In einem Memorandum der „Vert Realos – Die Bürgerliche Grüne Mitte“ rufen Grüne um Boris Palmer auf https://www.vert-realos.de zur Abkehr von der Migrationspolitik auf – beachtlich, wo diese doch von ihnen geprägt wurde und getragen wird. Als Voraussetzung hierzu mahnen sie die (Wieder-)Herstellung einer Diskussionskultur an: „Eine offene, ehrliche und durch Tatsachen gestützte Diskussion kann dabei helfen, dass Migration nach Deutschland auch von der Breite der Gesellschaft unterstützt wird.“ Damit geben die Vert Realos zu, daß die derzeitige von Grün-Links praktizierte Medienpolitik (Diskriminierung Andersdenkender, Kritik unterdrücken durch „In die rechte Ecke stellen“, CancelCulture, links dominierter Meinungskorridor, einseitig berichtender ÖRR) keine „offene“ und „ehrliche“ Diskussion und Meinungsbildung zuläßt.
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Diese Diskussion wird seit 2015 behindert, indem man 1) konkretes Hinterfragen als fremdenfeindlich bzw. rechtsextrem abtut und 2) kaum detaillierte Statistikdaten zur Migration veröffentlicht. Beispiel: Einerseits wird D als Statistikweltmeister international beneidet. Andererseits kann der Weltmeister die folgende Frage für 2015, 2016, … 2022 nicht beantworten: „Wieviel % der Migranten gehen einer einkommenssteuerpflichtigen Arbeit nach, die sie unabhängig macht von staatlichen Hilfszahlungen?“ Palmer nannte jüngst in der Lanz-Talkshow die Zahl 25 Prozent.
Desweiteren wird im Memorandum die Einrichtung von Aufenthaltszonen an den EU-Grenzen verlangt: „Wir fordern verpflichtende Aufenthaltszonen an den EU-Grenzen sowie außerhalb der EU unter EU-Kontrolle. Angesichts der Tatsache, dass es in der Realität fast unmöglich ist, Menschen ohne Bleiberecht abzuschieben, wenn sie erst einmal in der EU angekommen sind, muss die Entscheidung über Aufnahme, in diesen Aufenthaltszonen stattfinden oder dort zumindest plausible Vorentscheidungen getroffen werden.“
Drittens gehen die Vert Realos auf das Problem der Kriminalität von Migranten ein:
„Clan-, Banden, und Jugend-Kriminalität, soziale Verwahrlosung und Vergehen gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen nehmen in bestimmten Tätergruppen aus der Zuwanderergemeinschaft zu.“
Die recht unterschiedliche Resonanz unterstreicht, daß die Politiker um Boris Palmer mit Migration und Integration ein Politikfeld ansprechen, für das es kein „weiter so“ geben kann. Zumal der Elefant weiter im Tabu umhertrampelt: Ohne die wachsende Anzahl von ausweislosen Wirtschaftsmigranten überwiegend aus dem afro-arabischen Raum hätte man für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sehr wohl Wohnraum gefunden. Aber die unkontrollierten Grenzen bleiben laut Nancy Faeser weiter geöffnet, so daß es bereits zu sozialen Unruhen kommt.
Interessanter als das Memorandum der „Vert Realos“ selbst dürfte die Reaktion hierauf seitens der Grünen-Partei sowie Ampel-Koalition sein.
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Ende von Beitrag „Vert Realos: Migrationspolitik“
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Beginn von Anlagen (1) bis (2)
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(1) Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland
Einwanderung steuern! Zusammenhalt in der Gesellschaft sichern! Für eine Migrationspolitik, die Asyl gewährleistet, Geflüchtete nicht alleine lässt, Einwanderung steuert und den Zusammenhalt in der Gesellschaft sichert
… Alles vom 11.2.2023 bitte lesen auf
https://vert-realos.de/memorandum-fuer-eine-andere-migrationspolitik-in-deutschland
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(2) Migrations-Manifest: Den Grünen wird’s zu bunt
In einem Manifest fordert eine Gruppe von derzeit 220 grünen Parteimitgliedern, -Funktionären und Politikern eine Migrationspolitik, die sich an den Realitäten orientiert. Darunter Prominenz wie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Die Parteioberen möchten das Papier der „Vert Realos“ am liebsten ignorieren – klug wäre das nicht.
… Alles vom 21.2.2023 von Ulli Kulke bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/Migrations_Manifest_Den_Gruenen_wirds_zu_bunt
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Einige Kommentare:
Die Medien werden dafür sorgen, dass die Grünen bei der Stange bleiben. Nichts da mit Realismus. Schön weitermachen mit der Zerstörung. Alles was das „alte Deutschland“ kaputt macht, ist erwünscht. Dazu gehört nun mal unbedingt auch die durchgeführte Asylpolitik. Sie wird, im Gegenteil, eher noch richtig Fahrt aufnehmen. W.A.
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Bei Bündnis90IDieGrünen oder ihrer Wählerschaft ist nicht wirklich mit einer situationsadäquaten Korrektur der zahlreichen verfehlten Entscheidungen und Irrwege zu rechnen. Hat sich beim Schwachsinn “Ausstieg aus der Atomenergie” gezeigt. Lieber deindustrialisieren und untergehen! Und über die ideologische Ausrichtung der Migrationspolitik wird man im kleineren Kreis von Grünenmitgliedern vertraulich informiert, dass das Deutsche verschwinden soll. Ein echter antideutscher Reflex. Und in diesem Hass auf alles Deutsche wird übersehen, dass damit auch der demokratische Rechtsstaat gefährdet ist …. aber das ist von manchem wohl auch gewollt. Palmer&Co;. sind eine verschwindend geringe Minderheit in diesem Haufe. S.W.
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Die Grüne Migrationswende steht der von Baerbock geforderten 360-Grad-Wende in nichts nach. Die propagieren ja auch “Sicherer-Hafen-Städte” ohne Wasserzugang. Und “Wir-haben-Platz-Städte”, deren kommunale Wohnungsgesellschaften schon seit Jahren Altmietern wegen “Eigenbedarfs” kündigen, um die mit “Flüchtlingen” belegten Sporthallen und Containerdörfer frei zu bekommen. Wenn jetzt einige Kommunalpolitiker gegen die unkontrollierte Massenzuwanderung “moppern”, gehts sicher nicht um eine Abkehr von der Ideologie der “Bunten Gesellschaft” , alternativ der gewollten “Umvolkung”, sondern wieder mal nuz um ein Mehr des “lieben Geldes”, das sie für entsprechende Maßnahmen zur “Integration” vom Bund fordern. Wenn das fließt, sponsern sie auch weiter ihre “Rettungsboote” im Mittelmeer. W.R.
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“Für Leute wie Sie muss die Impfpflicht her. Gerne bis zur Beugehaft.“
„Wer bis 15. Januar keine Erstimpfung vorweisen kann, erhält kein Geld mehr bis zur Vorlage der Impfbescheinigung.“
„Wenn das immer noch nicht zum Ziel führt, dann steht im Gesetz ganz am Ende eine Enteignung. Das heißt: Zwangsverkauf an die Stadt zum Verkehrswert.“
(Zitate des Maoisten Palmer) A.B.
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Der Mann (Boris Palmer) gebraucht seinen Verstand und steht zu seinen Entscheidungen. Auch wenn die im Rückblick hin und wieder mal nicht ganz richtig gewesen sein sollten – hier liegt er evident richtig.
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Das “Hufeisenproblem” ist keins. Es gibt einfach Probleme, die links wie rechts gleichermaßen durchschlagen. Und bei der Lösung dieser Probleme aus Prinzip die Distanzeritis aufrechtzuerhalten, sorgt nur dafür, dass die Probleme elendig anwachsen und dann total eskalieren. Aussitzen funktioniert hier einfach nicht. Es gibt Menschen, die sich nicht integrieren lassen wollen und unser Land dreisterweise als ihr eigenes ansehen. Dieses Problem löst man nur durch das Brechen der üblichen Regeln. Ein Ausnahmezustand ist ein Ausnahmezustand auch dann, wenn man ihn nicht öffentlich erklärt. Der Ausnahmezustand ist die Ausnahme von der Regel. Und genau da fällt das Hufeisen rein. Hier geht es nicht um Liebe. Hier geht es darum, dass gerade das Haus von Zombies gestürmt wird und alle, von links über die Mitte bis rechts, gemeinsam sämtliche Türen und Fenster vernageln müssen, um nicht aufgefressen zu werden. R.P.
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Die Grün*innen sind einfach doch die deutscheste Partei in unserem Parteienspektrum. Außer in Schweden und Österreich spielen Parteien dieser Art nirgendwo auf der Welt eine Rolle. In den allermeisten Ländern dieser Welt ist die politische Richtung sogar völlig unbekannt und auch unvorstellbar. Die Grün*innen funktionieren nur in einem Land, in dem massenwiese Leute sinnbefreite Geschwätzfächer studieren, die der Arbeitsmarkt nicht nachfragt, die aber vom Staat (incl. NGO usw.) gut alimentiert werden. Und jetzt schließt sich der Kreis, weil jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann und jeder Euro, der direkt bei den Migranten landet, für die Alimentierung der grünen Geschwätzwissenschaftler abgeht. H.B.
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Da, wo Palmer unterzeichnet, unterschreibt man nicht. Diese Haltung ist völlig in Ordnung. Die Kritik an dieser Haltung ist wirklich unmöglich. Und selbst, wenn Palmer fordern würde, dass jeder gebürtige Frankfurter – und ich bin einer – 10.000 Euro einfach so vom Staat bekommen sollte, würde ich da nicht unterschreiben. Nee, jemand, der Leute, die nicht geimpft sind, in den Knast stecken will, und zwar “gerne bis zur Beugehaft”, von dem nimmt man keine 10.000 Euro. M.M.
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Meine Frau und ich haben schon 2015 treffend festgestellt, dass die Frauen in Deutschland nun ihren “Spaß” bekommen werden. Das kam dann auch so. Wir haben auch festgestellt, dass wir mit 60 Jahren zu alt sind uns m it den linksfaschistischen Grünen herumzustreiten, ob es sinnvoll ist jeden Messerstecher und Vergewaltiger ins Land zu holen und sie zu alimentieren. Wir wollten auch nicht zur Zielscheibe der linksgrünen Antifaschläger, wahlweise auch “Polizei” werden. Wir haben das Land verlassen und überlassen es den Invasoren das Land gemeinsam mit den Grünen zu ruinieren. Jedem, der es sich leisten kann oder schon in Rente ist, empfehlen wir es uns nachzutun. Vergesst nicht Euer Vermögen mitzunehmen, raten wir gerne, sonst werdet Ihr von Habeck und Konsorten noch bestohlen. Es gibt christliche Länder in denen man als Deutscher gerne gesehen wird. Jedenfalls lieber als von den Ökostalinisten in Deutschland selbst. Dann tut denen doch den Gefallen und lasst sie selbst die Schei.. ausbaden, die sie selbst angerichtet haben. Den anderen, die es sich nicht leisten können, möchte ich sagen: “überlegt bei der nächsten Wahl, wen ihr wählt”. G.W.
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Genau: “Die Ratten verlassen das sinkende Schiff”, nun wo es ja langsam dramatisch wird und es die Bürgermeister und sonstigen Kommunen-Verantwortlichen mit der Angst zu tun kriegen. Seitens vieler prominenter Abgeordneter des Bayrischen Landtages wurde nun ein Dringlichkeitsantrag gestellt bezüglich der aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik. Mit Forderungen wie: Die Kommunen zu entlasten, die Migration umfassender zu denken, die Zuwanderung zu steuern, Ordnung zu gewährleisten – und ja natürlich: Humanität zu bewahren! Alles Themen, mit denen sich schon Jahre zuvor nur eine einzige Partei immer und immer wieder ganz unmißverständlich und deutlich beschäftigte: Die Alternative für Deutschland. Wer sich hierzulande jedoch nicht aufraffen kann um sich mal ernsthaft mit den vielseitigen AfD-Anträgen und ihren Bundestagskämpfen (gegen das Gendern, für den Erhalt einer “normalen” Familie und der deutschen Sprache, gegen die ungeheuren Steuergeldverschwendungen, das Fachkräftevertreibungsgesetz, das Bildungsdesaster, das Versagen von Justiz sowie ihrer Ämter und Behörden und vor allem gegen die aberwitzige Flüchtlings- und Migrationspolitik) zu beschäftigen, sollte das Jammern und Klagen lassen. Besonders mit der Unterstützung der Öffentlich-Rechtlichen Medien wurde die einzige, tatsächliche Oppositionspartei sehr erfolgreich tabuisiert – und die meisten machten mit. Erst jetzt, wo es vielen an den eigenen Kragen geht, kippt die Stimmung, wird man lebendig. In einem nicht gerade unwichtigen Staat der EU, wo “gelebte Demokratie” fast wie ein heiliger Banner vor sich hergetragen wird, dürfte es solche Vernichtungskampagnen, wie die gegen die AfD oder solche arroganten Ausladungsaktivitäten bei einer Internationalen Sicherheitskonferenz, nicht geben! Und daß sich der ansonsten vernünftig urteilende Autor, Ulli Kulke, ebenfalls sträubt, die mutige Oppositionsarbeit der AfD anzuerkennen, ist sehr enttäuschend! Y.t.
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Zu diesem Beitrag passt doch der gestrige Artikel in Achgut unter der Überschrift “Mieter müssen Migranten weichen”, bestens, der schon mal das beschreibt, was man hierzulande neudeutsch künftig unter dem Slogan “Beitrag zum sozialen Frieden” verstehen darf. Wer schon gelegentlich mal in Zusammenhang mit links-grüner Migrationspolitik vom “Austausch der Bevölkerung” sprach, gilt ja unverzüglich und bedingungslos als mindestens “rechts”, besser sogar noch als “Rassist”. Nun deutet sich an, dass man hierzulande davon so weit nun wirklich nicht entfernt zu sein scheint. Was nun die Initiative unter Mitwirkung des zum Grünenschreck gewordenen Palmer anbelangt, wird`s außer den üblichen Reflexen bei seinen Partei“freunden”, nicht viel bringen. Das Land, seine politischen Instanzen und ein Großteil der Landsleute befinden sich bereits in vielerlei Hinsicht im Abwind. Was bleibt, ist nur wieder Wasser auf die Mühlen derjenigen, die meinen, Palmer müsse auf jeden Fall weg. Und also diskutiert wird allenfalls mal wieder nur über den Pappteller statt über die Bockwurst, wetten? Die politische Demenz ist in großen Teilen der Gesellschaft schon so weit verankert, dass jeder Blick auf die Realität als Konterrevolution betrachtet wird. Der Grundsatz, des Kabarettisten Dieter Nuhr, wonach immer dann, wenn die Ideologie auf die Realität trifft, die Realität falsch ist, gilt unumstößlich. Denn das ist so deutsch, wie es nicht anders denkbar ist. H.O.
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Deutsche Bundesregierungen wie -parlamente ermöglichten ab 1960 einen voraussetzungs- sowie bedingungslosen und massenhaften orientalischen Armutszuzug. Die gebetsmühlenartige Wiederholung, Deutschland sei ein Einwanderungsland, macht aus Deutschland keines. Bk Brandt erklärte am 18. 1. 1973 u.a.: „ … In unserer Mitte arbeiten fast zweieinhalb Millionen Menschen aus anderen Nationen … Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.” Es geschah nicht nur nichts, sondern über den Familiennachzug für angesiedelte Kontraktarbeiter aus Nicht-EWG-Staaten folgte, was der SPIEGEL am 29.07.1973 so titelte: »Die Türken kommen – rette sich, wer kann« “Fast eine Million Türken leben in der Bundesrepublik, 1,2 Millionen warten zu Hause auf die Einreise.” Es wurde dann über Jahrzehnte hinweg nach und nach ermöglicht, was der Historiker Rolf Peter Sieferle nach der Grenzöffnung durch CDU+CSU+SDP+(Grüne+Linke+FDP+ …) 2015 schrieb.: »Es liegt (…) in der Logik der radikalliberalen Position, längerfristig eine Re-Transformation des Sozialstaats in einen reinen Rechtsstaat [Nachtwächterstaat] anzustreben. Aus dieser Perspektive setzt man darauf, daß gerade der Immigrationsdruck auf den Arbeitsmarkt den erwünschten Begleiteffekt haben wird, daß der Sozialstaat abgebaut und letztlich verschwinden wird. Hier gibt es eine merkwürdige Koinzidenz von Forderungen der Linken [Grüne, SPD, Linke], die aus ideologischen Gründen auf Öffnung der Grenzen setzen (no borders, no nations), und denen der Radikalliberalen, die im Zuge einer globalen New World Order ebendies auch wollen.« Daran wollen auch die Verfasser und Unterstützer des Papiers der „Vert Realos“ nichts ändern. Den Verfassern und Unterstützern des Papiers geht einfach der A…. auf Grundeis. E.H.
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Ist mal wieder eine totale Ablenkung vom tatsächlichen Problem. Ob Migration von den jeweiligen Nationen überhaupt erwünscht ist oder war, wird und wurde überhaupt nicht untersucht und gefragt, weder in Deutschland, noch in anderen europäischen Staaten. Die Migration wurde Deutschland zuerst (beginnend mit Italienern, Jugoslawen und Türken gar als Gastarbeiter) , dann Frankreich (vornehmlich Nordafrika und Arabien) auferlegt. Wie eine Sandburg bei kommender Flut weggespült wird, sind inzwischen auch die Eurpäischen Außengrenzen erodiert. Mit Folgen, die inzwischen den Alltag der eingeborenen Bevölkerung bestimmen. M.N.
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Einige Unterzeichner werden sicher glauben was sie unterschrieben haben. Trotzdem, alle werden wissen, dass es sich nur um eine PR-Aktion handelt, die nichts bewirken wird, und nur dazu dient, die Grünen in der Bevölkerung als vielleicht doch, irgendwie, repektable politische Kraft darzustellen. Das Manifest soll nur der verlogenen Erzählung dienen, dass die Partei von Ricarda Lang, Omid Nouripour, Robert Habeck, Annalena Baerbock, Bettina Jarasch bis Markus-Tessa Ganserer nicht total durchgeknallt ist. BK
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Jetzt, wo ihnen der Arsch auf Grundeis geht, wo sie mit den selbst mitverursachten katastrophalen Umständen konfrontiert sind, die sie nun aus ihrer Verwaltungsfunktion heraus beheben müssen – jetzt kommt eine verdruckte, verquaste Reaktion, die immer noch nicht das Kind beim Namen nennt, sondern nur den “Rechtsruck” vermeiden will. Wie erbärmlich! G.A.
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Hinter jeder Geschichte steckt eine weitere Geschichte, das habe ich als “Ossi” gelernt und das ist heute genau so, man nennt es nur Verschwörungs-“Theorie”. Bestes Beispiel gestern: Mieter müssen Migranten weichen…. Ich könnte mir vorstellen, dass der Bürgermeister und sein Amt zu feige sind gegen die “Unterbringungspflicht” zu monieren und deshalb den “Volkszorn” provozieren. Ist doch viel besser die kommunalen Probleme hinter einem von der Politik gewollten Kampf gegen Rechts zu verstecken. H.A.
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„Wer bis 15. Januar keine Erstimpfung vorweisen kann, erhält kein Geld mehr bis zur Vorlage der Impfbescheinigung.” So unser Retter und Kämpfer für die Freiheit, Herr Palmer. Warum taucht dieser Provinzdespot immerzu in den Medien auf und wird gefeiert? Warum wird diese schräge Typ als Hoffnungsträger dargestellt, der wesentlich daran beteiligt war, das ganze Unheil anzurichten? A.Z.
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Dieses “Manifest” von 220 grünen Mitgliedern wird eigentlich erst durch die Reaktionen der Parteiführung interessant, entlarvt man sich doch selbst dadurch, da den meisten Grünen der eigene Staat samt seinen Bürgern schnurzpiepe ist und dass man das bereits in achtziger Jahren begonnene Zerstörungswerk unbeirrt fortsetzen will. Man hat neue Themen und seitdem den ehemaligen kommunistischen Taktgebern nicht nur die “Knete” ausgegangen ist, auch neue Komplizen gefunden, die wenig zimperlich in ihren Mitteln sind, aber es verstehen, sich als “Opfer” aufzuspielen. Und wenn die “Rechten” nicht so böse sind, wie man es gerne hätte, dann wird eben selbst “Hand angelegt” und man bedroht sich gegenseitig, um es dann mit Getöse und Hilfe der Medien den “Rechten” in die Schuhe zu schieben. Das hat man nämlich von der Stasi gelernt, die haben das schließlich fast 40 Jahre geübt und viele Medien wollen das bis heute nicht zur Kenntnis nehmen. Ich frage mich nur und das seit Jahrzehnten, wann erwachen in diesem Land endlich die Bürger? Ich fürchte erst, wenn es zu spät ist und dann sucht man wieder die Schuldigen nicht da, wo sie wirklich sind, sondern erfindet einfach welche, wie gehabt.
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Es ist noch viel einfacher. Die Probleme haben sich die Kommunen selbst eingebrockt. Die Kommunen und Migrantendienstleister bis zum privaten Vermieter bekamen bisher viel Geld. Das Geld vom Bund versiegt gerade. (Unterbringung, Fahrtkosten, Ausbildungskosten, Arztkosten, Verpflegung, Bespaßung, Heimreisen) Die Gutmenschen haben kein Steuergeld mehr, welches sie im Kameralicht großzügig verteilen können. Meine Erfahrung, sobald es an das private Geld geht, wird der grüne Wessi schon mal sehr ekelig. ( Thema Bürgschaften, Was, das war ernst gemeint, ich soll für die finanziell bürgen. Das geht nicht, das soll die Gemeinschaft machen. Mancher Vermieter der jetzt kein Geld mehr vom Amt bekommt, wird nicht mehr so migrantenfreundlich in die Kamera lächeln. ) Das erlebt Herr Palmer gerade in Tübingen und muss anders handeln. Angesichts dieser katastrophalen Zustände ist das Schild in Tübingen “Hier kotzte Goethe” wieder aktuell.
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Wenn ich mich recht erinnere, hat der britische Wissenschaftler und Politiker Paul Collier im Jahr 2016 genau diese “Aufenthaltszonen” außerhalb der EU vorgeschlagen, welche nun im o.g. Papier beschrieben sind. Collier hat später in einem Interview beklagt, dass von der Merkel-Regierung keine Reaktion auf den britischen Vorschlag gekommen ist. G.B.
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Nahezu sämtliche Probleme, die hat D hat sind durch total verrückte grüne Politik (fast aller Parteien) entstanden. Die Grünen können kein einziges der katastrophalen Probleme lösen, die sie ausschließlich selbst angerichtet haben. Jetzt jammern ein paar von ihnen, weil sie den Scherbenhaufen bemerken und ansprechen, den sie mit selbst angerichtet haben. Bevor nicht die grüne Ideologie in sämtlichen Parteien eliminiert ist, wird das hier nix mehr. Und vieles ist sowieso unwiderbringlich und sinnlos zerstört worden. J.L.
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Nehmen wir mal an, die Grünen würden die Realität zur Kenntnis nehmen und Palmers Position übernehmen. Dann stünden alle anderen Parteien, außer der AfD, plötzlich sehr dumm dar. Denn es ist doch jedem der nicht an Gedächtnisverlust leidet erinnerlich, wer die fatale Lage verursacht hat. K.W.
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Diejenigen, die das Manifest unterschrieben, haben für ähnliche Thesen vor 8 Jahren die AfD als Nazi und Faschisten beschimpft und tun es noch. Verlogenheit ist eine noch schmeichelhafte Beschreibung für diese grünen Protaganisten. Jetzt, nach millionenfacher kulturfremder Zuwanderung, ist eine Umkehr fast nicht mehr möglich. Mir fällt das Gleichnis von den Ratten und dem sinkenden Schiff ein, weshalb wohl? B.N.
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