SPD

Home >Vereine >Engagement >Partei >SPD

Sonnenblumen und Vezelia im Dreisamtal bei Freiburg am 3.10.2016

Sonnenblumen und Vezelia im Dreisamtal bei Freiburg am 3.10.2016

 

.

„Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“
SPD-Urspruch, der leider nur bis Helmut Schmidt galt

SPD hat ihre Friedenspolitik verraten
„In der Tat hat die SPD ihre friedenspolitische Einstellung und damit auch ihre guten Entscheidungen in der Vergangenheit verraten.“
Albrecht Müller am 20.4.2023 auf https://www.nachdenkseiten.de/?p=96620
.
„Früher war die SPD die Partei des kleinen Mannes. Heute ist die SPD die Partei des Mannes, der Frauenkleider trägt“. Julian Reichelt 8/2023
====================================================

.

Gernot Erler: verdiente Anerkennung zu seinem 80. Geburtstag
Gernot Erler war der gefeierte Mann im historischen Kaufhaus in Freiburg, gewürdigt von Vertretern der Parlamente von Europa, des Bundes- und des Landtags und der Stadt mit dem Vorsitz des Oberbürgermeisters Horn, der das goldene Stadtsiegel überreichte. Das Wort hatte dann die parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter. Das Schwergewicht lag auf Erlers Friedenspolitik, die wie die Gerhard Schröders vielfach kritisiert worden ist, ausgerechnet von der SPD.
Schröder hat die Teilnahme Deutschlands an dem Krieg im Irak verhindert, der eine völkerrechtswidrige Invasion war und die gewalttätigen Wirrnisse im Nahen Osten verschlimmert hat. Schröder hatte den Bezug von russischer Energie über die betriebsfertige Pipeline Nordstream 2 zusammen mit MV-Präsidentin Schwesig beschlossen. Damit wäre die grüne Wasserstoff-Technologie erleichtert worden, ohne die amerikanischen Umwege über das gefährliche Fracking und das aufwändige Flüssiggas. Wir sind heute auf Leistungen aus Staaten angewiesen, in denen die Menschenrechte nicht geachtet werden.
Man muss es Gernot Erler hoch anrechnen, dass er mehr noch als Schröder so lange wie möglich ein höheres Ziel, die Friedenspolitik, selbst bei schwacher Hoffnung auf das Schweigen der Waffen, verfolgt hat.
Er hat die Anerkennung in Freiburg zu seinem 80. Geburtstag sehr wohl verdient.
25.6.2024, Herwig Wulf, Kirchzarten

 

Neues von der Medienmacht der SPD
Die SPD und der Madsack-Konzern – das ist eine lange und enge Beziehung. Eine Beziehung, über deren tatsächlichen Charakter die SPD die Öffentlichkeit im Unklaren läßt. Doch die SPD hat einen deutlich höheren Einfluss auf Madsack, als allgemein bekannt ist. Und überdies lassen sie sogar die mögliche Wertung zu, dass die SPD nicht nur einfach an Madsack beteiligt ist, sondern Madsack tatsächlich beherrscht, wenn auch nicht alleine. Der Madsack-Konzern ist einer der führenden deutschen Medienkonzerne. Ein anderer großer deutscher Medienkonzern ist die SPD. Die SPD verwaltet über die ihr zu 100 Prozent gehörende Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) zahlreiche Beteiligungen an Zeitungen und Radiosendern. Deutschlandweit ist die DDVG an diversen Verlagen und Medienkonzernen beteiligt. Zum Beispiel an der DDV Mediengruppe (u.a. Sächsische Zeitung), am Frankenpost-Verlag und am Madsack-Konzern (u.a. Hannoversche Allgemeine Zeitung, Leipziger Volkszeitung, Ostseezeitung).
…
40 Prozent Stimmrechte
Dieser Komplementär ist hier die Dr. Erich Madsack GmbH. Ihr obliegt die Konzerngeschäftsführung. Sie leitet die Geschicke des Konzerns durch die von ihr bestimmten Geschäftsführer. An dieser Dr. Erich Madsack ist die SPD/DDVG formal mit 26 Prozent beteiligt. Was jedoch nahezu unbekannt ist: Die Stimmrechte der SPD/DDVG belaufen sich auf 40 Prozent.
Grundlage der Stimmrechtsverhältnisse ist § 10 des Gesellschaftsvertrages, der eine wichtige und entscheidende Besonderheit enthält: Die Stimmrechte richten sich nicht nach der Beteiligungshöhe in der Madsack GmbH, sondern nach der Beteiligungshöhe in der Verlagsgesellschaft Madsack. Wörtlich lautet § 10:
„In der Gesellschafterversammlung der Dr. Erich Madsack GmbH wird nach dem Stimmenverhältnis abgestimmt, das der Kommanditanteilsbesitz den einzelnen Gesellschaftern in dem Falle gewährt, daß sie in der Gesellschafterversammlung der Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. abstimmen. 0,001 Prozent des Gesamtkapitals der Kommanditgesellschaft gewähren eine Stimme.“
Diese Regelung führt dazu, dass der nur 26protzentige Anteil der SPD/DDVG an der Dr. Erich Madsack GmbH ihr einen Stimmrechtsanteil von immerhin 40 Prozent vermittelt.
… Alles vom 20.2.2024 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/neues_von_der_medienmacht_der_spd

 

Abstieg der SPD: Brandt, Schmidt, Schröder, Scholz
Vor genau 50 Jahren feierte die SPD ihren größten Triumph. Bei 90 Prozent Wahlbeteiligung stimmten 45,8 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten und ihren damaligen Kanzler Willy Brandt. Das bedeutete – um in der Sprache der Börse zu sprechen – das historische All Time High der SPD.
Falls der heutige Kanzler Olaf Scholz, der deutlich weniger Euphorie auslöst, sich heute Morgen mit der Erklärung begnügen möchte, die Zeiten hätten sich nun mal geändert, kann er sich getrost wieder aufs Ohr legen. Das damalige Drei-Parteiensystem, das sich mittlerweile in ein Sechs-Parteiensystem verwandelt hat, sei Schuld, sagen sie gern bei der SPD. Oder anders gesagt: Früher hatte man Visionen, heute Ausreden.
Falls Scholz aber interessiert an einer Ursachenforschung ist, die tiefer bohrt als es die journalistischen Bodentruppen der SPD in der Süddeutschen Zeitung am Wochenende taten, können wir ihm behilflich sein. In der Business Class lesen Sie und – wenn er will der Bundeskanzler – heute Morgen die sechs wichtigsten Gründe für den historischen Abstieg der SPD. Hier entlang.
… Alles vom 21.11.2022 bitte lesen auf
https://www.thepioneer.de/originals/thepioneer-briefing-business-class-edition/willkommen

 

SPD: Keine Partei – ein Konzern
Wie Sie die SPD täglich über ihr Unternehmensimperium beeinflusst
Falls Sie planen, im Herbst für das Auslaufmodell der Linken, die SPD, zu stimmen, dann haben wir heute eine Beitrag für Sie, dem Sie entnehmen können, dass Sie mit der SPD keine Partei, sondern einen Konzern wählen, dessen Betriebsvermögen deutlich mehr als eine Milliarde Euro umfassen dürfte und der mit seinen Beteiligungen den deutschen Pressemarkt dominiert. Wenn Sie eine deutsche Zeitung in die Hand nehmen, einen Radiosender anstellen, dann haben sie eine hohe Wahrscheinlichkeit, ein SPD-Blatt in die Hand zu nehmen oder einem SPD-Radio zu lauschen.
….
Wozu eine Partei diese Menge an Unternehmenseigentum bzw. Unternehmensbeteiligung benötigt, vor allem eine, die den Kapitalismus offiziell ablehnt? Eine Partei benötigt das überhaupt nicht. Ein totalitärer Apparat, der Bürger von der Wiege bis zur Bahre, wie dies einst Heinz Maar genannt hat, indoktrinieren und manipulieren will, der benötigt ein solches Unternehmens-Imperium. Und natürlich ist kein Abgeordneter der SPD, wenn es auch nur entfernt um die Frage von Unternehmenssteuern oder finanziellen Beihilfen für Zeitungsverlage geht, unabhängig, geschweige denn nicht befangen. Sie alle treffen im Bundestag Entscheidungen, die dem Unternehmen SPD und seinen vielen einzelnen Unternehmungen einen finanziellen Vorteil verschaffen. Das ist die Lehrbuchdefinition von politischer Korruption. In Deutschland ist das die Normalität.
… Alles vom 19.3.2021 bittelesen auf
https://sciencefiles.org/2021/03/19/keine-partei-ein-konzern-wie-sie-die-spd-taglich-uber-ihr-unternehmensimperium-beeinflusst/

 

SPD als Dexit-Partei?
Für die SPD scheint Deutschland in der EU von Ländern umgeben zu sehen, die ‚rechts‘, ausländerfeindlich und unmenschlich sind.
Wäre die moralisch hoch überlegene und (selbst-)gerechte SPD konsequent, müsste sie sich für den sofortigen Austritt Deutschlands aus dieser faschistoiden Vereinigung einsetzen.
17.3.2021

.

Der «Fall» Thierse: Wie sich die SPD-Führung selbst beschämt
In der Sozialdemokratie ist ein erbitterter Streit um identitätspolitische Positionen ausgebrochen. Entzündet hatte sich der Streit an einem Essay des SPD-Altvorderen Wolfgang Thierse, in dem dieser sich Gedanken darüber macht, wie der erbitterte Streit über Rassismus, Postkolonialismus und Genderthemen den Gemeinsinn zu zerstören droht
….
Entzündet hat sich die sozialdemokratische Identitätspolitik-Debatte Mitte Februar. In einem von der Partei veranstalteten Online-«Jour fixe», den die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan moderierte, kam die Kulturjournalistin Sandra Kegel zu Wort. Diese hatte es gewagt, eine Initiative um Anerkennung homosexueller Schauspieler infrage zu stellen.
Ein paar Tage später dann machte sich der frühere Bundestagspräsident und SPD-Altvordere Wolfgang Thierse in einem Essay in der «FAZ»
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wolfgang-thierse-wie-viel-identitaet-vertraegt-die-gesellschaft-17209407.html
Gedanken darüber, wie der erbitterte Streit über Rassismus, Postkolonialismus und Genderthemen den Gemeinsinn zu zerstören droht.
Der umfängliche Text deutete Identitätsdebatten als «Verteilungskonflikte um Sichtbarkeit und um Einfluss, um Aufmerksamkeit und um Anerkennung», fragte nach den Folgekosten aller Inklusion – und schliesslich formulierte Thierse, was ihm erheblichen Zorn eintragen sollte: «Der unabdingbare Respekt vor Vielfalt und Anderssein ist nicht alles.» Auch Mehrheiten hätten ihre Rechte.
… Alles vom 6.3.2021 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch

 

 

Jusos erklären extremistische Fatah-Jugend zur Schwesterorganisation
Am Wochenende verabschiedete die Jugendorganisation der SPD auf ihrem virtuellen Bundeskongress einen Antrag, in dem sie sich solidarisch mit der Palästinenserorganisation Fatah-Jugend erklärte. In dem Antrag unter dem Titel „Unsere Vision für das Willy Brandt Center Jerusalem“ heißt es, die Fatah-Jugend sei eine „Schwesterorganisation“.
Die Fatah-Jugend wird von mehreren Stellen als extremistisch eingeordnet, unter anderem vom American Jewish Committee in Berlin. Das Existenzrecht Israels wird von der Fatah-Jugend abgelehnt, stattdessen zum Boykott aufgerufen. Das Logo der Organisation ist eine Landkarte Israels, gefärbt in den Farben der palästinensischen Autonomiebehörde. Während einer Demonstration der Fatah-Jugend im Westjordanland im Jahr 2018 trugen Mitglieder Sprengstoffgürtel-Attrappen und riefen zum Kampf gegen Israel auf.
… Alles vom 30.11.2020 bitte lesen auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article221380608/Jusos-erklaeren-extremistische-Fatah-Jugend-zur-Schwesterorganisation.html
.
Einige Kommentare:
Man kann nur hoffen, dass Herr Schuster vom Zentralrat der Juden
hierzu öffentlich kritisch Stellung bezieht, damit die Jusos aufwachen oder wenigstens beschämt werden. Es ist einfach nicht richtig, dass Antisemitismus nur von rechts kommt. Das zeigt sich hier wieder sehr deutlich, wird aber dennoch von einigen Politikern immer wieder als legitim, weil israelkritisch relativiert. Auch muslimischer Antisemitismus wird ja ebenfalls mit großzügigen Maßstäben gemessen. Es wird Zeit, all das öffentlich mehr anzuprangern.
1.12.2020 E.R.
.
Die Jusos, Thomas Cromwell, setzen nur das öffentlich um, was SPD und andere (pseudo-)linke Kräfte verdeckt betreiben, eine widerliche Anbiederung an den islamischen Extremismus, dessen Vorliebe für Hitler-Faschismus und Massenmord an jüdischen Menschen offenbar nicht als „störend“ empfunden wird (man denke hier auch an wenigstens eine bedenkliche und zudem öffentlich geäußerte Bemerkung von Abbas, die man direkt im Geist des Mittelalters verorten kann).
1.12.2020, B.S:
.
Das deutsche Verbrechen des millionenfachen Mordes an den europäischen Juden ist bei der SPD-Jugend offenbar schon vergessen, wenn man sich Partner sucht, die so etwas heute offen mit den israelischen Juden planen. Wer „legitime Israel-Kritik“ übt und verteidigt, hat nichts aus der Geschichte gelernt.
1.12.2020, K.L.
.
Das ist also die Juso-Politik:
Im „Großen“: Unterstützung der Feinde des Staates Israel.
Im „Kleinen“: Unterstützung des Zuzugs der Judenhassenden Muslime nach Deutschland.
Kampf gg Antisemitismus ist bei der SPD offenbar nur ein Lippenbekenntnis bzw. bezieht sich nur gg Antisemitismus von Rechts.
Dass im Alltag Deutscher Juden oft der Judenhass von Muslimen ein größeres Problem darstellt, als jener von Rechts, wird völlig ausgeblendet – unfassbar!
1.12.2020, R.S.
Ende der Kommentare

.

 

Saskia Esken – SPD ist Teil der Antifa
„Ich gehöre zu denen, die schon seit Jahrzehnten gegen Rechtsradikalismus und Faschismus einstehen.
Für uns war es immer selbstverständlich, uns als Teil der Antifa zu empfinden.“
Saskia Esken, Vorsitzende der SPD, in der „Welt am Sonntag“ vom 10. Juli 2020

 

Uns Hamburg – Zitate von Helmut Schmidt zur Bürgerschaftswahl 23.2.2020
Helmut Schmidt war ein großer deutscher Staatsmann und gilt als Jahrhundertgestalt. Dabei hatte er es nie leicht mit seiner SPD. Er war ein Genosse vom alten Schlag. Die Nation stellte er nie infrage, ganz anders als die heutigen SPD-Genossen. Vor über 101 Jahren wurde er in Hamburg-Barmbek geboren (23. Dezember 1918) und starb am 10. November 2015 in Hamburg-Langenhorn. Schmidt war Zeit seines Lebens ein kritischer Zeitgenosse. Die folgende Auswahl seiner Zitate zeigt, dass der Altkanzler heute sicherlich einige der AfD-Positionen teilen würde.
.
1) „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“ – Quelle: 1981 auf einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB); Theo Sommer „Unser Schmidt: Der Staatsmann und der Publizist“.
.
2) „Die Vorstellung, dass eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müsste, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig. Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen.“ – Quelle: Frankfurter Rundschau, 12. September 1992, S. 8.
.
3) „Die heutige politische Klasse in Deutschland ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten.“ – Quelle: In Berlin 1994; ndr.de
.
4) „Ich bin sehr skeptisch, was die Einwanderung aus islamischen Kulturen angeht.“ – Quelle: Gemeinsames SPIEGEL-Gespräch mit Gerhard Schröder 2013
… Mehr zur Bürgerschaftswahl am 23.2.2020 in Hamburg bitte lesen auf
https://uns-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/01/UNS-HAMBURG-9-Ausgabe.pdf

.

Willy Brandt „Mehr Demokratie wagen“ – SPD und AfD
Es wird immer peinlicher. Wolfgang Thierse (SPD), ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages, nennt das Wahlplakat der AfD mit dem Abbild von Willy Brandt (SPD) und dem von diesem erwähnten Slogan aus dem Jahr 1969 „Mehr Demokratie wagen“, als unverschämt und obszön. Unser Außenminister Heiko Maas (SPD) nannte es „Missbrauch“ und „einfach widerlich“. Wie viele Zitate von Dichtern, Denkern und Lenkern aus früheren Zeiten finden auch heute noch Gefallen in unserer modernen Welt, falls man irgendetwas vermitteln möchte? Die AfD hätte wohl nie Brandt für ihre Wahlplakate ausgesucht, hätten diese Leute nicht höchsten Respekt vor seiner politischen Leistung. Die Verzweiflung der Altparteien im Kampf gegen die AfD scheint enorm zu sein. Man versucht, den Bürgern dieses Landes eine Gehirnwäsche zu verpassen, um alles, was von der AfD kommt, niederzuschmettern, so als wären erwachsene Menschen nicht mehr in der Lage, sich selbst ein Urteil zu bilden. Ein jammervolles Bild!
23.8.2019, Winfried Willmann, Freiburg, BZ
AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt – SPD reagiert empört
… Alles vom 8.8.2019 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/afd-wirbt-in-brandenburg-mit-willy-brandt-spd-reagiert-empoert–176211215.html

Willy Brandt würde gegenwärtig weit nach rechts geschoben
Es wird alles gut. Ist ja nicht schlecht, sich mal auszukotzen. Willy Brandt würde gegenwärtig weit nach rechts geschoben werden. Wollen wir wetten? Leider lebt er schon lange nicht mehr. Genauso ein Herbert Wehner oder Helmut Schmidt (wobei letzterer sogar noch bei der Wehrmacht war, oh Gott, voll der Nahtzie!). Die SPD in dieser Form existiert schon lange nicht mehr. Niemals hätte Brandt etc. so einen Mist gemacht wie Merkel, sich gegen seine eigene Bevölkerung gestellt und einfach die Grenze geöffnet, dazu noch offen stehen lassen. „Nun sind sie halt hier“. WTF? So läuft Politik nicht!
Sind Sie sich doch mal ehrlich: Was sich heute in Berlin an der Parteispitze tummelt oder tummeln will, denen geht es vor allem um die Macht und das dicke Geld. Das Volk soll gefälligst arbeiten und kräftig Steuern abdrücken, Salonsozialisten durch die Bank weg. Zwischen den einzelnen Altparteien gibt es so gut wie keine ideologischen Unterschiede mehr. Für mich sind das „Nassauer“. Vor der AfD scheinen diese Parteien aber irgendwie Schiß zu haben, ansonsten würde diese vom Mainstream nicht so schlecht behandelt werden. Das ganze kann natürlich auch ein perfides Schauspiel sein, nichts genaues weiß man nicht. Ich persönlich sage mir: Viel schlechter kann es mit einer AfD auch nicht mehr kommen, das ist schon schwierig. Die Zeiten von Willy Brandt und ähnlicher Staatsmann-Größen sind leider Gottes passé. Merkel, AKK, v.d. Leyen? Nein, danke, es reicht. Baerbock und Harbeck? Geh‘ mir weg. Jedenfalls bin ich froh, den Willy noch live erlebt zu haben, wenn ich auch erst 12 war, als er Kanzler wurde.
19.8.2019, M.N. BZO
.

Thilo und die SPD: Das Problem mit dem Islam
Aus gegebenem Anlass möchten ich hier auf einen Text aufmerksam machen, der im September 2010 im SPIEGEL erschienen ist, nachdem die Kanzlerin das Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin als „wenig hilfreich“ bezeichnet hatte. Neun Jahre später ist die Sarrazin-Debatte noch nicht vorbei, im Gegenteil. Die SPD unternimmt alles, damit sie weitergeht.
…
Das Problem mit Sarrazin ist, dass er, im Vertrauen auf Zahlen und Statistiken, sich um eine Aussage drückt, die wie ein unsichtbarer roter Faden sein Buch durchzieht: Der Islam ist ein autoritäres, archaisches System, das sich der Mittel der Moderne bedient, ohne deren Geist zu übernehmen. Er ist mit demokratischen Werten und Strukturen nicht kompatibel: Gewaltenteilung, Trennung von Staat und Kirche, Selbstbestimmung des Individuums, Glaubens- und Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und freie Partnerwahl. Viele Muslime haben den Sprung in die Moderne geschafft, einige mit dem Leben dafür bezahlt, der Islam als Ganzes hat es nicht. Dennoch hat Sarrazin mit seinen „kruden Thesen“ (SPIEGEL ONLINE) offenbar einen Nerv getroffen. Was trifft, trifft auch zu, hat Karl Kraus mal gesagt.
… Alles vom 12.7.2019 von Henryk M. Broder bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/thilo_und_die_spd

 

Ex-BND-Präsident Hanning: SPD hat nicht Klimathema, sondern Migration unterschätzt
Die SPD hat ihr klassisches Wählerklientel nicht wegen der Vernachlässigung des Klimathemas verloren, sondern weil sie das Thema Migration unterschätzt hat. „Die Probleme der Migration betreffen schwerpunktmäßig die traditionelle Wählerschaft der SPD. Sie nicht anzugehen war eine katastrophale Fehleinschätzung der Parteiführung“, sagt der frühere BND-Präsident und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, August Hanning, im Interview mit dem Monatsmagazin Tichys Einblick. „Die SPD hat damit ihre Wähler in Scharen zur AfD getrieben.“
So habe die Zuwanderung die Konkurrenz um günstige Wohnungen zwischen dem typischen Wählerklientel und den Migranten verschärft. „Wir reden über die hohen Mieten in den Ballungszentren. Einer der Gründe ist natürlich die große Zahl an Zuwanderern und die damit verbundene große Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt.“ Das Problem werde sich sogar noch verschärfen. „Im Augenblick leben ja viele Migranten noch in Heimen oder in provisorischen Unterkünften. Die Erfahrung zeigt, dass viele von ihnen in die großen Ballungsgebiete streben.“ Da die meisten Zuwanderer bleiben, auch wenn sie nicht als Asylbewerber anerkannt werden, und weiterhin mit Sozialleistungen versorgt werden, erwartet Hanning eine Zunahme der Konflikte in Deutschland und ein Erstarken des Extremismus. „Ich fürchte, dass dies in Deutschland zu größeren gesellschaftlichen Konflikten und zu einem Erstarken extremer Strömungen in Politik und Gesellschaft führen wird.“
Das Sozialsystem sei auf Dauer nicht aufrecht zu erhalten, weil es durch die Zuwanderung überfordert werde. „Schon heute hat fast jeder zweite Hartz-IV-Empfänger einen Migrationshintergrund, diese Zahl wird steigen, und irgendwann wird das unser System überfordern.“
… Alles von August Henning vom 9.6.2019 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ex-bnd-praesident-hanning-spd-hat-nicht-klimathema-sondern-migration-unterschaetzt/
.
Eigentlich ist unser Sozialsystem heute bereits überfordert
Jedenfalls viele Bürger empfinden das so. Ganz besonders die Bürger der ehemaligen DDR. Statt ihnen das Aufholen verlorengegangener Chancen und Abbau des Wohlstandgefälles gegenüber westlichen Bundesbürgern zu ebenen, hat ihnen eine vorwiegend westdeutsche politische Elite mit der Förderung der Migration ein kostspieliges Kuckucksei ins eben erst zusammengeschusterte Netz gelegt. Da fließen ein Großteil der auch von den Ostdeutschen aufgebrachten Steuer und Sozialausgaben jetzt hin. Zusätzlich müssen gerade die Bürger im Osten zusehen, wie für Migration auf einmal, im Gegensatz zur Wiedervereinigung, für Migranten Veränderungen im Rechtssystem usw. möglich. Eine im DDR Politsystem aufgewachsene und stark linkslastige Bundeskanzlerin und eine abhängige Medienlandschaft unterstützte diese spaltenden Politiker nach Kräften. Obwohl gerade der Osten durch die unnötig herbeigezauberte Konkurrenz am meisten leidet, machen sich die Auswirkungen nun auch in den westlichen Bundesländern zunehmend bemerkbar. Was da heute mit den alten Volksparteien passiert, ist das donnernde Echo, am einem Teil des Volks vorbei zu politisieren und zu regieren. Wohlstandbürger können sich allerdings noch zusätzlich eine kostenaufwendige angebliche Politik der Klimarettung leisten, und spalten allein damit, noch mehr die deutsche Einheit. Wie weit und wie lange das unsere Demokratie verträgt, ist sehr fraglich.
9.6.2019, EBE, TO
.
Migrations-Wahrheit erst im Rentenalter sagen
Was der Ex-BND- Chef da sagt, mag ja alles soweit richtig sein. Wenn man es noch bedeutend drastischer ausdrückte, stimmte es noch weit mehr… Was mich immer wieder so aufregt und mir die Janus-Köpfigkeit der Polit-Darsteller bestätigt, ist u.a. die Tatsache, dass sich diese Leute in 99% der Fälle erst dann öffentlich zu Wort melden, wenn Sie nicht mehr in Verantwortung sind, d.h. ex-irgendwas sind. Gabriel von den Roten macht nun statt „Pack“ wie 2015 neuerdings auf harte Asylpolitik ala den Sozen aus Dänemark. Mich widern solche Leute eher an, als dass ich sie ernst nähme. P.S. Hr. Maaßen ist die 1%-Ausnahme gewesen und man sieht, was er davon hatte. Finis Germania
9.6.2019, JO01
.
Zerstörung der Solidargemeinschaft
Man fragt sich ernsthaft wozu es gut sein soll, Millionen von (illegalen) Zuwanderern ins Land zu holen und diese zum größten Teil per Sozialleistungen dauerhaft voll zu alimentieren. Denkt man dies vom Ende her, was man Politikern grundsätzlich unterstellen sollte*, läuft das auf die Zerstörung der Solidargemeinschaft hinaus.
*Man muss insbesondere Merkel unterstellen, dass sie genau weiß, was sie tut, denn noch 2004 hat sie Multikulti für gescheitert erklärt. Die Roten, Grünen und Tiefroten leben dagegen in einer Dauerrealitätsverweigerungs- und beschönigungsblase.
9.6.2019, StefanB, TO
.
60% der Migranten mit HartzIV – SPD zerstört Sozialstaat
„Schon heute hat fast jeder zweite Hartz-IV-Empfänger einen Migrationshintergrund,…“ Berichtigung, es sind schon fast 60%. Jeder zweite Arbeitslose hat ausländische Wurzeln.
9.6.2019, HAS
.
Heiko Maas lügt?
„Durch die Zuwanderer wird niemandem etwas weggenommen, denn das Geld ist ja schon erwirtschaftet worden.“ (Heiko Maas) Hat der Mann etwa gelogen?
9.6.2019, E.SCH

 

Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa
Sollte die SPD im Kampf gegen rechts auch mit Antifa und Antideutschen zusammenarbeiten? Darüber ist nach Chemnitz eine Debatte entbrannt. Die SPD ist auf breite Bündnisse angewiesen, sagt Angela Marquardt – denn es geht darum, den Wert der Demokratie zu verteidigen.
Liebe SPD, irgendwann möchte niemand mehr mit uns in Bündnisse, wenn wir uns so unsolidarisch verhalten. Letztlich kommt hinzu, dass hier platt das Vorurteil bedient wird, dass es die eine Antifa gibt und alle sind natürlich gewaltbereite Antideutsche.
…. Ich jedenfalls gehe lieber mit gewaltfreien Antideutschen auf die Straße (ohne dabei jede ihrer Positionen zu teilen), als zur schweigenden Mehrheit zu gehören oder das Geschäft der Konservativen zu erledigen…
… Alles von Angela Marquardt vom 7.9.2018 bitte lesen auf
https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa
.
Na klar mit der ANTIFA, mit der sie ja schon jetzt zusammen arbeiten, die wie alle Linksextremisten skandieren „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ oder „Deutschland verrecke“ sehen sie als Stützen der Demokratie an, Na Bravo, ich weis zwar nicht was die genommen haben aber es muss wohl die Wahrnehmungen total ausschalten!
7.9.2018, D.B., VO
.
Zusammenarbeit mit der „Deutschland verrecke“-ANTIFA
Sehr richtig und da wundert sich die SPD, wenn sie nur noch 18 Prozent Zustimmung bekommt. Wie lange werde ich mein Parteibuch, das ich seit 45 Jahren habe, noch behalten?
13.9.2018, K.V., VO

Bitte hier nichts verharmlosen: Ob nun „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“, „Nie wieder Deutschland“, „Love Volkstod“ oder erst recht „Bomber Harris, do it again!“: es ist stets das heutige Deutschland gemeint, daß die Antifa vernichtet zu sehen wünscht. Viel Erfolg der SPD beim Bündnis mit diesen Menschen…
13.9.2018, P.K., vo
Die Malocher und die Asyleinwanderung
Heute sind SPD und Linke ein Abklatsch der Grünen als der Partei der gut verdienenden Ökobourgeoisie. Das nimmt ihnen ihre einstige Klientel – Malocher, Arbeiter und Mittelschicht – übel und verlässt sie. Warum neue Protestbewegungen die alte Linke ersetzen. So hört man von enttäuschten Arbeitern: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die grüne Partei!
Wer in den Leitmedien Berichte sucht, dass die illegalen Einwanderer jedes Jahr Kosten von zig Milliarden €uro verursachen, die durch Steuermittel des Bürgers aufgebracht werden müssen, und zwar besonders vom gebeutelten Mittelstand, der sucht vergeblich. Tatsache ist, dass die Migration bei den einfachen, `kleinen´ Leuten einen besonders schlechten Ruf hat, denn dort bleiben die Kosten überproportional hängen. 100€ haben in einem Haushalt, der 1.500€ verdient, eine andere Bedeutung als in einem Haushalt, der über 5.000€ verfügt.
Die Aussage, dass durch die illegale Einwanderung
(Grundgesetz Art. 16a) niemand weniger bekommt
und gleichzeitig niemand mehr bezahlen muss,
zeugt von einer extrem naiven Vorstellung
der ökonomischen Verhältnisse.
Hier soll die Realität an die Ideologie angepasst werden und das ging schon in der DDR schief.
…. Alles vom 20.1.2019 von Klaus-Jürgen Gadamer bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/warum-gelbwesten-und-buergerbewegungen-spd-und-linke-ersetzen/

 

Explosion vor AfD-Parteibüro in Sachsen
Übrigens hat Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig, SPD, die unklare Explosion vor dem AfD-Büro verurteilt, als stecke eine Tat dahinten, denn „sie helfe nur der AfD“, notiert Spiegel online.
Wer also den abstürzenden Sozialdemokraten helfen will, muss Dulig zufolge wohl nolens volens Explosionen vor SPD-Büros veranstalten.
4.1.2018, https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna
—–

 

Warum geht es der SPD so schlecht
Aber die zentrale Kernfrage der Gegenwart ist für mich, wie wir das westliche Lebensmodell gegen Unwissenheit, Atavismus und Fanatismus und den Ansturm eines neuen religiösen Mittelalters bewahren können. Dazu vermisse ich eine Antwort von Martin Schulz, er formuliert ja nicht einmal die Frage. Der Blick des Sozialerbeiters auf die Welt ist notwendig, aber als politisches Konzept, das überzeugen und mitreißen soll, ist er nicht ausreichend. Wenn der Wähler den Eindruck hat, dass seine Wünsche und Besorgnisse bei Angela Merkel oder Horst Seehofer genauso gut oder schlecht aufgehoben sind, hat er keinen Anreiz, Martin Schulz zu wählen…. Alles von Thilo Sarrazin vom 18.8.2017 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/warum_geht_es_der_spd_so_schlecht
.
Machen sich außer der SPD derzeit nicht auch alle anderen “klassischen” Pateien überflüssig? Die Grünen haben ihre Ziele weitestgehend erreicht. Was bleibt, ist nur noch etwas Ideologie. Die CDU schafft den Konservatismus selber ab, erklärt ihn quasi zum Auslaufmodell. Die FDP scheint einzig nach einer Machtoption zu suchen und weiß wohl selber nicht was Liberalität bedeutet. Die Linke hängt längst überkommenen Gesellschaftsmodellen der Vergangenheit an, die sich als undurchführbar erwiesen haben. Keine dieser Parteien bietet auch nur im Absatz Antworten auf Probleme und Fragen unserer Zeit. Die SPD befindet sich also in “guter” Gesellschaft. Unser Parteiensystem als solches steht zur Debatte. Ihr Zusammenbruch ist vielleicht unumgänglich. Parteien als leere Hülle und Jobbeschaffer für Juristen, Lehrer und Sozialpädagogen braucht niemand. Bei den Wahlen in Frankreich wurde schon angedeutet, wie dieser Zusammenbruch beginnen könnte.
18.8.2017, Werner Arning, AO
.
Lieber Herr Sarrazin. Wie kommen Sie darauf, dass nach der friedlichen Einverleibung der BRD und der Vergrünung der CDU durch Frau Merkel, es noch andere Parteien neben der Linken gibt? Ähnelt es nicht der Scholastik so zu tun als gäbe es nicht nur eine Einheitspartei? Und die Frage nach Marx, Engels und Lasall. Frau Merkel kann jede Identität! Sie ist Grün, Links, liberal und die beste Frau die die SPD jemals bei der CDU hatte. Hätte Martin Schulz eine Ansage, würde Frau Merkel diese sofort übernehmen und zu Eigen machen. Es gibt keine Parteien, auch keine CDU, es gibt Frau Merkel. Sie werden erstaunt sein, wie sie den Lindner macht! Und wen kan Martin?
Th. Brommelkamp, AO
.
Tja – die SPD ist ja nur noch verbal die Partei der Arbeiter. In der Realität ist sie die Partei der Migranten, bes. derjenigen Migranten, die sich von den Arbeitern aushalten lassen. Und da es in D nicht die große Menge an Jobs gibt, die die weit überwiegende Mehrheit der Migranten machen kann (niedrig qualifizierte), degradiert die SPD ihr ureigenes Wählerklientel zum Arbeitssklaven.
Thomas Weidner, AO

 

 

SPD: Grundeinkommen und Staatswirtschaft
Was ihn (Wolfgang Clement) an den höchsten Punkt der Palme bringt, ist Schulz’ Vorschlag, jedem Bürger ein sogenanntes Chancenkonto für Weiterbildungen, Sabbatjahre und Ähnliches einzurichten, das mit 5000 bis 20 000 Euro vom Staat ausgestattet wird. „Unglaublich, welche Gedankenwelt da dahintersteckt.“ Das sei ganz nah am Grundeinkommen. Eine Politik mit ungedeckten Wechseln sei das. Und da kommt er schnell zum Kernunterschied zu „meinem Verständnis“ von SPD: „Wir wussten noch, dass das Geld, das man ausgibt, erwirtschaftet werden muss.“ Aber die jetzige SPD wolle Staatswirtschaft pur betreiben. …
Alles vom 20.7.2017 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/wolgang-clement-geisselt-kurs-der-sozialdemokraten–139659089.html

 

Flüchtlinge als Gold-Geschenk (SPD und Eliten) oder Problem (Basis)
Auch in der bundesdeutschen Wirklichkeit gibt es zwei völlig voneinander abgeschottete Welten, betreffend die Sichtweisen von der gegenwärtigen Migrations- und Integrationspolitik. Die eine sieht ein weltoffenes und tolerantes Land mit einer florierenden Wirtschaft, das aus diversen Gründen auf Zuwanderer angewiesen ist. Daher sind diese „wertvoller als Gold“ (SPD-Kanzlerkandidat Schulz), auch und gerade die rund 1,5 Millionen überwiegend jungen Männer muslimischen Glaubens, die in den letzten zwei Jahren hereingeströmt sind. Etwaige Integrationsprobleme gehen entweder auf mangelnde Bildung zurück und wären durch die ausreichende Finanzierung von Sprach- und Eingliederungskursen lösbar. Oder sie haben ihre Ursache in Diskriminierung und Ressentiments der deutschen Mehrheitsbevölkerung und dem dadurch verursachten Aufstieg des Rechtspopulismus. Hier müssen „Projekte gegen Rechts“ her, müssen die Medien „aufklären“, muss die Zivilgesellschaft „Gesicht zeigen“. Soweit – in groben Zügen – die Version einer ganz großen Koalition aus Regierung, Opposition, Kirchen und den meisten Medien.
Eine ganz andere Sichtweise ergibt sich hingegen aus der Kenntnis der Verhältnisse an der Basis. Schon seit Jahren versuchen Polizeibeamte, Richterinnen, Lehrer, Sozialpädagoginnen oder Lokalpolitiker die „erste Welt“ mit Nachrichten aus den Praxisbereichen zu konfrontieren, in die sie jeweils Einblick haben. Ihre Botschaft lautet: Bei uns läuft etwas grundsätzlich schief! Wir können nicht mehr! Wenn der jetzige Kurs beibehalten wird, fahren wir gegen die Wand! …
Alles von Oliver Zimski vom 24.3.2017 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/ideal_und_realitaet_zeit_fuer_ein_rendezvous/

 

 Martin Schulz – Europas Sozialistenführer als Kanzlerkandidat

„Ob die gute alte Tante SPD sich auf mehr als nur einen Flirt mit dem europäischen Sozialistenführer Martin Schulz einläßt, wird man sehen. Das nebulöse Mantra der sozialen Gerechtigkeit verhüllt nur unzureichend die Forderung nach einer Umverteilung deutscher Steuergelder nach Südeuropa.“
CDU-MdB Matern von Marschall in „Alles Martin, oder was?“ vom 15.2.2017 in www.freiburger-wochenbericht.de

 

SPD will Flüchtlinge nach Nordafrika zurückschicken
Fraktionschef Thomas Oppermann dafür, im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge zurück nach Nordafrika in dort zu errichtende Aufnahmeeinrichtungen zu bringen, wo sie ihren Asylantrag stellen können. ……. Alles vom 6.2.2017 lesen auf
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article161830275/Warum-die-SPD-jetzt-auch-Asylzentren-fordert.html
   .
SPD greift AfD-Vorschläge auf
So nach und nach greifen die Etablierten die ursprünglichen Vorschläge der AfD auf, die dafür noch vor Monaten an den „Nazi-Pranger“ gestellt wurden. Es ist schon irrwitzig was hier mittlerweile abgeht. Und das Beste an dem Ganzen sind diese end- und fruchtlosen Diskussionen über Rücknahmekontingente, -vereinbarungen, Türkei-Deal u.s.w. Sämtliche etablierten Parteien drehen ihr Fähnchen munter im Wind und alle drehen sich im Kreise herum – und nichts passiert! Ich hoffe inständig, dass nun der nicht unerheblich große Teil unserer schlaftrunkenen Wähler endlich mal aufwacht, registriert was hier vor sich geht und in der Wahlkabine sein Kreuz bei der AfD setzt! Nur so haben wir eine Chance Deutschland zu retten!
6.2.2017, Peter B.

Gigantische Migrationsströme verlangen Härte
„Es ist eine Illusion zu glauben, man könne der neuen Migrationsströme Herr werden, ohne sich die Finger schmutzig zu machen.“ Dieser letzte Satz bringt die gesamte Problematik auf den Punkt. Wenn 100.000 -fache illegale Migration unterbunden werden soll, dann geht das nicht mit freundlichen und wohltuenden Maßnahmen, mit denen man auf Parteitagen von Grünen Applaus erntet. Aus Angst, auch nur einen Wähler zu vergraulen, scheut die Politik ein beherztes Herangehen, dabei erreicht sie damit genau das Gegenteil. Wie sonst kann eine Partei wie die AfD, die außer ihrer europakritischen Stammwählerschaft mit rund 3 bis 5% (4,7% bei der letzten Bundestagswahl) ansonsten inhaltlich nicht viel zu bieten hat, in verschiedenen Bundesländern bis zu 25% der Wähler erreichen?
6.2.2017, Ripchen, WO

Schreibe einen Kommentar