Diffamierung

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Pferdekutsche von Egon Linder aus FR-Kappel mit Kindergeburtstag am 22.2.2016

Pferdekutsche von Egon Linder aus FR-Kappel mit Kindergeburtstag am 22.2.2016

 

Die Politik diffamiert die Ängste der eigenen Bürgerschaft
„Vermutlich hat James Baldwin recht, wenn er sagt, dass Gefahren von der Politik erst wahrgenommen werden, wenn sie einzelnen Politikern ganz persönlich unter den Nägeln brennen. Also höchst selten. Die Mehrheit unserer Politiker nimmt kaum Realität zur Kenntnis…
Wir diffamieren die Angst unserer Bürger, statt sie als eine Gabe zu verstehen, die uns vor Schaden bewahren könnte. Angst vor einer realen Entwicklung wird als Paranoia, als Geisteskrankheit, beschimpft.“
Dagobert Lindlau, deutsche Journalistenlegende, in:
Der Mob – Recherchen zum organisierten Verbrechen. Hamburg, 1987

Wähler einer bestimmten Partei diffamieren
Zur Diffamierung bietet sich auch die Nazi-Keule an. Mit der Gleichsetzung “Alternative für Deutschland” mit “Adolf für Deutschland” (BZ-Forum 20.2.2016, 18.03 Uhr, Bernd Engesser, Posting zu einem Artikel über Frauke Petry) wird der AfD-Wähler in die Nähe von Nationalsozialismus und Antisemitismus gerückt. Zu Lasten einer auf Ehrlichkeit basierenden  Diskussionskultur.

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Meisterwerke betreuender Berichterstattung: Täter stets deutsch
Gelegentlich würdigen wir ja an dieser Stelle exemplarisch einige der Meisterwerke fürsorglich-betreuender Berichterstattung in Deutschland. Immerhin mühen sich etliche Medien-Werktätige hierzulande, in bestimmten Meldungen ihre Konsumenten nicht mit Fakten zu verunsichern, die zu falschen Weltbildern führen könnten. Beispielsweise in einer dpa-Meldung vom Montag, die welt.de übernommen hatte, wobei wir nicht ganz sicher sind, ob die Betreuung der Leser eher der Redaktion von dpa oder der Welt zuzurechnen ist. Fakt ist, man musste besonders sensibel sein, denn es ging um einen Vorfall in Thüringen, und was dort geschieht, kann heutzutage bekanntlich schnell bedeutsam werden. Aber genug der Vorrede. kommen wir zu einem beispielhaft betreuenden Medien-Werk:
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MELDUNG VON „Die Welt“: Täter deutsch
Gera (dpa/th) – In Gera ist ein Streit zwischen zwei Männern und drei Betrunkenen eskaliert. Die beiden Männer, 28 und 34 Jahre alt, wurden in der Nacht zu Sonntag durch ein Messer, Tritte und Schläge erheblich verletzt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Lebensgefahr bestand demnach nicht. Einer der Betrunkenen, ein 19-Jähriger, hatte die beiden Männer angerempelt. Daraufhin kam es zum Streit. Das Trio flüchtete, die Beamten konnten die Verdächtigen aber später fassen und nahmen sie fest. Die Verletzten kamen ins Krankenhaus.“
Hier kann eigentlich kein Generalverdacht oder Vorurteil aufkommen, es sei denn gegen Betrunkene. Eine Lücke hatte die Berichterstattungs-Betreuung allerdings: Am Ende der Meldung platzierten die Kollegen den Link zur entsprechenden Polizeimeldung und da heißt es:
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MELDUNG der Polizei: Täter syrisch, afghanisch
„Sonntagnacht (09.02.2020), gegen 00:05 Uhr kamen Polizeikräfte der LPI Gera in der Leipziger Straße zum Einsatz, da es dort zur körperlichen Auseinandersetzung mehrerer Personen kam. Nach derzeitigen Erkenntnissen trafen die beiden späteren Geschädigten (28, 34, deutsch) auf die in der Leipziger Straße befindlichen und mit ca. 2 Promille erheblich alkoholisierten Tatverdächtigen (15, 19, 21, syrisch, afghanisch). Im weiteren Verlauf rempelte der 19-jährige Tatverdächtige die beiden Geschädigten an, woraufhin ein verbaler Streit entfachte. In diesen mischten sich auch die beiden 15- und 21-jährigen Männer mit ein. Kurz darauf wurden die zwei Geschädigten von dem 15-Jährigen und dem 19-Jährigen massiv mit Schlägen und Tritten, sowie zum Teil mit einem Messer, körperlich angegriffen und erheblich verletzt. Lebensgefahr besteht nicht. Nach der Tat flüchteten alle drei Täterverdächtigen, konnte jedoch im Rahmen der polizeilichen Fahndung aufgegriffen und vorläufig festgenommen werden. Ein Rettungswagen verbrachte die beiden Geschädigten in ein Krankenhaus.“
… Alles vom 11.2.2020 von Peter Grimm bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/meisterwerke_betreuender_berichterstattung_6
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Kommentare:
Immer, wenn in einem Bericht über eine Gewalttat der Täter
nicht explizit als Deutscher ausgewiesenen wird, war es ein Migrant. Wer das noch nicht begriffen hat, der glaubt sicher auch weiterhin daran, dass seit 2015 unser Land von hochgebildeten und friedliebenden Fachkräften geflutet wird und dass es sich bei jedem Messer-Mann um einen Chirurgen handelt.
11.2.2020, H.R.

Gera ist Thüringen.
Wie hatte die durchgeknallte Braut geschrieben, ´Jedem vierten Thüringer in die Fresse hauen.` (Zitat SPD-Führung), Nach der Kennzeichnung der CDU und FDP als Faschisten durch entsprechende Schmierereien ist jetzt sogar jeder Zweite ein Faschist in Thüringen. Dann sind die drei Syrer / Afghanen Antifaschisten. Die in den 1970igern in Hoyerswerda durch Algerier / Gastarbeiter niedergestochenen DDR Bürger sind durch einige “Historiker” auch zu Rassisten umfirmiert worden. Die Messerstechereien, so etwas kannte man in Hoyerswerda bis dahin überhaupt nicht, hörten mit der Abreise der Algerier auf. Das wäre mal eine Überlegung wert. Den Verletzten mein Mitgefühl.
11.2.2020, J.T.
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Meinungsleitstelle zur Beruhigung
Die Details des Tatherganges würden die Bevölkerung beunruhigen, deswegen hat man in weiser Voraussicht diese verschwiegen. Zuviel zu wissen, ist nicht gut, das könnte sich auf die Wahlergebnisse 2021 auswirken, negativ, versteht sich. Deshalb hat die zentrale Meinungsleitstelle dpa vorausschauend gehandelt, nur zu unserem Besten. Es ist alles gut, nein, es wird immer besser!
11.2.2020, J.H.
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Lösnug: Deutscher Pass für alle Migranten
Da gibt es nur eine Lösung: den potenziellen Tätern möglichst schnell einen deutschen Ausweis in die Hand drücken, dann stimmt auch das grün-rote Weltbild wieder. Wetten, dass? Schliesslich bewährte Taktik, wenn es um die Verharmlosung bestimmter Tätergruppen geht: einfach den Vergleich “passend” machen. Am Kölner Domplatz handelte es sich schliesslich auch nur um “Männergewalt”, gelle?
11.2.2020, J.M.

 

Quiz „AfD – NSDAP“ der SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum „Miteinander reden“ auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch bleibt!” Das Quiz „AfD – NSDAP“ der SPD Breisgau-Hochschwarzwald (siehe unten) mißachtet die Forderung des Bundespräsidenten in grober Weise.

1) Es ist töricht, über aus dem Zusammenhang gerissene Zitat-Fetzen zu argumentieren – dazu zwei Beispiele:
a) „Fakt bleibt, man muß Positionen und Personen der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind“ (SPD-Vize Ralf Stegner auf Twitter am 8.5.2016). Hier ruft Stegner offen zur Gewalt gegen AfD-Wähler auf. Gleichwohl: Der linke SPD-Vize ist für sein spitz-vorlautes Mundwerk bekannt und dürfte dies gan nicht so gemeint haben.
b) „Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“ (Helmut Schmidt am 11.6.2005). Hier äußert sich Schmidt rassistisch. Gleichwohl: Schmidt ist ein Realist durch und durch, aber kein Rassist.
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(2) Im Quiz wird zu 13 Zitaten jeweils die Frage gestellt „AfD oder NSDAP?“ Zu Beginn des Quiz heißt es „Die AfD ist ein Sammelbecken für Nazis“. Zu Beginn des Quiz steht also eine Vorverurteilung. Die Gleichsetzung von AfD, NSDAP und Nazis ist eine Diffamierung, die den demokratischen Diskurs zuwiderläuft. Denn „Wer AfD-Politiker als «Nazis» beschimpft, sät Gewalt“ (NZZ vom 8.1.2019). Oder „Die Nazikeule zieht nicht mehr“ (Boris Palmer, Grünen-OB von Tübingen).
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(3) Von den 13 Fragen bzw. Zitaten des Quiz stammen 6 von der NSDAP und 7 von der AfD (siehe Lösung zum Quiz weiter unten). Unter den letzteren 7 Fragen jedoch sind 2 von Andre Poggenburg, der inzwischen aus der AfD ausgetreten ist, und 3 von Björn Höcke, der hoffentlich nicht mehr lange in der AfD geduldet wird. Das Quiz indentifiziert die AfD also mit ihren Querköpfen – eine faule Methode.
Jede junge Partei hat mit solchen Querköpfen zu kämpfen. Ich selbst habe mit den anderen Mitgründern der Grünen in Heidelberg jahrelang gegen die vielen dreckigen Pädophilen gekämpft, die mitsamt Daniel Cohn-Bendit (genannt: Hosenlatz) glaubten, bei den Grünen nun ihre neue politische Heimat etablieren zu können. Genauso wird die AfD vermutllch noch einige Zeit zu kämpfen haben, bis sie die Dumpfbraunen Gegeons und Höckes endlich los wird. In diesem Kampf sollte man die AfD unterstützen.
Jede Demokratie braucht eine politische Linke wie auch eine politische Rechte, um das gesamte politische Spektrum mit ihren Rändern im Parlament abzubilden. Die seit 2002 sozialdemokratisierte CDU kann nationalkonservativ gesinnte Bürger nicht mehr ansprechen.
Die SPD sollte sich wieder ihrer ursprünglichen Wählerschaft – dem kleinen Mann, Arbeiter, Angestellten der unteren Lohngruppen – zuwenden, anstatt sich den Grünen anzubiedern und die AfD zu verunglimpfen. Mit einem billigen Quiz läßt sich die AfD nicht bekämpfen, sondern nur mit Sachargumenten.
21.1.2019

 

AfD zeigt SPD des Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald an
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Kirchzarten (de.) Die AfD ist ein Sammelbecken für Nazis – so steht es auf der Homepage der SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald. Als Beleg dient ein Quiz, bestehend aus dreizehn Zitaten, mit der Frage, von wem sie getätigt wurden: der AfD oder der NSDAP.
Die AfD Breisgau-Hochschwarzwald erstattete deshalb Anzeige wegen Volksverhetzung, namentlich gegen Dr. Birte Könnecke und Dr. Oswald Prucker, die Vorsitzenden der SPD Breisgau-Hochschwarzwald. Die Anschuldigung der AfD: die SPD wolle die AfD-Mitglieder und Wähler gesellschaftlich verächtlich machen und ihre Meinungen und Ansichten in die Nähe schlimmster Nazi-Größen bringen. Die SPD würde damit Menschen, die ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen, verleumden, ausgrenzen, ihre Existenz in beruflicher oder gar physischer Hinsicht gefährden – nachzulesen auf der Homepage der AfD.
Diese Anzeige gegen die SPD wurde schon im April 2018 erstattet, die SPD wusste davon überhaupt nichts. Auf Nachfrage bei Staatsanwaltschaft wurde mitgeteilt: „Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Freiburg vom 24.04.2018 wurde der Strafanzeige gemäß § 152 StPO eine Folge gegeben, da sich keine Anhaltspunkte für ein strafrechtliches relevantes Verhalten ergaben bzw. die angezeigten Äußerungen nicht strafbar waren. Es wurde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weshalb sie (die SPD – die Red.) auch nicht über die Strafanzeige in Kenntnis gesetzt wurden.“ „Damit haben wir es schwarz auf weiß: Man darf den ganz Rechten eben schon den Spiegel vorhalten, auch wenn es dadurch zu einer derart erheblichen Verwechslungsgefahr zwischen Neurechten und Altnazis, zwischen AfD und NSDAP kommt, dass man schon beinahe das Wort Vergleich verwenden könnte,“ ist das Fazit von Oswald Prucker. Wer will, kann sich selbst ein Urteil bilden; das Quiz ist auf der Homepage der SPD noch zu finden:
www.spd-breisgau-hochschwarzwald.de/quiz/show/84/
16.1.2019 Dagmar Engesser, Dreisamtäler, www.dreisamtaeler.de
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ZITAT-BEGINN QUIZ
AfD oder NSDAP? Ein Quiz mit 13 Fragen
Die AfD ist mittlerweile ein Sammelbecken für Nazis. Man muss es so hart formulieren, denn sie entlarven sich über ihre Sprache. Beispiele gefällig? Gerne. In diesem Quiz haben wir Zitate von alten und neuen Nazis zusammengestellt.
Wer kann die Herkunft richtig einordnen? AfD oder NSDAP? Die Auflösung gibt es ganz am Schluss.

1) AfD, Richtig, „Linksextreme Lumpen müssen von deutschen Hochschulen verbannt werden“ und statt einem Studienplatz „lieber praktischer Arbeit zugeführt werden“
Stimmt. Das war André Poggenburg – Quelle
2) AfD, Richtig, „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten. Dann richtet das Volk, dann Gnade euch Gott“
Richtig. Das war Jürgen Pohl von der AfD Thüringen – Quelle
3) AfD, Falsch, „Hier ist eine Bedrohung … des europäischen Kontinents gegeben, die alle bisherigen Gefahren des Abendlandes weit in den Schatten stellt.“
Falsch. Das war Joseph Goebbels – Quelle
4) AfD, Richtig, „Wir müssen unsere Männlichkeit wieder entdecken. Denn nur, wenn wir unsere Männlichkeit wieder entdecken, werden wir mannhaft. Und nur, wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft, und wir müssen wehrhaft werden.“
Richtig. Das war Bernd Höcke – Quelle
5) AfD, Falsch, „Eine … mit jedem Mittel der Verleumdung und einer wahrhaft balkenbiegenden Lügenvirtuosität arbeitende Tagespresse.“
Falsch. Das war Adolf Hitler – Quelle
6) AfD, Richtig, „Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“
Richtig. Das war Markus Frohnmaier – Quelle
7) AfD, Falsch, „Der Kampf … soll von Entmännlichung zu neuer Männlichkeit … führen.“
Falsch. Das war Joseph Goebbels – Quelle
8) AfD, Falsch, „Die Rettung der Nation muss man da beginnen, wo der Verfall seinen Anfang nahm. Erst muss man wieder gesinnungsgemäß ein Volk aufbauen, mit dem man dann politisch operieren kann.“
Falsch. Das war Adolf Hitler.
9) AfD, Richtig, „Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“
Richtig. Das war Bernd Höcke – Quelle
10) AfD, Richtig, , „Ich möchte, dass ihr euch im Dienst verzehrt. Ich möchte euch als neue Preußen.“
Richtig. Das war Bernd Höcke – Quelle
11) AfD, Falsch, „Ein Student, der es nicht für nötig hält, sich in die Reihen der politischen Soldaten … einzugliedern, soll künftig nicht mehr wert sein, an der Universität … zu studieren.“
Falsch. Das war Wilhelm Krüger, Rektor der Berliner Universität, 1937 – Quelle
12) AfD, Richtig, „Beteiligen Sie sich an allen möglichen Maßnahmen, um diese Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden und zu beseitigen.“
Richtig. Das war André Poggenburg – Quelle
13) AfD, Falsch, „Ich will auch gar nicht, daß Sie dafür stimmen! Deutschland soll frei werden, aber nicht durch Sie!“
Falsch. Das war Adolf Hitler am 23. März 1933 als Antwort auf Otto Wels – Quelle
ZITAT-ENDE QUIZ

SPD Breisgau-Hochschwarzwald:
www.spd-breisgau-hochschwarzwald.de/quiz/show/84/

Die AfD-Homepage geht weder auf die Anzeige der AfD noch auf das Quiz der SPD ein.
AfD Breisgau-Hochschwarzwald:
https://brsg-hschw.afd-bw.de

Wer AfD-Politiker als «Nazis» beschimpft, sät Gewalt
https://www.nzz.ch/meinung/wer-afd-politiker-als-nazis-beschimpft-saet-den-boden-der-gewalt-ld.1449817

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Nicht mit der Nazikeule auf abtrünnige SPD-Wähler der AfD einschlagen
Guten Tag, das Quiz „Die AfD ist mittlerweile ein Sammelbecken für Nazis“ mit 13 Fragen des SPD Kreisverbandes, die ich beantwortet habe, zeigt mir nicht viel und überzeugt mich nicht, so wie es Herr Dr. Prucker wohl anstrebt. Mehrere der Antwor ten, die der AfD zuzuordnen waren, stammten von Bernd Höcke und André Poggenburg. Letzterer hat kürzlich die AfD verlassen und Höcke, ebenfalls ein Rechtsaußen, drohte ein Partei ausschlussverfahren. Sammelbecken? Die NSDAP-Antworten stammten jedoch von den damaligen führenden NS-Größen Hitler, Göbbels und Göring. Soll das eine Gleichstellung sein? Ich könnte es allenfalls als eine potentielle Gefahr bewerten, dass äußerst rechts stehende Leute dazu tendieren, zukünftig einmal die AfD zu übernehmen.
Der SPD dagegen steht laut Umfragen das Wasser bis zum Hals und da laut den Wahlergebnissen viele ihrer Wählerinnen und Wähler zur AfD abgewandert sind, bzw. ihre Sozialpolitik nicht mehr mittragen sowie der SPD die proletarische Wählerbasis schlicht abhanden gekommen ist, verwendet sie nun das Mittel, ihre Gegner an der Wahlurne den Nazis zuzuordnen, damit die verlorenen Wählerschäfchen das Kreuz wieder an der richtigen Stelle machen.
Aber erst vor wenigen Tagen sagte der eigene Hauptredner des SPD-Neujahrsempfanges des Kreisbandes in Himmelreich, Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker, prominenter Umweltaktivist und ehemaliger SPD-MdB, zu den Populisten: „Scheußlich“ sei, dass sie punktuell Recht hätten, denn in der Tat habe „eine internationale Finanz-Elite das Steuer in der Hand“ und die „einfachen Leute“ fühlten sich abgehängt und betrogen.“ Hier liegt der Hase im Pfeffer: Die SPD und andere mit ihr koalierende Parteien haben eben übersehen, dass andere in manchen Fragen, mit denen man sich nicht beschäftigen wollte, „punktuell Recht haben“.
Hier sollte man ansetzen, eine überzeugende Gegendarstellung für die Wählerschaft zu finden, und nicht, irgendwelche Manöver, wie etwa Randpersonen ungeliebter Konkurrenten in die Nähe früherer Nazigrößen zu rücken. Um dann mit der Nazikeule auf abtrünnige SPD-Wähler einschlagen zu können.
23.1.2019, Manfred Schreiber, Kirchzarten, https://www.dreisamtaeler.de

Anonymer Drohbrief – SPD-Vorsitzende Dr. Birte Könnecke erstattet Anzeige
Dr. Birte Könnecke, Vorsitzende der SPD Breisgau-Hochschwarzwald, erhielt vergangene Woche einen postalisch zugestellten Drohbrief. Von wem der Brief stammt ist nicht klar, allerdings lässt eine Art Absender-Zeile aufs AfD-Umfeld schließen: „WIR brennen für die AFD mit unserem intellektuellen A. Schumacher“ steht da. Anlass dieses Briefes, ist die Behauptung der SPD, die AfD sei ein Sammelbecken für Nazis. „Gegen Eure inquisitorisch unqualifizierent ehrverletzenden Beleidigungen“ – Originalwortlaut – habe die AfD Strafanzeige erstattet. Sollte dieser nicht mit harten Strafen entsprochen werden, wird in dem rief Selbstjustiz angedroht: die Verfasser wüssten, wo Könnecke wohne und ihre „Karre“ werde auf vier Felgen stehen. Des Weiteren wird sie als potthässliche Drecksau mit Pferdegebiss beschimpft, das die Verfasser drohen einzuschlagen.
Hintergrund ist ein Quiz mit dreizehn Zitaten, das die SPD auf ihrer Homepage eingestellt hat. Es fällt nicht leicht, diese Nazi- oder AfD-Rednern zuzuordnen, deshalb schlussfolgerte die SPD, dass die AfD ein Sammelbecken für Nazis sei. Die AfD erstattete daraufhin Anzeige wegen Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft Freiburg stellte das Verfahren jedoch ein, „da sich keine Anhaltspunkte für ein strafrechtliches relevantes Verhalten ergaben bzw. die angezeigten Äußerungen nicht strafbar waren. Es wurde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.“ Mehrere Medien berichteten über diesen Vorgang, so auch der Dreisamtäler. Dieser Drohbrief scheint nun eine Reaktion auf diese Berichterstattung zu sein. Der Dreisamtäler hakte bei dem namentlich genannten Andreas Schumacher, dem Kreissprecher der AfD Kreisverband Freiburg, nach. Er distanziert sich von diesem Brief an Könnecke mit dem Wortlaut „Ich gehöre weder zu den Initiatoren noch zu den Verfassern dieses sowohl in Form als auch in Inhalt grauenhaften Briefes.“
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Die AfD ist inzwischen ein Prüffall für den Verfassungsschutz, da tatsächlich Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Politik vorlägen, so der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Die Jungen Alternativen, die Jugendorganisation der AfD, und der sogenannte Flügel hingegen sind als Verdachtsfälle eingestuft. Viele Äußerungen ihrer Funktionäre richteten sich gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürde, würden Selbstjustiz billigen und rechtsstaatliche Prinzipien missachten, so die Begründung des Verfassungsschutzes. Darüber hinaus wird mit solchen Äußerungen und Briefen ein Klima des Hasses und der Angst erzeugt. Im Extremfall werden aus Worten Taten, so wie bei der Ermordung des Danziger Bürgermeisters Pawel Adamowicz vermuten wird.
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Birte Könnecke hat Strafanzeige erstattet. „Wir wehren nicht mehr den Anfängen, wir sind mittendrin,“ sagt sie „Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder man duckt sich, ist ganz leise und hofft, nie selber Ziel zu werden. Oder man steht auf und hält dagegen. Ich habe mich für letzteres entschieden und werde mich durch anonyme Drohbriefe mit Sicherheit nicht davon abhalten lassen. Ich finde, das ist man denjenigen schuldig, die diese Wahl nicht haben, da sie als Menschen mit anderem Aussehen, anderer Herkunft, anderer Religion, anderer sexueller Orientierung geborene Ziele sind.“
6.2.2019, de, Dreisamtäler
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Bernd Engesser: BfV erklärt AfD zum „Prüffall“
Zum Leserbrief von Manfred Schreiber, veröffentlicht im Dreisamtäler vom 23. 1. 2019, erreichte uns folgende Zuschrift:
Der Leserbrief von Manfred Schreiber stellt eine Verharmlosung der AfD dar, der widersprochen werden muss. Natürlich sind es nur wenige Zitate, die im SPD-Quiz aufgeführt sind. Aber es sind Zitate, die deutlich zeigen, wie sehr die Äußerungen führender AfD-ler sowohl inhaltlich als auch in der Ausdrucksweise denen der NSDAP-Größen ähneln. Auch wenn ein Poggenburg inzwischen aus der AfD ausgetreten ist, Höcke ist Spitzenkandidat der AfD in Thüringen. Der von ihm geführte „Flügel“ bestimmt inzwischen die Parteiprogrammatik, was aktuell der Europaparteitag der AfD deutlich zeigte. Auch die angeblich nationalliberalen Kräfte wie Meuthen, der beispielsweise das letzte „Kyffhäusertreffen“ der rechtsextremen „Patriotischen Plattform“ besuchte, übernehmen zunehmend die Positionen des rechtsradikalen „Flügels“. „Fliegenschiss“-Gauland und „Kopftuchmädchen“-Weidel scheuen selbst im Bundestag keine nationalistischen Sprüche. Die Bundestagsabgeordneten Seitz (Wiedereinführung der Todesstrafe) und Frohnmaier („Wenn wir erst an der Macht sind wird aufgeräumt“) oder die Abgeordneten Räpple und Gedeon im Landtag, die von der Polizei aus dem Landtag geführten werden mussten, zeigen deutlich, was die AfD will. Und das beschränkt sich nicht nur darauf, die Landtagspräsidentin Baden-Württembergs in Anatolien zu entsorgen. Politischen Gegnern wird da schon einmal nahegelegt, Deutschland zu verlassen, so lange sie es noch können. Es wird in anonymen Briefen offen Gewalt angedroht. Gut dargestellt ist diese Veränderung der Kräfteverhältnisse innerhalb der AfD im Buch „Inside AfD“ von Franziska Schreiber, einem ehemaligen AfD-Mitglied und Anhängerin Frauke Petrys. Die AfD ist eine Gefahr für unsere freiheitliche Staatsverfassung: Während Parteigründer Bernd Lucke und selbst die strikt national-konservative Frauke Petry sich noch als Alternative in unserem politischen System sahen, sieht sich ein großer Teil der AfD inzwischen als Alternative zu unserem Staatssystem. Die AfD stellt das ganze politische System Deutschlands infrage. Ihr geht es um eine grundsätzliche Veränderung des bundesrepublikanischen Modells.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am 15. Januar 2019 die Gesamtpartei AfD zu einem „Prüffall“ und die Sammlungsbewegung „Der Flügel“ sowie die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) zu „Verdachtsfällen“ erklärt. Ich zitiere aus der Verfassungsschutzerklärung: „Es liegen auch hier hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt. Das propagierte Politikkonzept ist auf Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden gerichtet. Es verletzt die Menschenwürdegarantie sowie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip. Die Relativierung des historischen Nationalsozialismus zieht sich zudem wie ein roter Faden durch die Aussagen der „Flügel“-Vertreter. Einzelne Mitglieder des „Flügels“ weisen nach Informationen des BfV zudem Bezüge zu bereits extremistisch eingestuften Organisationen auf.“

Vorbilder sind Erdogan in der Türkei, der die Strategie deutlich aussprach: „Demokratie ist der Zug, der uns ans Ziel bringt. Sind wir am Ziel, dann verlassen wir den Zug.“ In der Türkei ist das schon so weit, die Demokratie wird systematisch zerstört. PiS in Polen und FIDESZ in Ungarn sind auch schon auf diesem Weg. Vorbilder der AfD. Ich gestehe Herrn Schreiber zu, dass diese extremistische Einstellung der AfD-Aktivisten von vielen AfD-Wählern nicht geteilt wird. Es mag sein, dass Unzufriedenheit mit dem Agieren der „Altparteien“, Abstiegsängste oder das Empfinden von sozialen Ungerechtigkeiten und ähnlichem Menschen dazu bringt, aus Protest oder Frust AfD zu wählen. Diese Protestwähler sollten sich aber schon fragen, ob Unzufriedenheit mit einzelnen Punkten in unserer Gesellschaft und im politischen System es rechtfertigen, das gesamte Gesellschafts- und Politiksystem Deutschlands zu gefährden. Herr Schreiber, immerhin laut Internet im Vorstand des Ortsvereins Dreisamtal der Grünen, sollte die AfD nicht verharmlosen, sondern sich für unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung einsetzen.
20.2.2019, Bernd Engesser, Kirchzarten-Zarten, Dreisamtäler, Seite 10.
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Anmerkung: Das Verwaltungsgericht Köln hat am 26.2.2019 die Erklärung der AfD zum „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV für rechtswidrig erklärt. Das o.a. Zitat (kursiv) von Bernd Engesser ist somit nicht rechtskonform.
27.2.2019
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Manfred Schreiber: … statt nur auf die AfD einzuprügeln
Lieber Herr Engesser,
laut Internet: liebes neues SPD Mitglied. Ich war ja vor Jahrzehnten auch in der SPD dabei. Ich verstehe, wie Sie jetzt als guter neuer Parteisoldat der SPD es mal allen zeigen wollen und müssen, wie man so richtig gegen die AfD ausholt. Viel überzeugender als Ihr Kreisvorstand mit seinen Zitaten. Sie gaben richtig „Butter bei die Fische“ der AfD. Ebenso wie ich sind Sie älter geworden und setzen sich nun für die FDGO (freiheitliche demokratische Grundordnung) ein. Aus ihrer Zeit als grüner Revoluzzer im Kirchzartener Gemeinderat und vielleicht zuvor schien mir, ist Ihnen damals die FDGO vielleicht nicht so locker aus der Feder gekommen wie jetzt? Ich kann das als auch älter Gewordener gut verstehen. Die Auswüchse und Entgleisungen der AfD zu bekämpfen habe ich aber etwas anderes und besseres im Sinn. Etwa so wie es Ihr Parteigenosse Ernst Ulrich von Weizsäcker ehem. SPD MdB es vorgeschlagen hat, der hier beim SPD Neujahrsempfang sprach. Dass nämlich die SPD mal die Dinge anspricht, die die Leute und ihre weggelaufene Wählerschaft bewegen, statt nur auf die AfD einzuprügeln. Das haben Sie in Ihrem Leserbrief selbst eingeräumt, dass bei der Wählerschaft erhebliche Missstände beklagt werden. Die Populisten, die AfD, sprechen nämlich einige spezielle Themen an, vor denen sich die SPD drückt und die Populisten stellen nicht immer die falschen Fragen, sagte von Weizsäcker. Bei der Verteidigung der FDGO gibt es nämlich bessere und weniger gut geeignete Wege. Das Belastungsmaterial gegen die AfD aufzulisten, wie Sie es tun, und was ja eh jede und jeder weiß, ist nicht der bessere Weg oder jedenfalls nicht der erfolgversprechendste. Wie Sie wissen sollten, wählen viele frühere SPD Wählerinnen und Wähler trotzdem die AfD. Sie sehen, wir sind in einem Wettstreit der Argumente, der FDGO bestmöglichst beizustehen. Ich halte Ihre Vorgehensweise zwar für besser oder eindeutiger als das SPD Quiz, aber insgesamt auch für nicht dienlich. Was uns jedoch eint, scheint mir, ist, in der Demokratie auch seine Meinung zu ilden, zu prüfen und diese dann kund zu tun – etwa in Leserbriefen.
27.2.2019, Manfred Schreiber, Kirchzarten, Der Dreisamtäler

 

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Migrationshintergrund erwähnen, um Diskriminierung und Diffamierung vorzubeugen
Die Wahrheit ist eben schockierend und nicht politisch korrekt. Sie lautet, dass wir wohl ein verdammt friedliches Land wären, wäre da nicht die aggressive Gewalt von vornehmlich türkischen und arabischen Migranten und die Eigentumsdelikte von mehrheitlich aus Osteuropa stammenden Banden.
Dabei entzöge erst eine sachliche Auseinandersetzung mit diesem Thema dem Postfaktischen den Raum. Denn wie so oft sind diejenigen, die mit diesem Begriff neuerdings um sich schmeißen, selbst am meisten von ihm betroffen. Überall dort wo keine verlässlichen Zahlen existieren oder öffentlich gemacht werden, bleibt letztlich eben nur die Spekulation (Pauschalisierung) und die Beobachtung der eigenen Lebenswirklichkeit.
…
So könnte eine genauere Erfassung des Migrationshintergrundes schließlich auch Diskriminierung vorbeugen, wenn es denn tatsächlich stimmt, dass Migranten oder Deutsche mit Migrationshintergrund nicht krimineller sind als Deutsche ohne Migrationshintergrund. Dass man sich dem verweigert, sagt eigentlich schon alles und wird auch nicht dadurch besser, dass Rangar Yogeshwar bei Maischberger erklärt, dass Migranten, sofern sie denn tatsächlich krimineller sind, dieses nur aufgrund von Armut seien.
Warum arme Deutsche hingegen offenbar deutlich weniger oft straffällig werden und die libanesischen Clans in Berlin und Co. trotz angeblicher Armut (weil krimineller Migrant = arm) mit der S-Klasse durch die Bezirke fahren, bleibt hierbei nämlich unbeantwortet……
Alles von Anabel Schunke vom 15.12.2016 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-grosse-geheimnis-kriminalitaetsstatistik/

 

Ich bin Migrantin und werde als Nazi bezeichnet
Die Kölner Unternehmerin Emitis Pohl floh mit 13 Jahren aus dem Iran. Nach den Silvester-Übergriffen fordert die Muslimin klare Kante gegen kriminelle Flüchtlinge. Dafür erntet sie Hass. ….
Sie wollte eine Pauschalisierung vermeiden und betonte. „Wenn Hunderte von deutschen Männern in dieser Silvesternacht Frauen angegriffen hätten, wären das für mich auch Kriminelle. Ich spreche nur von Kriminellen.“
…. Alles vom 24.2.2016 bitte lesen auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article152594591/Ich-bin-Migrantin-und-werde-als-Nazi-bezeichnet.html

Zitate von Emitis Pohl in HartAberFair:
„Wer sich nicht integrieren will, hat als Gast in Deutschland nichts zu suchen.“
„Ich bin Migrantin und werde als AfD-Anhängerin und als Nazi bezeichnet, von Migranten, das ist doch ein Witz“
„Straffällige Flüchtlinge müssen ausgewiesen und abgeschoben werden. Da geht kein Weg daran vorbei.“
„Die Grenzen besser kontrollieren und zur Not zumachen, keine Flüchtlinge mehr reinlassen.“

Eine Migrantin wie Emitis Pohl tut mehr für die Integration als all die Bahnhofsklatscher
Diese Frau Emitis Pohl leistet mehr für Integration als die vielen Menschen, die vergangenen August/September am Münchner Bahnhof Spalier standen, ihre La Ola-Welle aufführten und klatschten. Meinen großen Respekt vor dieser Frau und meine hohe Anerkennung dafür, dass sie es wagt, Klartext zu sprechen und aus der üblichen und weit verbreiteten Political Correctness ausbricht. An der Haltung und dem Einsatz von Frau Pohl können sich andere Menschen, ob Migranten oder Deutsche, nur ein Beispiel nehmen!
24.2.2016, N.Denk

Frau Pohl redet wie ein moderne Frau mitten aus unserer Zivilgesellschaft
Wenn Menschen noch in Clan oder anderen traditionellen vormodernen Denkstrukturen verhaften wollen , sollen sie es tun. Aber nicht in Deutschland. Frau Pohl ist vermutlich eine Verräterin in diesen Augen, weil sie die Zivilgesellschaft als westliches Konstrukt der traditionellen Gemeinschaft den Vorrang gegeben hat, was für manche als unverzeihlicher Bruch mit der „eigenen“ Kultur angesehen wird.
Und die Welcome-Fraktion ist genau so hinterwäldlerisch. Sie untergraben die Debattenkultur , die freie Meinungsäußerung, den politischen Diskurs, in dem sie die Nazi-Keule raushauen und dem Dialog damit eine Abfuhr erteilen. Zudem verraten sie auch ihre eigenen Ideale. Das der gelungenen Integration.
Diese Frau hat erkannt, dass eine Gesellschaft auf bestimmte Werte begründet ist, und wenn immer weniger diese teilen und separierte Systeme entstehen, zerbricht auch die Gesellschaft.
24.2.2016, Toni

Öffentlich-rechtliche Sender verbreiten: Entweder Merkel oder Nazi
Das hat damit zu tun, dass nicht wenige Leute komplette Medienopfer der öffentlich-rechtlichen Sender sind. Dort wird 24 Stunden am Tag die Stimmung verbreitet, wer nicht für Merkels Politik ist, wäre ein halber Nazi. Wer für Grenzkontrollen, konsequente Abschiebung, Begrenzung von Zuwanderung und das Aussprechen der Wahrheit ist, der habe nur Hass in sich und den müsse man irgenwie bekämpfen.
Die Öffentlich-Rechtlichen sind eine 7 Milliarden Euro ‚Meinungsmaschine‘, die jede US-Wahlkampfkampagne auch etatmäßig wie ein Zwerg erscheinen lässt. Um Neutralität vorzugaukeln, laden die sich ab und zu ein paar kritische Stimmen wie Emitis Pohl ein, nur um anschießend den Rest des Tages komplett die gegenteilige Schiene zu fahren. Also mir sind Emitis Pohl und Tanja Kambouri tausendmal lieber als Dunja Hayali.
24.2.2016, Georg

100-200000 junge Männer nicht integrationsbereit?
Dem kann ich nur zustimmen, im Gegensatz zu Ihr habe ich jedoch den Vorteil, dass ich als Halbghanaer nicht als Nazi abgestempelt werden kann. Daher spreche ich so oft es geht öffentlich die Themen an und rate jedem dazu, sich nicht einschüchtern zu lassen, wenn es um Kritik an der momentanen Situation in Deutschland geht.
Es ist nunmal ein Fakt, dass nicht alle Leute die nach Deutschland kommen nette Kerle sind auch wenn die Mehrheit wohl friedlebend ist. Bei Einwanderungszahlen von 1.3+ mio muss man sich nicht wundern, dass da auch 100-200.000 Männer drunter sind, die erheblichen Schaden für unsere Gesellschaft anrichten können aufgrund ihres Frauenbildes und anderer religiöser Werte, die leider nicht im Einklang mit dem Deutschen Grundgesetz / Gesellschaftsverständnis stehen.
24.2.2016, NevNez

Wer eine gewisse Anpassung an die Leitkultur fordert, ist ein Nazi
Meine Eltern kamen bei der Flucht vor den Kommunisten 1963 über die grüne Grenze nach Deutschland. Erstaufnahme in Zirndorf….Ich behaupte wir haben uns maximal an die geltenden deutschen Regeln und Normen angepasst und uns hervorragend integriert. Das Gleiche fordere ich nun von den sog. Leidensgenossen meiner Eltern. Wem die Werte dieses wunderbaren Landes nichts bedeuten, sollte sich eine Migration genauestens überlegen. Sich ein wenig anzupassen bedeutet nicht, sich aufzugeben. Wegen dieser Einstellung wurde ich als Rechter denunziert. Ehrlich gesagt hat mich das ziemlich verwirrt.
24.2.2016, Simon

Diffamierungen gibt es auch von muslimischer Seite
Eines möchte ich der Deutsch-Iranerin doch sagen, wenn es erlaubt ist: Die Beleidigungen gibt es nicht nur von deutscher Seite. Überzeugte Moslemanhänger sind auch nicht zimperlich, wenn sie sich über den christlichen Glauben äussern. Ob ich das hier sagen darf, weiß ich nicht.
Mich beleidigt es z. B. sehr, wenn Christen als Ungläubige oder Schweinefleisch bezeichnet werden. Frauen zu Übungsobjekte degradiert werden, weil nur moslemische Frauen es wert sind, von moslemischen Männern geehelicht zu werden.
Das ist ebenfalls ein unhaltbarer Zustand. Jeder darf/soll glauben was er möchte, ohne sich den anderen mit seiner Meinung Untertan machen zu wollen. Das enspannt ungemein. wir haben alle eines gemeinsam. Wir leben auf dieser Welt, die im Moment in großen Teilen zu einer Wüste gemacht wird. Das alles im Namen eines derzeitig unbarmherzogen Gott. Das Ergebnis sind die bösartigen Angriffe.
24.2.2016, Carlo

Rassismus-Keule sogar gegen Afrikaner
Liebe Frau Pohl, noch eine kleine Geschichte zum schmunzeln: Selbst dem aus aus Afrika stammenden AfD-Vorsitzenden Achille Dembago aus Kiel hat man schon Rassismus vorgeworfen. Das zeigt, dass diese Argument häufig für fehlende sachliche Argumente benutzt wird.
24.2.2016, Besorgt

Respekt Frau Pohl!
Dass sich eine gebürtige Iranerin bei der AfD engagiert bestätigt aus meiner Sicht, dass der Begriff „ausländerfeindlich“ ein Versuch der Linken ist, die AfD und die neuen Konsverativen abseits der CDU zu diffamieren. In Wahrheit gibt es in Deutschland weit weniger Ausländerfeindlichkeit, als in den meisten anderen Ländern die ich kenne. Was es aus meiner Sicht zurecht gibt ist eine „Feindlichkeit“ gegenüber radikalen religiösen Fundamentalisten, welche unsere Freiheit und unseren Wohlstand bedrohen. Das wird von der Linken allerdings geleugnet. Liberalen Muslime wie Frau Pohl erkennen dies jedoch, uns sind daher auf „unserer Seite“ absolut willkommen (ewiggestrige Außnahmen, die das anders sehen, gibt es sicher, sind aber nicht die Mehrheit)! Früher oder später werden sich wohl alle Muslime entscheiden müssen, entweder für eine säkulare und freie Gesellschaft oder für eine Mittelalterreligion. Im worst case wird das leider nicht friedlich ablaufen.
24.2.2016, Freidenker

 

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