Erst acht Tage in Deutschland, hat sich der Tunesier Mohamed B. als Rädelsführer an der Massenschlägerei von Migranten vom 23.1.2023 in der LEA (LandesErstAufnahme) in Freiburg beteiligt. Am 30.1.2023 erhielt er wegen gefährlicher Körperverletzung (volle Glasflasche auf den Kopf schlagen) und Sachbeschädigung (Randale gegen Polizeiwagen) eine Bewährungsstrafe von neuen Monaten.
Mohamed B. verließ das Gericht als freier Mann: Der Staat trägt alle Kosten für Verfahren wie Polizeiauto und gewährt ihm weiter unbegrenzt Aufenthalt bei freier Kost und Logis im Land (1). Der „im Moment einzige aufgeklärte Vorfall in einer Serie massiver Ausschreitungen in der LEA“ (Staatsanwältin Franziska Scheuble) führt zu keiner Freiheitsstrafe. Damit ist dem Amtsgerichtsurteil jegliche abschreckende Wirkung genommen und es läd Migranten zu weiteren Gewalttaten geradezu ein.
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Ein weiteres Beispiel von Paralleljustiz: In Deutschland kann man – als Migrant aus einem islam-geprägten Kulturkreis – jemandem eine Glasflasche auf den Kopf schlagen und damit dessen Tod in Kauf nehmen, ohne dafür ins Gefängnis zu müssen, ohne irgend eine spürbare Bestrafung zu erfahren.
„Die Justiz kann – beschleunigt hin oder her – am Ende politische und soziale Probleme nicht lösen“ – diese Aussage (2) macht keinen Sinn, denn die Problemlösung obliegt der Exekutive, in dem sie als erstes die Wiedereinführung kontrollierter Grenzen beschließt. Die Justiz aber muß im Rechtsstaat bei der Durchsetzung des geltenden Rechts helfen, wozu dieses skandalöse Beispiel von Kuscheljustiz nicht beiträgt.
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Die Begründungen für ein derart mildes Gerichtsurteil muten fast bizarr an:
a) Die beengten Wohnverhältnisse in der LEA führten zu der Tat. Wer also zwar gut geheizt bei voller Verpflegung, aber auf engem Raum wohnt, für den rechtfertigt sich Gewalt.
b) Die Justizvollzugsanstalten sind bis zu drei Viertel von Migranten belegt. Um nicht dieser Klientel ausgesetzt zu werden, ist eine Strafaussetzung zur Bewährung angesagt.
c) Die Milde der Strafe soll den Unterschied unterstreichen zur Härte der Strafen in den Herkunftsländern in Nordafrika.
d) Verantwortlich ist weniger der Täter als Objekt und Umstand. Wie in bei den Berliner Silvesterkrawallen mit der Schuldzuweisung des Senats an die frei käuflichen Böller und das fehlende Böllerverbot.
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Die Sprecherin des Freiburger Regierungspräsidiums, Heike Spannagel, ließ zu den Migrantenkrawallen verlauten, diese seien „absolut nicht hinnehmbar“. Doch, sie werden hingenommen. Ihre Aussage ist geradezu heuchlerisch. Die brutale Gewalttat des jungen Schutzsuchenden aus Tunesien wird hingenommen, als sei nichts gewesen. Auch der Staatsanwaltschaft hat bis dato keinen Antrag auf Revision eines Richterspruchs gestellt, der dem Rechtsempfinden weiter Teile der Bevölkerung widerspricht. Innerer Frieden bzw. „Consent of the Governed“ leiden immer mehr. Nicht durch irgendwelche extremen Spinner von rechts, links, oben bzw. unten, sondern durch einen Staatsapparat, dem die Gewaltenteilung anscheinend zuwider ist.
Seit November eine „mittlere dreistellige Zahl“ an LEA-Straftaten (siehe (5)) – also in 100 Tagen 500 Taten? Fast unvorstellbar und angstmachend.
1.2.2023
Massenschlägereien in der LEA Freiburg sorgen erneut für Polizei-Großeinsätze
(23.1.2023)
Ende von Beitrag „Kuscheljustiz nach Schlägerei“
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Beginn von Anlagen (1) bis (5)
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(1) Schlägerei in Freiburger Landeserstaufnahmestelle: Bewährungsstrafe für Bewohner nach Schnellverfahren
Nur acht Tage nach einer Schlägerei in der Freiburger LEA für Geflüchtete stand ein Mann vor Gericht. Er erhielt zwar eine Bewährungsstrafe, doch das Schnellverfahren beantwortet nicht alle Fragen.
Obwohl es in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) im vergangenen Herbst wesentlicher enger zuging mit über 1000 Bewohnern im Gegensatz zu den aktuell 669, hat in jüngster Zeit die Zahl an Straftaten dort stark zugenommen. Mitunter musste die Polizei an einem Tag mehrmals dort vorfahren, weil Bewohner unterschiedlicher Nationalitäten, Religionen und Ethnien massiv in Streit geraten waren.
… Alles om 30.1.2023 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/bewaehrungsstrafe-fuer-lea-bewohner–240189645.html
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Einige Kommentare:
Was sollen diese Leute von so einem Urteil lernen? NICHTS. Das Urteil ist wie immer lächerlich. Härte zeigen, das wäre mal angebracht, bei allen die keinen Respekt vor der Polizei und dem Staat haben, egal wo sie herkommen, auch bei deutschen!!! Aber solange so milde Urteile gesprochen werden, lachen die doch darüber.
Und dann abschieben, konsequent. Und nein ich bin nicht rechts, ich bin aus der Mitte aber nun habe ich genug.
30.1.2023, J.W.
… die Tatsache, dass „die Leute zusammengepfercht in der Unterkunft leben, nicht arbeiten dürfen und unter sich deshalb aneinander geraten und sich verprügeln“ ist auch dem Umstand geschuldet, dass zuviele ohne Aussicht auf Bleiberecht zu uns kommen. Ob Ihre Einschätzung also geeignet ist ein mildes Urteil zu begründen, darüber darf man geteilter Meinung sein. Und wenn man den Sachverhalt anders als Sie beurteilt, kommt man auch zu der Erkenntnis, dass die verhängte Strafe für den Täter überhaupt keine Strafe darstellt und auch keinen Abschreckungseffekt für künftiges Fehlverhalten hat. Folgt man hingegen Ihrer Logik, trägt der Staat eine Mitschuld am sozialwidrigen Verhalten der unter vergleichbaren Umständen bei uns lebenden Flüchtlingen und muss bei allen entsprechenden Straftaten dieses Personenkreises generell ein geringeres Strafmaß anwenden. Ob ein Zweiklassenstraftrecht allerdings die allgemeine Toleranz gegenüber den Geflüchteten erhöht?
30.1.2023, W.W.
Wie bitte, Bewährung? OK. Aber doch nur mit Arbeitsstunden im sozialen Bereich! Ganz egal, ob der andere ihm eine gehauen hat, oder nicht. Er hat dem anderen die Flasche über den Kopf gezogen und dafür gäbe es bei mir ganz sicher Arbeitsstunden im sozialen Bereich mit Bewährung. Natürlich mit integriertem Deutschkurs im Altersheim, im Krankenhaus oder im Wald. Wäre der müde von der Arbeit, hätte der auch keine Lust sich zu streiten!
30.1.2023, M.S.
Das ist doch das wirkliche Dilemma, dass man einerseits unbegrenzte und unkontrollierte Zuwanderung propagiert, aber nun an die Grenzen der eigenen „Barmherzigkeit“ kommt, welche sich dadurch zeigen, dass die Massenlager ständig überfüllt sind und das Risiko von Auseinandersetzungen steigt.
30.1.2023, E.W.
… „Bei einer gerichtlichen Verurteilung müssen mildernde Umstände gerade wegen der engen Wohnsituation berücksichtigt werden.“ Und genau hier liegt der Fehler. Beengter Wohnraum oder andere Unannehmlichkeiten darf niemals als Entschuldigung für Gewalt gelten, vor allem für Gewalt gegen Menschen.
30.1.2023, W.H.
Es bleibt nur Abschiebung! Mehr muss man dazu nicht sagen.
30.1.2023, T.G.
Ende Kommentare
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(2) Schnelle Verfahren gegen LEA-Schläger sind populär, lösen aber die Probleme nicht
… Die Justiz kann – beschleunigt hin oder her – am Ende politische und soziale Probleme nicht lösen.
… Alles vom 30.1.2023 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/schnelle-verfahren-gegen-lea-schlaeger-sind-populaer-loesen-aber-die-probleme-nicht–240201822.html
Kommentare:
… Der Typ lacht sich doch kaputt und macht genau so weiter. Warum muss so ein Asylverfahren noch weitergeführt werden? Warum kann man bei Straftätern das Verfahren nicht einfach beenden, also Asyl ablehnen, schon rein aus Prinzip, und dann abschieben?
30.1.2023, U.St.
Problem ist die Gesellschaft, zu der auch die Justiz gehört. Und die Justiz könnte selbstverständlich einen Fingerzeig geben, in welcher Richtung die Lösung liegt. Migration in Sozialsysteme funktioniert aus vielen Gründen nicht.
Wer erinnert sich an das Gejammer als der Pflichtdienst abgeschafft wurde? Es würden jetzt die Zivis im Sozialsystem fehlen. Wie kommt man auf die Idee eine unbestimmbare Menge von Flüchtlingen oder Migranten in eine Vollversorgung aufzunehmen. Auf so eine irrsinnige Idee kommt ja wohl nur die größte Sozialstaatindustrie der Welt. Selbstverständlich müßten alle die versorgt werden wollen ab dem zweiten Tag für ihre Versorgung arbeiten. Die wären bei mir 8 Stunden auf den Beinen und hätten einen geregelten Arbeitstag. Vom Bettenmachen bis zum Essen verteilen in Krankenhäusern und Altenheimen, hin zu Betreuen von Behinderten, zu Waldpflege und Naturschutzprojekten. Integration und Sprachkurs in der Gesellschaft.
Das geht doch nicht? Doch das geht. Und schon wären viele Probleme gelöst oder maximal gelindert. Die Aussicht 8 Stunden am Tag sozialen Dienst für ein Leben in Sicherheit leisten zu müssen, hält keinen echten Flüchtling ab, Kriminelle und Drogenhändler aber ganz sicher. 8 Stunden Bettenmachen oder andere soziale Dienste leisten ermüden und halten von Schlägereien ab. Es entspricht meinem Verständnis von Fördern und Fordern.
Diese vollkommen übertriebene Sozialstaatsindustrie, deren Mitglieder immer wildere Forderungen stellen, können wir uns schon lange nicht mehr leisten.
30-.1.2023, M.S.
Ende Kommentare
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(3) Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge bringen Freiburg „an die Grenzen“
Laut Polizei seien die gewalttätigen Streitigkeiten zwischen Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und nordafrikanischen Ländern entstanden. Mehrere Verdächtige waren anschließend in Gewahrsam genommen worden. Dutzende Männer sollen in der LEA unter anderem mit Stangen und Messern aufeinander losgegangen sein. Diverse Personen hätten dabei Schnitt- und Schlagverletzungen erlitten. Wegen der zeitweise unklaren Lage mussten Polizeieinheiten aus dem gesamten Stadtgebiet sowie Beamte der Bundespolizei hinzugezogen werden.
Nur einen Tag vor dem Tumultwochenende berichtete die Freiburger Behörden zudem von einem „sprunghaften Anstieg“ der Zahl der Diebstähle hochwertiger Waren in der Stadt. Die Diebstähle würden vor allem in Kaufhäusern der Innenstadt begangen. Als auffallend wertete die Polizei, dass die Diebstähle „insbesondere“ von jungen Männern begangen würden, die aus der Region Nordafrika stammen und sich erst wenige Tage in Freiburg aufhalten würden.
:.. Alles vom 1.2.2023 bitte lesen auf
https://www.focus.de/panorama/welt/freiburg-kriminelle-nordafrikanische-fluechtlinge-bringen-stadt-an-die-grenzen_id_184558895.html
Einige Kommentare:
Selten solch einen Blödsinn gelesen! Wenn ich vor Krieg und Folter flüchte, mir ein anderes Land Schutz bietet, dann habe ich zutiefst dankbar zu sein und dort noch nicht einmal die allerkleinste Straftat zu begehen. Punkt. Das Problem bei uns ist, es handelt sich kaum um echte Flüchtlinge, die allermeisten gehören eigentlich umgehend abgeschoben! Hier gibt es absolut nichts schönzureden….
„Wovor mussten denn die Nordafrikaner aus ihren Heimatländern fliehen? Herrscht dort vielleicht Krieg, sind sie vor der heimischen Justiz geflohen oder sind die plötzlich alle schwul geworden? Was sind die Fluchtgründe für Nordafrikaner? Oder sind die vielleicht doch nur Migranten, die in unsere Sozialsysteme flüchten wollten?“
„Eine kleine Gruppe bringt uns an unsere Grenzen! Allein das sollte bei der Politik alle Alarmglocken schrillen lassen . Was passiert wenn eine große Gruppe auftritt? Sind ja mittlerweile genügend schutzsuchende hier !! Kommt dann das Ausgehverbot für die Einheimische Bevölkerung Erschreckende aber sich abzeichnende Entwicklung u d die Politik macht das was sie am besten kann: NICHTS“
„Einfach zu uns holen, egal wer da kommen mag. Und darüberhinaus jeden nieder machen, der dieses mit vernünftigen Argumenten kritisiert. Am besten stellen wir aber lieber all diese vernünftigen Kritiker in die Naziecke und behaupten, diese würden einfach nur Nazisprech verwenden…dann schaffen wir das! Am Ende schaffen wir es, das unser Land unfassbar beschädigt oder ganz abgeschafft wird. Nur nicht wundern, wenn die noch denkenden Bürger diese kaputten Spielchen nicht mitgehen wollen und eher die Staatszersetzenden Politiker aus der rot, links, grünen Ecke zur Verantwortung ziehen wollen, denn dazu hat die Mehrheit dieses Landes dann alles Recht der Welt.“
Wer das Gastrecht missbraucht, fliegt raus. Als Gast bestehle ich den Gastgeber nicht. Diese Herren verstehen offensichtlich nur handfeste und sofortige Bestrafungen wie in ihrem Heimatland. Das ist einfach, günstig und konsequent und schiebt den Straftaten endgültig den Riegel vor. Zudem fragt sich, aus welchem nordafrikanischen Herkunftsland überhaupt Asyl beantragt werden kann…
Man sagt ja immer, die Insassenvielfalt in bundesdeutschen Gefängnissen sei ein Spiegel unserer Gesellschaft. Wie wahr, sitzen doch je nach Haftart dort zwischen 50 und 80 % (!) Nichtdeutsche oder Menschen mit Mihigru. Erstaunlich, dass bei so vielen „bedauerlichen Einzeltaten“, bei den Menschen in unserem Land auf irgendeine Art und Weise zu Schaden gekommen sind, dennoch derart viele ausländische Täter hier einsitzen. Die Summe macht es, denn Kleinvieh macht eben auch gewaltig Mist. Das allein sollte uns schon zu denken geben. Von den Kosten, die diese Menschen dem Steuerzahler verursachen mal abgesehen. Ein Insasse kostet pro Tag rund 180€. Das kann man jederzeit nachlesen und auch, dass der Anteil von Nichtdeutschen in Haft Rekordwerte erreicht. (Quelle Welt und RP).Es ist erschreckend
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Eigenartigerweise sucht man bei Artikeln wie diesen, meist umsonst nach Kommentaren der einschlägig bekannten grenzenlosen Dauerzuzugsbefürworter. Anhand vieler tragischer Beispiele sind die Schattenseiten dieser Migrationspolitik, die den Namen nicht verdient hat, immer öfters zu erkennen, weil nicht mehr vertuschbar. Wir werden mittelfristig nicht um einen Aufnahmestopp umhin kommen, das ist eine rein mathematische Aussage, hinsichtlich Platz und Kosten. Und der gesellschaftliche Friede soll ja auch gewahrt bleiben, wobei ich hier eher den Eindruck habe, dass dieser der Politik egal ist.
Sind wir alle Nazis ? Mir fällt auf, daß 99,9 Prozent aller Leserbriefschreiber dafür sind, diese Typen schnellstmöglich abzuschieben. Wahrscheinlich denken 90 Prozent der Deutschen im Land ebenso. Sind das jetzt alles Nazis ? Wer wählt denn dann immer und immer wieder dieselben Politiker, welche diesen Murks zu verantworten haben ? Würde einer dieser Politiker vielleicht auf die Idee kommen, einen kriminellen Nordafrikaner in sein Haus einzuladen, um dann zuzuschauen, wie er die Schränke leer räumt ? Sicher nicht. Aber im Land und in den Städten geht das wohl. Ich will jetzt nicht weiter kritisieren, sonst bin ich ja ein Nazi….
Das zuständige Ministerium verkündete kürzlich, dass eine einzige Abschiebung bis zu 200.000 € kosten kann. Das heißt, für zwei Abschiebungen kann man schon ein Haus kaufen. Bei 16.000 Abschiebungen im letzten Jahr kann man sich leicht zusammenrechnen was dem deutschen Steuerzahler aus der Tasche gezogen wurde und wird. Und das alles sind die Folgen einer Politik die unser Land massiv schädigt. Das schlimme ist dass die verantwortlichen Parteien demokratisch gewählt wurden. Es ist also der Wählerwille dass unser Land zerstört wird.
Dem kann ich nur zustimmen, noch dazu bin ich als 70-jährige Frau, gehbehindert, sowieso schon ein potenzielles Opfer bezüglich Handtaschenraub. Also versuche ich, so gut es geht, diesen Menschen aus dem Weg zu gehen, nichts sichtbar bei mir zu tragen, was evtl Diebe anlocken könnte. Es ist aber nicht nur in Freiburg so, sondern auch hier in Hamburg. Frauen werden angepöbelt, angerempelt und haben Angst.
Eine kafkaeske Situation: Steuereinnahmen hoch wie nie, dennoch marode Infrastruktur, Schulen und Kitas am Limit, „Rechtstaat“ bis zur Unfähigkeit zusammen gespart, Krankenhäuser am Limit, die polizeiliche Kriminalstatistik platzt aus allen Nähten und wird nur noch verwaltet. Nichts geht mehr- egal an welcher Stelle! Die Bürger, die ich kenne, haben die Faxn dicke. Und dennoch haben Linksgrüne, die uns tagtäglich mit sämtlichen Sorgen, Problemen allein lassen, Bürger gar auslachen oder sich arrogant darüber ergeben, laut „Umfragen“ stets im Aufwind. Die Realität ist mit dieser Politik klar verbunden. Dieses Land ist heute schon nicht mehr zu erkennen- was soll das in fünf Jahren werden?! Es kann und wird nicht funktionieren.
Bei der Gruppe der Gewalttäter handelt es sich „nur um einen sehr kleinen Kreis von Leuten“, „Aber die bringen uns gerade an unsere Grenzen.“ FRAGE: Was ist wenn die „Gruppe“ riesengroß wird?
Ende Kommentare
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(4) Kriminelle Afrikaner bedrohen grünes Freiburg – Aber Sehnsucht nach Zuwanderung ist ungebrochen
… Der in der Zuwanderungsfrage grüngefärbte parteilose Martin Horn ist zu Beginn seiner Amtszeit allerdings noch einen Schritt weitergegangen, als er sich mit der linksradikalen „Seebrücke“ https://www.seebruecke.org/ gemein machte, der aus Bundesperspektive illegitimen Schnittstelle zwischen den Antifa-zur-See-Schiffen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230530511/Sea-Watch-4-unter-Antifa-Flagge-Kritik-an-evangelischer-Kirche.html
auf dem Mittelmeer und den deutschen Städten und Kommunen. Freiburg ist auch auf Initiative des Bürgermeisters seit dem 1. August 2018 Partner der „Seebrücke“.
https://www.seebruecke.org/mach-mit/deutschland/baden-wuerttemberg/freiburg/sicherer-hafen%20.
Die Stadt hat sich verpflichtet, einen Forderungskatalog zu erfüllen und darf sich im Gegenzug das orangefarbene Seebrücke-Label „Freier Hafen“ an die Stadttore und die offizielle Kommunikation heften.
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Da ist eine Stadt, die kann nicht genug Zuwanderung bekommen, die sehnt sich direkt danach. Jetzt ist die Hütte voll, die Gäste unzufrieden, die Hand sitzt locker, zack und zack, bekommt der Freiburger den Frust zu spüren.
… Alles vom 1.2.2023 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/kriminelle-afrikaner-bedrohen-gruenes-freiburg-aber-sehnsucht-nach-zuwanderung-ist-ungebrochen
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(5) Mehrere hundert Straftaten seit Herbst 2022 durch Bewohner der Freiburger LEA
Hohe Arbeitsbelastung für die Freiburger Polizei: Seit Herbst 2022 gibt es eine mittlere dreistellige Zahl an Straftaten, die rund 80 Geflüchteten aus der Landeserstaufnahmestelle zugeordnet werden. Neue Fälle kommen dazu.
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Es gehe um rund 80 Flüchtlinge wechselnder Zusammensetzung, fast ausschließlich Männer und vorwiegend aus Nordafrika stammend, … Seit November sei eine „mittlere dreistellige Zahl“ an Straftaten registriert worden, die bearbeitet wurden oder noch in Bearbeitung sind, so der Polizeipräsident.
… Alles vom 7.2.2023 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/mehrere-hundert-straftaten-seit-herbst-2022-durch-bewohner-der-freiburger-lea–241683323.html