Wie jedes bilaterale Abkommen verbindet auch das TTIP zwischen der EU und den USA Vorteile nach innen mit Erschwernissen nach außen. Durch Wegfall von Zöllen soll nach innen der Handel angekurbelt werden, aber leider zugunsten der Großindustrie und zu Lasten der Kleinbauern. Nach außen ist TTIP zwar langfristig gegen BRICS bzw. Schwellenländer gerichtet, am meisten jedoch gegen Afrika und dessen kleinbäuerliche Strukturen.
TIP – Einheitliches Zollgebiet: In einer Freihandelszone vereinigen sich mehrere Staaten zu einem einheitlichen Zollgebiet. Der Wegfall von Zöllen und Handelsbeschränkungen zwischen ihnen soll das Wirtschaftsleben ankurbeln, die Außenzölle für Drittstaaten bleiben aber bestehen.
Das angestrebte Zollgebiet EU-USA umfaßt einen Markt mit über 800 Millionen Einwohnern und schafft die weltweit bedeutendste Freihandelszone. Diese Freihandelsabkommen erhalten Konkurrenz:
– NAFTA: Die USA, Kanada und Mexiko vereinbarten 1994 das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta.
– MERCOSUR: „Gemeinsamer Markt des Südens“ (Mercosur) als südamerikanischer Wirtschaftsverbund seit 1998.
– ASEAN: 2010 vollendeten sechs Länder der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean ihre Freihandelszone Afta.
Innerhalb der EU werden – dank mächtiger Lobby in Brüssel – vor allem großindustrielle Strukturen profitieren und u.a. auch die Agrarindustrie in Europa begünstigt, zum Nachteil der mittelständischen Landwirtschaft und Bergbauern. Dies zeigt das Beispiel der NAFTA als Zollgebiet mit USA/Kanada und Mexiko deutlich: Industriell produzierter billiger US-Genmais überschwemmt Mexiko und treibt die kleinen Maisbauern in den Ruin. 2013 kommt es zu Unruhen, die ländlichen landwirtschaftlichen Strukturen sind zerstört und eine gewaltige Landflucht setzt ein. Genauso wird es den europäischen bäuerlichen Kleinbetrieben ergehen. Mehr noch. Die derzeitige Exportlawine von in der EU runtersubventionierten Agrarprodukten nach Afrika wird nochmals beträchtlich zunehmen, da nun auch US-Chrorhühnchen usw. über den Umweg Europa auf den südlichen Kontinent gelangen. TTIP wird dafür sorgen, dass Afrika als Rohstofflieferant weiter ausgebeutet wird und quasi zum Dank billigste Ernährungsprodukte zum Import erhält, die die eigene Landwirtschaft kaputt machen.
25.7.2014
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