In Frankreich ist zu vermuten, dass pünktlich zum Ramadan ab 23.4.2020 die Quarantäne– und Ausgangssperre-Maßnahmen zum Corona-Virus zurückgefahren werden. Laurent Nunez, Staatssekretär im französischen Innenministerium sagte, es sei jetzt keine Priorität, das Ausgehverbot und die Schließung von Läden „in bestimmten Gegenden“ (gemeint sind die Banlieus der Migranten) durchzusetzen.
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Der entscheidende Satz (s.u.) „l’Etat n’est pas en capacité d’assurer la sécurité de la même manière sur tout le territoire“ , also „der Staat ist außerstande, die Sicherheit gleichermaßen im gesamten Territorium zu gewährleisten“. Der französische Staat hat sich also aufgegeben, „l’Etat est nu“ – also „der Staat ist nackt“.
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Hoffentlich wird es in Deutschland nicht genauso kommen. Auch hierzulande häufen sich Berichte, daß Migranten die Kontaktsperren mißachten. Zum Beispiel in Suhl. Zum Beispiel in Berlin, wo 300 Migranten sich versammeln und die Polizei dabei untätig zuschaut – das staatliche Gewaltmonopol funktioniert nicht mehr (s.u. Focus-Bericht).
Ob die Polizei geltendes Recht aus Unvermögen, Absicht, Sorge um schlechte Bilder oder Angst nicht mehr durchsetzt, ist im Grunde sekundär. Grundlegend ist: „Gleiches Recht für alle“ scheint im Hinblick auf die Gesetze zur Eindämmung des Coronavirus nicht mehr zu gelten.
Der Staat übt seine Macht teilweise nur noch dort aus, wo er gesetzestreue Bürger vermutet. Gegen randalierende Migranten wie z.B. in Suhl tut er sich schwer. Wie in Frankreich gilt auch bei uns die Prognose: Über die Osterfeiertage werden die Kontaktsperren bestehen bleiben, aber mit Beginn des Ramadans am 23.4.2020 (wenn Essen erst nach Sonnenuntergang erlaubt ist) werden die Sperren gelockert werden. Lockdown dank Ramadan?
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Auf diesen Videos sieht man hunderte Menschen, die sich am 3.4.2020 trotz Corona-Kontaktsperren im öffentlichen Raum treffen, umarmen und zuweilen auch „Allahu akbar“ rufen. Im Hintergrund die Berliner Polizei, die sich – aus guten Gründen – nicht traut, ihre Pkw’s zu verlassen.
https://youtu.be/3siisEA5PUk
https://youtu.be/CSoTMcPJPdQ
https://youtu.be/mlHR-rlu_3
https://youtu.be/oo6NRZioNIs
Eigentlich friedliche Bilder. Aber es gilt „Vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich“ – und dieser Grundsatz wird hier in eklatanter Weise verletzt, das Recht wird gebrochen. Die Scharia hat über den Rechtsstaat gesiegt. Die demokratische Grundordnung wird durch die Ochlokratie ersetzt.
– Volkswirtschaftler sind froh, wenn so der Lockdown der Wirtschaft beendet wird.
– Auch Muslime sind erfreut, da sich ihre Religion durchgesetzt hat.
– Virologen sind entsetzt, wenn ihr Kampf gegen Corona torpediert wird.
– Staatsrechtler ahnen, dass mit dem Ende der öffentlichen Ordnung die Demokratie stirbt.
– Historiker wissen, dass Pöbelherrschaft das Ende der Freiheit ankündet.
– Politiker bestaunen, was die GroKo seit ca 20 Jahren bewirkt hat.
– Journalisten beharren darauf, dass sie hiermit objektiv Wahrheit und Realität berichten.
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https://www.ruhr24.de/dortmund/dortmund-festi-ramazan-2020-findet-statt-westfalenhallen-zr-13571008.html
Die Großveranstaltung zum Beginn des Ramadan in Dortmund in der Westfalenhalle wurde bis dato noch nicht abgesagt.
3.4.2020
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Les banlieues, “pas une priorité” : pourquoi Laurent Nuñez a (hélas) raison
Les propos prêtés au secrétaire d’Etat à l’Intérieur Laurent Nuñez dans le Canard enchaîné, selon lesquels le confinement dans les banlieues n’est “pas une priorité” pour le gouvernement, ont provoqué un tollé. Ils ont pourtant un mérite: montrer les limites de l’Etat et des forces de sécurité.
Sortie de son contexte, la phrase a de quoi choquer.
«Ce n’est pas une priorité que de faire respecter dans certains quartiers les fermetures de commerces et de faire cesser les rassemblements». Selon le Canard enchaîné, la phrase a été prononcée par le secrétaire d’Etat à l’Intérieur Laurent Nuñez à l’occasion d’une visioconférence réunissant le 18 mars dernier les préfets de zone de défense. Lors de cette réunion virtuelle, était évoquée la crainte de voir une explosion de violence dans les banlieues en cas d’application trop stricte des nouvelles règles.
Alors qu’on ne sait toujours pas si Laurent Nuñez a réellement tenu ces propos, ils ont néanmoins suscité de vives réactions d’indignation dans les syndicats de police.
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L’Etat est nu
Laurent Nuñez est-il un idéologue d’extrême gauche ? Est-il inconscient ? Ou refuse-t-il de voir la réalité ? A l’évidence, aucun des trois. S’ils sont choquants, hors de leur contexte (réunion technique entre le ministre et des préfets), ces propos donnent à voir une autre réalité: l’Etat n’est pas en capacité d’assurer la sécurité de la même manière sur tout le territoire.
… Alles vom 27.3.2020 bitte lesen auf
https://www.valeursactuelles.com/clubvaleurs/politique/les-banlieues-pas-une-priorite-pourquoi-laurent-nunez-helas-raison-117539
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Frankreich: Corona-Gesetze gelten nicht in Migranten-Vierteln
In Frankreich wurde die Exekutive angewiesen, die für alle Franzosen geltenden Corona-Regeln, nicht in den Migrantenvierteln durchzusetzen. Das betrifft vor allem den beschränkten Ausgang und die Schließung der Geschäfte. Sonst drohten dort Aufstände. Polizei und Bevölkerung sind entsetzt über diesen Kniefall vor einer Minderheit, die eine Mehrheit ungestraft gefährden darf. Käme aus der Bevölkerung Widerstand gegen die Corona-Einschränkungen, wäre sofort das Militär auf der Straße, heißt es.
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Polizei und Feuerwehr, die wegen Corona in die Migrantenviertel ausrücken müssen, werden häufig bedroht und angegriffen. Eine Polizistin in Oise wurde vor einer Woche durch einen Steinwurf schwer am Kopf verletzt. Ein Polizist wurde gebissen. Bei einem Krisen-Einsatz für einen akuten Corona Patienten in Étampes (Essonne) wurde die Feuerwehr beschossen. Der Einsatz wurde verzögert, der Mann verstarb.
Die Oberste Koordinierungsstelle der Polizei, Synergie-Officiers, veröffentlichte kürzlich einige Videos, die Übergriffe von Migranten bei der Durchsetzung des Versammlungsverbotes seitens der Beamten zeigen. „Es ist illusorisch, zu glauben, dass bestimmte Individuen aus den „sensiblen Vierteln“ das staatsbürgerliche Verhalten dem Gesetz entsprechend, einhalten“, heißt es dort. … Erschwerend hinzu kommt, dass schon 5.000 Polizisten Corona-infiziert (allein in Paris 650) und in Haus-Quarantäne sind.
… Alles vom 30.3.2020 bitte lesen auf
https://www.wochenblick.at/frankreich-corona-gesetze-gelten-nicht-in-migranten-vierteln/
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300 Menschen versammeln sich trotz Kontaktverbot vor Moschee in Berlin-Neukölln
Dem Imam, dem Ordnungsamt und den Polizisten sei es nur zum Teil gelungen, die Menschen dazu zu bewegen, den vorgeschriebenen Abstand zu halten, wie die Polizei am Freitagabend twitterte.
… Alles vom 4.4.2020 bitte lesen auf
https://www.focus.de/panorama/welt/gebet-wurde-vorzeitig-beendet-300-menschen-versammeln-sich-trotz-kontaktverbot-vor-moschee-in-berlin-neukoelln_id_11849866.html
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https://youtu.be/3siisEA5PUk
Kommentare:
Angst vor Aufständen
Was für eine Parallelgesellschaft doch immer wieder für Sonderrechte herschen. Ich würde es sehr begrüssen, wenn der Staat mal wirklich hart durchgreift. Ist doch nur noch peinlich…. Die Zeiten fordern Solidarität von der Gesellschaft, doch es sind immer die gleichen Provokateure und Integrationsverweigerer die sich auffällig benehmen. Der Staat gibt damit immer mehr Signale, dass die Gesellschaft das zu akzeptieren hat. Sollte das Aufbegehren der Bürger zu Unannehmlichkeiten führen, Bums, kriegste gleich die Nazikeule zu spüren. Das ist in meinen Augen auch dikreminierung gegen das eigene Volk, warum wird das immer wieder ignoriert. Schade das unser Staat mitlerweile so handlungsunfähig mit den uneinsichtigen ist
4.4.2020m K.L., FO
Wie will man eigentlich den anderen Menschen, die allesamt Ostern allein bleiben,
und freiwillig sich an die Kontaktsprerren halten, erkären, dass Hundert Muslime sich straffrei versammeln dürfen, ohne deftige Strafzettel dafür zu bekommen? Es muss für alle gelten, oder alle gehen wieder raus. Da sind es dann aber auch weide rdie Muslime, dieam lautesten Weinen, und zetern, wenn einer oihrer Angehörigen am Virus stribt. Unfassbar sowas.
4.4.2020, M.J., FO
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Ostern nein, 23.4. (Ramadan) ja
Ist doch ganz klar was hier ablaeuft. Ostern ist annulliert. Man ist ja froh, dass das hier noch Ostern heisst, wohingegen Obama ja von „Sunday Worshippers“ sprach, als eine OsterMesse zum Schauplatz einer Bluttat wurde. Aber ab dem 23.4. gehts dann wieder weiter. Liebe Gaeste, viel Spass beim erlaubten Begehen Ihres Feiertagmonats.
4.4.2020, S.L.
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Wo sind die angekündigten Strafen?
Oder werden diese nur gegen Urdeutsche verhängt, die sich vielleicht irrtümlich einmal etwas näher kommen als erlaubt? Was diese 300 hier abgezogen haben war vorsätzlich, mutwillig einschließlich Widerstand gegen behördliche Anordnungen und Maßgaben. Ich verstehe unsere Justiz schon lange nicht mehr.
4.4.2020, D.SCH
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Merkel’s Grenzöffnung 2015 wird zum Corona-Bumerang
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass Merkels (verbotene!) Öffnung der Grenzen am Bundestag vorbei jetzt zu einem Bumerang für ihre jetzige „Corona-Politik“ wird! (Es sei denn, es ist gewollt,dass der Islam die Macht übernimmt, während die Deutschen und Christen vor Angst und Regierungstreue in ihren Häusern hocken, aber diese Gedanken wollen wir mal ganz schnell wieder vergessen…)
4.4.2020, R.H.
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Der Staat übt seine Macht nur noch dort aus, wo er gesetzestreue Bürger vermutet
Singen oder lautes Rufen sprüht die Viren meterweit. Der Lautsprecher hat es gerettet? Wieso schritt die Polizei nur zögerlich ein? Bei Auto-Corsos wird oft in die Luft geschossen. Wieso prüft die Polizei nicht die Waffen, sondern bittet wie in München den türkischen Konsul, doch mäßigend einzuwirken?
Die Antwort ist einfach: Weil der Widerstand dieser Volksgruppen die Machtlosigkeit der Polizei demonstrieren würde. „Deeskalieren“ steht hier für kaschieren. Der Staat übt seine Macht nur noch dort aus, wo er gesetzestreue Bürger vermutet.
Gesetze wie z.B. das Infektionsschutzgesetz sind nur anwendbar, wenn allenfalls kleine Gruppen versuchen sich dem zu widersetzen. Bunt und vielfältig ist unser Staat. Unsere Gesetze werden täglich neu ausgehandelt.
Wer sieht, wie in der Türkei die Christen unterdrückt werden, der sollte seine Glocken für diese läuten lassen. Was aber die Christen in Berlin bieten ist eher Unterwerfung als Solidarität. Nationalismus und Islam sind zwei Seiten einer Medaille. Nochmals: Der Imam steht neben, hinter und vor seinem Türken. Unser Pastor überlegt: „Bin ich, oder bin ich nicht? Und wenn ich bin, wer bin ich wo?“
4.4.2020, J.R.
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Berlin Neukölln ist fest in moslemischer Hand?
Berlin Neukölln, eine der Zentren, oder Enklaven der moslemischen Glaubensgemeinschaft unterschiedlichster Herkunftsländer.. Bezirksbürgermeister Buschkowsky hat nicht umsonst das Handtuch geworfen. Ihm kann man nun wahrlich keine Rechtslastigkeit vorwerfen, denn er gehörte der SPD an. . Berlin Neukölln ist fest in moslemischer Hand. Der Justizsenator von Berlin hat bereits vor Monaten zugeben müssen, dass sie die rechtsstaatliche Kontrolle über die Hauptstadt Berlin verloren haben . Das dort ansässige Clans und Anhänger ein Freudenfest feiern wundert mich nicht. Das Corona-Virus nimmt ihnen eine Menge Arbeit ab. Vielleicht glauben sie sogar, dass Allah sie beschützt.
3.4.2020, Eul
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Ich finde das ganz klasse und fordere weiterhin zweierlei Maß.
Die Bundesregierung schafft sich so ungewollt eine Vergleichsgruppe. Und wenn sich schon bald zeigt, daß es innerhalb muslimischer Gemeinschaften nicht deutlich mehr Corona-Fälle gibt als unter den quarantänedrangsalierten Deutschen, dann haben wir den empirischen Beweis, daß Corona ein großer Schwindel ist.
3.4.2020, E.K.
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Wenn der Muezzin die Muslime in Berlin zur Corona-Party ruft
Manchmal fragt man sich, was in den Köpfen mancher Leute eigentlich vor sich geht. Ich habe das erst für einen Aprilscherz gehalten und gegrübelt, ob das ein PR-Stunt von Rechts war, oder die Linken wieder mal versuchen, irgendeine Story loszutreten und dann jeden als „Rechts” zu vermerken und zu brandmarken, der noch nicht völlig ignorant geworden ist und noch irgendetwas aufgreift, was er hört.
Anscheinend gab es auch enorm viele Beschwerden bei Twitter über Leute, die die Story verbreiteten, sie würden antiislamische Fake-News verbreiten. Es gibt da ganz massive organisierte Abwehrfronten gegen jeden, der was gegen den Islam sagt. Aber:
Die Story ist wohl echt, die Polizei hat sie erwähnt, in der Presse wurde sie erwähnt, und ich habe inzwischen außerhalb der Social Media davon gehört. Am Freitag hat in Berlin zum ersten Mal der Muezzin einer Moschee wie in islamischen Staaten laut zum Gebet gerufen. Kalifat Berlin-Neukölln.
… Alles vom 5.4.2020 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2020/04/05/wenn-der-muezzin-die-muslime-in-berlin-zur-corona-party-ruft/