwanken die Angaben, 46 % bis 50 % erhöht werden. In Alaska wird das
Grundeinkommen aus der Ölgewinnung finanziert, in anderen Staaten der USA gibt
es das nicht, dafür aber eine Art Kombi-Lohn-Modell, das Geringverdienern in
Form einer "negativen Einkommenssteuer" das Einkommen aus Steuermitteln auf
einen Mindestlohn anhebt.
Die Idee an sich ist toll, aber ist sie auch
praktikabel? Was ich bei Werner vermisse, sind konkrete Rechenmodelle, die seine
Idee beweiskräftig stützen. Meine Rechnung besagt nämlich, dass dieses Modell
nicht finanzierbar ist. Gewiss, ich habe nicht Betriebswirtschaft studiert, bin
auch kein Professor, habe (was mir selbst unverständlich ist) keinen Lehrstuhl
an einer Uni, aber ich habe gelegentlich im Schulunterricht bei dem Fach
Mathematik aufgepasst und somit die Grundrechenarten einigermaßen gelernt. Und
so habe ich mal gerechnet.
1.500 € pro erwachsenem Bürger macht bei ca. 62 Millionen Bürgern einen Betrag
von 93 Milliarden aus. Das Jahr hat 12 Monate, damit müsste also der Staat
jährlich 1,116 Billionen € für das Bürgergeld zahlen. Das Bruttoinlandsprodukt
(BIP) betrug im Jahr 2004 2,21585 Billionen €. Dabei sollte man aber das BIP
nicht mit den Einnahmen des Staates verwechseln. Von diesem BIP wurden 2004
1,72529 Billionen € als Konsumausgaben geführt, davon sind 1,31253 Billionen €
privater und 412,76 Milliarden € staatlicher Konsum. Rechne ich jetzt also eine
MWST. von 50 %, ohne zu berücksichtigen, dass die Preise dann natürlich ein
wenig anders aussähen, würde der Anteil des Staates an diesem Konsum 862,95
Milliarden betragen, an welchem er aber mit 206,38 Milliarden Konsumsteuer
beteiligt wäre. Auch wenn der Staat seine Ausgabenpolitik in den letzten Jahren
drastisch minimiert hat, damit er die Steuern im Bereich der Körperschafts- und
Einkommenssteuern senken konnte, muss er immer noch einen Teil seiner
Steuereinnahmen für andere Dinge ausgeben, auch über die Diäten für Abgeordnete
hinaus. Aber nach meiner nur sehr kurzen Rechnung betrügen die Einnahmen nur
etwas mehr als die Hälfte dessen, was er alleine für das Bürgergeld aufbringen
müsste. ....
http://www.flegel-g.de/buergergeld.html
"Die
Erwerbsarbeitsgesellschaft ist in die Krise geraten. Steigende Produktivität und
Verlagerung von Produktionsstätten in Billiglohnländer führen zum Abbau von
Arbeitsplätzen - das Arbeitsplatzdefizit in Deutschland beträgt derzeit rund 7
Millionen. Dennoch hält die Mehrheit der politischen Akteure an den Zielen
Wachstum und Vollbeschäftigung fest. Viele Befürworter des bedingungslosen
Grundeinkommens gehen dagegen davon aus, dass Vollbeschäftigung nicht mehr
möglich ist und dass auch deshalb für die Zukunft andere Wege gefunden werden
müssen, Menschen mit Einkommen zu versorgen." (Netzwerk
Grundeinkommen).
"In den Zeiten des
Wirtschaftswunders stieg die Produktivität allein zwischen 1948 und 1965 um fast
300 Prozent. Nach Abzug der Sonderkonjunktur erlebte die Bundesrepublik zwischen
1970 und 1995 immer noch eine Produktivitätsverdoppelung. Das geschah aber
bereits vor dem Hintergrund steigender Massenarbeitslosigkeit und des
Zusammenbruchs großer Teile der alten Industrien, also gebremst. Tatsächlich ist
es keineswegs nötig, dass in Deutschland noch 26,5 Millionen unselbstständig
Erwerbstätige ihrer Erwerbsarbeit nachgehen. Lothar Späth und der frühere
McKinsey-Manager Herbert A. Henzler haben im Jahr 1993 eine Berechnung
angestellt: Was würde passieren, schöpfte man das technisch machbare
Automationspotenzial in der Bundesrepublik voll aus? Die Antwort: Eine
Arbeitslosigkeit von 38 Prozent wäre normal. (Wolf Lotter:
Der Lohn der Angst)
Entspricht unter diesen Voraussetzungen das Festhalten am Vollerwerbsmodell
nicht irrationalem Wunschdenken? Sollte nicht vielmehr die Situation als Chance
begriffen werden? Die zunehmende Befreiung des Menschen von der Arbeitslast
entspricht schließlich einem jahrhundertealten Traum an dem Philosophen wie
Thomas More, Erich Fromm, Popper-Lynkeus auch die Hoffnung festmachten, die
Befreiung des Menschen von der Fron ermögliche ihm um so mehr die Entfaltung als
Person.
Grundsätzlich ist unser
Sozialversicherungssystem an die Arbeit gekoppelt - durch die
Massenarbeitslosigkeit ist es in die Dauerkrise geraten. Politiker sagen, man
müsse den Druck auf die Arbeitslosen erhöhen, damit sie wieder Arbeit finden.
Prekäre Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, Befristung, Minijob oder
Scheinselbständigkeit ohne tragfähige soziale Absicherung werden so als Brücke
in den ersten Arbeitsmarkt gehandelt oder bereits als Eingliederungserfolg
verbucht. Die Arbeitsnorm ist allgemeinverbindlich und wie schon im Stalinismus
der 30er Jahre gilt noch immer: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen."
Auch das im Zuge der Hartz-Reform neu formulierte Sozialgesetzbuch II spricht
von Grundsicherung nur für Arbeitssuchende und erwerbsfähige Hilfebedürftige.
Die Strategie heißt Integration durch Arbeit. Doch wo ist diese Arbeit? Sollen
mechanisierte und rationalisierte Produktionsabläufe wieder per Muskelkraft
ausgeführt werden – und wenn ja, zu welchem (subventionierten) Lohn? Befürworter
des bisherigen Systems setzen ihre verzweifelte Hoffnung in Verteilung
bestehender Arbeit, Stichwort Arbeitszeitverkürzung und die Schaffung neuer
Arbeitsfelder etwa sozialer Dienstleistungen wie der Kleinkinder- und
Altenbetreuung. Genug zu tun gibt es zweifellos. Aber die letzten erfolgreichen
Arbeitskämpfe für die 35-Stunden-Woche fanden vor 20 Jahren statt. Heute sind
die Gewerkschaften stark geschwächt und nehmen in Tarifabschlüssen immer
weitergehende Öffnungsklauseln hin, die es den Unternehmen erlauben, die
Arbeitszeit nach ihren Belangen zu flexibilisieren und auszudehnen. Und es sind
gerade die Gemeinwesenaufgaben, die im Zuge von Hartz IV zum Experimentierfeld
für so genannte Ein-Euro-Jobs wurden.
Die Krise als Chance zum
Systemwechsel
Die weiterhin hohen Arbeitslosenzahlen zeigen, dass die bisherigen
Lösungsansätze gescheitert sind und ein Paradigmenwechsel erforderlich ist. Kann
die Lösung in einem Grundeinkommen liegen, das dem Bürger eine bedingungslos
sichere Existenz ermöglicht, frei von Entmündigung durch materielle
Existenzangst und Arbeitszwang?
Matthias Brake
28.10.2005
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21221/1.html vom
28.10.2005
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Last Update 26.02.13
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