In der Coronazeit 2020-22 hatten viele Menschen – besonders Kinder und Alte – unter der Beschneidung ihrer Grundrechte durch Lockdown, Impfung, Maske usw. zu leiden. Um die Gesellschaft zu versöhnen, muß das begangene Unrecht endlich auch in Deutschland aufgearbeitet werden, auch juristisch. Dazu kamen annähernd 10.000 Teilnehmer am 10.12.2023, dem Tag der Menschenrechte, nach Karlsruhe zu einer Großdemo, vom ZAAVV organisiert (1). Nach der Kundgebung wurden bei der Bundesanwaltschaft Anzeigen gegen 599 Politiker und Richter wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht.
Diese 599 Personen hatten im Bundestag am 10.12.2021 für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt bzw. deren Einführung angeordnet, obwohl bereits bekannt war, daß die Covid19-Impfung menschenverachtende Auswirkungen haben kann: Unzählige und gravierende Nebenwirkungen und Todesfälle sind inzwischen dokumentiert. Angezeigt wurden u.a. auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth.
Entschuldigungen zahlreicher Abgeordneter wie „Damals herrschte allgemeine Panik“, „Wir mussten etwas tun“ oder „Medien sprachen von 100% Übereinstimmung der Wissenschaft“ werden nicht akzeptiert.
Livestream 10.12.2023 ab 11 Uhr in Karlsruhe von Klardenken TV
https://youtu.be/_skjmK0u7cc
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Pressekonferenz 10.12.2023 in KA:
https://www.youtube.com/watch?v=s-nYZ6alh6Y
Pressekonferenz am 10.12.2023 (lang):
https://youtu.be/lVb_KcF6_L4
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Rede von RAin Beate Bahner „Über die Bedeutung des Vertrauens im Rechtsstaat “ auf der Demo (Text siehe (1)):
https://youtu.be/poNQIhtgP1k
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Rede von Rechtsanwalt und Mitorganisator Ralf Ludwig:
https://www.youtube.com/watch?v=D2f8oMdW2q0
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Rede von Ralf Ludwig in Karlsruhe und die Übergabe der Strafanzeige
https://t.me/Kuelken/8417
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Wie gewohnt ist das Medienecho zur Großdemo in Karlsruhe nur spärlich. Erfreulich aber ist, daß sogar einige Mainstreammedien erstaunlich objektiv und ausgewogen berichteten. Die Märchen von den rechtsextremen „Corona-Leugnern“ ziehen nicht mehr bei der inzwischen informierten und ernüchterten deutschen Bevölkerung. Die in der Zeit 2020 – 2022 angerichteten gesellschaftlichen Schäden und Impfschäden sitzen zu tief, die Grund– und Freiheitsrechte des einzelnen Bürgers wurden zu massiv verletzt, zu viele sog. Verschwörungstheorien haben sich als wahr herausgestellt.
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Die Erwartungen von ZAAV und Demo-Teilnehmern sind nicht allzu hoch. Wenn auch die Anzeigenaktion – nach der üblichen zeitlichen Verschleppung durch die Justiz– national vermutlich nicht erfolgreich sein wird, so ist man sich doch sicher, daß die Karlsruher Aktion auf internationaler Ebene zu großem Erfolg führen wird. Das Medienecho im Ausland ist riesig. Das zu erwartende Feedback aus USA, GBR und EU zurück nach Deutschland wird einen großen Druck auf die Medien und staatlichen Institutionen hierzulande erzeugen, endlich mit der ernsthaften Aufarbeitung des in der Coronazeit 2020-22 begangenen Unrechts zu beginnen. Auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung:
1) Derart massive Grundrechtseinschränkungen darf es nie mehr geben.
2) Der zur Begründung verwendete Pandemie-Begriff darf nicht weiterhin umgemodelt werden – z.B. durch die WHO.
12.12.2023
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Ende von Beitrag „Karlsruhe: 599 Corona-Anzeigen“
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Beginn von Anlagen (1) – (4)
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(1) ZAAVV -Demonstration am 10.12.2023 in Karlsruhe
Das „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen“ befindet sich im Gründungsprozess.
ZAAVV, A-1010 Wien, mail@zaavv.com
c/o Rechtsanwalt Ralf Ludwig
GROSSDEMO • KARLSRUHE • So, 10.12.2023 • 11Uhr • Platz der Menschenrechte
Einreichung der rund 600 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
OHNE GERECHTIGKEIT FÜR JEDEN KANN ES KEINEN FRIEDEN GEBEN
Argumentarium zur Strafanzeige
gegen Politiker, Funktionäre und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen oder generellen Impfpflicht beitrugen und sich damit eines Verbrechens gegen die Menschheit schuldig machten:
https://www.zaavv.com/images/pdf/argumentarium-ka1012-karlsruhe-einreichung-strafanzeigen.pdf
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Beate Bahners kraftvolle Rede bei der ZAAVV-Demonstration:
https://www.zaavv.com/de-de/news/85-beate-bahner-rede-ka1012
Redetext:
https://www.zaavv.com/media/attachments/2023/12/10/letzte-version-rede-beate-bahner-fr-zaavv-demo-10.12.2023-karlsruhe-ralf-ludwig-stand-9.12.2023-10-uhr.pdf
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(2) Karlsruhe: Großdemo gegen die Corona-Täter sprengte alle Erwartungen
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Ziel: Anstoß einer breiten öffentlichen Diskussion
Wie es in der Erläuterung der Veranstalter hieß, geht es dabei „nicht nur um die Verfolgung und Durchsetzung juristischer Ansprüche im engeren Sinn“, sondern mindestens ebenso wichtig sei „das damit verbundene Anstoßen einer breiten Diskussion in Medien und Öffentlichkeit, um eine Wiederholung ähnlicher Verbrechen gegen die Rechte und Freiheiten der Menschen zu verhindern“.
Sowohl die Demonstration wie auch die Strafanzeigen waren von den Anwälten für Aufklärung (AfA), der International Association of Lawyers (IAL) und dem Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) initiiert worden.
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Der Zuspruch fiel weit größer aus als erwartet: Während die Veranstalter selbst nur mit rund 1.400 Teilnehmern gerechnet hatten, wurden es am Ende mindestens das Fünf- bis Siebenfache, Anwesende sprachen gar von über 10.000 Teilnehmern. Sogar die Systemmedien, allen voran die ARD mit ihrem Lokalsender Südwestrundfunk (SWR), kamen nicht umhin, sowohl die hohe Teilnehmerzahl als auch den ausgesprochen disziplinierten und friedlichen Ablauf der Demonstration einzuräumen.
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Verunsicherte Systemmedien verzichten auf übliches Framing
Dass sich der Protest gegen die Vertuschung des Corona-Regimes und des Impfskandals nicht mehr auf so primitive Weise wegdiffamieren lässt, wie dies drei Jahre lang gängige Praxis war, zeigt die relativ ausgewogene Berichterstattung. Offenbar herrscht bei vielen der einstigen Propagandamedien inzwischen eine große Verunsicherung, dass die Kritiker am Ende doch mit allem Recht behalten werden, so dass es nun zu zögerlichen Absetzbewegungen kommt, um sich aus der eigenen Mitverantwortung zu stehlen.
Zwar wurde in einigen Schlagzeilen noch immer das übliche Klischee von der „Querdenker-Demo“ bemüht, jedoch fielen die Schilderungen des Geschehens vergleichsweise neutral aus: Die Anliegen der Veranstaltung wurden korrekt wiedergegeben; selbst im SWR-Beitrag wurden Teilnehmer ohne die sonst üblichen Wertungen und „Einordnungen“ zitiert. Auch auf den sonst obligatorischen Versuch, die Demonstration mit der Brechstange als „rechtsextrem” oder Ähnliches zu framen, was sonst bei keiner regierungskritischen Demonstration fehlen darf, wurde ebenfalls verzichtet.
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Auf ein Ende des Schweige- und Vertuschungskartells aus Politik, Pharmakonzernen und Medien darf man zwar nicht hoffen, es scheinen sich aber zumindest erste feine Risse anzudeuten. Die Karlsruher Demonstration hat diesbezüglich weitere Pionierarbeit geleistet.
… Alles vom 11.12.2023 von Daniel Matissek bitte lesen auf
https://auf1.info/karlsruher-grossdemo-gegen-die-corona-taeter-sprengte-alle-erwartungen/?ac=1&lc=1
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(3) 10.12., Karlsruhe: 584 Strafanzeigen gegen Politiker, Richter und weitere Impfpflicht-Unterstützer
Die Forderungen nach Amnestie der Corona-Maßnahmengegner sowie die Liste der Unterzeichner werden am 10.12.2023 im Rahmen von #KA1012 durch das “Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen” (ZAAVV) an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe weitergegeben. Das ZAAVV wird an diesem Tag insgesamt 584 Strafanzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bzw. Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr beitrugen, übergeben.
Diese Gelegenheit wird genutzt den Forderungskatalog wie er auf www.wir-fordern.eu von über 24.000 Menschen unterstützt wird, ebenfalls öffentlich im Rahmen der Presse-Konferenz zu präsentieren. Die ZAAVV wird auch dafür sorgen, dass die Unterschriftenlisten an den Bundespräsidenten und die 16 Ministerpräsidenten gehen werden.
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Die Forderungen
1) Umfassende Aufarbeitung und klare rechtliche Konsequenzen für Verursacher der Schäden durch Heranziehung von deren Privatvermögen
2) Rücknahme aller Gesetze und Verordnungen aus dieser Zeit sowie Einführung von Kontrollmechanismen, um die systematische Aushöhlung der Grundrechte unter dem Vorwand des Katastrophenfalls zukünftig sicher zu verhindern
3) Sofortige Beendigung und Einstellung jeglicher straf- und bußgeldrechtlichen Verfolgung von Maßnahmen-Vergehen, gleich welcher Art
4) Nichtigerklärung entsprechender Strafbefehle, Strafurteile und Bußgeldbescheide
5) Rückerstattung aller bereits wegen Corona-Maßnahmen gezahlten Bußgelder und Geldstrafen
6) Öffentliche Anerkennung des Mutes aller, die aus innerer Überzeugung heraus Bedrohung und staatliche Repressalien in Kauf genommen haben
7) Eine offizielle, unabhängige, staatlich finanzierte Untersuchungskommission, die klärt, wie es zu diesen Fehlentwicklungen kommen konnte
“Verzeihen ist nur denkbar, wenn die Opfer Gerechtigkeit erfahren haben und die Täter zur Verantwortung gezogen wurden. Die Forderung nach Amnestie der Opfer sowie die Anzeigen gegen die Täter der Corona-Maßnahmen, sind zwei Seiten der gleichen Medaille: der Wiederaufarbeitung dessen, was zwischen 2020 und heute passiert”, sagt Ralf Ludwig, Initiator des ZAAVV und von #KA1012. “Das ZAAVV hat die Unterschriften-Aktion von Anfang an aktiv unterstützt. Wir freuen uns, dass jetzt die Unterschriften gemeinsam mit den Strafanzeigen übergeben werden.”
… Alles vom 27.11.2023 bitte lesen auf
https://report24.news/10-12-karlsruhe-584-strafanzeigen-gegen-politiker-richter-und-weitere-impfpflicht-unterstuetzer/.
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4) Die auffälligen Tode der Corona-Kritiker
Seit einiger Zeit trendet der Hashtag #Richtigerinnern in den sozialen Medien, der vor Geschichtsfälschung in Sachen Corona bewahren will. Auch an der Front der Aufklärung tut sich derzeit einiges: der MDR berichtet über DNA-Verunreinigungen in den modRNA-Impfstoffen https://www.ardmediathek.de/video/umschau/corona-impfstoff-in-der-kritik-was-ist-dran/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy81NDRjN2EyYi1iNGZjLTRkNzMtYWU5Ny1lZWQzNDIwYWZlZjc
und offenbart die Untätigkeit des Paul-Ehrlich-Instituts sowie die ostentative Ignoranz des Gesundheitsministeriums. In der Schweiz hat nun eine Kantonsfraktion geschlossen für ein Pausieren der modRNA-Impfstoffe votiert (ich hatte zuvor als erster über die kränker werdende Schweiz berichtet).
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/die-schweiz-wird-kranker
Nunmehr wurden fast 600 Anzeigen von einem Anwaltsteam rund um Ralf Ludwig wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei der Bundesanwaltschaft gegen zahlreiche Politiker gestellt, nebst Demozug durch Karlsruhe. Das mag sich in den Ohren der Unbedarften „krass“ anhören, aber krass sind eben bei nüchterner Betrachtung die Taten, und die juristische Einordnung folgt nun mal den Handlungen. Die Anzeigenerstattung ist mehr als ein Symbol: In Italien wurden vor kurzem durch die Staatsanwaltschaft Rom Ermittlungen wegen Falschinformationen zu Impfstoffen und Totschlags gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Roberto Speranza eingereicht. Sicher, man kann das alles als kleine Silberstreife am Horizont abtun. Aber die kumulierten Silberstreife bringen irgendwann eben auch Licht ins Dunkle. Sind Jens Spahn, Karl Lauterbach und Alain Berset die nächsten, gegen die ermittelt wird?
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Hält die Corona-Omertà an? Die juristische Aufarbeitung, sie fehlt bisher und reißt ein tiefes Loch in die ohnehin schon stark beschädigte Glaubwürdigkeit von Staat und Behörden. Publizistisch hat sich zuletzt u.a. das Magazin Cicero in Sachen Aufarbeitung hervorgetan und lässt in einer Serie namhafte Rechtswissenschaftler zu Wort kommen, von Hans-Jürgen Papier (ehemals Präsident des Bundesverfassungsgerichts bis zur Strafrechtlerin Katrin Gierhake https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-iii-aufarbeitung-gierhake ). Wie konnte es zum Beispiel sein, dass sich der Bundestag in der Krise so sichtbar und effektiv selbst entmachtet hat oder entmachten ließ? Diese Frage schneidet Autor und Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler an, lässt sie jedoch letztlich unbeantwortet.
Im Sinne des Richtigerinnerns muss man hier tiefer bohren, und zwar weniger in den Untiefen des Staatsorganisationsrechts, als in der menschlichen Psychologie. Wurde die Anreiz- und Signallage für die Abgeordneten etwas “zu deutlich” in Richtung des Einknickens, Schweigens und der Unterwerfung gelenkt?
… Alles vom 13.12.2023 von Milosz Matuschek bitte lesen auf
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/die-auffalligen-tode-der-corona-kritiker