Partei

Home >Vereine >Engagement >Partei

Tele-Blick von der Immi am 9.2.2007 nach Osten ins Weilersbachtal (links) und Zastlertal (rechts) sowie hoch zum Häusleberg und Hinterwaldkopf – Hanisenhof links

Im Mittelalter blieben nur die Henker im Schutz der Anonymitaet, sie verrichteten ihren Job zwar öffentlich, aber mit einer Maske über dem Kopf. Heute wollen die Piraten unerkannt im Netz Urteile vollstrecken. Jetzt muß nur noch geklärt werden, ob sie ihre Abgeordnetenbezüge mit ihrem Namen quittieren oder auf ein anonymes Nummernkonto überweisen lassen werden.
6.5.2012, Henryk M. Broder , in „Und nun die Piraten – Was würde Willy Brand sagen“.
https://www.welt.de/print/wams/debatte/article106263895/Was-wuerde-Willy-sagen.html

 

.

Sind Parteien nur demokratisch, wenn sie gegen die AfD sind?
Die AfD ist demokratisch organisiert und wurde demokratisch gewählt. (…) Die Parteien (…) müssen ihre programmatische Profilierung und Durchsetzungskraft einschränken, um anschlußfähig zu sein für ein All-Parteien-Bündnis gegen die AfD.
In den Ländern, die vor Wahlen stehen, hat diese Selbstfesselung dazu geführt, daß gleich zwei populistische Parteien im Angebot sind, während mehrere etablierte Parteien in der Bedeutungslosigkeit versinken.
Es gibt offenbar Parteien, die lieber untergehen, als daß sie von ihrer gescheiterten Methode abließen, die AfD kleinzukriegen.
Jasper von Altenbockum, Redakteur für Innenpolitik, in der „FAZ“ am 27. März 2024

 

Gewalt gegen Parteien: AfD 26, Links 7, SPD 7, CDU 4, Grüne 4, FDP 1
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, verzeichnete der Kriminalpolizeiliche Meldedienst deutschlandweit im dritten Quartal 2019 bislang 52 Angriffe auf Parteibüros oder -einrichtungen.
Davon entfielen allein 26 Attacken auf die AfD.
Linkspartei und SPD waren je siebenmal betroffen,
die Grünen fünf- und die CDU viermal.
Auf Einrichtungen der FDP wurde ein Angriff verzeichnet.
.
Auch bei Attacken auf Vertreter und Mitglieder von Parteien liegt die AfD mit großem Abstand auf Platz 1.
Von den im dritten Quartal registrierten entsprechenden 278 Straftaten entfielen 127 auf die Partei AfD, davon wurden 113 Delikte politisch links motivierten Tätern zugeordnet.
Bei der CDU gab es im selben Zeitraum 72 Attacken auf Vertreter der Partei, gefolgt von der SPD (36) und den Grünen (28). Die Linkspartei traf es 15mal, FDP und CSU acht- beziehungsweise zweimal.
.
Ein ähnliches Bild ergab sich bei der Zerstörung oder Beschädigung von Wahlplakaten. 905 solcher Straftaten zählten die Behörden, davon 460 Plakate der AfD.
Bei der CDU waren es 165 Plakate, bei der Linkspartei 117 und bei der SPD 111. Die FDP meldete 72 und die Grünen 71 beschädigte Wahlpappen.
… Alles vom 20.12.2019 bitte lesen in der Jungen Freiheit, 52/19, Seite 6

 

 

Prof Wolfgang Jäger: Das Versagen der Volksparteien
Das Lebenselixier der AfD ist die Migrationsfrage. Was läge näher für die historisch verdienstvollen Volksparteien, als diese Frage aufzugreifen und Konzepte vorzustellen für eine Gesellschaftsordnung, die der Zuwanderung Rechnung trägt und sich auf das Grundgesetz berufen kann! Kanzlerin Merkel rief auf dem Höhepunkt der Willkommenskultur aus: „Deutschland wird sich verändern.“ Kurz danach jedoch, als sie in die Schusslinie geriet: „Deutschland bleibt Deutschland.“
Die Volksparteien scheuen sich, die Migrationsproblematik der Zukunft offen zu diskutieren, weil sie fürchten, dass dies Wasser auf die Mühlen der AfD sei. Eine punktuelle Befassung mit dem Migrationsthema, sei es die Integration einzelner Flüchtlinge, sei es die Sorge vor einem organisierten politischen Islam, reicht nicht aus.
Die Bürger haben einen Anspruch auf eine ernsthafte Diskussion der von Merkel gestellten Frage nach der Veränderung unseres Landes, und dies ist zuallererst die Aufgabe der Parteien. Wenn es den Gründerparteien der Bundesrepublik nicht gelingt, den „Umvolkungs“-Ängsten der Rechten positive Zukunftsentwürfe eines attraktiven, demographisch vielfältigen Deutschlands entgegenzusetzen, haben sie zu Recht versagt.
… Alles von Wolfgang Jäger vom 12.10.2019 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/das-versagen-der-volksparteien–178229799.html

 

AfD-Tagung in Schulgebäude Weiherhofschule in FR-Herderm
Die wenigen tagenden AFD-Mitglieder haben in der Aula der Weiherhofschule kaum die ersten zwei Stuhlreihen besetzt. Dafür stand aber den etwa 150 friedlichen und fröhlichen Menschen, die sich zu einer Kundgebung getroffen hatten, ein unglaubliches Polizeiaufgebot gegenüber. Etwa 40 Polizisten rings um den und auf dem Hof, etliche im Saal und mindestens 40 Polizeifahrzeuge, meist Mannschaftswagen, zwei Polizeimotorräder und zwei Segways waren offensichtlich nötig, um die wenigen AFD-Mitglieder bei ihrer Tagung zu schützen. So etwas hatte Herdern noch nicht erlebt, aber das ist wohl der Preis der Demokratie. Was ich aber gar nicht verstehen kann, ist, dass an einem Sonntagnachmittag, an dem es sonst auf dem Schulhof der Weiherhofschule von spielenden Kindern nur so wimmelt, dieser fast ganz für diese Veranstaltung gesperrt war. Dieser Schulhof ist besonders am Wochenende der zentrale Spielplatz von Kindern und Treffpunkt der Eltern im mit Spielmöglichkeiten nicht gerade gesegneten Stadtteil Herdern. Ich hoffe, bei zukünftigen Veranstaltungen in der Aula, die eine so große Bannmeile benötigen, behält die Stadtverwaltung auch die Interessen der Kinder im Auge.
12.6.2019 , Maren Petersen, Freiburg, Jugendforum Herdern
Zu: „AfD darf wie alle Parteien in der Schulaula tagen“, BZ vom 16. Mai 2019
.
Zwei Anmerkungen:
1) Warum wohl ein so großes Polizeiaufgebot bei „150 friedlichen und fröhlichen Menschen“? Ohne diese sowie ohne Polizei hätten die Kinder spielen können.
2) Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und in jedem Fall zu schützen.

.

AfD ist Hauptopfer von politischer Gewalt gegen Parteien
Politische Gewalt gegen Parteien in Deutschland richtet sich zumeist gegen Mandatsträger und Einrichtungen der AfD. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/10403) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9862) hervor. Danach wurden im ersten Quartal 2019 217 Straftaten gemeldet, die sich gegen Repräsentanten oder Mandatsträger von Parteien richteten. Davon wurden 114 Straftaten gegen Mitglieder oder Mandatsträger der AfD verübt. 21 Straftaten betrafen Repräsentanten oder Mandatsträger der SPD, 19 der Grünen, 16 der Unionsparteien, und neun Straftaten betrafen Politiker der Linken. Vier Straftaten konnten Repräsentanten oder Mandatsträgern anderer Parteien zugeordnet werden.
Im ersten Quartal 2019 wurden zudem nach Angaben der Bundesregierung 103 Straftaten gemeldet, die dem Unterangriffsziel Parteigebäude zugeordnet wurden. Davon betrafen 41 Straftaten Einrichtungen der AfD. 14 Straftaten betrafen Einrichtungen der Unionsparteien, 13 Einrichtungen der SPD, zehn Büros von den Grünen, neun von den Linken und vier von sonstigen Parteien.
Inneres und Heimat/Antwort – 28.05.2019 (hib 622/2019)
https://www.bundestag.de/presse/hib/644838-644838

 

„Verdachtsfall“ Identitäre Bewegung Deutschland: Wer sie sind und was sie antreibt
In ihren Videos und auf ihren Werbebannern im Internet wirken sie jung, adrett, sympathisch. Auf Demonstrationen tragen sie Deutschlandflaggen und das gelbe Lambdazeichen. Europäische Idealisten wollen die einen in ihnen sehen, verschworene Islamhasser und tumbe Nazis jedoch die anderen. An der Identitären Bewegung (IB) scheiden sich die Geister. Der Ruch des Geheimnisvollen und des rechtsradikalen Denkens umgibt sie.
….
Für den Verfassungsschutz ist die Identitäre Bewegung ein Verdachtsfall. Es lägen, so das Bundesamt auf Anfrage dieser Zeitung, „Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Bestrebung vor“. In dieser Kategorie erfaßt das Amt Organisationen, die nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber hinreichend gewichtige „tatsächliche Anhaltspunkte“ für den Verdacht vorliegen.
Und was sind das für Anhaltspunkte? Im Grunde geht es hier um das alte Sprichwort: Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist. Zwar, so das Amt, grenze sich die IB vom „klassischen“ Rechtsextremismus ab, insbesondere vom historischen Nationalsozialismus und Neonationalsozialismus, allerdings können „vereinzelt Kontakte beziehungsweise Kennverhältnisse in die etablierte rechtsextremistische Szene bestehen“. Welche das konkret sein sollen, gab die Behörde nicht an.
Der Gewalt stehe die IB grundsätzlich ablehnend gegenüber, erklärt das Amt darüber hinaus.
…
3.5.2019, Junge Freiheit, Seite 7, https://www.junge-freiheit.de

 

 

 

 

Evangelische Kirche: Parteipolitischer Christen-TÜV
Was also sind die „soziokulturellen Bedingungen spätmoderner Gesellschaften“? Unter welchen geistigen, mentalen und medialen Bedingungen agiert Kirche in einer „spätmodernen Gesellschaft“ wie der Bundesrepublik Deutschland? Dabei ist zu bedenken, dass alle Auseinandersetzungen innerhalb der Gesellschaft zugleich auch innerhalb der Kirche stattfinden. Symptomatisch dafür ist, wenn ein Bischof feststellt: „Wir treten auf jeden Fall dafür ein, dass die Kirche politisch bleibt.“ Dass damit „parteipolitisch“ gemeint ist, belegt der Bischof im selben Interview mit dem Satz: „Aber ich kann mir glaubwürdiges Christensein nicht in der AfD vorstellen.“ Ein Bischof, der Mitglieder oder Wähler einer Partei, die zu den Wahlen zugelassen ist, das Christsein abspricht, ganz gleich, ob es sich um Linke, Grüne, SPD, FDP, CDU, CSU oder AfD handelt, agiert schismatisch. Ein Christen-TÜV fällt weit hinter Martin Luther zurück, der schreibt: „Weder der Papst noch ein Bischof noch sonst irgendwer hat das Recht, über einen Christenmenschen auch nur eine einzige Silbe zu erlassen, außer mit dessen Zustimmung.“

Freilich bilden sich in jeder Gesellschaft notwendigerweise Schnittstellen zwischen den verschiedenen Eliten, so auch zwischen kirchlicher und politischer. Schwierig wird es nur, wenn die immer gleichen Eliten – die Funktionäre der Kirche, der Parteien, der Wirtschafts- und der Gewerkschaftsverbände –, die sich seit Jahren kennen und treffen, sich immer weniger um einen Außenbezug bemühen. Wenn man sich nicht mehr von dem erreichen lässt, was Christen, was Unternehmer, was einfache Gewerkschaftsmitglieder bewegt, dann wird man auf Dauer viele Menschen nicht mehr erreichen
….
Alles von Klaus-Rüdiger Mai vom 19.5.2018 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/gott_als_polit_schranze

Klaus-Rüdiger Mai: „Geht der Kirche der Glaube aus? – eine Streitschrift“ ,
Evangelische Verlagsanstalt Leipzig 2018
192 Seiten, ISBN 978-3-374-05305-6, 15 Euro
.
Zur o.a. Streitschrift fand im rbb ein Streitgespräch zwischen dem Autor Dr. Klaus-Rüdiger Mai und dem Kulturbeauftragten der EKD Dr. Johann Hinrich Claussen statt. Es empfiehlt sich aber, nicht die Sendefassung von 15 min, sondern die Langfassung anzuhören, weil die Kurzfassung das Streitgespräch zuungunsten des Autors nicht korrekt abbildet.
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/religionundgesellschaft/201805/236873.html
 .
Predigen politischer Korrektheit ist keine Kirche
Als Theologe beurteile ich die Lage folgendermaßen: Orthodoxe Kirchen und Freikirchen freuen sich über sich immer stärker füllende Kirchen. Vor allem an Weihnachten und Ostern herrscht Hochbetrieb. Evangelische Kirchen hingegen sind meist weitgehend leergepredigt. Das liegt zum Einen an der Distanz der Evangelischen Theologie zum christlichen Glauben. Das Verhalten der einfachen Gemeindeglieder wird in theologischen Fakultäten gerne als “Gemeindeglaube” abgetan, der unter dem Niveau der ach so gebildeten Theologen liegt. Zum anderen haben die Evangelischen seit Jahrhunderten eine “Tradition” der politisch überkorrekten Anpassung an die aktuell vorherrschende Ideologie des Mainstreams. Einstmals stramm monarchistisch und kaisertreu bis hin zu Waffensegnungen. Dann ziemlich braun und dem Führer treu ergeben bis hin zu Bestrebungen, das “jüdische” Alte Testament zu verbannen. Gezwungenermaßen machte man/frau nach 1945 auf Büßer. Dann kamen die 68er mit marxistischem Firlefanz auf Kirchentagen. Und nun gibt man sich ökologischer als die Grünen mit Programmen wie “der grüne Gockel” (badische Landeskirche), ohne zu bedenken, dass der Hahn ein Symbol für den Verrat an Christus durch Petrus kurz vor der Kreuzigung ist. Eine Organisation, deren Bestreben nicht die Verbreitung des christlichen Glaubens, sondern das Predigen politischer Korrektheit ist, ist keine Kirche, sondern eine Politsekte im kirchlichen Mäntelchen, die nicht mehr christliche Lehren, sondern Themen wie den Klimawandel mit nervigem Absolutheitsanspruch verkündet.
19.5.2018, daniel Oehler, AO

Kirche als unchristlicher Ausgrenzer – auch der AfD
Die Amtskirchen sind klar in der Defensive. Kirchenaustritte, der Glaube spielt kaum noch eine ernsthafte Rolle, da sieht sie ihr Heil in der Verweltlichung. Sie scheint gemeinsame Sache mit bestimmten, den sogenannten etablierten Parteien machen zu wollen. Da grenzt sie, ganz populistisch, die AfD-Wähler aus, macht sie zu „schlechten Christen“, spricht ihnen den Schutz innerhalb der christlichen Gemeinschaft ab, setzt somit einen Teil ihrer Gläubigen quasi „auf die Straße“. Geht es noch unchristlicher?
Eine Kirche wird zum Ausgrenzer, macht sich zum Sprachrohr von Politik, von Parteien. Wird zu einer Institution, die von einer Partei, von einer Gewerkschaft, von einer der vielen Menschenrechtsorganisationen, von einer der NGOs, von Interessenvertretungen nicht zu unterscheiden ist. Und nicht zu vergessen, kassiert Steuergelder. Und will das auch weiterhin tun. Vielleicht deshalb deshalb der enge Schulterschluss mit der Politik? Sitzt die Kirche nicht in einem Boot mit dem Politikestablishment? Leben sie nicht allesamt, und das gar nicht schlecht, von den Steuergeldern? Sitzen sie nicht mit am Topf, am großen Fleischtopf, von dem man sich nur bedienen muss? Über dessen Verteilung seiner Fleischstücke man gerne mitbestimmt? Diesen Platz nicht zu verlieren, das könnte für so manch einen innerhalb dieses Establishments, zu dem die Kirche sicherlich zu rechnen ist, das Wichtigste sein. Dass es den Kirchen nicht mehr ernstlich um Glauben geht, und mancher mag versucht sein zu fragen, ging es ihr denn jemals ernstlich um Fragen des Glaubens, dieser Verdacht scheint manchen Gläubigen umzutreiben. Brauchen wir eine verweltlichte Kirche überhaupt? Gibt es nicht schon genug Parteien und Organisationen, die den Kirchenpart übernehmen und deren Unterhaltung billiger ist? Viele nehmen die obersten Kirchenmänner nur noch wie interessant verkleidete Politiker wahr, die sich herrlich mit der Macht verstehen und immer die passenden Worte finden, weldie „Parteikollegen“ hören wollen
19.5.2018, Werner Arning, AO

Erst eine Wirtschaftskrise führt zur Besinnung
Das unterstreicht doch wieder mal die “neue Säkularität” der Kirche, wie man ja auch beim Islam seit langem sieht. Die Maulkörbe zu Thema Islam sind viel zu fest verzurrt, damit ja keine Diskussion aufkommen kann. Wohin das führt sehen wir unter Anderem an der befremdenden Rechtssprechung, welch heute vielerorts auf die Inhalte im Koran Rücksicht nimmt. Frau als Untertan und minderwertig, alle anderen Religionen die eben nicht eine Ideologie sind wie der Islam sind minderwertig und zur Ausrottung frei gegeben.
Man kann ja in Deutschland aus der Kirche austreten, aber ob das etwas nützt, wenn man feststellen muss, dass der Staat inkl. Richter welche eben von diesen im Staat vertretenen Parteien aufgestellt sind, inkl. einem grossen Teil der Professoren, die für die Gehirnwäsche an den Unis zuständig sind , gemeinsame Sache machen. Sie sind zusamen so mächtig, dass es genau zu solchem Verharren auf dem Abstellgleis kommen kann.
Eine Veränderung wird so wohl wirklich erst dann kommen können, wenn die Wirtschaftskrise für alle Menschen im Land spürbar wird. Dann allerdings wird es weh tun und wohl erst ein ganzes Weilchen richtig den Berg runter gehen müssen.
19.5.2018, Beat Schaller, AO

 

 

Sloterdijk: AfD und Linke als Metoo-Parteien
Im Berliner Bundestag haben wir derzeit zwei reine MeToo-Parteien: die AfD und die Linke. Die eine sagt: Ich habe gestern auf der Strasse viele Ausländer gesehen, die mir nicht geheuer waren – wer diese Erfahrung teilt, kann sagen: Ich auch. Die andere meint: Ich habe zu viele Manager gesehen, auf deren Gesichtern nach der Zuteilung des Bonus dieses obszöne, für Überbezahlung typische Grinsen zu bemerken war – wer das genauso sieht, darf sagen: Ich auch. …
Man hat solche Regungen bisher mithilfe der alten Kategorien «Nationalismus» und «Sozialismus» zu fassen versucht, als wäre die AfD national-sozialistisch und die Linke sozial-nationalistisch, was am Ende auf dasselbe hinausläuft. Beide Begriffe sind heute falsch, denn sowohl der klassische Nationalismus als auch der Sozialismus waren utopiegetriebene Angriffsbewegungen. Die AfD und die Linke hingegen sind unbehagengetriebene MeToo-Bewegungen, unterstützt von Leuten, die nicht damit zurande kommen, dass in der realen Welt die Aktion der Reaktion zuvorkommt. …
Im Übrigen ist in allen politischen Parteien ein MeToo-Faktor im Spiel. Der tritt auf, wo zwischen den Aktiven und den Passiven ein zu grosses Gefälle entstanden ist. Man beobachtet solche reaktiven Bewegungen auch in anderen Bereichen, ausgelöst durch präpotente Männer, die sich gegenüber Frauen zu viel herausnehmen, durch präpotente Unternehmer, die uns durch invasive Innovationen irritieren, oder durch einen präpotenten Staat, der seine Bürger mehr und mehr als Ensemble virtueller Straftäter observiert. Frauen, Kunden und Bürger geraten leicht in die reaktive Ecke.
… Alles vom 30.3.2018 von Peter Sloterdijk bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/feuilleton/wir-erleben-ein-grosses-gleiten-ld.1370201

 

Humanisten – Partei der Konfessionsfreien
Mehr als ein Drittel der Deutschen gehört keiner Religionsgemeinschaft an. Sie werden aber in der Politik kaum repräsentiert und von den Parteien so gut wie nicht umworben. Die „Partei der Humanisten“ will das ändern und im Herbst zur Bundestagswahl antreten – damit Religionsgemeinschaften an politischem Einfluss verlieren…..
Die etablierten Parteien bemühen sich kaum um religionskritische Wähler, sagt der Politikwissenschaftler Jöran Klatt vom Göttinger Institut für Demokratieforschung:
„Sie tun das nicht, weil das Religionsthema nach wie vor für sie ein Dilemma darstellt. Das liegt hauptsächlich daran, dass die Kirchen natürlich einen viel größeren Organisationsgrad haben. Das ist einfach historisch so. Nichtsdestotrotz werden die Konfessionslosen und Atheisten ja immer mehr. Und das wird natürlich auch immer attraktiver für die Parteien, was sie allerdings nicht aus dieser Dilemma-Situation befreit.“
Das Dilemma sieht wie folgt aus: Wer um Atheisten wirbt, könnte religiöse Wähler verprellen. Deshalb macht keine Partei Klientelpolitik für Religionskritiker. Selbst bei der Linkspartei, die aus der SED hervorgegangen ist und sich in einer Tradition aggressiver Kirchenkritik sehen könnte, selbst hier gibt es Schnittmengen mit den Kirchen, etwa in der Friedens- und der Flüchtlingspolitik, erklärt Jöran Klatt. „Wenn eine Partei anfängt, die Kirchen zu kritisieren, hat sie auf der anderen Seite auch sofort immer wieder ein Argument, warum man eigentlich die Kirchen braucht und warum man doch eigentlich die Kirchen auch wieder als einen Bündnispartner haben sollte.“
Auch sonst haben Religionskritiker und Atheisten in Deutschland keine schlagkräftige gesellschaftliche Vertretung. Es gibt den „Humanistischen Verband“, den „Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten“ oder die „Giordano-Bruno-Stiftung“. Aber sie alle führen mehr oder weniger ein Nischendasein und haben nur begrenzt politischen Einfluss. Das geht auch der Partei der Humanisten so, die sich vor drei Jahren gegründet hat. Sie will den Religionsfreien eine hörbare Stimme in der Politik geben, erklärt Generalsekretär David Helmus:…..
Alles vom 8.3.2017 bitte lesen auf
https://www.deutschlandfunk.de/partei-der-humanisten-politiker-stellen-sich-gerne-neben.886.de.html?dram:article_id=380293

 

Infos von Parteien direkt holen, nicht von Medien
„Die Politik muss endlich überzeugende Lösungen anbieten für den richtigen Umgang mit den gesellschaftlichen Folgen des digitalen Wandels“. Das ist sehr problematisch! Die Regierenden, welcher Couleur auch immer, benutzen Rundfunk und Fernsehen, um für sich Propaganda zu machen, anstatt möglichst objektive faktenbasierte Berichterstattung zu liefern. Ich beziehe meine Informationen aus verschiedenen Quellen aus dem Internet und prüfe sie auf Widerspruchsfreiheit, denn auch diese sind ab und zu übertrieben oder falsch. Was die Parteien, auch die AfD betrifft, so hole ich mir Informationen von den Leuten selbst.
Solange die Regierenden Medien kontrollieren, direkt oder indirekt durch Posten, sind sie nicht vertrauenswürdig. Am Beispiel der AfD sieht man das. Ich wundere mich, was da alles so erfunden wird und wie Tatsachen verdreht werden. Wenn Emotionen und Vorurteile überhand nehmen, wird der Intellekt nur zu abstrusen Darstellungen missbraucht und benutzt scheinbar Logik. Hasstiraden ignoriert man oder filtert sie mit dem Browser heraus, so dass die Anzahl von Nachrichten klein ist. Das ist das kleinere Übel. Auf die Fernsehsender (ZDF, ARD und Co.), auch auf manche Presse kann man sich nicht alleine verlassen.
5.2.2016, Prof Dr. Gerd Unruh

 

Parteien und Politiker – das sind wir Bürger
Auch „die Parteien“, die „die Politiker“ aufstellen, bestehen aus nichts Anderem als Bürgern wie Ihnen oder mir.
Wenn Sie das als „eigene Welt“ empfinden, liegt das daran, dass Sie sich weder dafür interessieren noch daran beteiligen. Ihre eigene Passivität dürfen Sie aber bitteschön nicht den Anderen in die Schuhe schieben.
Der „Wille der Bevölkerung“ ist in den Parteien selbstverständlich repräsentiert – aber eben nur DER Bevölkerung, die an den demokratischen Prozessen Anteil nimmt. Wer sich nicht beteiligt, möge sich bitte nicht darüber beschweren, dass seine individuellen Wünsche nirgends geäußert werden.
Jede(r) – wirklich JEDE(R) – kann sich politisch betätigen und mitmischen, ob kommunalpolitisch, landespolitisch, bundespolitisch. „Die da oben“ sind genau solche Leute wie wir selbst, und auch WIR könnten „da oben“ sein, wenn wir uns nur genügend engagierten.
Wenn wir dafür zu träge oder zu beschäftigt oder zu blöd oder zu eitel sind, ist das unser eigenes Problem.
18.6.2015, Kai Fischer

https://www.badische-zeitung.de/wimmelt-es-in-deutschland-von-skrupellosen-politikern

 

AfD-Anschlag: Wo bleibt der Protest der demokratischen Parteien?
Nein, man muss die AfD wahrlich nicht mögen. Genau genommen finden sich in letzter Zeit immer mehr Indizien dafür, dass es der Gruppierung an Seriosität mangelt – mindestens. Eines wird man aber weder der Partei noch ihrem Sprecher Bernd Lucke unterstellen können: Dass sie sich außerhalb des Verfassungsrahmens bewegen, weshalb die AfD jedes Recht hat, ungestört ihre Versammlungen abzuhalten. Bedenklich daher, wenn „Aktivisten“ meinen, dies mit Farbbeutelattacken verhindern zu müssen. Und noch bedenklicher, wenn die Angriffe einem Hotelier gelten, nur weil er neben diversen anderen Gruppierungen auch der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung stellte. Politisch sind solche Angriffe daher nicht, sondern eher asozial. Politisch wären friedliche Demonstrationen.
.
Geboten wäre vielleicht sogar einmal ein Statement der anderen Freiburger Parteien, also des politischen Gegners, in dem solche Aktionen verurteilt werden. Denn man muss nicht ganz hoch greifen, Rosa Luxemburgs „Freiheit des Andersdenkenden“ oder gar den bekannten Spruch von Martin Niemöller zitieren, um zu wissen, dass es durchaus auch andere treffen kann, wenn erstmal eine Gruppe bestimmt, gegen wen man zum Angriff blasen darf, weil einem dessen Ausrichtung nicht passt. Und: Jeder Mensch, der solche Attakken toleriert oder gar mit klammheimlicher Freude begleitet, weil es ja „die richtige Seite“ trifft, hat ein offensichtliches Demokratie-Defizit…
11.6.2015, Stefan Ummenhofer, www.stadtkurier.de

 

Die Linke – Antisemitismus
„In der Linkspartei gibt es ganz offen antisemitische Tendenzen. Sie weigert sich bis heute, darüber Auskunft zu geben, wo das Vermögen der SED geblieben ist. Die sagt weiter nichts Klares zu den Toten an der Mauer und den Opfern der Stasi-Bespitzelungen. Die Linkspartei hat ihre Vergangenheit nicht aufgearbeitet – und die Sozialdemokraten lassen ihr das durchgehen. Von dieser SPD muss sich die Union keine Belehrungen gefallen lassen.“
23.12.2014, Volker Kauder, CDU-Generalsekretär

 

Die etablierten Parteien entfernen sich vom Bürger
Im Land tut sich eine Polarisierung auf im Land: Auf der einen Seite ist Deutschland weltoffener, moderner, globalisierter geworden. Berlin wird regelmäßig in Rankings zu einer der besten Städte der Welt ernannt, Deutschland ist im Ausland nicht erst seit der Fussball-Europameisterschaft beliebt wie nie; Besucher kommen gerne hierher und werden gut aufgenommen. Auf der anderen Seite empfinden immer mehr Bürger ein Gespür von Unsicherheit und Sorge. Jede Veränderung wird zunächst als Bedrohung empfunden. Probleme um Euro, Islam und Flüchtlinge bereiten Angst. Da die etablierten Parteien die Bürger in ihrem Gespür nicht ernst nehmen, sondern als rechts- oder linksradikale Spinner abtun bzw. sich um ehrliche Antworten drücken, entstehen Initiativen aus dem Nichts: Neue Parteien wie die eurokritische AfD und Gruppierungen wie Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Dresden.

Die professionelle Politik biedert sich an oder duckt weg, was ins Unglück führt, wie in Frankreich zu besichtigen ist; dort ließen die etablierten Parteien die Front National FN jahrelang treiben und nun könnten diese Ausländerfeinde der Familie Le Pen bald sogar die Regierung übernehmen.
In-die-Schublade-stecken bringt nichts: AfD-Anhänger sind keine EU-Hasser, Pegida-Demonstranten keine Islamophoben, genausowenig wie Atomkraftgegner Menschen wären, die Deutschland von einem Industriestaat in ein energiearmes Agrarland verwandeln möchten.
Differenzierungen sind notwendig: „Die Deutschen sind fremdenfeindlich“, wie von Grünen, SPD und Linken häufig zu hören, ist eine freche Generalisierung. Deutschland ist Spitzenreiter beim Spendenaufkommen für internationale Hilfsdienste wie bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Der so verpönte „normale kleine Mann“, der Durchschnittsdeutsche hilft Flüchtlingen gerne – was er aber ablehnt, ist Betrug (Sozialleistungen erschleichen) und Anmaßung (Flüchtlinge in  Kreuzberg besetzen Schule und erklären diese zum rechtsfreien Raum).
8.12.2014
www.pegida.de

 

 

Die Piraten sind am Ende – und die Revolution der Politik durchs Internet

Die Entzauberung der Piraten ist auch die Entzauberung der Idee, das Internet könne die Politik in Deutschland revolutionieren.
Die Piraten als Partei, die den deutschen zeigen wollte, wie politisch wirksam das Internet ist, hat demonstriert, wie leicht es dazu dienen kann, Hass und Häme zu verbreiten.
Die Piraten hatten sich das Mistrauen in die Politik so verinnerlicht, dass sie Politiker mit Mandat ablehnten – auch die eigenen.
25.9.2014

 

Solange es arme Menschen gibt

So lange es arme Menschen gibt, die jeden Cent umdrehen müssen, wird es Menschen geben die sich nicht den teuren Ökostrom leisten können, nicht das Geld für den Ökoladen um die Ecke haben und nicht in der Wiehre und im Vauban leben dürfen. Ich überdrehe das einmal, nur wer reich ist, kann sich Öko erlauben und die Grünen wählen.
Haben Sie einmal die Wählerstimmen in Bezug zum Wohngebiet und den dafür notwendigen Mietpreisen / Immobilien angesehen?  Ich halte daher Ihre Wertung („Schnäppchenjagd“ = Verantwortungslosigkeit) für vermessen, wenn heutzutage Menschen in Deutschland (!) sich die Heizkosten nicht mehr leisten können und in ihren Wohnungen frieren, oder gar darin erfrieren. Bitte denken Sie einmal darüber nach.
Landtagswahl 2011 https://fritz.freiburg.de/wahl/lw11.htm
Anteil der Grünen:
Vauban: 72,7%
Ober/Mittel-Wiehre: um die 55 %
Rieselfeld: 55,2 %
Herdern: 48 %
Haslach: 39 %
Landwasser: 22 %
Weingarten: 26,5 %
20.4.2013, Karl F. Blum

 

Junges Freiburg/Die Grünen

www.jf-gruene.de
ibrahim.sarialtin@jf-gruene.de
Ibrahim Sarialtin, Stadtrat Junges Freiburg/Die Grünen
Tel 0170/7762635

 

Bündnis 90 – Die Grünen Freiburg

Die grüne Kerstin Andreae in der KaJo mit Nachwuchs im roten Kinderwagen und blauen Stramplern am 12.9.2009:
grün-rot-blau?

Haslacher Str. 61, 79115 Freiburg, Tel 0761/701214, Fax 0761/7540

Internet www.gruene-freiburg.de, eMail kreisverband@gruene-freiburg.de
Für Littenweiler: Stadtrat Helmut Thoma
Hallerstrasse 3, 79117 FR-Littenweiler, Tel 0761/66336, Fax 6965137, helmut.thoma at freenet.de

https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/daniel-cohn-bendit-hosenlatz/ (18.4.2013)
Die Grünen: SC nicht 1.Liga-tauglich – Stadionneubau unnötig >scFreiburg1 (1.2.2.11)
Grüne Initiative: Freiburger KWK-Offensive >Kraft-Waerme-Kopplung (28.1.2010)
Eckart Friebis – Das grüne Urgestein in Freiburg >Umwelt4 (26.8.2009)
Die Grünen am Pfändlerhannisenhof: Bruchlandung nach Quotenwegfall >StMaergen3 (27.6.2009)
Eike von Gierke geht: Verlorene Bürgermeisterwahl gab den Rest >Kirchzarten8 (19.12.2008)
Littenweiler aus Sicht der Freiburger GRÜNEN >Littenweiler10 (20.11.2008)
Eckart Friebis ist seit 25 Jahren ein Grüner >Partei1 (28.3.2008)
Regionalplan blockiert Ausbau der Windkraft in der Region >Wind2 (28.3.2008)
Barbara Schweier und Bernd Engesser – zwei ökologische Pioniere >Kirchzarten7 (6.3.2008)
Winfried Kretschmann: Wie Christen sich in Politik engagieren >Religion (28.12.2007)
In Zeiten des Klimawandels hilft „Grün leben!“ >Kirchzarten6 (25.1.2007)

 

 

CDU FR-Littenweiler

                   
(1) CDU-Stand 9.5.2009                      (2) CDU-Stand am 27.7.2013

(1) CDU am 9.5.2009 in Littenweiler am Bauernmarkt: Martin Kotterer, Klaus Schüle, Bernhard Rotzinger (von rechts) und Heike Weyer
(2) CDU-Stand am 27.7.2013 bei 30 Grad um 12.30 Uhr: Dr. Bernd Kammerer (rechts) und Ulrich Schröder an der Lindenmatte – Radweg quert die Lindenmattenstrasse

Hallo Laufsport-Begeisterte,
habt ihr Lust, zum Lauftreff des CDU-Abgeordneten Dr. Klaus Schüle zu kommen?
Immer Montags und Freitags um 6.30 Uhr, Start am Fr., 24. Februar. Treffpunkt: Parkplatz vom Universitätsstadion (Littenweiler). Mit im Boot sitzt Ruben Welsch (4. Platz, Freiburg-Marathon 2005).
Bitte viele Leute mitbringen – ist schon recht früh, das Frühstücken muss dann wohl bis nach dem Lauftraining warten. Wir freuen uns, wenn ihr kommt.
Wir freuen uns auch, wenn ihr es weiter erzählt.
Beste Grüße, Jens Kilsbach, 21.2.2006
Wahlkampfteam Dr. Klaus Schüle, Eisenbahnstr. 64, 79098 Freiburg
Tel 0761 / 38766 – 25, klaus-schuele@gmx.de
https://www.cdu-im-gemeinderat-freiburg.de/ , cdu-fraktion@stadt.freiburg.de

CDU Kreisverband Freiburg, Kreisgeschäftsstelle
Eisenbahnstrasse 64, 79098 Freiburg, Tel 0761/3 87 66-20, Fax 3 87 66-22
eMail info@cdu-freiburg.de
Internet www.cdu-freiburg.de
cdu-kv-freiburg@t-online.de

Internetredaktionsleitung:
gabriela.bernauer@bernauer-consult.de

Stadträte-Übersicht: www.cdu-freiburg.de/home/stadtratsfraktion.html

CDU Littenweiler:

Vorsitzender Klaus Schüle (wie bisher), Stellvertreter Kathrin Rotzinger (wie bisher) und Bernd Kammerer (für Bernhard Rotzinger), Schriftführerin Kathrin Rotzinger (für Christian Kotterer), Schatzmeister Wolfgang Allgeier (für Gert Botzenhard), Pressereferentin Katrin Kim Karcher (für Kathrin Rotzinger), Beisitzer: Walter Kolb, Martin Kotterer, Lothar Lienhard und Horst Victor (für Wolfgang Allgeier, Hans Glatz, Walter Kolb, Kurt Lehr, Ulrike und Bernhard Rotzinger, Thomas Schellinger-Pulser).
Katrin Kim Karcher,  Tel 0761/ 38415958, katrin.kim.karcher@googlemail.com.

CDU Littenweiler:
Dr. Klaus Schüle MdL, Höllentalstraße 66, 79117 Freiburg,
k.schuele@t-online.de, www.klaus-schuele.de

PD Dr. Bernd Kammerer, Chemiker am Zentrum für Biosystemanalyse ZBSA der Uni Freiburg
bernd.kammerer@zbsa.uni-freiburg.de

CDU Waldsee
Dr. Conrad Schröder, Hammerschmiedstrasse 1, 79117 FR-Waldsee
dr.conrad@schroeder-freiburg.de, www.schroeder-freiburg.de

Ulrich Schröder, Politologe
cdu.reiburg.waldsee@gmail.com

CDU Ebnet
Vorsitzender Bernhard Sänger, Steinhalde 67, 79117 Freiburg
saenger_GmbH@t-online.de

Junge Union Freiburg:
Eisenbahnstraße 64, 79098 Freiburg, Telefon (Vorsitzender): 0761-8098528
eMail webmaster@ju-freiburg.de
Internet www.ju-freiburg.de

Dorf aktuell: Interwiews mit Krögner und Dr. Schüle >Littenweiler9 (15.11.2007)
Schlimme Zustände im Übergangshaus Haslacher Strasse >Obdachlos1 (27.11.2006)
CDU-Stadtrat Schroeder und Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee fordern Stadtentwicklung Ost
(4.11.2002)

 

CDU Ebnet

KandidatInnen zur Wahl am 24.10.1999 (Anzeige im Dreisamtäler, 21.10.1999, S. 10)
Bernhard Sänger, Bauingenieur, seit 1980 im Ortschaftsrat
Konrad Haury, Lehrer und Landwirt, Ortschaftsrat seit 1994
Bertold Wißler, Metallbaumeister, Ortschaftsrat seit 1994
Dr. Stefan Best, Chefarzt, Vorstand der Notgemeinschaft B31 Ost
Adolf Schmid, Oberstudiendirektor i.R., Chronist der Ebneter Geschichte
Bernhard Reichenbach, Landwirt, Seit 1995 ökologisch wirtschaftend auf dem Küferhof
Barbara Zanger, Mutter von Vier Kindern und Dipl.-Heilpädagogin
Bernhard Kühn, Bankkaufmann, aktiv im Musikverein Ebnet
Hellmut Menner, Kreisoberamtsrat, 1.Vors. Musikverein Ebnet
Gerhard Sütterlin, Beratender Ingenieur

 

FDP Freiburg

Geschäftsstelle: Kaiser-Joseph-Str. 223, 79098 Freiburg, Tel 0761-34515
eMail kontakt@fdp-freiburg.de; Internet www.fdp-freiburg.de 

Junge Liberale Freiburg
c/o Hartmut Hanke, Kreisvorsitzender, Edith-Stein-Str. 11, 79110 Freiburg, Tel 0761-8978753
www.julis-freiburg.d, info@julis-freiburg.de

 

Freie Wählervereinigung Breisgau-Hochschwarzwald

Freiburg Gemeinderat:
https://www.freiewaehler-freiburg.de/

Mit neu eingerichtetem Forum über Windräder – Windkraft im Schwarzwald:
www.freie-waehler-bh.de
Anke Dallmann: Erste Rollstuhlfahrerin im Freiburger Gemeinderat >Rollstuhl1 (28.8.2009)

 

Linke Liste Freiburg

www.linke-liste-freiburg.de
lothar.schuchmann@linke-liste-freiburg.de
Kinderarzt Lothar Schuchmann im Freiburger Gemeinderat >Kinder3 (21.8.2009)

 

Neues Bündnis Kirchzarten e.V.

Seit 1994 im Gemeinderat: Hedi Lück, Mathias Glaser, Reiner Ehret
Reiner Ehret – Vorsitzender und Gemeinderat Kirchzarten; Tel 07661/1711, Tel/Fax 07661/980028
reinerehret@aol.com

 

ÖDP

ÖDP – Ökologisch-Demokratische Partei
Dr. Sigrid Gartmann, August-Ganther-Straße 16, 79117 Freiburg
Kontakt Freiburg-Ost: GartmannS@immunbio.mpg.de
www.oedp.de

 

SPD Freiburg 

         
(1) 6.6.2009 Flohmarkt Littenweiler       (2) 3.8.2013 Flohmarkt Littenweiler
(1) Littenweiler Flohmarkt am 6.6.2009: Walter Krögner (links) und Christian Göpper – Plakat und Live
(2) Das Flohmarkt-Team der SPD Littenweiler (von links) am 3.8.2013: Wolfgang Müller, Christian Göpper,  Walter Krögner, Papencordt, Roswitha Winker und Regina Theis-Schwenninger
Internet www.spd-freiburg.de 

https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/juli-flohmarkt-in-littenweiler/ (7.7.2013)

Ortsverband Littenweiler-Ebnet:
Christian Göpper, christian.goepper@spd-online.de, christian.goepper@web.de
https://www.spd-littenweiler-ebnet.de
theis-schwaninger@t-online.de
wolf.mueller1041@t-online.de
nagel-wilfried@versanet.de

Stadtrat MdL Walter Krögner, Littenweiler Str. 40, 79117 Freiburg,
Tel/Fax 0761/62911, eMail walter.kroegner@online.de
Umwelt-Arbeitskreis:
Stadträtin Gabi Rolland, Guntramstraße 43, 79106 Freiburg, Tel 0761/274742
eMail gabi.rolland@t-online.de

Dorf aktuell: Interwiews mit Krögner und Dr. Schüle >Littenweiler9 (15.11.2007)
Alter schützt vor Internet nicht: Gustav-Adolf Haas mit Super-Homepage >Neustadt2 (15.9.2007)
Schildbürgerstreiche: Bolzplatzeinzäumen und Nussbaumschneiden >Littenweiler8 (12.9.07)

 

 

Unabhängige Listen Freiburg

 

UL 3, Rathausplatz 2-4, 79098 Freiburg, Tel 0761/201-1870
franktion-ul@stadt.freiburg.de
www.unabhaengige-listen-freiburg.de

Atai Keller, Stadtrat, Kulturliste Freiburg-kult
akatKeller@t-online.de, Tel 0171/1949268

Schreibe einen Kommentar