Schlagwort-Archive: Politik

Schwarzwaldbauern: Offener Brief

Publiziert am 21. Februar 2024 von Schw

Bei den Bauern-Protesten mit Traktoren wird immer argumentiert, dass die Pläne um die Steuererstattung für Agrardiesel das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Das „Forum Pro Schwarzwaldbauern“ ist im beigefügten offenen Brief an die Verantwortlichen in EU, Bund und Land dem … Weiterlesen →

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Gegen Armut und Niedergang?

Publiziert am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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Ampel lenkt Bürger ab

Publiziert am 18. Februar 2024 von Schw

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen →

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WerteUnion-Partei gegründet

Publiziert am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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Krieg nach Russland tragen?

Publiziert am 13. Februar 2024 von Schw

“Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände” –

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Publiziert am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

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Interview Carlson – Putin

Publiziert am 9. Februar 2024 von Schw

Das Interview des US-Journalisten Tucker Carlson mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 9.2.2024 gilt schon jetzt als bedeutendes Tondokument (binnen weniger Stunden über 100 Mio mal angesehen), aus dem man viel lernen kann. Weniger im Hinblick darauf, daß Putin … Weiterlesen →

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Schloss Ebnet: Matuschek liest

Publiziert am 7. Februar 2024 von Schw

Nikolaus von Gayling-Westphal lädt ins Ebneter Schloss in Freiburg-Ebnet zur Lesung von Milosz Matuschek’s neuem Buch „Stromaufwärts zur Quelle“. Wohin driftet diese Welt? Verstehen wir sie noch? Wenn sich Ausnahmezustände auftun und in immer neue Krisen münden, geht Orientierung oft verloren.

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Die Amseln singen wieder

Publiziert am 6. Februar 2024 von Schw

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Publiziert am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Demo für … besser als gegen …

Publiziert am 1. Februar 2024 von Schw

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Opposition

Publiziert am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Linkes Sprachregime herrscht

Publiziert am 25. Januar 2024 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen →

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Corona-Aufarbeitung – Kinder

Publiziert am 22. Januar 2024 von Schw

Das in der Coronazeit 2020-2022 vor allem an Kindern und Alten begangene Unrecht (Lockdown, Impfzwang, Maskenpflicht, Ausgrenzung, Homeschooling, Isolation) wurde immer noch nicht aufgearbeitet. „Alte Menschen alleine sterben lassen ist das schlimmste Versagen“ – so Peter Hahne bereits 2020.

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Die Nazi-Keule wirkt nicht mehr

Publiziert am 11. Januar 2024 von Schw

Die Nazi-Keule gegen abweichende Meinungen hat ausgedient. Sie wirkt nicht mehr bzw. nur noch das Gegenteil: Sie stärkt die AfD. So auch beim kläglich gescheiterten Versuch, die dringend erforderliche Diskussion um Migration und Remigration zu umgehen, in dem man Framing … Weiterlesen →

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Maaßens Werteunion wird Partei

Publiziert am 4. Januar 2024 von Schw

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen →

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Notlagen nicht unverschuldet

Publiziert am 27. Dezember 2023 von Schw

Der Trick mit der Notlage ist einfach und elegant: Läuft etwas falsch, dann erklärt der Staat die Natur, das Schicksal, den Zufall, die Zeitumstände, irgendeinen Feind oder neuerdings sogar die Zukunft zum Schuldigen und ruft eine Notlage – auch Notstand … Weiterlesen →

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8% Erneuerbar – 92% Kohle+Gas

Publiziert am 10. Dezember 2023 von Schw

„Am ersten Dezember 2023 schafften die „Erneuerbaren“ im Schnitt einen Beitrag zur Stromerzeugung von 7,69 Prozent. Den Rest von 92,3 Prozent mussten die Kohle- und Gaskraftwerke erzeugen, was nicht ganz reichte. So wurde Strom aus den Nachbarländern Tschechien, der Schweiz … Weiterlesen →

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Die Ampel ist erloschen – Dubai

Publiziert am 29. November 2023 von Schw

„Die Ampel ist erloschen“ – so kommentiert die FAZ (vormals Zeitung für Deutschland) die Regierungserklärung zur Haushaltslage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 28.11.2023, https://youtu.be/YF7m5ejqmlw bei der er im Bundestag von Abgeordneten mehrere Parteien schlichtweg ausgelacht wurde (1).

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Publiziert am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Fussball: Deutschland-Türkei 2:3

Publiziert am 19. November 2023 von Schw

Beim Fussballspiel der deutschen Mannschaft gegen die türkische Nationalmanschaft am 19.11.2023 im Berliner Olympiastadion waren die Biodeutschen gegenüber den Deutschtürken zahlenmäßig wie auch akustisch in der Minderheit. Immer wenn er am Ball war, pfiffen seine Mit-Migranten den Spielführer der deutschen … Weiterlesen →

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Corona: Wissen ignorieren

Publiziert am 15. November 2023 von Schw

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen →

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Bundestag gegen BDS-Boykott

Publiziert am 7. November 2023 von Schw

Am 17.5.2019 wurde BDS („Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“) vom Bundestag als antisemitische Bewegung verurteilt (1). Der weitergehende AfD-Antrag zum Verbot von BDS wurde jedoch abgelehnt (2), obwohl die Bewegung vehement fordert, Israel „solle verschwinden“, so Michael Wolffsohn (3), also zerstört … Weiterlesen →

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Habeck’s Rede lenkt ab

Publiziert am 4. November 2023 von Schw

Robert Habeck ist verantwortlich für die deutsche Wirtschaft. Davon (Rezession, Inflation, Firmenpleiten, Deindustrialisierung) war in seiner Rede (1) keine Rede. Er redete von der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung (FDGO) und inneren Sicherheit, für die er direkt keine Verantwortung trägt.

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Publiziert am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Publiziert am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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EU-Migrationspakt unwirksam

Publiziert am 5. Oktober 2023 von Schw

Die Grünen haben ihren Widerstand gegen die Krisenregelung des EU-Migrationspakts aufgegeben – laut FAZ der Beginn, um das „entgleiste Asylsystem handhabbar zu machen“. Ein großer Irrtum. Hans-Georg Maaßen (CDU) erklärt, daß durch den Migrationspakt die massenweise illegale Migration weder gestoppt … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Publiziert am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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NATO-Erweiterung oder Krieg?

Publiziert am 10. September 2023 von Schw

„Der Hintergrund war, dass Präsident Putin erklärte im Herbst 2021 und sandte einen Vertragsentwurf, den die NATO unterzeichnen sollte, wonach die NATO keine weitere NATO-Erweiterung verspricht. Das war, was er uns schickte. Und das war eine Vorbedingung, nicht in die … Weiterlesen →

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Antikriegstag: Gemetzel beenden

Publiziert am 31. August 2023 von Schw

Alle Jahre wieder: Der 1. September ist Antikriegstag. Günter Verheugen (SPD), zuletzt 2004-2009 EU-Kommissar und Vizepräsident der EU-Kommission, fordert dazu zum Ukrainekrieg eindringlich „Das Gemetzel muss beendet werden“ (1). Zwei weitere Statements von Verheugen:

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

Publiziert am 22. August 2023 von Schw

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen →

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Arbeiter-Song in USA, nicht in D

Publiziert am 21. August 2023 von Schw

In den USA wurde das Lied „Rich Men North of Richmond” von Oliver Antony (28) in nur  einer Woche publik: 14 Mio Views auf Youtube, 3,7 Mio Streamer auf Spotify und Nr.1 in den iTunes Country Charts am 16.8.2023. Woran … Weiterlesen →

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Ohne Bestände noch Bestand?

Publiziert am 20. August 2023 von Schw

Im Titel seines neuen Buchs „Ohne Bestand – Angriff auf die Lebenswelt“ geht Michael Esders der Frage „Haben wir ohne Bestände noch Bestand?“ nach. Seit spätestens 2015 wird von oben (top down), also nicht aus der Gesellschaft heraus,

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AfD: Bürgermeister von Doberan

Publiziert am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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850.000: Manifest für Frieden

Publiziert am 4. August 2023 von Schw

Seit der eindrucksvollen Demonstration in Berlin am 25.2.2023 haben 850.000 Personen das Manifest „Aufstand für Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer unterschrieben, um Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg aufzunehmen. 850.000 Menschen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern

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Prof Sinn: Erdöl-/Gas-Verbote

Publiziert am 1. August 2023 von Schw

Kaufen wir weniger Erdöl, dann nehmen es China und Indien zum gesunkenen Preis gerne ab. Zudem wird die OPEC die Ölförderung ggf sogar ausweiten, um ihre Einnahmeverluste auszugleichen. Sanktionieren wir russisches Pipeline-Gas, dann wird es durch teures schmutziges Fracking-Gas über … Weiterlesen →

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Friedensdemo 5.8.2023 in Berlin

Publiziert am 31. Juli 2023 von Schw

An jeden ersten Samstag im August: Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude. Kommt am Samstag, den 5. August 2023 zur Weltfrieden-Demo nach Berlin, 13 Uhr am Brandenburger Tor (1). https://www.weltfrieden23.de Frieden schaffen ohne Waffen! Friedensrhetorik … Weiterlesen →

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Brandmauer: CDU gegen AfD

Publiziert am 16. Juli 2023 von Schw

Die CDU muß sich entscheiden: Entweder sie besteht weiter als Volkspartei der rechten Mitte,  weil sie auch von Konservativen (auf Traditionen bauend) und Libertären (Freiheit bei schlankem Staat) wählbar ist. Oder sie geht als Partei unter wie die DCI (Democrazia … Weiterlesen →

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Jedem sein eigener Zentralrat

Publiziert am 14. Juli 2023 von Schw

Ein Zentralrat ist ein Dachverband, der die Interessen einer Minderheit vertritt. Der wohl bekannteste ist der „Zentralrat der Juden in Deutschland“ (ZdJ), der 1950 als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet und dessen Staatsvertrag zuletzt am 25.4.2023 geändert wurde (1).

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Zweiparteiensystem in D?

Publiziert am 10. Juli 2023 von Schw

Derzeit erwecken das Taktieren (kurzfristiges Anpassen) wie auch die Wahlprogramme (langfristige Zielsetzungen) der politischen Parteien den Eindruck, daß wir in einem Zweiparteiensystem leben: Die Parteien CDU/CSU–SPD–Grüne–FDP–Linke ähnlich einem Kartell auf der einen Seite gegen die AfD auf der anderen Seite.

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