Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen – darunter auch Ungarns Präsident Viktor Orban und Kardinal Gerhard Müller (1). Die Polizei blockierte dieses Treffen (2) auf Anordnung des links-sozialistischen Bürgermeisters mit dem Hinweis, die Sicherheit sei nicht gewährleistet (3). Tags darauf jedoch kann die NatCom stattfinden.
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In Berlin wurde eine Tagung vom Palästina-Kongress, auf der auch der griechische Ex-Minister Varoufakis sprechen sollte, verboten – ebenfalls mit dem fadenscheinigen Sicherheitshinweis.
Die Doppelmoral ist offensichtlich: Die Rechte verlangt das Verbot von Auftritten der Linken. Und die Linke ruft nach dem Verbot von Veranstaltungen der Rechten. Selbst im rechts-alternativen Lager wird auf diese Doppelmoral hingewiesen: So forderte Joana Cotar in der Kontrafunk-Sonntagsrunde vom 21.4.2024, daß beide Veranstaltungen vom Recht auf Meinungsäußerung gedeckt sind und ggf unter Polizeischutz hätten stattfinden können (4). Die Demokratie muß auch radikale (nicht extremistische!) Meinungsäußerungen ertragen, und zwar von rechts wie von links.
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Auch über die Social Media muß der Bürger erfahren, daß diese die Meinungsfreiheit zuweilen einschränken. Twitter bzw. X und Telegram scheinen hier eine Ausnahme zu machen. Das folgende Interview liefert hierzu wertvolle Informationen:
Nach Elon Musk (Twitter bzw. X) hat Tucker Carlson nun auch Pavel Durow interviewt, den 39-jährigen russischen Eigentümer von Telegram (5). https://www.youtube.com/watch?v=1Ut6RouSs0w
Musk wie Durow verpflichten sich mit X und Telegram beide zur Meinungsfreiheit.
Pavel Durow wanderte im Alter von 4 Jahren mit seinem Bruder und den Eltern nach Turin/Italien aus. Mit 18 wieder zurück nach Russland, um dort 2006 mit VK das ‚russische Facebook‘ zu gründen. Da er sich den Vorgaben der russischen Regierung nicht beugen wollte, verkaufte er VK, kehrte Russland den Rücken und gründete im Sommer 2013 den Messenger-Dienst Telegram, das heute über 900 Millionen Nutzer hat. Pavel hat dafür die Benutzeroberfläche entwickelt, während sein Bruder (zwei Doktortitel in Mathematik und Informatik) das Verschlüsselungssystem von Telegram entwickelte. Beeindruckend, was zwei intelligente Brüder geleistet haben. Seit sieben Jahren ist Dubai in den VAE Sitz von Telegram und Wohnort von Pavel Durow – nach zuvor vergeblichen Versuchen, sich in Berlin (zu viel Bürokratie), Singapur, London bzw. San Franzisco (keine Sicherheit) niederzulassen.
Auch der US-Journalist Tucker Carlson – zuletzt bekannt geworden durch sein Interview mit Putin in Moskau) hat sich auf Telegram niedergelassen und dort seinen Kanal https://t.me/TuckerCarlsonNetwork eröffnet.
„Die Welt sollte dankbar sein für Leute wie Elon Musk, Tucker Carlson und Pavel Durow. Von ihnen wird es künftig noch viel mehr geben. Leute, die sich für weltweite Rede- und Meinungsfreiheit einsetzen. Nicht jeder Freiheitskämpfer ist so bekannt oder so einflussreich wie Musk und Durow. Aber sie sind Helden in einer Zeit, die von zunehmender Repression geprägt ist. Einer Zeit, die für jeden freiheitsliebenden Menschen eine riesige Herausforderung darstellt.“ (5)
Die große Hoffnung: Cancel Culture und Zensur ade.
Unten unter (5) können Sie die deutsche Übersetzung des interessanten Interviews Carlson-Durow anhören, die UNSER MITTELEUROPA besorgt hat.
22.4.2024
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Ende von Beitrag „Meinungsfreiheit: X – Telegram“
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Beginn von Anlagen (1) – (5)
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(1) Kardinal Müller: In Brüssel begrüßten „linksfaschistische Aktivisten“ den Entzug der Grundrechte
Kardinal Gerhard Ludwig Müller war mit anderen konservativen Politikern und Denkern von der Polizei im Zuge der NatCon eingekesselt worden. In einer deutlichen Stellungnahme rechnet er insbesondere mit dem verantwortlichen Bürgermeister ab. TE bildet das Dokument ab.
„Vorhersehbar war die zwangsneurotische Reaktion diskursfeindlicher Ideologen auf das Treffen der National Conservatism Conference (NatCon) in Brüssel (17. April 2024), die von der Edmund Burke Foundation veranstaltet wurde. Linksfaschistische Aktivisten begrüßten emphatisch den Entzug des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit der zu einem großen Teil jüdischen Veranstalter, Teilnehmer und Redner dieses internationalen und multikulturellen Kongresses.
In ihrem Siegesrausch über die von ihnen als „Rechts“ und „Nazis“ diffamierten mehreren Hundert Besucher hatten sie allerdings übersehen, dass der zuständige Ortsbürgermeister, der eine rechtswidrige Instrumentalisierung der Polizei zu verantworten hat, sogar aus der sozialistischen Partei geworfen worden ist, weil er – wie Medien berichten – den Genozid an den Armeniern geleugnet haben soll und ihm ein ungeklärtes Verhältnis zu terroristischen Gruppierungen in der Türkei zugeschrieben wird.
Zu meinem Part ist zu sagen, dass ich nicht als Politiker eingeladen war und mich auch keineswegs parteipolitisch geäußert hätte, sondern als Theologe, um mit einem Philosophieprofessor von der University of Cambrigde öffentlich über die Idee des christlichen Europa zu diskutieren. Wer in der Wahrnehmung der Wirklichkeit nicht totalitär-ideologisch verblendet ist, sondern die gottebenbildliche Würde des Menschen als Maß und Grenze der Politik anerkennt, der müsste wissen, dass die jüdisch-christliche Tradition Europas das beste Heilsmittel ist gegen den Angriff auf die grundlegenden Menschenrechte und das Abgleiten der pluralistischen Demokratien in totalitäre Herrschaftssysteme (vgl. dazu die Studien von Hannah Arendt und des israelischen Historikers Jacob Leib Talmon zur Alternative von liberaler und totalitärer Demokratie).
Der genannte Stadtteilbürgermeister mit seinen linksradikalen Gesinnungsgenossen hat ungewollt den ideologischen Rückfall ins absolutistische Staatsdenken geoffenbart, wenn in einem Anfall von erschütternder Selbstironie Brüssel als Rechts-Freie Zone ausgerufen wurde.
Die zuständigen gerichtlichen Instanzen und viele Repräsentanten europäischer Rechtsstaaten haben seine Aktionen als antidemokratisch verurteilt. Denn der Mandatsträger in einem demokratischen Gemeinwesen ist nicht der Herr und Besitzer seines Territoriums nach dem Prinzip des frühneuzeitlichen Absolutismus, „wessen das Land – dessen ist die Religion/Konfession“ (cuius regio – eius religio), also dass der Inhaber der politischen Macht das Recht habe, den Bürgern wie Untertanen und Leibeigenen sein eigenes Glaubensbekenntnis gewaltsam aufzudrängen.
Dem entsprechen heute die faschistischen, nationalsozialistischen, kommunistischen, gender-wokistischen (d.h. ehe- und familienfeindlichen) und infantizid-wütigen (d.h. abtreibungswilligen) Ideologen, die allen Bewohnern des von ihnen beherrschten Territoriums vorschreiben wollen, was sie zu denken und was sie zu essen haben oder wie sie sprechen und sich kleiden müssen.
Die von ihren fixen Ideen her als Dissidenten gebrandmarkten Mitbürger mit Verbannung, Freiheitsberaubung und Vermögensentzug (Sperrung von Bankkonten) bestrafen zu müssen, halten sie sich ebenso berechtigt, wie einst die absolutistischen Herrscher und heute die totalitären Polit- und Meinungsdiktatoren der Gegenwart, wobei deren abgründiger Mangel an Bildung die größte Tortur ist für alle, die sich ihres von Gott gegebenen Verstandes zu bedienen wissen.“
… Alles vom 18.4.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/kardinal-mueller-brussel-natcon/
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(2) NatCon-Verbot: Rosa Luxemburg statt Voltaire
Wer Politikern wie Nigel Farage, Suella Bravermann, Mateus Morawiecki, Eric Zemmour, Viktor Orban uva. nicht konferieren lassen will, der versteht Meinungsfreiheit nicht wie Voltaire, sondern wie Rosa Luxemburg. Voltaire stritt für die Meinungsfreiheit auch seiner Gegner, Luxemburg ließ Meinungsfreiheit https://www.weissgerber-freiheit.de/2021/12/24/die-gedanken-sind-frei-und-sag-mir-wo-du-stehst/
nur für die eigene Blase gelten. Voltaire war antitotalitär, Luxemburg totalitär. Die Europäische Union ist auf Luxemburgs Weg des Totalitären. Die Europawahl im Juni wird diesen Prozess möglicherweise ausbremsen und die EU-Brandmauer gegen konservative Regierungen zerbröseln.
… Alles vom 20.4.2024 von Gunter Weißgerber bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/broeckelnde_brandmauern
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(3) Sie gehen zu weit: Woke-Regierungen
Woke Regierungen wie die „Ampel“ und ihre Hilfstruppen in NGOs und Medien leisten sich Grenzüberschreitungen in steigender Zahl und Frequenz. Und das fällt nicht nur uns auf. Nachdem der sozialistisch-islamistische Stadtteilbürgermeister Emir Kir eine nationalkonservative Konferenz mit Polizeieinsatz zu canceln versucht hatte, erklärten auch Feinde eines nationalkonservativen Weltbildes das Vorgehen der Verantwortlichen in einem offenen Brief als „ein Gräuel für eine freie und offene Gesellschaft“. Der belgische Premierminister hält es sogar für schlicht „verfassungswidrig“ und der britische Premier Rishi Sunak verurteilte „die Attacke auf die Meinungsfreiheit“. In den USA registriert das Rechercheteam um den Umweltaktivisten und Enthüllungsjournalisten Michael Shellenberger irritiert, wie vertraut in Deutschland die Plattform Correctiv mit Vertretern der Regierung und des Inlandsgeheimdienstes turtelt.
Selbst das deutsche Bundesverfassungsgericht unter dem Merkel-Spezi Stephan Harbarth (CDU) sah sich genötigt, der Regierung in Gestalt von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) einen Klaps auf die Finger zu geben. Paus Ministerium hatte dreist versucht, dem Journalisten Julian Reichelt eine völlig legitime Kritik an der Förderpraxis der Regierung im Taliban-beherrschten Afghanistan zu verbieten. Und angesichts eines plumpen Propaganda-KI-Videos einer Gruppe woker Filmschaffender ahnten die Klügeren unter den Medienschaffenden schon, dass so etwas eher als Hilfe für die AfD dient, statt der Partei zu schaden.
In dem Werk mit dem Titel „Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ wird die hanebüchene Story erzählt, wie es mit dem Land rapide bergab geht, nachdem eine zur Macht gelangte AfD durch Remigration alle ausländischstämmigen Mitbürger entfernt hat.
Doch auch wenn es immer offensichtlicher wird, wie sehr man sich verrannt hat: An einen Tritt auf die Bremse oder gar an Umkehr scheint in den herrschenden Kreisen niemand zu denken. Beispiel Corona-Politik: So gut wie alles an ihr war falsch, die Schäden enorm. Mit der geplanten Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes und der bevorstehenden Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrags zeigen sich die herrschenden Politiker dennoch fest entschlossen, die Bürger im Falle einer erneuten „Pandemie“ endgültig zu entmündigen und dauerhaft zu zwangsmedikamentieren.
Wer so rücksichtslos agiert, rennt irgendwann an eine Wand, auf der „Realitätseinbruch“ oder „Wahlniederlage“ steht.
… Alles vom 20.4.2024 bitte lesen im Wochenende-Newsletter von https://www.achgut.com
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(4) Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Wirr für Deutschland
Die parteilose Politikerin Joana Cotar (MdB) sowie die Journalisten Wolfgang Koydl („Weltwoche“) und Frank Lübberding (u. a. „Die Welt“) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die gedankliche Schatzkammer des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier, die mit „Wir“ betitelt ist, über die neue demokratische Politik der Einreise-, Auftritts- und Versammlungsverbote; über das Nazimotto „Jedem das Seine“, das über dem Wortklauber-Prozess gegen Björn Höcke schwebt; über die unablässigen Versuche des öffentlichen Bangemachens vor der AfD bei gleichzeitiger Inkaufnahme jeglichen Rechtsbruchs – sowie über einen beschämenden Auftritt zweier FDP-Politikerinnen in Ravensburg.
… Alles vom 21.4.2024 bitte lesen auf
https://www.kontrafunk.ch/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/die-sonntagsrunde/die-sonntagsrunde-mit-burkhard-mueller-ullrich-wirr-fuer-deutschland#id-article
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Einige Kommentare:
Wenn es wirklich so sein sollte, dass auf einem Palästina-Kongress der Holocaust gefeiert wird, dann fände ich das natürlich auch unerträglich. Ich glaube jedoch nicht, dass das so ist. Auf jeden Fall wird der griechische Minister, der auf dem Kongress in Berlin sprechen wollte und dem man die Einreise verweigert hat, bestimmt nicht vorgehabt haben, die Nazis zu würdigen. Joa
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Auf jeden Fall ist es überfällig und mutig von Frau Cotar, das Thema Doppelmoral in der oppositionellen Blase anzusprechen. Joa
Ende Kommentare
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(5) Pavel Durow, Gründer von Telegram im seltenen Interview dank Tucker Carlson (Teil 1)
Das TuckerCarlsonNetwork (TCN) hat das Interview mit Pavel Durov, geführt von Tucker Carlson auf der Webseite von TCN in Englischer Sprache am 16. April 2024 veröffentlicht: Hier https://tuckercarlson.com/the-tucker-carlson-interview-pavel-durov/
UNSER-MITTELEUROPA hat für seine deutschsprachigen Leser, das Interview als Transkript nachfolgend noch in deutscher Sprache verfügbar gemacht. Es erscheint in Folge in insgesamt drei Teilen:
Teil I: Hinter Telegram steht kein Staat, sondern nur der Alleininhaber und Gründer Pavel Durow.
In seiner Einleitung zum Interview streicht Tucker Carlson entsprechend heraus:
Telegram ist einer der am schnellsten wachsenden und größten Social-Messaging-Text Dienste, der auf der ganzen Welt wie auch in den Vereinigten Staaten beliebt ist. Aber fast nichts oder nur sehr wenig scheint über das Unternehmen bekannt zu sein. Es hat seinen Hauptsitz in Dubai, wo wir uns jetzt aufhalten. Telegram wird von Pavlo Durow, der es vor einigen Jahren ins Leben gerufen hat, betrieben und ist in seinem Besitz. Die Software wird von ihm geschrieben. Pavlo Durow, der das Unternehmen vor einigen Jahren gegründet hat, gab fast nie Interviews.
… Alles vom 19.4.2024 bitte lesen auf
https://unser-mitteleuropa.com/136387
Teil II: Telegram-Chef Durow: Warum die Menschheit wenigstens eine neutrale Plattform braucht
https://unser-mitteleuropa.com/136422
Teil III: Telegram-Chef Durow enthüllt, wie Ineffizienz der Konkurrenten hohen Firmenwert simuliert
Tucker Carlson: Das glaube ich nicht. Ich denke, die Welt wird immer weniger zugänglich sein. Die Regierungen werden immer weniger tolerant gegenüber der Privatsphäre: Das ist eindeutig der Trend, denn sie haben mehr technologische Macht. Aber werden sie gewinnen? Ich frage, wird es jemals einen Weg geben, um die Privatsphäre zu wahren – Sie verstehen – gibt es einen Platz dafür?
Pavel Durow: Daran glaube ich. Ich bin ein Optimist. Ich denke, dass neue sichere Hardware – Sie wissen schon, Kommunikationsgeräte – auf ähnliche Weise entwickelt werden, wie wir jetzt Hardware-Verwahrplätze [Wallets] haben, um Kryptowährungen zu verwalten…
Tucker Carlson: Ja!
Pavel Durow: … vielleicht werden wir sichere Kommunikationsgeräte haben: Um Nachrichten zu versenden oder zu telefonieren – das ist möglich. Daran glaube ich sehr wohl.
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Tucker Carlson: Sie haben also zugelassen, dass die Menschen während der gesamten Zeit Zweifel an der so genannten Wissenschaft anmeldeten?
Pavel Durow: Genau, während der Pandemie waren wir – glaube ich – eine der wenigen oder vielleicht sogar die einzige bedeutende Social-Media-Plattform, die Konten, die skeptisch gegenüber einigen dieser Maßnahmen waren, nicht löschten, also warum…
Tucker Carlson: … warum sind Sie nicht berühmt und werden in den Vereinigten Staaten als Held gefeiert? Sollte man nicht Ihnen zu Ehren eine Parade veranstalten, weil Sie die einzige Social-Media-Plattform leiten, die nicht gelöscht hat, was sich als wahr oder in gewissem Maße als wahr herausgestellt hat – sicherlich wahrer als die CDC-Richtlinien [Centers for Disease Control and Prevention – eine Behörde des US Gesundheitswesens]. Ich meine, warum wurden Sie nicht zum “Mann des Jahres” von TIMES gekürt? Warum ist Ihr Gesicht nicht auf einer Münze?
Pavel Durow: Ich bin kein Experte für US-Politik. Aber um fair zu sein: Sie haben jetzt Twitter oder X, die anscheinend immer mehr für die Redefreiheit einstehen…
Tucker Carlson: Ich denke, es ist…
Pavel Durow: … es ist eine großartige Entwicklung. Um auf unsere frühere Diskussion darüber zurückzukommen, nachdem sich all dies in Zyklen entwickelt, so wie es scheint, beginnen sich die Dinge zu ändern!
Tucker Carlson: Sie meinen also, dass der Kauf von Twitter durch Elon [Musk] in gewisser Weise das Ende Ihres Monopols bedeutet, aber Sie begrüßen es trotzdem freudig – Sie sind immer noch dafür?
Pavel Durow: Auf jeden Fall! Wir finden es toll, dass Elon Twitter gekauft hat.
… Alles vom 21.4.2024 bitte lesen auf
https://unser-mitteleuropa.com/136519