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Deutschenhass von Alena Buyx

Publiziert am 13. Juli 2024 von Schw

Eine Rede der ehem. Vorsitzenden des Ethikrates, Alena Buyx, auf der „Palastrevolution 2024“ des Journalisten Tilo Jung verbreitet Entsetzen ob ihrem abgrundtiefen Hass (1): „Wer in der Lage ist, dieses Video zu Ende zu sehen, der wundert sich nicht, wie … Weiterlesen →

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Publiziert am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Publiziert am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Publiziert am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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AfD-Verbot

Publiziert am 17. Mai 2024 von Schw

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen →

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Judikative muß unabhängig sein

Publiziert am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

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Demokratie lebt von Opposition

Publiziert am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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Negative Campaigning

Publiziert am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Publiziert am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Dava und Afd – an den Rändern

Publiziert am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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KI-Video: Oma und die Enkelin

Publiziert am 19. April 2024 von Schw

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen →

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Publiziert am 12. April 2024 von Schw

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen →

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

Publiziert am 24. März 2024 von Schw

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Publiziert am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Publiziert am 25. Februar 2024 von Schw

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen →

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Christen aus Kirche ausschließen

Publiziert am 25. Februar 2024 von Schw

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am 22.2.2024 erklärt (1): Die AfD ist für Katholiken nicht wählbar, beide seien zueinander „nicht kompatibel“ (Bischof Georg Bätzing). Eine nicht bestehende AfD-Parteimitgliedschaft ist Bedingung für die Übernahme eines Kirchenamtes.

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Faschismus ist nicht nur rechts

Publiziert am 24. Februar 2024 von Schw

Faschismus ist Rechtsfaschismus, Extremismus ist Rechtsextremismus und Rechts ist Nazi – so verkündet es die Politik mitsamt den ihr willfährigen Medien und NGO’s seit spätestens der Grenzöffnung Budapest 9/2015. Diese drei Gleichsetzungen sind falsch bzw. böswillige Unterstellungen, um die Diskussionskultur … Weiterlesen →

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WerteUnion-Partei gegründet

Publiziert am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Publiziert am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Publiziert am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Publiziert am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Maaßens Werteunion wird Partei

Publiziert am 4. Januar 2024 von Schw

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen →

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Publiziert am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Corona: Wissen ignorieren

Publiziert am 15. November 2023 von Schw

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen →

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Publiziert am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

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AfD-Verbot: CDU als neue Nazi?

Publiziert am 13. Oktober 2023 von Schw

Würde ein AfD-Verbot die CDU zu den neuen Nazis machen? Die Linken brauchen die Rechten bzw. Nazi. Nicht als politischen Gegner (mit dem sie konkurrieren), sondern als Feind (den sie vernichten). Ist dies gelungen, ist man also feindfrei, dann stellt … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Publiziert am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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Lampedusa – Gesundheitssystem

Publiziert am 30. September 2023 von Schw

„Is the German public aware of this?“ bzw. „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewußt?“ – mit diesen Worten hat Elon Musk den folgenden Tweet des X-Accounts „Radio Genoa“ geliket: „There are currently 8 German NGO ships in the Mediterranean … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Publiziert am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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Wolffsohn: Juden im Wahlkampf

Publiziert am 29. August 2023 von Schw

„Als Jude wehre ich mich dagegen, dass Denunzianten uns Juden für ihre tagespolitischen Zwecke missbrauchen. Kurz vor den Wahlen in Bayern wollen sie den konservativen Aiwanger und seine Freien Wähler als Nazis und, daraus abgeleitet, Antisemiten abstempeln“ –

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

Publiziert am 22. August 2023 von Schw

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen →

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Staat: 29 Mio Euro für Werbung

Publiziert am 20. August 2023 von Schw

Der Bürger (als Souverän) hat die Staatsregierung (als seinen Dienstleister) beauftragt, für Sicherheit und Wohlfahrt zu sorgen, damit er frei und selbstbestimmt leben kann. Dafür ist er bereit, die (weltweit höchsten) Steuern zu bezahlen. Guter Service kostet eben. Nun verwendet … Weiterlesen →

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Der Bürger hat keine Wahl mehr

Publiziert am 16. August 2023 von Schw

In Deutschland weitet sich Unbehagen aus über einen Niedergang, der immer deutlicher wird. Das Negative nimmt zu: Energiepreisexplosion, Insolvenzen im Mittelstand, Migration in die Sozialsysteme über offene Grenzen, Staatsquote, Gewalt im öffentlichen Raum, Kriegseuphorie, schuldenfinanzierte Subventionen.

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AfD: Bürgermeister von Doberan

Publiziert am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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Brandmauer: CDU gegen AfD

Publiziert am 16. Juli 2023 von Schw

Die CDU muß sich entscheiden: Entweder sie besteht weiter als Volkspartei der rechten Mitte,  weil sie auch von Konservativen (auf Traditionen bauend) und Libertären (Freiheit bei schlankem Staat) wählbar ist. Oder sie geht als Partei unter wie die DCI (Democrazia … Weiterlesen →

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Zweiparteiensystem in D?

Publiziert am 10. Juli 2023 von Schw

Derzeit erwecken das Taktieren (kurzfristiges Anpassen) wie auch die Wahlprogramme (langfristige Zielsetzungen) der politischen Parteien den Eindruck, daß wir in einem Zweiparteiensystem leben: Die Parteien CDU/CSU–SPD–Grüne–FDP–Linke ähnlich einem Kartell auf der einen Seite gegen die AfD auf der anderen Seite.

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Sonneberg: Wahl als Chance

Publiziert am 27. Juni 2023 von Schw

„Das Volk hat in einer freiheitlichen und demokratischen Wahl entschieden. Diese Entscheidung ist zu akzeptieren. Alle anders Denkenden sollten sich fragen, wieso das Volk so gewählt hat“ – so Udo Witschas, CDU-Landrat von Bautzen am 25.6.2023 zur Wahl von Robert … Weiterlesen →

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Es gibt mehr als nur Links-Rechts

Publiziert am 15. Juni 2023 von Schw

Die „Rechts-Links“-Einteilung der Politik ist vorbei: Schwarz-weiß-Denken. Polarisierung: Wer nicht links, ist rechts bzw. wer nicht rechts ist, ist links. Sinnvoller ist, ein Parteiprogramm nach der Frage „Glaubt man daran, daß eine ideale Gesellschaft herstellbar ist?“ zu beurteilen bzw. einzuordnen.

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Das Opposition-Paradoxon

Publiziert am 11. Juni 2023 von Schw

Einerseits braucht die Demokratie eine starke Opposition. Andererseits tut der polit-mediale Komplex alles, um die Opposition in und außerhalb des Parlaments zu schwächen. Dieser Widerspruch – auch als Opposition-Paradoxon bezeichnet – wirkt nach wie vor und ist gefährlich.

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Palmer: N-Wort und Nazi-Etikett

Publiziert am 3. Mai 2023 von Schw

Beim Eintreffen zur Migrationskonferenz des Forschungszentrums „Globaler Islam“ an der Goethe-Universität Frankfurt hatten linke Protestierer den Tübinger OB Boris Palmer (Grüne) mit Slogans wie „Kein Recht auf Nazi-Propaganda“ empfangen. Palmer ließ sich in einen Diskurs ein,

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