Schlagwort-Archive: staat

L’amour toujours: Sylt, Zeitgeist

Publiziert am 19. Juni 2024 von Schw

Um „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino als Partylied toll zu finden, muß man schon einiges an Alkoholischem intus haben. Gleichwohl: Der Pop-Hit geht ins Ohr und in die hüpfenden Beine. Seit er zu Pfingsten 2024 auf Sylt in einer Bar … Weiterlesen →

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17.Juni 1953 Volksaufstand DDR

Publiziert am 17. Juni 2024 von Schw

„Eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 gegen die Unterdrückung in der DDR. Die sowjetische Armee schlug den Aufstand blutig nieder. Den Wunsch nach Freiheit konnte sie nicht auslöschen. Am 9.November 1989 beendeten die Bürgerinnen & Bürger der DDR … Weiterlesen →

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Attentat auf SK-Präsident Fico

Publiziert am 18. Mai 2024 von Schw

Der Ministerpräsident Robert Fico (sprich: Fitso) der Slowakei (SK) wurde am 15.5.2024 niedergeschossen. Wie Fico ist der Attentäter Jurai C. (71) Sozialdemokrat, nur eben nicht dem gemäßigten Realo-, sondern dem linken Fundi-Flügel zugehörig und also solcher Gegner der von Fico … Weiterlesen →

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Publiziert am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Publiziert am 4. April 2024 von Schw

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Ostern und der Hass aufs Eigene

Publiziert am 31. März 2024 von Schw

„Grundschule – erste Klasse. Wohlhabender Hamburger Speckgürtel. Geringer Migrationsanteil. KEIN Kind wusste, warum #Ostern gefeiert wird. Ostereier, Hasen Süßigkeiten. Versteht mich nicht falsch. Niemand MUSS Christ sein. Zu wissen, welcher Glaube und welche Kultur über Jahrhunderte unsere Gesellschaft geprägt hat,

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Resignation der Bürger

Publiziert am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Publiziert am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Publiziert am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Gegen Armut und Niedergang?

Publiziert am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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WerteUnion-Partei gegründet

Publiziert am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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Demokratie braucht Opposition

Publiziert am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Publiziert am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Migration zerstört Sozialsystem

Publiziert am 13. Januar 2024 von Schw

Nach einer Studie des Finanzwissenschaftlers Prof Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg kostet die Migration seit 2015 den deutschen Staat 5,82 Billionen Euro (1). Die Überalterung erzwingt eine Rücklagenbildung, um das heutige Leistungsniveau erhalten zu können.

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Migration – nationale Identität

Publiziert am 5. Januar 2024 von Schw

Nicht die Migration ist das Problem, sondern der übergroße Anteil von Migranten, die nicht willens bzw. imstande sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften – auch nicht, nachdem sie über einen langen Zeitraum hinweg in Deutschland staatliche Unterstützung in Anspruch genommen … Weiterlesen →

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Realität schlägt Narrative

Publiziert am 28. Dezember 2023 von Schw

Zum Jahreswechsel 2023/2024 macht sich Ernüchterung breit: Viele der seit 2015 von Politik und Medien aufgebauten Narrative sind dabei, an der Realität zu scheitern. Die natürlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fakten entlarven die Narrative als Wunschdenken. Der Wirklichkeit ist eben keine … Weiterlesen →

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Die Ampel ist erloschen – Dubai

Publiziert am 29. November 2023 von Schw

„Die Ampel ist erloschen“ – so kommentiert die FAZ (vormals Zeitung für Deutschland) die Regierungserklärung zur Haushaltslage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 28.11.2023, https://youtu.be/YF7m5ejqmlw bei der er im Bundestag von Abgeordneten mehrere Parteien schlichtweg ausgelacht wurde (1).

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Publiziert am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Schulden sind Sondervermögen

Publiziert am 16. November 2023 von Schw

Laut BVG-Urteil fehlen 60 Mrd Euro im Staatshaushalt. Gleichzeitig jedoch pumpt sich die Ampel-Regierung 8 Mrd Euro für die Ukraine 2024. Wie passt das zusammen? Ein Privathaushalt käme damit als Pleitier vors Gericht. Der Staat macht’s trickreich und weist die … Weiterlesen →

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Neptunbrunnen – Kapitulation?

Publiziert am 5. November 2023 von Schw

Der Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus in Berlin ist am 5.11.2023 mit Siegesgebrüll besetzt worden und Palästinafahnen wurden gehisst. Die neuen Herren fordern offen ihre Macht ein. Auf unseren Strassen werden ungestraft arabische IS- und Muslimbruder-Fahnen geschwenkt als Unterstützung für … Weiterlesen →

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Publiziert am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

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Massenzuwanderung stoppen

Publiziert am 26. Oktober 2023 von Schw

Nach den Überfall der Hamas am 7.10.2023 vollzogen Politik und Mainstream-Medien angesichts der unfassbar barbarischen Morde einen Meinungsumschwung, eine Wende. Plötzlich werden die Ziele und Aktionen der Hamas nicht mehr als Freiheitskampf beschrieben und unterstützt, sondern als Terror angeprangert (1).

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Die Grenzen schliessen

Publiziert am 14. Oktober 2023 von Schw

Die Grenzen schließen heißt die Grenzen kontrollieren. Um zu wissen, wer ins Land kommen will und darf. Kontrollierte Grenzen haben alle Staaten der Erde – um der eigenen Sicherheit willen.

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3.10. – Feiertag ohne Feierlaune

Publiziert am 4. Oktober 2023 von Schw

In Hamburg feiert man in geschlossener Gesellschaft in der Oper den 3. Oktober 2023 offiziell weniger als Nationalfeiertag, sondern als „Tag der Einheit“ – der Tag darf nicht mehr „Tag der Deutschen Einheit“ heißen. Franzosen, Italiener, Spanier usw. feiern ihrem … Weiterlesen →

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Euer Land gehört euch nicht

Publiziert am 1. September 2023 von Schw

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen →

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LKA sticht Zeugen-Chats durch?

Publiziert am 28. August 2023 von Schw

Im Rechtsstaat gibt es Regeln, die sakrosankt, d.h. unbedingt einzuhalten sind. Dazu gehört, daß es illegal ist, Anwaltsgespräche (Telefonate, Chats, Mails usw.) mit einem Beschuldigten und erst recht mit einem Zeugen an die Öffentlichkeit weiterzugeben, also z.B. an eine Zeitung … Weiterlesen →

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Ohne Bestände noch Bestand?

Publiziert am 20. August 2023 von Schw

Im Titel seines neuen Buchs „Ohne Bestand – Angriff auf die Lebenswelt“ geht Michael Esders der Frage „Haben wir ohne Bestände noch Bestand?“ nach. Seit spätestens 2015 wird von oben (top down), also nicht aus der Gesellschaft heraus,

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Staat: 29 Mio Euro für Werbung

Publiziert am 20. August 2023 von Schw

Der Bürger (als Souverän) hat die Staatsregierung (als seinen Dienstleister) beauftragt, für Sicherheit und Wohlfahrt zu sorgen, damit er frei und selbstbestimmt leben kann. Dafür ist er bereit, die (weltweit höchsten) Steuern zu bezahlen. Guter Service kostet eben. Nun verwendet … Weiterlesen →

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Unruhen in F – Unruhen in D

Publiziert am 4. Juli 2023 von Schw

Wer sich ausschließlich in deutschen Medien über die Unruhen in Frankreich informiert, gewinnt den Eindruck, es handle sich um Proteste gegen die Gewalt der Polizei. So finden sich in einer Analyse der ZEIT (1) kein einziges Mal Begriffe wie Nordafrikaner, … Weiterlesen →

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Der Rückzug vom Arbeitsmarkt

Publiziert am 20. Juni 2023 von Schw

Auf dem Arbeitsmarkt vollzieht sich seit spätestens Budapest 9/2015 ein „großer Rückzug“  bzw. „Big Quit“ in Teilzeitbeschäftigung, Krankmeldung, Berufswechsel, „quite quitting“ (den Job schlampig bzw. langsam ausführen), Vorruhestand, Frühverrentung, Auswanderung.

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17. Juni: Kein Nationalfeiertag

Publiziert am 15. Juni 2023 von Schw

Ich bin mit dem 17. Juni als Nationalfeiertag aufgewachsen. Der mutige Aufstand vom 17. Juni 1953, als gerade auch junge Männer sich den Panzern der russischen Besatzer entgegenstellten, war gerade für die junge Generation Ansporn für das Streben nach Freiheit … Weiterlesen →

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Das Opposition-Paradoxon

Publiziert am 11. Juni 2023 von Schw

Einerseits braucht die Demokratie eine starke Opposition. Andererseits tut der polit-mediale Komplex alles, um die Opposition in und außerhalb des Parlaments zu schwächen. Dieser Widerspruch – auch als Opposition-Paradoxon bezeichnet – wirkt nach wie vor und ist gefährlich.

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Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Publiziert am 27. Mai 2023 von Schw

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

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Corona-Zeit vor Gericht!

Publiziert am 11. April 2023 von Schw

Der meistbesuchte Talk zur Corona-Aufarbeitung: Beim BILD-Gespräch „Viertel nach Acht“ erklärt der Arzt Heidelberger Dr. Gunter Frank, warum die Corona-Maßnahmen in der Summe ein „Staatsverbrechen“ sind, das aufzuarbeiten ist. Nicht von den Tätern, sondern von unabhängigen Experten. Und vor Gericht. … Weiterlesen →

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Regierung bezahlt Journalisten

Publiziert am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Publiziert am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Ihr habt Euch daran gewöhnt

Publiziert am 27. Februar 2023 von Schw

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheitskonferenz

Publiziert am 21. Februar 2023 von Schw

Zur 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, Munich Security Conference) am 19. und 20.2.2023 wurden Russland und Iran nicht eingeladen, obwohl der Ukrainekrieg und die atomare Bedrohung zentrale Themen sind. Damit vergab die MSC die große Chance, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung … Weiterlesen →

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Zentralisierung durch Krisen

Publiziert am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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Kuscheljustiz Massenschlägerei

Publiziert am 1. Februar 2023 von Schw

Erst acht Tage in Deutschland, hat sich der Tunesier Mohamed B. als Rädelsführer an der Massenschlägerei von Migranten vom 23.1.2023 in der LEA (LandesErstAufnahme) in  Freiburg beteiligt. Am 30.1.2023 erhielt er wegen gefährlicher Körperverletzung (volle Glasflasche auf den Kopf schlagen)

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