Hass-Hetze

Home >Kultur >Medien >Diskussionskultur >Demokratie >Hass >Hass-Hetze

Hass und Hetze 3/2023: Vom Hassen und Gehasstwerden – ArgoNerd

 

Joachim Steinhöfel: Die digitale Bevormundung
Das Verbot von »Hassrede« ist eine Einbahnstraße
Bei dem ganzen Spektakel um »Hassrede« geht es nicht um Höflichkeit und nicht um die Achtung anderer. Das wird uns nur vorgegaukelt. Es geht um Macht. »Hassrede«-Gesetze untergraben die Grundlage der Republik: die politische Selbstbestimmung.
…
Jeder hat den Begriff »Hassrede« schon einmal gehört, aber er wird in keiner der internationalen Übereinkommen zur Wahrung der Menschenrechte verwendet oder definiert. Auch nicht vom Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder einem anderen internationalen Gericht.
…
Internet-Giganten wie Facebook, X (Twitter), Google und Microsoft haben sich mit der Europäischen Union zusammengetan, um »Hate Speech« online aktiv zu entfernen.
»Die Kommission stellt heute zusammen mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft einen Verhaltenskodex vor, der eine Reihe von Verpflichtungen zur Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hetze in Europa enthält.«
Diese Pressemeldung allein ist schon obszön genug, dass sich aber Unternehmen mit dem Staat zusammentun, um gemeinsam die Reichweite der Meinungsfreiheit der Bürger zu bestimmen (genauer: einzuschränken), ist eine rechtsstaatliche Perversion. Die Servilität, mit der sich die Repräsentanten der Unternehmen in der Pressemitteilung zitieren lassen, wirft ein deutliches Bild auf deren Haltung.
…
Bei dem ganzen Spektakel um »Hassrede« geht es nicht um Höflichkeit und nicht um die Achtung anderer. Das wird uns nur vorgegaukelt. Es geht um Macht. »Hassrede«-Gesetze untergraben die Grundlage der Republik: die politische Selbstbestimmung.
… Alles vom 19.5.2024 von Joachim Steinhöfel mitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/joachim-steinhoefel-digitale-bevormundung/
.
Um die im Buch enthaltenen Fußnoten bereinigter Auszug aus:
Joachim Steinhöfel, Die digitale Bevormundung.
Wie Facebook, Twitter und Google uns vorschreiben wollen,
was wir denken, schreiben und sagen dürfen.
FBV, Paperback, 224 Seiten, 18,00 €.

Einige Kommentare:
Der Staat hat private Organisation zur Zensur verpflichtet (NetzDG). Damit wurde das Grundgesetz („Eine Zensur findet nicht statt“) ausgehebelt. Dazu kommen noch die Einschüchterungsmaßnahmen der Polizei bzw. des Verfassungsschutzes. Ich glaube nicht, dass der Vorstand einer Sparkasse oder Volksbank ohne Anstoß von staatlicher Seite, einem Kunden das Konto kündigt. D.B.
.
„Das Verbot von »Hassrede« ist eine Einbahnstraße“
Das ist aber sehr höflich formuliert. Je höflicher man sprachlich bleibt in dieser Republik, desto schneller wird man ins Abseits diffamiert und verleumdet.
Solche Injurien sind schichtweg nur billige und durchsichtige Verleumdung.
Deswegen nehme ich kein Blatt mehr vor den Mund wenn ich von strunzungebildeten Menschen wie Merkel und ihresgleichen spreche, wozu diese Ampel dazu gehört,
den Epigonen des Niedergangs von Demokratie und deutscher Kultur in diesem Lande, die einst die höchste Bewunderung und Respekt in der Welt hatte, schon seit Goethe und Schiller oder auch seit Schopenhauer und Kant, wie ich von vielen ausländischen Freunden weiß.
„Wenn die Gescheiten immer schweigen, regieren die Dummen die Welt„, sagt der Volksmund.
„Hassrede“ und „Nazikeule“ sind Diffamierung- und Verleumdung- Werkzeuge eines dekandenten politischen Diskurses, geprägt von Schamlosigkeit und Skrupellosigkeit der Dummheit, zur Zensur und Mundtotmachung der Meinungsfreiheit.
„Dummheit und Stolz, wachsen auf einem Holz„, beschreibt es der Volksmund. P.P.
Ende Kommentare

 

Hassrede: Leni Breymaier (SPD) nennt AfD „Endometriose der Politik“
„Endometriose – eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen – also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!“ [Gelächter bei den Ampelfraktionen] Das sagte Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier (SPD) aus Aalen am 14.12.2023 im Parlament. Eine solch niveaulose Hassrede ist neu im Bundestag und skandalös. Endometriose ist eine unheilbare Unterleibserkrankung der Frau mit schmerzhafter Wucherung der Gebärmutterschleimhaut. Ist der Hass von Breymaier so groß, daß sie der AfD, ihren Abgeordneten und 4,8 Millionen Wähler (9/2021) diese schlimme Krankheit herbeiwünscht bzw. diese mit dieser Krankheit gleichsetzt?
Der zweite Skandal: Die amtierende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz (SPD) sanktionierte die Entgleisung weder mit einem sofortigen Ordnungsruf noch mit einem minimalen Hinweis auf „unparlamentarische Sprache“.
Wohin soll die verbale Hetze im Bundestag noch gehen, wenn eine derart abscheuliche Hassrede im Parlament geduldet wird?
15.12.2023
.
Ende von Beitrag „Hassrede: Leni Breymaier (SPD) nennt AfD „Endometriose der Politik“
=====================================================
Beginn von Anlagen (1) – (4)
.
.
(1) Unfassbare Entgleisung durch SPD-Abgeordnete Leni Breymaier! – AfD-Fraktion im Bundestag
14.12.2023
https://youtu.be/hkC7WhH2o9o
.

(2) SPD-Frau beschimpft AfD als wuchernde Krankheit – das Parlament johlt, Konsequenzen gibt’s keine
Krasse Entgleisung einer SPD-Abgeordneten! Leni Breymaier beleidigte die AfD in einer Bundestagsrede auf hetzerische Art und Weise, verglich die Partei mit krankhaft wuchernder Gebärmutterschleimhaut.
Mit ihrer Äußerung im Parlament diskriminierte Breymaier zugleich Tausende von Endometriose betroffene Frauen. Konsequenzen für das, was Linke so gern Hassrede nennen: keine!
… Alles vom 14.12.2023 bitte lesen auf
https://www.nius.de/news/spd-frau-beschimpft-afd-als-wuchernde-krankheit-das-parlament-johlt-konsequenzen-gibt-s-keine/bb37e184-0cdf-4b11-a73d-d648bccd5955

.

(3) Der Bundestag, eine Gebärmutterwucherung und ein fälliger Ordnungsruf
Eklat im Bundestag
…  „Heute vormittag, um noch mal zur Sacharbeit dieses Parlaments zu kommen“, sagte Frau Breymaier, „haben wir uns im Familienausschuß mit dem Thema Endometriose beschäftigt. Eine sehr schlimme Krankheit“, wußte sie nun aus dem Ausschuß zu referieren. „Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen – also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik.“ Es war 22.22 Uhr. Unter den Abgeordneten hob Jubel und Gejohle an.
.
Unheilbare Krankheit. Daß in der Politik nicht mit Samthandschuhen gewerkelt wird, ist klar. Wie auch? Wer es bis in den Bundestag geschafft hat, besticht nicht durch Empathie und Feindesliebe. Aber: Breymaiers Gleichsetzung einer gesamten Partei, ihrer Abgeordneten und ihrer Wähler mit einer Krankheit, ist ohne Frage eine Entgleisung.
Als Endometriose bezeichnen Mediziner eine gutartige, aber gleichwohl unheilbare und schmerzhafte Wucherung der Gebärmutterschleimhaut. Eine Unterleibserkrankung, die, wie kann es anders sein, ausschließlich bei Frauen vorkommt. Okay, Grünen-Ganserer mag das gegebenenfalls anders sehen, aber darüber wollen wir mal großzügig hinwegsehen. Worüber man nicht hinwegsehen darf, ist die Entmenschlichung des politischen Konkurrenten und seiner Wähler.
… Alles vom 15.12.2023 bitte lesen auf
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/der-bundestag-eine-gebaermutterwucherung-und-ein-faelliger-ordnungsruf/
.

(4) Wann haben Sie vor, sich bei der AfD für Ihre Entgleisung bezüglich des Vergleichs mit einer Krankheit zu entschuldigen?
16.12.2023
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/leni-breymaier/fragen-antworten/wann-haben-sie-vor-sich-bei-der-afd-fuer-ihre-entgleisung-bezueglich-des-vergleichs-mit-einer-krankheit-zu

.

Zweierlei: Hass gegen Sahra Wagenknecht und Robert Habeck
„Sahra Wagenknecht ist einfach nur die leere Hülle eines seelisch und menschlich komplett verdorbenen Zellhaufens. Man sollte sie nicht in Talkshows einladen, sondern therapieren. Widerlich.“ – so der Komiker Bastian Bielendorfer am 28.2.2023 auf Twitter. Mehr Hass und Hetze geht nicht, gegen wen auch immer. Unerträglich. Kulturverlust.

Und die Doppelmoral fällt auf: „Schmeißt diesen Vollidioten endlich raus #GruenerMist“ twitterte ein 58-jähriger am 8.9.2022 über Robert Habeck zu dessen Erklärung, daß Bäckereien, die aufgrund der hohen Gaspreise nicht mehr produzieren können, dadurch nicht insolvent seien. Gegen ihn ermittelt der Staatsschutz.
Zweierlei Maß eben.
10.3.2023
.
Ende von Beitrag „Hass gegen Sahra Wagenknecht und Robert Habeck“
===================================================
Beginn von Anlagen (1) und (2)
.

Hass
… Alles vom 10.3.2023 bitte lesen auf
https://www.dersandwirt.de/hass/

Sahra und der Hofnarr
Der deutsche Komiker Bastian Bielendorfer bezeichnete Sahra Wagenknecht auf Twitter als „menschlich komplett verdorbenen Zellhaufen“. Wenn man nur die Richtigen herabsetzt, ist so einiges erlaubt. „Sahra Wagenknecht ist einfach nur die leere Hülle eines seelisch und menschlich komplett verdorbenen Zellhaufens. Man sollte sie nicht in Talkshows einladen, sondern therapieren. Widerlich.“
Dies sind die Worte des deutschen Comedians Bastian Bielendorfer, die er auf Twitter veröffentlicht hat. Es ist schon erstaunlich, auf welches Niveau sich deutsche Narren begeben können, wenn sie fest davon überzeugt sind, die besseren Menschen zu sein. Es müssen wohl diese „weiße Privilegien“ sein, die es diesem blasiert blassen Burschen ermöglichen, derart unverblümt seine Abscheu zu artikulieren. Ich stelle mir nur vor, Faisal Kawusi hätte derart abfällig über eine Frau gesprochen.
… Alles vom 9.3.2023 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/Sahra_und_der_Hofnarr

Einige Kommentare:
“Menschlich komplett verdorbener Zellhaufen” ist eins zu eins Nazisprech. Mehr muss man dazu nicht sagen. R.P,
.
Das Schlimme an diesen verbalen Schweinereien, die mit Komik oder Satire rein gar nichts zu tun haben: Hassreden und Beleidigungen werden normalisiert. Diesen Faschisten, oder zumindest ihren Namen, einfach keine Plattform zu bieten, wäre vielleicht die bessere Lösung. r.S.
.
Natürlich dürfen im Faschismus Faschisten ihre Gegner in faschistischer Sprache beschreiben. T.Sch.
Ende Kommentare