Schlagwort-Archive: buerger

Zentralisierung durch Krisen

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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880 Mrd Euro Steuereinnahmen

Im Jahr 2022 summierten sich die Steuereinnahmen des Staates auf die neue Rekordhöhe von 880 Milliarden Euro. Dank einer Steuer- und Abgabenquote, die ebenfalls auf Rekordhöhe ist. Doch wohin sind diese 880 Milliarden geflossen? „Es ist ein Rätsel“,

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Demo, Party oder Rückzug?

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 empfinden immer mehr Bürger ein großes Unbehagen. Alle Umfragen zeigen dies. Was tun? Weiter gegen den Niedergang kämpfen und sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren und demonstrieren? Oder das von ARD und ZDF … Weiterlesen

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Darf Meinung nicht beleidigen?

Es gibt zum Glück noch Leute, die es wagen, ihre Meinung zu sagen, ungeschminkt, frei heraus, so wie ihnen „der Schnabel gewachsen ist“. Ohne dabei daran zu denken, ob sie damit irgendwen irgendwie brüskieren bzw. beleidigen könnten. Seit  Innenministerin Nancy … Weiterlesen

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Demo 3-Dez-22 Grundrechte FR

Kommt bitte alle zur FreiSeinFreiburg zu-Fuss-Demo am 3.12.2022 um 14:00 ab Konzerthaus-Platz in Freiburg nahe Hbf bei etwas Sonne, trocken und 2-3 Grad. Thema: Den Wirtschaftsstandort Deutschland retten! Die Grund-, Bürger- bzw. Freiheitsrechte zurückgeben!

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen

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Regierungskampagne: Nudging

Die Impfkampagne „Ich schütze mich“ kostete ca 37 Mio Euro und die Energiekampagne „Damit wir gut durch den Winter kommen“ ca 40 Mio Euro. Frage 1: Lohnt sich dieser Aufwand im Hinblick auf Impfen und Energiesparen? Dazu müsste man eine … Weiterlesen

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler)

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Bürgergeld – 45% für Migranten

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen

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Faeser contra Meinungsfreiheit

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Kulturkampf: Kreuz und Bibel

Im Ratssaal zu Münster wird ein Kreuz abgehängt und am Berliner Stadtschloss soll ein Bibelspruch überblendet werden – Lappalien? Nein, die Welle der Kritik in den Medien hat ihre Gründe: Zum einen sind mit Annalena Baerbock als Aussenministerin und Claudia … Weiterlesen

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Dulger: Rentensystem kollabiert

Die Aussagen des deutschen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger im Bild-Interview sind alarmierend. In drastischen Worten warnt er vor einem „baldigen Zusammenbruch des Rentensystems”. Das riesige Volumen der Rentenzahlungen (Ausgaben in 2021: 341 Mrd Euro, von denen inzwischen schon 78 Mrd

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Nudging: 3 Regierungs-Papiere

Drei Papiere bzw. Verlautbarungen der Bundesregierung bereiten vielen Bürgern Sorge: (A) Das Strategiepapier vom 16.3.2020 wurde zu Beginn der Coronakrise publiziert, um eine „Schockwirkung“ zu erzielen, u.a. mit der Drohung an Kinder „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt Oma … Weiterlesen

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Pfizer-Lüge zu Corona-Impfung

Im EU-Parlament fragt der niederländische Abgeordnete Rob Roos „Haben Sie vor Markteinführung untersucht, ob Ihr Impfstoff die Virusverbreitung stoppt?“ Die Pfizer-Direktorin Janin Small antwortet lachend und ehrlich: „Nein, haha, diese, äm, wissen Sie, …“ Es lohnt, sich diesen Dialog vom … Weiterlesen

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Keine Masken in Altenheimen

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen

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Deutschland ist ein reiches Land

Deutschland ist ein reiches Land. Allein dank der Arbeitsproduktivität, die seit 1947 vor allem durch die mittelständischen Unternehmen in Industrie und Handwerk stetig zugenommen hat und die Nettoeinkommen steigen ließ. Aber seit Deutschland sich als Zahlmeister der EU feiern läßt, … Weiterlesen

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Berlinwahl 285000 mal irregulär

Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger. Nichts zerstört den Consent of the Governed so sehr wie das Fälschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl am 26.9.2021 kam nachweislich irregulär zustande, insgesamt über 285.000 Wählerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie … Weiterlesen

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Wohlstand + Commons sinken

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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Engagiert kritische Alte gesucht

Nur 33,9 % der Deutschen gehören der Gruppe der arbeitenden Bevölkerung an, die die anderen 66,1 % zu versorgen hat. Für diese nettosteuerzahlenden Berufstätigen ist der Existenzkampf real, tagein tagaus, insbesondere für Eltern mit Kindern. Da bleibt nur wenig Zeit, … Weiterlesen

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Diese Regierung verdienen wir

Bei der Bundestagswahl am 21.9.2021 hat das deutsche Wahlvolk so abgestimmt, daß die rot-grün-gelb-Koalition die  Ampel-Regierung bilden kann. Die Deutschen haben also die desaströse EU-, Energie-, Corona-, Klima- und Ukrainepolitik, die unter Kanzler Olaf Scholz gemacht wird, verdient.

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Wutbürger im Wutwinter

Das Wort „Wutwinter“ wurde erstmals öffentlich gemacht vom Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, der in einem Interview erklärte: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter. Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen,

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Ab Herbst: Geimpft oder Maske

„Die FDP erlässt defacto eine Kennzeichnungspflicht für dreifach (!) Geimpfte, die keine vierte Impfung wollen: Sie müssen im Herbst Maske in Restaurants und an anderen öffentlichen Orten tragen, damit man sie erkennt. Das ist ekelhaft. Das ist abstoßend. Das ist … Weiterlesen

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Postmigrantische Gesellschaft

Die „Postmigrantische Gesellschaft“ lehnt den Begriff der Integration als Holschuld von Migranten ebenso ab wie den uralten Begriff der Heimat (siehe (2) unten). In die Projekte der Demokratieförderung werden per Gesetz große Finanzmittel – die Rede ist von weit über … Weiterlesen

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Delegitimierung des Staates

Da sich die Bürgerproteste gegen die Energie-, Migrations-, Klima-, Corona– und  Ukrainepolitik immer weniger eindeutig als rechts-, links– oder Islam-extremistisch einordnen lassen, hat der am 7.6.2022 veröffentlichte Verfassungsbericht 2021 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

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Kein SPD-Frauenpreis: „Schutz“

Mitglieder der InitiativeFamilien hat am 22.5.21 an Freiburgs Rathausplatz demonstriert – gegen die Coronapolitik zu Lasten der Kinder. Sie bezogen sich dabei auch auf den Kinder- und Jugendpsychiater Dr. Christian Fleischhaker. Inzwischen haben sich alle – damals als  Verschwörungstheorie diffamierten … Weiterlesen

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen

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CAP-Markt: Laden – Supermarkt

CAP ist Teil von „HandiCAP. Im CAP-Markt sind zum Teil Behinderte beschäftigt. Der CAP-Markt ist ein Lebensmittelgeschäft zwischen Dorfladen (nahe, kleines Sortiment) und Supermarkt (fern, Vollsortimenter). Da die meisten lieber mit dem Auto zum Supermarkt fahren, mussten fast alle kleinen … Weiterlesen

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Montagsdemo in Kirchzarten

Wie jeden Montagabend seit über 6 Monaten: Trotz Regen und Kälte starteten um 18 Uhr am 21.2.2022 beim Brunnen in der Kirchzartener Fußgängerzone viele Demonstranten – alle maskiert – den Spaziergang für Grundrechte und Coronamaßnahmen-Ende durch den kleinen Ort bei  Freiburg.

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Freedom-Speech TruckerConvoy

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen

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25% warnen vor Diktatur – GGG

„Fast jeder Vierte sieht das Land auf dem Weg in die Diktatur“ lautet die Titelzeile der WELT vom 6.2.2022, die sie dann aber online zu „Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland“ abmildert. Warum wohl? Weil die … Weiterlesen

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Fünf Lehren nach Corona-Ende

Die Corona-Pandemie ist vorbei. Alle hoffen inständig auf eine rasche Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens. „Viel Zeit zur inneren Gesundung des Abendlandes bleibt nicht“ mahnt der Historiker David Engels an, um die dringend erforderlichen Lehren aus der zwei Jahre andauernden Krise … Weiterlesen

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Freiheit: individuell – allgemein

„Menschen dürfen ihre individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen” – dieses für einen Repräsentanten unseres demokratischen Rechtsstaats  im Grunde unfassbare Statement äußerte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gleich zweimal: am 23.1.2022 auf Twitter und bei „Anne WIll“,

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Der Zusammenhalt in D sinkt

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Das Leben nach Corona – wie?

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen

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Eigenverantwortung für Alle

In einer Demokratie müssen alle Bürger Eigenverantwortung übernehmen – „Länger hier Lebende“ (Merkel) wie Migranten. „Die schlimmste Diskriminierung, die man einem Menschen antun kann, ist ihm die Verantwortung für sich und sein Leben abzusprechen. Genau dies tut die deutsche Migrationspolitik … Weiterlesen

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Wissen ist eine Holschuld

„Wissen ist eine Holschuld“. Jeder kann sich das Wissen holen, um zu beurteilen, was es mit dem Satz auf sich hat, den man in Deutschland immer häufiger hört: „Etwas in unserem Land stimmt nicht.“ Aus Unsicherheit, Unbehagen, Sorge, Zweifel, Skepsis … Weiterlesen

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Wehret den Anfängen – zu spät?

Wehret den Anfängen? Diesem Diktum stimmen wohl alle zu. Auch, daß die Anfänge des Zerfalls der freiheitlich–demokratischen Grundordnung schon lange zurückliegen. Aber solange die finanziellen Einbußen nicht empfindlich spürbar sind, wehrt sich auch eine schweigende Mehrheit (Elisabeth Noelle-Neumann) nicht.

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