ALFA

Home >Vereine >Engagement >Partei >ALFA

• Helfersydrom-Deutschland verwechselt Gesinnung mit Verantwortung (13.9.2016)
• ALFA-Konzept zur Asyl- und Flüchtlingspolitik (5.10.2015)
• Asylrecht im Grundgesetz ändern (AfD) bzw. beibehalten (ALFA) (14.9.2015)
• Deutsche Doppelmoral: Asyl und Waffenlieferung (31.8.2015)
• AfD
• Konservativismus

 

Helfersydrom-Deutschland verwechselt Gesinnung mit Verantwortung
Deutschland, so glauben Henkel und Starbatty, hat ein Helfersyndrom, verwechsele Gesinnung und Verantwortung. Es wolle wegen seiner Vergangenheit überall Gutes tun, ob bei Flüchtlingen oder bei Eidechsen oder bei der Mülltrennung in Afghanistan, um seine Geschichte wiedergutzumachen – und schade dadurch Dritten. Es werde, schreiben die Autoren, dazu vom Ausland nicht aufgefordert, sondern es wolle aus eigenem Antrieb so wirken – aber wiederum nicht auf Wunsch der Bevölkerung. Auch nicht auf Drängen des Auslands. Sondern: „Viele deutsche Politiker, Meinungsführer und Medienvertreter wollen, dass wir uns so sehen.“ Deutschlands Elite zerstöre Europa, um Schweden als moralische Supermacht ablösen zu können. ….

Alls vom 13.9.2016 bitte lesen auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158094355/Die-Wut-der-alten-Maenner-auf-Angela-Merkel.html
.
Hans-Olaf Henkel und Joachim Starbatty:
„Deutschland gehört auf die Couch!
Warum Angela Merkel die Welt rettet und unser Land ruiniert“
September 2016

 

ALFA-Konzept zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
„Wir fordern eine grundsätzliche Neuorientierung der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Die herrschende Politik kuriert erfolglos an den Symptomen und bleibt geeignete Konzepte zur Bewältigung der gegenwärtigen Asyl- und Flüchtlingskrise schuldig. ALFA stellt in diesem Bereich als erste Partei ein Gesamtkonzept abgestimmter Maßnahmen vor.
ALFA steht uneingeschränkt zum Recht auf politisches Asyl und zum Schutz von Flüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Diese müssen in Deutschland mit Hilfe und menschlicher Behandlung rechnen können. Wir wenden uns aber entschieden gegen den Begriff „Willkommenskultur“: Angesichts der vielen Hilfsbedürftigen darf Deutschland nicht den Eindruck erwecken, als ob es auch alle diejenigen willkommen heißt, die aus ganz anderen Gründen als aus Not und Verfolgung unter Ausnutzung des Asylrechts nach Deutschland wollen. . …..“
2.10.2015, https://alfa-bund.de/wp-content/uploads/2015/09/ALFA-Asyl-Fl%C3%BCchtlingspolitik-Papier.pdf

 

Asylrecht im Grundgesetz ändern (AfD) bzw. beibehalten (ALFA)
Die AfD will das Grundgesetz ändern, sodass niemand mehr in Deutschland Asyl beantragen kann. Dazu sagen wir: Nein. Wir stehen zu Artikel 16a des Grundgesetzes („Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“). Wer verfolgt wird, dem muss geholfen werden. Aber bei zwei Dritteln der Flüchtlinge ist das nicht der Fall, und da können wir nicht eine große Willkommenskultur ausrufen und die Arme ausbreiten. Die Menge der Schutzbedürftigen ist ohnehin groß genug. Auf diese Menschen müssen wir uns konzentrieren. …..
Alles von Alfa-Chef Bernd Lucke  vom 14.9.2015 auf:
https://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Ingolstadt-Dauerhaft-Grenzen-schuetzen;art154776,3121296#plx603215699

 

Deutsche Doppelmoral: Asyl und Waffenlieferung
Diese Fakten lassen mich eigentlich nur den Kopf schütteln. Hier hat die Bundesregierung massiv versagt und im Trüben gefischt. Ich möchte an der Stelle gerne Bernd Lucke zitieren der sich umfangreich zu dieser Problematik geäußert hat…
…Wir bekennen uns zu einem von Nächstenliebe bestimmten Umgang mit Hilfsbedürftigen. Es ist menschliche Pflicht, Kriegsflüchtlinge und Personen, die politisch verfolgt werden, bei uns aufzunehmen und ihnen Hilfe oder Asyl zu gewähren. Jeder Mensch muss als Gast unseres Landes würdig behandelt werden. Dazu gehört, dass die Anerkennungsverfahren innerhalb einer Frist von drei Monaten abgeschlossen werden sollten.
Zur Würde des Menschen gehört auch, sein Auskommen selbst erarbeiten zu dürfen und an unserem gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Das von uns als grundlegend erachtete Asylrecht darf aber nicht zu einem wohlfeilen Werkzeug einer intransparenten und ungesteuerten Einwanderung verkommen. Wir fordern daher die konsequente Anwendung des bestehenden Asylrechts mit den dazu gehörenden nötigen Konsequenzen für abgelehnte Asylbewerber.
Die derzeitige deutsche und europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik ist mitverantwortlich für den Tod zahlreicher Flüchtlinge im Mittelmeer und führt zu einem unüberschaubaren Zustrom nicht nur von tatsächlichen, sondern auch von vermeintlich Verfolgten. Die Anreize, die das deutsche Sozialsystem bietet, machen Deutschland für sie zum Hauptziel, zumal die bestehenden Verträge (Dublin) von manchen europäischen Partnern nicht umgesetzt werden. Wir treten für die Beseitigung von Fehlanreizen und die Einhaltung gemeinsamer europäischer Standards, die Einhaltung der europäischen Verträge und die Möglichkeit, Asylanträge außerhalb der EU in den Botschaften von
EU-Staaten zu stellen, ein.
Ein weiterer wichtiger Baustein ist eine erfolgreiche Entwicklungspolitik. Durch sie erhalten Staaten, in denen Menschen von Armut, Krankheiten und politischen Unruhen bedroht sind, geeignete
Unterstützung, um ihre Probleme selbst zu lösen und lebenswerte Lebensumstände für ihre Einwohner aufzubauen. Wir fordern insbesondere für die Ausbildung junger Menschen in diesen Staaten ein stärkeres Engagement der europäischen Staaten….
Es sollte auch nicht vergessen werden dass diese Probleme oder eingetretenen Zustände Haus gemacht sind.
Die deutsche Regierung hat mit seiner Doppelmoral, Asylverfahren und Waffenlieferung, nicht die nötige Weitsicht erlangt um diese Problematik zu erkennen.
Quelle: https://alfa-bund.de/

Wie reagiert die Regierung denn jetzt auf solche Situationen?
…..Um die steigenden Flüchtlingszahlen in Europa unter Kontrolle zu bekommen, will die EU die Rückführung abgelehnter Asylbewerber forcieren. Zu diesem Zweck sollen für afrikanische Herkunftsländer neue Anreize geschaffen werden, Migranten ohne Anspruch auf Asyl zurückzunehmen. So will die EU-Kommission beim EU-Afrika-Gipfel nach SPIEGEL-Informationen mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für einen EU-Afrika-Treuhandfonds anbieten. Die Auszahlung der Mittel soll nach Vorstellung vieler EU-Innenminister aber stärker als bisher an die Kooperation der afrikanischen Staaten bei der Rückführung der Flüchtlinge geknüpft werden. Der Gipfel findet am 11. und 12. November auf Malta statt.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-eu-will-afrika-finanziell-helfen-gegen-ruecknahme-von-migranten-a-1050328.html

Und noch viel Fragwürdiger ist. Warum in Gottesnahmen werden Polizeistellen abgebaut? Wissen Sie nicht? Dann vermutlich sollten wir es vermutlich nicht erfahren.
….“Das verhängte Versammlungsverbot ist eine Kapitulation des Rechtsstaates vor seinen Feinden und ein fatales Signal. Das dritte Versammlungsverbot in diesem Jahr in Sachsen zeigt: Das verbriefte Grundrecht der Versammlungsfreiheit steht endgültig zur Disposition durch Versammlungsbehörden und Polizei. Es offenbart sich nun deutlich: Durch den jahrelangen fortgesetzten Stellenabbau bei der Polizei wurde nicht nur die Sicherheit gefährdet, sondern auch der Rechtsstaat zu Tode gespart.“…
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/heidenau-fluechtlingsfest-unsicher100_page-1_zc-17d41edc_zs-6c4417e7.html

31.8.2015, Alexander Wallroth, Lörrach, Mitglied in ALFA Allianz für Fortschritt und Aufbruch