Meinungsfreiheit nur für 45 %

Seit 1953 stellt das Institut für Demoskopie (IfD) Allensbach alljährlich die gleiche Frage zur Meinungsfreiheit: „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“ Vor 2010 antworteten stets über 70 Prozent mit „ja, frei“.
Und heuer? „Im Juni 2021 sagten gerade noch 45 Prozent, man könne seine Meinung frei sagen, praktisch gleich viele, 44 Prozent, widersprachen“ – so Dr. Thomas Petersen vom IfD in der F.A.Z (s.u.). Diese repräsentativen Zahlen müssen in einem Staat, in dem die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt, erschrecken, und zwar in zweifacher Hinsicht:

(1) Zum einen geht es im heutigen Deutschland nicht mehr um eine „Tyrannei der Mehrheit“ (Alexis de Tocqueville), bei der eine demokratisch gewählte Mehrheit eine Minderheit unterdrückt bzw. diskriminiert, sondern umgekehrt: „Der Druck geht nicht von der Mehrheit, sondern von einer Minderheit aus. Dies zeigen die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der F.A.Z.“, so Petersen. Viele Bürger glauben, „dass versucht werde, ihnen bis ins Detail vorzuschreiben, wie sie sich zu verhalten hätten, und viele haben das Gefühl, sich nicht dagegen wehren zu können.“ wer ist diese Druck ausübende Minderheit? Linksgrüne Anywheres (oder soll man Establishment bzw. Eliten sagen), die Medien, NGOs und Kultur dominieren.
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(2) Das Diktum des Freiburger Staatsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde gilt immer noch: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann… Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her … reguliert.“ Das bedeutet: Der Versuch, die Freiheit – und dazu gehört auch die Meinungsfreiheit – zu beschneiden, umzudefinieren bzw. zu erzwingen, zerstört diese automatisch, da Freiheit ja Zwanglosigkeit beinhaltet. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Staates existiert nur solange, wie sich die Mehrheit seiner Bürger dies aufgrund ihren Weltanschauungen und Wertevorstellungen wünscht.

Das Allensbacher Umfrageergebnis „Nur 45% der Bürger trauen sich, ihre Meinung frei und offen zu sagen“ ist ein Alarmsignal für den schlechten Zustand unserer Demokratie. Der „Consent of the Governed“ ist in Gefahr, wenn es den 45% der Linksgrün-Deutschen egal ist, daß die restlichen 55% ihre Meinung nicht mehr offen sagen können. Die Spaltung 45%-zu-55% verkraftet keine Demokratie und verträgt sich nicht mit dem Grundprinzip des mündigen Bürgers. Wir alle sind gefordert, die Meinungsfreiheit wieder herzustellen – mit Medien als unabhängige Vierte  Gewalt, deren Aufgabe es ist, diese Meinungsfreiheit der Bürger zu kontrollieren.
17.6.2021
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Allensbach-Umfrage: Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt
Nach dem Eindruck vieler Deutscher ist es um die Meinungsfreiheit derzeit so schlecht bestellt wie nie zuvor in der Bundesrepublik: Etwas weniger als die Hälfte glauben, man könne seine politische Meinung noch frei äußern.
… Alles vom 15.6.2021 bitte lesen auf
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-viele-zweifeln-an-meinungsfreiheit-in-deutschland-17390954.html
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Nur noch 45 Prozent sagen, dass man seine Meinung frei äußern kann
Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach zeigen: Nicht einmal die Hälfte der Menschen in Deutschland glauben noch, dass man seine Meinung frei äußern kann. Nur die Anhänger der Grünen sind davon in großer Mehrheit überzeugt.
… Alles vom 6.6.2021 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/allensbach-meinungsfreiheit/
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Einige Kommentare:
Broschüre „Smart City Charta“ des BMUB contra Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit ist das Eine, die Eigentumsgarantie im Grundgesetz und die komplette Demokratie ist das Andere:
Auszug aus der Broschüre „Smart City Charta“ herausgegeben vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Seite 43:
„3. Post-ownership society
Dank der Information über verfügbare geteilte Waren und Ressourcen macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus. Daten könnten Geld als Währung ergänzen oder ersetzen. (…)
6. Post-voting society
Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“
Notabene: das ist eine OFFIZIELLE Broschüre der Bundesregierung! Wer jetzt noch nicht skeptisch wird, dem ist einfach nicht zu helfen!
-Meinungsfreiheit abgeräumt
-Demokratie abgeräumt
-Am Eigentum wird noch gearbeitet…
16.6.2021, Fsc

… auch vor meinen Bekannten und Kollegen in Acht nehmen
Was mir persönlich mehr zu denken aufgibt, ja sogar ein wenig Angst macht, ist dass ich mich nicht politischen Entscheidungsträgern, sondern vor meinen Bekannten und Kollegen in Acht nehmen muss. Ich weiß nicht warum, aber manchmal denke ich, dass ich alles viel zu negativ sehe. Oder, liegt es daran, dass ich mich politisch sehr interessiere und viele amtliche Meldungen lese ( die man sehr genau suchen muss!), und die Bekannten nur die öffentlich rechtlichen Nachrichten schauen. Ob unkontrollierbare Migration, oder all das Covid-19 Gedöns. Alle scheinen fast einer Meinung zu sein, nur ich sehe das etwas anders!? Ich habe den Eindruck, dass der Großteil der Bevölkerung von Panik erfasst wurde und im Gegensatz zu Anfang der „Pandemie“, jetzt so schnell, wie nur möglich geimpft werden will, damit man endlich wieder frei in Urlaub fliegen kann. Nur keine Diskussion, nur nicht zweifeln…. Armes, dummes Deutschland!
16.6.2021, Cor
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Meinungsfreiheit nur für Linke?
Wenn man also den Anteil der linken Menschen in Deutschland betrachtet, dann bedeutet die Umfrage, dass alle Menschen jenseits der linken Blase ihre Meinung nicht mehr offen sagen können.
16.6.2021, Bum

Meinungsfreiheit in Deutschland bereits massiv gefährdet
Interessant das auch bei den Grünen (=Linken) knapp 40 % der Meinung sind das man seine Meinung nicht frei äussern kann. Sind das jetzt auch alles Querdenker oder Nazis? Bei der CDU sind es gleich 50 %.
Spätestens bei einem solchen Befund sollte klar sein das die Meinungsfreiheit in Deutschland bereits massiv gefährdet ist. Und die Gefährdung kommt nicht von rechts sondern von einem übergriffigen Staat und seinen Helfershelfern in den Medien die immer stärker Zensur und moralinsaure Hetze gegen jeden betreiben, der nicht mit der Herde blökt.
16.6.2021, Ruh

Natürlich kann man in Deutschland seine Meinung frei äußern,
man muss nur mit den Konsequenzen leben können, wie Diffamierung als Räächter oder gleich ganz Nazi, Jobverlust, soziale Ächtung oder gar Übergriffe von Seiten der ANTIFA auf Körper und Besitz. Anhänger des links-grünen Blocks haben das alles nicht zu befürchten, als Vertreter der politisch korrekten Sache sind sie dehalb natürlich auch der Ansicht, dass man hierzulande seine Meinung frei äußern kann – wenn es ihre ist.
16.6.2021, Hol

Til Schweiger – Kontaktschuld
Nicht nur mit seiner Meinung muss man heute sparsam umgehen, wenn sie nicht mit der veröffentlichten Mehrheitsmeinung konform geht, auch die Frage der Kontaktschuld wird immer wichtiger. Aktuelles Beispiel ist Til Schweiger, der einen toxischen Kontakt mit einem „umstrittenen“ Journalisten hatte. Dieses Verhalten ist unverzeihlich und muss sofort sanktioniert werden: keine Filmrollen mehr, Aufführungsverbote seiner Filme im Kino und Fernsehen, keine Interviews und Einladungen in Talkshows mehr. Falls doch über ihn berichtet wird, dann immer mit dem Hinweis auf sein Abdriften in die Welt der Coronaleugner und Verschwörungstheorien. Vielleicht wäre es gut, wenn es eine genaue Liste der Meinungen gebe, mit denen man nirgendwo anecken kann. Würde vielleicht dem einen oder anderen helfen. Man könnte kurz draufgucken und wenn nichts gefunden, dann sofort Mund halten.
16.6.2021, A.W.

Stigmatisierung, Diffamierung und Ausgrenzung
Wer heute sich in Deutschland mit einer unbequemen Meinung gegen die politisch-medial-klerikal vorgegebenen Meinungen stemmt, erfährt Stigmatisierung, Diffamierung und Ausgrenzung. Es gibt eine Vorschrift wie das Kollektiv zu Denken hat, durch politische Korrektheit und teilweise harten Konsequenzen, wenn man sich nicht daranhält u.a. auch berufliche.
Wer heutzutage die verfehlte Flüchtlingspolitik kritisiert und nach der Sinnhaftigkeit so genannter „Legalisierung illegaler Einwanderung“ fragt, wird pauschal als Nazi verleumdet. Und die „Nazi“-Rufer tun das, wofür der Nationalsozialismus tatsächlich stand: Andere Meinungen auszugrenzen, niederzubrüllen, zu ächten, möglichst zu vernichten, in jeder Form jeden Diskurs auszumerzen.
In dieser Moralisierung von Meinungen steckt eine Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft. Wer versucht, Meinungsäußerungen zu unterdrücken, will bestimmen, was andere Menschen denken und sagen.
Wir haben noch Meinungsfreiheit, nur die Kosten die Meinung zu äußern werden höher. Gegenrede wird nur innerhalb des auf eine »Schießscharte« reduzierten Meinungskorridors hingenommen. Mittlerweile ist der Meinungskorridor auf Größe eines Nadelöhrs zusammengeschrumpft.

Die Anhänger der Grünen unter den Befragten glauben am ehesten, dass man seine Meinung frei äußern könne (62 Prozent).

Frei nach Idi Amin: “There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.” „Wir haben hier Meinungsfreiheit. Aber ich kann nach der Meinungsäußerung keine Garantie darüber geben ob man Frei ist“.

In einer Demokratie gibt es keine privilegierte politische Meinung, auch keine privilegierte moralische Meinung. In einer Demokratie sollte die Vernunft und Wahrhaftigkeit gelten. Und für Parteien gilt: Jede Partei, die sich zum Grundgesetz und zur Demokratie bekennt, ist gleichberechtigter Partner im Disput um die Wählergunst.
In einer funktionierenden Demokratie herrscht eigentlich Pluralismus, d.h. verschiedene Meinungen werden nicht nur toleriert und akzeptiert, sie sind ausdrücklich erwünscht. Politischer und wissenschaftlicher Diskurs bringen eine Gesellschaft voran.
Das Stehen auf der vermeintlich moralisch richtigen Seite und die „political correctness“ führen dazu, dass einige Themen bereits vorbeugend aus der Debatte genommen werden.
Die „politische Korrektheit“ ist nichts anderes, als das Ausschalen anderer Meinungen und somit eine euphemistische Umschreibung für Meinungsunterdrückung. Dabei kann man vor allem um jene Themen der inneren Sicherheit, der Migrationspolitik, der Integration ergebnissoffen debattieren. Wenn aber aufgrund des herrschenden Meinungsklimas der Bürger „sich selbst zum Schweigen verurteilt“ wirft dies ein sehr schlechtes Licht auf unsere angeblich so „liberale Demokratie“ in Deutschland. Laut aktueller Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach sind 44% der Bürger überzeugt, man müsse heute „sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert“. Viele weigern sich, im öffentlichen Raum frei zu reden, einige tun dies nicht einmal mehr unter Freunden.
Also Schluss mit der dümmlichen Etikettierung zwecks Stigmatisierung, Diffamierung und Ausgrenzung von unbequemen Meinungen. Es könnte so einfach sein. Man muss sie nur wollen, die neue Streitkultur, die nicht mehr nach „rechts“ und „links“ unterscheidet, sondern innerhalb der verfassungsmäßi­gen Ordnung nur noch nach Qualität von Argument und Gegenargument, mit der Geduld des Zuhören Könnens und der Entschlossenheit, in gemeinsamer Anstrengung die besten Lösungen zu erarbeiten, die das Land und das Leben der Menschen ein Stück weit besser macht.
Medien, die vorauseilenden Gehorsam gegenüber sich vermeintlich abzeichnenden Mehrheitsmeinungen übten, trügen neben Selbstzensur zu diesem Vereinheitlichungsphänomen und Gesinnungsdruck weiter bei. Heute müsse man „jeden Halbsatz auf die Goldwaage legen, um nicht irgendwem Kanonenfutter zu bieten“. Zudem sei der Haltungsjournalismus ein enormes Ärgernis, weil er dem Leser nicht zutraue, eine wertfrei dargelegte Meldung selbst zu beurteilen und zu würdigen.
16.6.2021, D.B.

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„Der Druck geht nicht von der Mehrheit, sondern von einer Minderheit aus.“
Es ist grundsätzlich egal, von wem der Druck ausgeht – eine solche Entwicklung ist immer äußerst bedenklich.
Nicht egal ist allerdings, dass sich die Mehrheit einer hypermoralisierenden Minderheit unterordnet, nicht nur, weil sie Nachteile befürchtet, sondern auch, weil sie es duldet, dass Minderheiteninteressen inzwischen über die Mehrheitsinteressen gestellt werden. Hier liegt meiner Ansicht nach das grundsätzliche Problem.
16.6.2021, St.B.

„Es gibt keine Meinungsfreiheit zum Nulltarif“
– so Angela Merkel im Bundestag am 27.11.2019. Man kann dieses Aussage ebenso gut auch im Klartext darstellen: „Was Meinung ist bestimmen wir !“
Wer in diesem Land etwas zu verlieren hat, der äußerst seine Meinung öffentlich besser System-konform. Andernfalls sind die modernen „Blockwarte“ schnell dabei, jedem Andersdenkenden das Leben zu ruinieren. Deshalb legt man sich besser eine „private“ und eine „öffentliche“ Meinung zu – zumindest bis man nicht mehr wirtschaftlich abhängig von diesem System ist.
16.6.2021, E.K.
Ende Kommentare

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Wir riskieren die Demokratie
Diese Zahl macht mich nicht nur traurig. Sie macht mir Angst. Jeder zweite Deutsche traut sich nicht mehr, offen seine Meinung zu sagen. Das zeigt eine aktuelle Allensbach-Umfrage. Um es klar zu sagen: Wir reden hier nicht davon, dass Sprache und Politik mit der Zeit gehen und die sich wandelnde Lebensrealität einer Gesellschaft abbilden müssen. Dass homophobe, frauen- oder ausländerfeindliche Sprüche heute nicht mehr geduldet werden, ist ein Segen.
Aber darum geht es nicht. Es geht darum, dass bei den großen, gesellschaftsrelevanten Themen des 21. Jahrhunderts die Hälfte aller Deutschen nicht mehr frei sprechen will. Aus Angst vor der Moralkeule – oder Schlimmerem. Gesellschaftliche Ächtung, Jobverlust. So empfindet das keine kleine Minderheit ewig Gestriger. Sondern die Mitte der Gesellschaft.
Für unsere Demokratie birgt das ein fatales Risiko. Wir laufen gerade Gefahr, die Hälfte unseres Landes abzukoppeln. Wer sich nicht mehr gehört und respektiert fühlt, der wendet sich ab. In vielen Fällen leider für immer. Der perfekte Nährboden für Radikale. Um das zu verhindern, müssen wir endlich Ross und Reiter benennen.
Jeden Abend suggerieren die öffentlich-rechtlichen Nachrichten, dass „Gendern“ die einzig richtige Art zu sprechen ist. Dass alles andere altmodisch, falsch und ja, fast schon weltfremd ist.
Die Allensbach-Zahlen zeigen: Die Mehrheit (71 Prozent) sieht das anders. Und nicht nur das. Bei vielen Themen fühlt sich ein großer Teil der Bundesbürger nicht beachtet, bevormundet oder stigmatisiert. Sie bezahlen für einen Rundfunk, der ihre Lebensrealität immer weniger abbildet.
So werden Menschen aus der Debatte gedrängt, anstatt sie einzubinden.
Ich sage es noch mal: Wir verlieren die Menschen für Demokratie, wenn wir so weitermachen. Medien, Politiker, Behörden müssen Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) endlich leben. Mit vollem Herzen.
… Alles vom 18.6.2021 bitte lesen auf
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zu-meinungsfreiheit-wir-riskieren-die-demokratie-76782794.bild.html