Freiburg-Schwarzwald.de: Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

FREIBURG. "Es geht an die Substanz": Thomas Wisser, der für die Finanzen zuständige Dezernatsleiter beim Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, lässt keinen Zweifel am Ernst der Lage. Die Entwicklung der Finanzlage ist ein Desaster, Landkreis und Gemeinden müssen sparen, wo es nur geht, und den Bürger stärker belasten. "Wir haben völlig überzogene Leistungsgesetze" .

Eine Summe zwischen 15 und 17 Millionen Euro fehlt im kommenden Jahr, um Ausgaben und Einnahmen zur Deckung zu bringen. Weil der Landkreis nicht in der Lage sei, so Wisser, die eigenen Einnahmen nennenswert zu erhöhen oder die Ausgaben zu reduzieren, habe man keine andere Wahl, als die von den Gemeinden erhobene Umlage, die Kreisumlage, zu erhöhen. Diese Umlage richtet sich nach der Steuerkraft der einzelnen Gemeinde, also danach, wie viel Geld eine Kommune selbst einnimmt, und liegt zur Zeit bei 32 Prozentpunkten. Da ein Punkt der Kreisumlage knapp 1,7 Millionen Euro ausmacht, müsse die Kreisumlage um mindestens acht auf dann 40 Prozentpunkte angehoben werden. Wisser ist sich bewusst, welche Last da auf die 50 Städte und Gemeinden im Landkreis zukommt: Die Umlage soll um nicht weniger als ein Viertel steigen, entsprechend weniger können die Kommunen ausgeben; vier Zehntel des Geldes, das eine Gemeinde zur Verfügung hat, muss sie künftig, falls der Kreistag der Umlagenerhöhung zustimmt, an den Landkreis abliefern.

Das wird nicht gehen, ohne dass der einzelne Bürger stärker zur Kasse gebeten wird. Er sei sich "ziemlich sicher", sagt Wisser, das das Finanzdebakel kein abstraktes Phänomen mehr bleibe, sondern sich ganz konkret bei jedem Einzelnen auswirken werde. Der Niedergang der finanziellen Leistungskraft des Landkreises liegt laut Wisser in den immensen Ausgabensteigerungen im Sozialbereich begründet:
Von den knapp 120 Millionen Euro, welche der Verwaltungshaushalt (das ist der Haushalt für die laufenden Ausgaben, also ohne Investitionen) entfielen 59 Millionen Euro, also die Hälfte, auf so genannte Transferleistungen: Behindertenhilfe, Sozialhilfe, Jugendhilfe, Grundsicherung, Wohngeld, Bafög.

Wie das Riesenhaushaltsloch von rund 16 Millionen Euro zusammenkommt, ist schnell mit dem Bild von der Schere erklärt: die Einnahmen schrumpfen, und zwar um rund acht Millionen Euro, und die Ausgaben steigen in ähnlicher Dimension. Der Einnahmenrückgang rührt, so Wisser, daher, dass man im kommenden Jahr nicht mehr mit Sondereinnahmen wie 2004 rechnen kann, als man das Kreisaltenheim in Kirchzarten verkaufte (3,6 Millionen Euro) und als aus dem Jahr 2003 900 000 Euro herüber gerettet werden konnten. Darüber hinaus bringt die Kreisumlage bei gleichem Hebesatz einfach weniger, weil die Gemeinden geringere Einnahmen haben: fehlen noch einmal zwei Millionen. Die Steuern fließen auch nicht wie erwartet: die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer tröpfeln immer spärlicher - eine weitere halbe Million Euro fehlt. Und dann überweist auch das Land weniger: 1,2 Millionen Euro fehlen an Mitteln nach dem Finanzausgleichsgesetz.
Bei den Ausgaben sind es die Sozialausgaben, die alle bisherigen Haushaltsplanungen zur Makulatur machen. "Wir haben eklatant steigend Jugendhilfeausgaben", sagt Kreiskämmerer Wisser. Es gebe auch auf den Dörfern immer mehr familiäre Problemfälle, die ein Eingreifen des Jugendamtes erforderlich machten. Über zwei Millionen Euro werde man in diesem Bereich zusätzlich ausgeben müssen, und noch gravierender seien die Ausgabenzuwächse in der Behindertenhilfe. Die werde sich in den kommenden zehn Jahren von jetzt knapp 23 Millionen Euro verdoppeln. Wenn man dann noch eine halbe Million dazurechne, welche durch die Arbeitsmarktreform (Hartz IV) am Landkreis hängen bleibe, dann kämen insgesamt Zusatzausgaben von über acht Millionen Euro zusammen.

Wisser weist darauf hin, dass Hartz IV allen Protesten zum Trotz den Sozialhilfeempfängern höhere Zuwendungen beschere und somit die Kreiskasse belaste. Ebenso belastend sei, dass in der Jugend-und in der Behindertenhilfe ein Leistungsanspruch bestehe unabhängig vom Einkommen des Empfängers. Wenn ein Kind aus wohlhabender Familie psychologische Beratung brauche, müsse der Landkreis bezahlen. Das sei "ein Unding", sagt Wisser, "wir haben völlig überzogene Leistungsgesetze".
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Die Grundursache allen Übels liege darin, so Wisser, dass der Staat Gesetze beschließe, für die nicht er, sondern die Kommunen bezahlen müssten. Wenn dies nicht geändert werde, bekomme man auch das kommunale Finanzproblem nicht in den Griff. Wisser: "Ich sehe das Problem, aber ich sehe keine Lösung."
Ganzen Text von Franz Dannecker am 20.11.2004 auf www.bzol.de

Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) zehn Jahre alt

BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. An Superlativen mangelte es nicht, als der Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) am Montag unterwegs auf der Schiene und anschließend mit einem Festakt im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald sein zehnjähriges Bestehen feierte. Von einem "Quantensprung im Nahverkehr" war da die Rede, wie von "einer Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen sucht."
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Der Preis des Erfolgs: 179 Millionen Euro:
Ein verlässlicher Takt, modernes Rollmaterial und natürlich die Regio-Karte, mit 9,2 Millionen Euro im Jahr von den Partnern und dem Land subventioniert, sorgten für eine signifikante Steigerung der Fahrgastzahlen: Auch auf der Strecke nach Breisach stiegen die Beförderungszahlen um 50 Prozent und als im Mai 2000 die Züge der Kaiserstuhlbahn zwischen Gottenheim und Endingen den Taktverkehr aufnahmen, schnellten die Fahrgastzahlen um 140 Prozent nach oben. Die Anpassung des Busverkehrs an die Zugverbindungen im Zuge des "Integralen Taktfahrplans" waren dabei ein weiteres Mosaiksteinchen in diesem Erfolgskonzept.
Diese "Erfolgsstory" hatte allerdings auch ihren Preis: 179 Millionen Euro flossen zwischen Gründung des ZRF im Jahr 1994 und 2003 in den Ausbau der Infrastruktur, Fahrzeug-Investitionen und Tarifzuschüsse. Gut angelegtes Kapital, sind sich Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon und Jochen Glaeser, Landrat des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, einig: "Ohne den gut laufenden öffentlichen Nahverkehr würde die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region schlicht und einfach im Pendlerverkehr ersticken."
BZ vom 10.11.2004

Neue Behörden zum Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald

Die große Verwaltungsreform des Landes Baden-Württemberg gerinnt langsam zur Realität. Nachdem der Landtag vor zwei Wochen die Reform als Gesetz beschloss, legte Landrat Jochen Glaeser gestern dar, wie das Reformvorhaben im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald umgesetzt werden soll. Zehn Behörden sowie einige Aufgaben des aufzulösenden Landeswohlfahrtsverbandes werden in das Landratsamt integriert, dessen Personal sich damit fast verdoppelt.
Die meisten Mitarbeiter der eingegliederten Behörden werden künftig im Verwaltungsneubau des Landratsamtes in der Freiburger Stadtstraße arbeiten, also innerhalb Freiburgs umziehen müssen. Einige Dutzend Beamte und Angestellte müssen allerdings von Freiburg nach Breisach wechseln. Ein Teil der Betroffenen protestierte gestern gegen den Zwangsumzug (siehe gesonderten Bericht). Die Landkreisverwaltung hat bislang 525 Stellen, die von 730 Personen besetzt sind. Jetzt kommen 480 Stellen beziehungsweise 600 Mitarbeiter dazu.

Im Einzelnen sind es folgende Sonderbehörden beziehungsweise Teile von Behörden, die dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald zugeschlagen werden:

Staatliches Schulamt: das Schulamt in der Freiburger Goethestraße wird aufgelöst, der Landkreis übernimmt die für seinen Bereich zuständigen Beamten; in verschiedenen Fachbereichen wird weiter kooperiert; das Landratsamt wird in der Schulpsychologischen Beratung zuständig auch für die Stadt Freiburg und den Kreis Emmendingen.
Amt für Landwirtschaft, Landschaft und Bodenkultur: als künftige Standorte wurden Neustadt und Breisach festgelegt.
Forstämter: aus den bestehenden sieben Forstämtern werden drei gemacht mit Standorten in Staufen, Kirchzarten und Titisee-Neustadt; dazu kommt eine Koordinierungsstelle innerhalb des Landratsamtes.
Versorgungsamt: dieses bleibt vorerst in der Freiburger Sautierstraße; soll später eventuell
mit dem Gesundheitsamt zu einem Gesundheitsdezernat zusammengefasst werden.
Gewerbeaufsichtsamt: die Aufgaben werden auf den Landkreis und die Stadt Freiburg verteilt.
Gewässerdirektion: ihre Aufgaben werden auf Landkreis, Stadt und Regierungspräsidium verteilt.
Straßenbauamt: der Landkreis übernimmt die technische Verwaltung der Kreisstraßen.
Flurneuordnungsamt: seine Aufgaben gehen auf den Landkreis über; Standort der Dienststelle ist Breisach.
Vermessungsamt: seine Aufgaben werden auf Stadt und Landkreis verteilt; Standorte sind Breisach und wie bisher Müllheim und Titisee-Neustadt.
Lebensmittelüberwachung: die Aufgaben des Wirtschaftskontrolldienstes werden auf Stadt und Landkreis verteilt; Standort ist Freiburg.

Ganzen Text von Franz Dannecker am 14.7.2004 auf www.bzol.de lesen

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hat 245 207 Einwohner

Laut Einwohnerfortschreibung des Statistischen Landesamtes, wohnten im Kreisgebiet 245 207 Menschen. Damit steigt die Bevölkerungszahl weiter an.

Unter den einzelnen Gemeinden zählt Müllheim mit 17 863 Bürgern die meisten Einwohner. Nur rund 2000 Bürger weniger zählt Bad Krozingen mit 15 824. Auf dem dritten Platz folgt Breisach mit 13 445 gemeldeten Bürgern in der statistischen Einwohnerfortschreibung. Auf dem vierten Platz liegt Titisee-Neustadt mit einem Wert von 12 075. Damit liegt die "Wälderstadt" noch knapp vor den fast gleich großen Städten Gundelfingen mit 11 334 Bürgern und Neuenburg am Rhein mit 11 221 Einwohnern.

Bei den Kommunen mit vierstelligen Zahlen liegt Kirchzarten mit 9528 Bürgern vorn. Es folgen March (8800) und Löffingen mit 7770. Aus dem Faust-Städtchen Staufen im Breisgau wird langsam eine Stadt mit 7624 Einwohnern. In der Einwohnerfortschreibung sind die restlichen Gemeinden im Hochschwarzwald mit folgenden Werten aufgeführt: Breitnau (1885), Eisenbach (2336), Feldberg (1775), Friedenweiler (2133), Hinterzarten (2626), Lenzkirch (5226), St. Märgen (1886), St. Peter (2392) und Schluchsee (2679). Im Hochschwarzwald ist Feldberg die kleinste Gemeinde. ...
rm, BZ vom 11.12.2002, mehr

Abfallwirtschaft-Konzept auf Homepage veröffentlicht

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald schreibt derzeit sein Abfallwirtschaftkonzept für die nächsten fünf Jahre fort. Derzeit werden die Gemeinden, Fachbehörden und Verbände zu dem aktualisierten Werk gehört. Zusätzlich wurde das Konzept auf der Homepage der Abfallwirtschaft veröffentlicht. Interessierte können den Entwurf des Konzeptes dort einsehen und ihre Meinung dazu sagen. Das Abfallwirtschaftskonzept bilanziert das bisher Erreichte bei Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung, trifft Aussagen für die Zukunft und legt die Ziele fest. Es ist insofern Leitlinie für die Abfallwirtschaft des Landkreises. Es dient gleichzeitig als Informationsgrundlage für die abfallwirtschaftlichen Planungen des Landes.
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Wer sich für die Bereiche Bioabfall, Altglas, Erdaushub, Schadstoffsammlungen, Sperrmüll, Gebührensystem oder sonstige abfallwirtschaftliche Themen interessiert, kann den vollständigen Entwurf des Abfallwirtschaftskonzepts unter www.abfallwirtschaft-breisgau.de/alb in der Rubrik "Aktuell" abrufen und sich umfassend informieren. Wer will, kann auch in einem vorbereiteten Fragebogen seine Meinung, sowie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge zu dem Konzept abgeben. Die Abfallwirtschaft des Landkreises würde sich über zahlreiche Rückmeldungen freuen.

BZ vom 31.5.2002, ganzer Artikel unter www.bzol.de

Homepage: www.abfallwirtschaft-breisgau.de

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

"Eingebettet in das Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Schweiz verbindet der Landkreis Breisgau- Hochschwarzwald abwechslungsreiche und reizvolle Landschaften. Dazu gehören in der Oberrheinebene der Kaiserstuhl, der Tuniberg, das Markgräflerland, die Vorbergzone und die zur Rheinebene geöffneten Seitentäler des Schwarzwaldes: Glottertal, Dreisamtal, Höllental und Münstertal. Im Hochschwarzwald liegt als höchste Erhebung der Feldberg (1493 m) (Blick vom Feldberg mittels Life-Kamera, Standort: Fernsehturm Seebuck), in Sichtweite davon der Hinterwaldkopf (1198 m), Schauinsland (1284 m), Kandel (1241 m), Belchen (1414 m) und das Herzogenhorn (1415 m). Im Osten erstreckt sich der Kreis bis auf die Hochebene der Baar, die zur Donau und zum oberen Neckar hinführt. Charakteristisch für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind Wein, Wälder und Thermen. Durch seine einzigartige Lage ist er der größte Fremdenverkehrs- und Weinbaukreis in Baden-Württemberg.

Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald , Stadtstr. 2, 79104 Freiburg i.Br., Tel 0761/2187-0
Fax 0761/2187-550
eMail info@breisgau-hochschwarzwald.de
www.breisgau-hochschwarzwald.de
Aussenstellen in Mülheim und Titisee

Bürgerservice von A bis Z
www.breisgau-hochschwarzwald.de/verwaltung/allg/service.htm

Städte und Gemeinde mit eMail und URL
http://www.breisgau-hochschwarzwald.de/landkreis/staeuge/sgtext.htm

Region Freiburg - Region mit mehr als 600000 Einwohnern

"Region Freiburg" steht für die freiwillige Kooperation einer wachstumsstarken Region mit über 600.000 Einwohnern im Herzen Europas. Bereits seit 1994 besteht ein Kooperationsvertag, der die regionale Zusammenarbeit zwischen dem Stadtkreis Freiburg und den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen mit ihren Städten und Gemeinden vertiefen will.

Die Region Freiburg ist eine Kooperation des Stadtkreises Freiburg und der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen mit ihren Städten und Gemeinden auf freiwilliger Basis. Sie hat das Ziel, die politische Zusammenarbeit zu verstärken und ein Forum zu bieten, in dem der Austausch über Projekte und konkrete Einzelvorhaben mit regionaler Dimension möglich ist.
Die Region Freiburg hat sich aus einem vertraglichen Zusammenschluss der genannten Gebietskörperschaften vom Februar 1994, dem "Kooperationsvertrag der Gebietskörperschaften im Raum Freiburg", entwickelt.
Die seit dieser Zeit erfolgreiche regionale Zusammenarbeit hat sich so sehr verfestigt, dass die wichtigsten regionalen Aufgabenfelder und Organisationen in einem Mehrzweckverband "Region Freiburg - Kooperation des Stadtkreises Freiburg und der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen mit ihren Städten und Gemeinden" zusammengefasst werden sollen

www.regionFreiburg.de

Breisgau-Hochschwarzwald - Daten online abfragen

Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg bietet Ihnen eine komfortable Suchabfrage zu Daten von region, Kreis wie einzelnen Orten.
"Als einer der größten öffentlichen Informationsdienstleister in Baden-Württemberg bieten wir Ihnen auf unseren Internetseiten zu fast allen Themen Zahlen und Fakten. Hier finden Sie nicht nur Daten über Ihre Gemeinde, sondern auch zu allen 44 Stadt- und Landkreisen oder den Regionen im Land. Fast täglich veröffentlicht das Statistische Landesamt Pressemitteilungen mit den aktuellsten Informationen. Dabei ist jede Statistik, die wir erheben und aufbereiten, vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Neutral, objektiv und wissenschaftlich unabhängig zu arbeiten sind für uns weitere gesetzliche Vorgaben. Aber überzeugen Sie sich ruhig selbst. Unsere Informationen sind für alle zugänglich. Empfehlen kann ich Ihnen auch das Monatsheft des Statistischen Landesamtes. Dort finden Sie Beiträge zu allen Facetten der Wirtschafts- und Sozialentwicklung im Südwesten."

Hier erfahren Sie (fast) alles zum Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald:
http://www.statistik-bw.de/SRDB/home.asp?H=1&U=99&R=KR315

Links

Daten zum Landkreis
http://www.net-lexikon.de/Breisgau-Hochschwarzwald.html