Social-Media

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Störche im frisch geernteten Getreidefeld im Dreisamtal bei Freiburg 25.6.2023

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An der Maginot-Linie der Meinungsfreiheit
Rezension zu Steinhöfel: Die digitale Bevormundung
Wer könnte den desolaten Umgang mit der Äußerungsfreiheit besser beschreiben als ein illustrer Anwalt an vorderster Front? Eine Rezension.
Vorab eine Warnung: Der Rezensent ist befangen. Denn er ist ein ehemaliger Klient des zu besprechenden Autors. Nachdem der Trailer des von mir co-produzierten Corona-Dokumentarfilms „Pandamned“ von YouTube binnen Minuten gelöscht worden war, schalteten wir Anwalt Steinhöfel ein. Einstweilige Verfügung, Eilverfahren, was man eben so macht im Rechtsstaat. Steinhöfel gewann den Fall, man könnte sagen: verlässlich, denn keiner gewinnt in Deutschland so oft gegen die Internetgiganten in Presse- und Meinungssachen, wie Steinhöfel: gut 90% der Fälle.
Doch was bedeutet heute schon „vor Gericht siegen“? Unser Fall zeigte mir, wie dysfunktional die Deutsche Justiz geworden ist. Eilverfahren sind eine Sache von Tagen. Das Gericht entscheidet nach summarischer Prüfung in Form einer Interessenabwägung. Das „Eilverfahren“ der Berliner Richter dauerte ein Jahr. Der Trailer des Films wurde wieder online gestellt als der Film auf der unzensierbaren Plattform Rumble bereits über 1 Million Aufrufe hatte. Pyrrhus-Siege im Reich der Neuen Normalität nach dem Motto: „Wenn du schon gewinnst, soll es dir maximal wenig nützen.“ Danke für nichts.
In Rechtssachen ist er als Anwalt wohl am ehesten das, was man im hybriden Informationskrieg anerkennend ein echtes „Frontschwein“ nennen darf. Steinhöfel operiert an vorderster Front. Er tritt dabei nicht selten gegen die hochbezahlten Anwälte von Großkanzleien an, die im Auftrag von Facebook, Google & Co. tätig sind. Diese füttern die Gerichte mit Papierbergen aus immer gleichen Textbausteine, während er den Dreh des Falles finden muss, um durchzudringen. Eine kleine “David gegen Goliath”-Geschichte gehört ebenfalls zu diesem Geschäft. In seinem Buch gibt Steinhöfel nun einen seltenen Einblick in seine Tätigkeit und entwirft damit gleichzeitig ein Panorama dessen, was man in Deutschland noch öffentlich sagen darf. Ein Buch wie ein Kriegsbericht von der Maginot-Linie der Meinungsfreiheit.
Löschungen, Kanalsperrungen, Antisemitismus-Vorwürfe, Zensur, Fact-Checker, Hass & Hetze: Der öffentliche Debattenraum ist längst zu einem ideologischen Minenfeld geworden. Politische Sichtverzerrungen treffen auf eine über Jahrzehnte gewachsene Judikatur, auf dass am Ende hoffentlich auch nur erlaubt sei, was der aktuellen Sache gerade am besten dient. War es zuletzt in der Weimarer Republik (die bekanntlich kein gutes Ende nahm) so schlimm? Man kann Tucholsky neben Steinhöfel legen und sehen, dass die Blindheit auf dem „rechten Auge“ von damals sich nun auf das „linke Auge“ gelegt hat. Der politische Kampf und der rechtliche Kampf vermischen sich.
So zuletzt auch im Fall Julian Reichelt gegen die Deutsche Bundesregierung. Reichelt hatte getwittert, dass die deutsche Regierung Entwicklungshilfe in Millionenhöhe an die Taliban leistet, was zu einer einstweiligen Verfügung und einem Gerichtsverfahren gegen ihn führte. Steinhöfel nahm sich des Falles an und reichte Klage gegen den deutschen Staat ein, da Reichelt sich in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt sah. Dieses Recht hat der Staat nicht, er kann sich nur auf schützenswerte Eigeninteressen stützen. Kurios an diesem Fall: Der Deutsche Staat wollte sich doch tatsächlich auf eine „schwerwiegende Funktionsbeeinträchtigung“ berufen. Ein Tweet und der Staat geht in die Knie? Wirklich? Wenn der Staat durch den Tweet eines Journalisten in seiner Funktion beeinträchtigt werden sollte, hat er dann nicht gewichtigere Probleme?
Die Zeiten ändern sich eben sichtlich und wer die Nase in die Luft hebt (oder in das Buch Steinhöfels hält) bekommt den Geruch der Neuen Zeit etwas früher mit. Es ist ein abgestandener, dumpf-modriger Geruch eines unausgelüfteten Kollektivbewusstseins, welches Andersdenkende lieber zum Schweigen bringt als zu widerlegen. Die Twitter-Files haben bereits gezeigt, wie der Staat unliebsame Informationen in sozialen Netzwerken zensiert.
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Zuerst betraf es Terrorinhalte, später ging es gegen russische Bots, jetzt gegen jegliche Form unliebsamer Information, selbst von hoch dekorierten Experten, wie in Zeiten von Corona. Der Geist der Ideologie befällt die Politik früh und die Instrumente des Rechts etwas später; doch irgendwann gestaltet die Ideologie auch das Recht um. Dann spätestens wird die Rechtsanwaltstätigkeit zur Spiegelfechterei. Steinhöfels Buch ist ein Warnruf, ob noch zur „rechten Zeit“, wird sich zeigen. Wer sein Buch aufschlägt, bekommt eine kleine Endoskopie des deutschen Rechtsstaats in Form einer Fallsammlung von „worst-cases“, vorgetragen in einer plaudernden Schnodder-Sprache, die man in jeder Bar und an jedem Wurststand der Republik versteht. Möge die Botschaft auch in den Justizministerien von Bund- und Ländern verstanden werden!
… Alles vom 30.5.2024 bitte lesen auf
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/an-der-maginot-linie-der-meinungsfreiheit

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Steinhöfel: Die digitale Bevormundung
Verteidigen wir unsere Grundrechte!
Wie frei ist das Internet noch? Der Kampf gegen „Hass und Hetze“ ist ein bequemer Vorwand, um die Freiheit im Netz einzuschränken. Es ist „der Versuch, das freie Internet politisch in den Griff zu bekommen“, sagt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Er ist wohl Deutschlands bekanntester Rechtsanwalt für Bürger, die sich mit übergriffigen Politikern und sozialen Medien konfrontiert sehen.
Nun hat er ein neues Buch geschrieben: „Die digitale Bevormundung“. Darin beschreibt er, wie sich die großen sozialen Medien und digitalen Dienstleister – allen voran Facebook und Google – anmaßen, die Meinungen der Menschen formen zu wollen. Die Politik unterstützt sie nicht nur dabei, sondern treibt diese Entwicklung auch noch voran. „Wie lächerlich muss man sein?“, urteilt er über Politiker, die die Justiz bemühen, um gegen Satire und Witze vorzugehen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, soll aus diesen Prozessen gegen Bürger ein regelrechtes Geschäftsmodell gemacht haben, so der Anwalt.
In der Demokratie muss auch harte Kritik erlaubt sein. „Wir leben in einer völlig absurden Debattenkultur“, findet Steinhöfel. Kritik an den Mächtigen, auch harte und polemische, muss immer möglich sein. Er gibt Tipps, wo die straftrechtliche Grenze zwischen harter Kritik und strafrechtlich relevanter Beleidigung zu finden ist.
… Alles vom 26.5.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/digitale-bevormundung-steinhoefel/

Joachim Steinhöfel, Die digitale Bevormundung: Wie Facebook, X (Twitter) und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen, FBV (2024), 224 Seiten, SFr. 28.90/17.26 Euro
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Steinhöfel: Verteidigen wir unsere Grundrechte! Interview von Roland Tichy mit Joachim Steinhöfel
26.5.2024, https://www.youtube.com/watch?v=OxeFcqcSjus&t=7s

 

Wie die WHO die sozialen Medien kontrolliert
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die überwiegend von großen Unternehmen und deren Stiftungen finanziert wird, beschreibt auf ihrer Netzseite, wie sie die sozialen Medien kontrolliert und manipuliert, um sicherzustellen, dass nur ihre Version von Wissenschaft und Wahrheit verbreitet wird. Es ist eine erschreckende und empörende Lektüre.
12.2. 2022 https://norberthaering.de/propaganda-zensur/who-soziale-medien/

 

Klonovsky: Was im Stall die Fliegen, das sind auf Twitter die Trolle
Nicht ganz ohne pejorativen Unterton erkundigt sich Leser ***, was um alles in der Welt mich dazu veranlasst habe, auf Twitter mitzutun. Ob mir das nicht zu primitiv sei. Nun, ich würde sagen: Neugier. Und, wahrscheinlich, auch Geltungssucht. Streitlust? Ja, auch das.
Twitter ist primitiv und originell zugleich, oft auch nur trivial, wie Menschen eben so sind. Es ist ein ideales Medium, um schnell etwas mitzuteilen, und eigentlich ein Tummelplatz für Aphoristiker und Lakoniker. Twitter hätte seine Glanzzeit im Frankreich des 18. Jahrhunderts erlebt, in der Ära der eleganten Aperçus und boshaften Bonmots, der Zeit von Rivarol, Montesquieu, Jouffroy, Chamfort et al., der Epoche der Desinvolture, als geistreich zu sein die erste Pflicht des Schriftstellers und überhaupt des Konversationsteilnehmers war. Die Kenntnis der französischen Literatur des 18. Jahrhunderts gehört zu den Reisedokumenten des Kultivierten, bemerkte Ernst Jünger sinngemäß. Und der Pöbel konnte damals ja noch nicht schreiben. (Jetzt wäre übrigens Dummerjans Hinweis auf das soziale Elend der Bauern fälig.)
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Was im Stall die Fliegen, das sind auf Twitter die Trolle. Bei mir wird naturgemäß vor allem der linke Typus vorstellig – es gibt sicherlich auch das Gegenstück –, die meisten davon mit einem anonymen Profil und praktisch ohne Follower, fast immer unflätig, selten mehr als Rülpser und politische Schimpfworte ausstoßend, ohne jeden Sinn für geistige Rangordnung und von jenem merkwürdigen Maßgeblichkeitsgefühl durchdrungen, das simplen Naturen ihr Aufgehobensein in der Herde eingibt. Wenn irgendwelche Zitate von mir kursieren, findet sich mit Sicherheit jemand, der twittert, was er in der Wikipedia über mich gelesen habe. Offenbar spielt für die Bewertung der Stichhaltigkeit einer Aussage für solche Leute die entscheidende Rolle, wer gesagt hat, dass zwei mal zwei vier ist. Wie die zahlreichen inzwischen verbotenen Begriffe, das „N‑Wort” an der Tete, fällt auch dieses Ineinssetzen in den Bereich magischen Denkens. Die Unfähigkeit, zwischen Begriff und Gegenstand, zwischen Zitat und Zitiertem einen Unterschied zu machen, ist ein klassisches Merkmal von Primitiven. Selbstredend gibt es auch in diesem Segment ein paar Platzhirsche und ‑hirschkühe, die, sich wechselseitig verstärkend, gewaltige Followerscharen hinter sich versammeln.
Seit Elon Musk, diese Mensch gewordene Störstelle in den Brave New World-Plänen der Globalisten, bei Twitter die Regeln des Fair play durchgesetzt hat, mussten die Vertreter des linksgrünwoken Kommentariats die Lektion lernen, dass eine Mehrheit anderer Meinung als sie ist; das war eine narzisstische Kränkung praktisch im eigenen Vereinslokal. Deswegen hub unter diesen aggressiven Schneeflöckchen auch ein groß Gegreine über die Schrecken der ungefilterten Meinungsfreiheit an, darüber, dass man plötzlich den Gegenwind der Realität abbekam, der vorher offenbar von der Twitter-Administration durch Sperrung, Selektion und Schutzschirme gemildert worden war, und viele dieser so gern austeilenden Sensibelchen teilten mit, sich eine andere online-Spielwiese suchen zu wollen – man ist dort lieber in der Blase unter sich, wie man an den zahlreichen Blockierungen Andersmeinender sieht –, ungefähr wie unsere Sawsan Ch. der erschütterten Öffentlichkeit mitteilte, sie werde das Land verlassen, wenn die AfD irgendwo regiere. Aber wo soll sie und wo sollen unsere Woken denn hin? Sie können ja in der Regel nichts, wofür andere sich interessieren oder sogar bezahlen würden, die Sardine ist ohne den Schwarm nichts, weshalb offenbar eine Rückkehr eingesetzt hat. Nun, sei’s drum. Sollen sie zetern. (Es gibt selbstverständlich auch Linke, mit denen man ganz normal diskutieren kann; nicht welche Meinung er vorträgt, sondern wie er es tut, kennzeichnet einen Menschen.).
… Alles vom 28.6.2023 von Michael Klonovsky bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2023/06/26-juni-2023/