Schlagwort-Archive: Politik

D für Streubomben in UA

Publiziert am 9. Juli 2023 von Schw

Mit der Zustimmung zur Lieferung von Streubomben bzw. Streumunition in die Ukraine haben NATO und Bundesregierung ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Verteidigungspolitik endgültig verloren. Selbst Anton Hofreiter (Grüne), bislang vehementer Vertreter der neuen Devise „Frieden schaffen mit Waffen„,

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Ramstein: Friedenswoche 2023

Publiziert am 27. Juni 2023 von Schw

Die Friedenswoche 2023 bei der US Air Base in Ramstein/Oberpfalz mit Friedenscamp vom 18.-25.6. und Demonstration am 24.6.2023 (1) war geprägt vom Ukrainekrieg und den Drohnen, die von Ramstein aus ins Kriegsgebiet gesteuert werden. Tagein tagaus, auch im jetzigen Augenblick:

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Sonneberg: Wahl als Chance

Publiziert am 27. Juni 2023 von Schw

„Das Volk hat in einer freiheitlichen und demokratischen Wahl entschieden. Diese Entscheidung ist zu akzeptieren. Alle anders Denkenden sollten sich fragen, wieso das Volk so gewählt hat“ – so Udo Witschas, CDU-Landrat von Bautzen am 25.6.2023 zur Wahl von Robert … Weiterlesen →

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Innenpolitik vs Aussenpolitik

Publiziert am 24. Juni 2023 von Schw

In der  deutschen Innenpolitik werden andere Maßstäbe angelegt als in der Aussenpolitik. Doppelmoral. Die Ukraine darf an Volk, Nation und Patriotismus appellieren bei der Verteidigung gegen den russischen Aggressor. Gut so. Wer sich hingegen hierzulande auf das deutsche Volk beruft,

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17. Juni: Kein Nationalfeiertag

Publiziert am 15. Juni 2023 von Schw

Ich bin mit dem 17. Juni als Nationalfeiertag aufgewachsen. Der mutige Aufstand vom 17. Juni 1953, als gerade auch junge Männer sich den Panzern der russischen Besatzer entgegenstellten, war gerade für die junge Generation Ansporn für das Streben nach Freiheit … Weiterlesen →

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Es gibt mehr als nur Links-Rechts

Publiziert am 15. Juni 2023 von Schw

Die „Rechts-Links“-Einteilung der Politik ist vorbei: Schwarz-weiß-Denken. Polarisierung: Wer nicht links, ist rechts bzw. wer nicht rechts ist, ist links. Sinnvoller ist, ein Parteiprogramm nach der Frage „Glaubt man daran, daß eine ideale Gesellschaft herstellbar ist?“ zu beurteilen bzw. einzuordnen.

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Das Opposition-Paradoxon

Publiziert am 11. Juni 2023 von Schw

Einerseits braucht die Demokratie eine starke Opposition. Andererseits tut der polit-mediale Komplex alles, um die Opposition in und außerhalb des Parlaments zu schwächen. Dieser Widerspruch – auch als Opposition-Paradoxon bezeichnet – wirkt nach wie vor und ist gefährlich.

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Quartett der Global Player

Publiziert am 8. Juni 2023 von Schw

Der Begriff des Milliardärssozialismus geht auf den belgischen Soziologieprofessor David Engels zurück und wurde von Michael Klonovsky präzisiert (siehe (1) unten). Danach hat der Sozialismus (Marxismus, Kommunismus, Linksgrün, Woke) sein Verhältnis zum Kapitalismus geändert:

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Leipzig: Linke Gewalt für Lina E.

Publiziert am 6. Juni 2023 von Schw

„Die Mär, dass linke Gewalt eigentlich nur „Gegenwehr“ ist, eine gute Gewalt, mit der die Freiheit vor Neonazis verteidigt werde, wird schon lange verbreitet – und mindestens ebenso lange scheuen sich Politiker des linken Spektrums davor, Linksextremisten und die von … Weiterlesen →

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Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Publiziert am 27. Mai 2023 von Schw

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Publiziert am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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Palmer: N-Wort und Nazi-Etikett

Publiziert am 3. Mai 2023 von Schw

Beim Eintreffen zur Migrationskonferenz des Forschungszentrums „Globaler Islam“ an der Goethe-Universität Frankfurt hatten linke Protestierer den Tübinger OB Boris Palmer (Grüne) mit Slogans wie „Kein Recht auf Nazi-Propaganda“ empfangen. Palmer ließ sich in einen Diskurs ein,

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D und BRICS – Partnerschaft!

Publiziert am 21. April 2023 von Schw

Die USA suchen die Konfrontation mit China, und immer mehr Staaten der sogenannten Blockfreien (etwas abwertend Dritte Welt, Schwellenländer genannt) verweigern sich einer klaren Parteinahme (1).

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Feindschaft zu China? Nein!

Publiziert am 15. April 2023 von Schw

Feindschaft zu China? Nein, auch nicht den USA zuliebe. Es liegt vielmehr im deutschen Interesse, weiterhin gute Beziehungen zu China zu unterhalten. Die Arbeitsteilung mit China ist lebenswichtig für Deutschland, Daimler-Benz wie auch BMW produzieren 1/4 ihres Umsatzes in China, … Weiterlesen →

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Ohne AKWs: CO2? Versorgung?

Publiziert am 14. April 2023 von Schw

Die letzten drei deutschen AKWs werden abgeschaltet. Die Lichter werden nicht aus- und die Welt wird nicht untergehen – wohl aber der Glaube, dass CO2 ein klimaschädliches Gas ist. Denn wenn die Rot-grün den Ausfall der AKWs durch CO2-Schleudern (Kohle) … Weiterlesen →

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Ostern: Rätschen – Brandbrief

Publiziert am 8. April 2023 von Schw

Ein kalter Ostersamstag mit nur 6 Grad um 12 Uhr mittags in Freiburg. Von wegen Klimawandel – wie in jedem Jahr gibt es zu Ostern mal Schnee, mal 25 Grad. Alles wie gehabt. Wie in jedem Jahr drehen die Rätschenbuben … Weiterlesen →

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USA und NATO in der Falle

Publiziert am 7. April 2023 von Schw

„China erstarkt. Die USA als Hegemonialmacht sind China und Russland als zwei Feinden militärisch nicht gewachsen. Deshalb wird Washington ihre seit dem Ersten Weltkrieg praktizierte Konfrontationspolitik mit Russland beenden.“ Diese Einsicht breitet sich bei Republikanern, Demokraten, Militärs, NGOs wie Medien … Weiterlesen →

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Migration: „Es geht nicht mehr!“

Publiziert am 1. April 2023 von Schw

Die seit Budapest 9/2015 praktizierte Politik der unkontrollierten offenen Grenzen ist an ihr Ende gekommen. In den Kommunen ist die Kapazität zur Aufnahme neuen Migranten erschöpft. Brandbriefe von Bürgermeistern, Kreisen und Landräten aller Parteien an die Ampel-Regierung häufen sich (1), … Weiterlesen →

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Historisch: „Russland mit China“

Publiziert am 27. März 2023 von Schw

Das am 20.3.2023 in Moskau beschlossene Bündnis zwischen Russland und China markiert eine historische Zäsur: Die bipolare Hegemonie der USA wird abgelöst durch eine multipolare Machtstruktur mit Russland-China als führendem Block. Incl. BRICS. Der Dollar ist nicht mehr Welthandelswährung: Yuan … Weiterlesen →

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Antje Vollmer tot: Eine Pazifistin

Publiziert am 16. März 2023 von Schw

Antje Vollmer ist am 16.3.2023 verstorben. Eine der wenigen Grünen, die am Pazifismus als der – neben dem Umweltschutz – zweiten Säule der Grünen festhielt. In ihrem letzten Beitrag „Was ich noch zu sagen hätte“ sieht die Berliner Zeitung (1) … Weiterlesen →

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Heute 14.3.2023 vor drei Jahren

Publiziert am 14. März 2023 von Schw

Heute 14.3.2023 vor drei Jahren twitterte das Bundesgesundheitsministerium unter der Titelzeile „Achtung Fake-News“ diese Mahnung: „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen.

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Kabarett und Konformitätsdruck

Publiziert am 14. März 2023 von Schw

Kabarett und Satire müssen fetzen, baf machen, ungezwungen frech sein, die „da oben“ mit Wortwitz sticheln, gegen die Mächtigen so stänkern, daß es nicht stinkt, sondern zum Lachen bringt. Doch das ist leider weitgehend passé. Dem Kabarett bleiben die Besucher … Weiterlesen →

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Ist Peak Woke erreicht?

Publiziert am 10. März 2023 von Schw

Freut Euch – Peak Woke ist erreicht! Die Woken erwachen peu a peu. Und die ersten Wendehälse melden sich bereits: „Wir wussten es ja immer schon“ oder „Haben es ja nie ernst genommen“ oder „Sorry, gar nicht so gemeint“. Die … Weiterlesen →

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Entcoronifizierung – undenkbar?

Publiziert am 8. März 2023 von Schw

Das Fundament der Coronapolitik bricht gerade zusammen wie ein Kartenhaus. Corona stammt als Kunstvirus aus dem Labor, nicht aus der Natur. Laut Berichten von FBI und US-Energieministerium, das das Wuhan-Labor (Gain of Function, Biowaffen) mit finanziert hatte.  Impfung unwirksam zum … Weiterlesen →

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Grundsteuer und Enteignung

Publiziert am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Ihr habt Euch daran gewöhnt

Publiziert am 27. Februar 2023 von Schw

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen →

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Ukraine 24.2.2022: Diplomatie

Publiziert am 24. Februar 2023 von Schw

Wie auf der MSC am 16.2.2023 angekündigt, hat China zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine eine 12-Punkte-Initiative zur Beendigung des Ukrainekriegs unterbreitet(1). Der Punkt 4 „Resuming peace talks“ mit der Forderung und Unterstützung der Aufnahme sofortiger Verhandlungen

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Vert Realos: Migrationspolitik

Publiziert am 22. Februar 2023 von Schw

In einem Memorandum der „Vert Realos – Die Bürgerliche Grüne Mitte“ rufen Grüne um Boris Palmer auf https://www.vert-realos.de zur Abkehr von der Migrationspolitik auf – beachtlich, wo diese doch von ihnen geprägt wurde und getragen wird. Als Voraussetzung hierzu mahnen … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheitskonferenz

Publiziert am 21. Februar 2023 von Schw

Zur 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, Munich Security Conference) am 19. und 20.2.2023 wurden Russland und Iran nicht eingeladen, obwohl der Ukrainekrieg und die atomare Bedrohung zentrale Themen sind. Damit vergab die MSC die große Chance, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung … Weiterlesen →

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Maaßen: CDU und Werteunion

Publiziert am 16. Februar 2023 von Schw

Axel Steier ist Chef der NGO https://www.mission-lifeline.de. Mit dem Tweet „Es wird irgendwann keine ‘Weißbrote’ mehr geben … Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“ vom 17.12.2022 unterstreicht Axel Steier,

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Ukraine: Mehrheit für Diplomatie

Publiziert am 13. Februar 2023 von Schw

Laut Meinungsforschungsinstitut INSA sind 53 Prozent der Deutschen für eine diplomatische Lösung im Ukrainekrieg – unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Damit steht die Mehrheit der Deutschen gleichzeitig hinter dem „Manifest für Frieden“ von Sahra Wagenknecht (Partei Die Linke) und Alice Schwarzer … Weiterlesen →

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Zentralisierung durch Krisen

Publiziert am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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Lula: Verhandlungen Ukraine

Publiziert am 4. Februar 2023 von Schw

Stoppt endlich den Krieg mit seinem schrecklichen Gemetzel in der Ukraine. Und stoppt das kriegsgeile Getue von Politik und Medien hierzulande. Statt ihrem unsäglichen „We are fighting a war against Russia“ möge Annalena Baerbock lieber „Nein, meine Söhne geb‘ ich … Weiterlesen →

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Ukraine: Es geht um Rohstoffe

Publiziert am 3. Februar 2023 von Schw

In den von den USA gestützten Kriegen geht es stets um Rohstoffe, also um reales Geld. Auch im Ukrainekrieg. In der Ukraine, vornehmlich im Donbass, lagern zusätzlich zu Kohle, Erdöl usw. die Hälfte der Seltenen Erden der Welt (1) . … Weiterlesen →

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Gebauer: Nach dem Great Reset

Publiziert am 31. Januar 2023 von Schw

Wie geht es weiter nach dem Scheitern des von Klaus Schwab medial verkündeten großen Umbaus alias Great Reset, Große Transformation, Agenda 2030, One World-Regierung, Weltrettung– NGOs, Neue Weltordnung (NWO)? Für alle, die diese Frage entrüstet als anmaßend abtun oder aber … Weiterlesen →

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Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Publiziert am 30. Januar 2023 von Schw

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen →

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Keine Panzer! Nie wieder Panzer

Publiziert am 25. Januar 2023 von Schw

„Panzer gegen Russland“. Allein die Symbolik macht alles zunichte: Entspannungspolitik, Deutsche Interessen, Frieden. Der 24.1.2023, an dem Olaf Scholz eingeknickt ist und nun doch Leopard-Panzer in die Ukraine liefert, wird hoffentlich kein historischer Tag werden. Auch wenn auch die Außenministerin

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Arzt-Bandansage: Staat Politik

Publiziert am 24. Januar 2023 von Schw

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen →

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Abdel-Samad: Islam und Europa

Publiziert am 22. Januar 2023 von Schw

Die Strömungen Woke, CancelCulture und Anti-Rassismus haben die Diskursräume so eingeengt, daß in Hochschulen , Kirchen, NGOs , Politik und Medien kaum eine offene und kritische Auseinandersetzung mit dem Islam mehr erfolgt. Mit seinem Buch „Islam. Eine kritische Geschichte“ will … Weiterlesen →

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Freiheit ist das einzige was zählt

Publiziert am 18. Januar 2023 von Schw

Bürgerrechte heißen auch Freiheitsrechte. Deshalb der Song „Freiheit ist das einzige was zählt“. Derzeit treibt viele Bürger die Sorge um eine schwindende Freiheit um. Diesen Eindruck verschaffen mir viele Gespräche wie auch die Demoskopie. Besonders drei Gruppen von Freiheitsliebenden leiden: … Weiterlesen →

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