Biden

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Hochschwarzwald am Schauinsland 13.1.2021: Wetterbuchen im Schnee

 

 

Frage: Ob Biden jetzt alle von Trump begonnen Kriege beendet?
Antwort: Anders als seine 5 Vorgänger hat Trump keinen einzigen neuen Krieg begonnen.

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Biden: Angriff auf Deutschlands Wirtschaft?
Man hat den Eindruck, dass die Biden-Administration gegen die deutsche Wirtschaft agiert – und dass ihr bester Verbündeter dabei Robert Habeck ist. Auffällig ist jedenfalls, dass in allem, was Deutschland schadet, von der Agora Energiewende bis zur Letzten Generation, nachweislich auch viel amerikanisches Geld steckt.
Viessmann verkauft seine Climate Solution, in der Hauptsache Wärmepumpen-Sparte, an die amerikanische Firma Carrier Global. ….
Bosch investiert Milliarden für die Chipfertigung – an sich gut, allerdings in Kalifornien – für Deutschland also gar nicht gut. Außerdem errichtet Bosch ein Werk zur Produktion – in Polen nahe der deutsch-polnischen Grenze, damit die Wege für den Import nach Deutschland nicht so weit sind.
Vaillant nimmt ein großes Werk, das im Jahr 300.000 Wärmepumpen produziert, im slowakischen Bezirk Senica im Mai 2023 in Betrieb.
Der größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia verkauft für eine Milliarde Euro einen Teil seines Portfolios an den amerikanischen Finanzinvestor Apollo, der zu den größten Private-Equity-Gesellschaften der Welt gerechnet wird. …
Die Bayer AG investiert 60 Millionen Euro in den Bau einer Fabrik – in der Ukraine, zumal oder weil das Bundeswirtschaftsministerium eine Investitionsgarantie ausspricht.
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Immer mehr deutsche Firmen verlagern ihre Produktion ins Ausland, auch und gern in die USA, verkaufen Geschäftsbereiche aufgrund der rein politisch, und zwar von der Ampel gesetzlich verfügten Eingriffe ins Marktgeschehen.
… Alles vom 1.5.2023 von Klaus-Rüdiger Mai bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/us-demokraten-biden-habeck-deutschland-wirtschaft/
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Sturm auf US-Kapitol 6.1.2021 war Fake
US-Schriftstellerin Naomi Wolf entschuldigt sich nach den neusten Enthüllungen rund um den Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021: «Ich habe das alles geglaubt – bis die Lügen entlarvt wurden»
Dieser Text erschien erstmals auf dem Substack-Blog von Naomi Wolf https://naomiwolf.substack.com/p/dear-conservatives-i-am-sorry , einer berühmten US-Schriftstellerin und politischen Aktivistin. Wir dokumentieren ihren Text zu den neusten Enthüllungen rund um den Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 auf Deutsch, im Wortlaut und ohne jedes Werturteil. Die Redaktion.
„Es gibt keine Möglichkeit, diesen Moment zu vermeiden. Das formelle Entschuldigungsschreiben. Von mir. An die Konservativen und an alle, die «America first», also «Amerika an die erste Stelle» setzen.
Es ist verlockend, diese Konfrontation mit meiner eigenen Leichtgläubigkeit unter den Teppich zu kehren – «weiterzumachen», ohne jemals anzuerkennen, dass ich getäuscht wurde und dass ich infolgedessen Fehler bei der Beurteilung gemacht habe und dass diese Fehler, multipliziert mit den Zehntausenden und Millionen von Menschen wie mir, Millionen anderer Menschen wie Sie alle auf existenzielle Weise verletzt haben.
Aber diese Auslöschung der persönlichen und öffentlichen Geschichte wäre falsch.
Ich schulde Ihnen eine Entschuldigung aus voller Kehle.
Ich habe ein ganzes Sammelsurium von Lügen geglaubt. Und als Ergebnis dieser Lügen und meiner Leichtgläubigkeit – und der Leichtgläubigkeit von Menschen, die sich in einer ähnlichen Lage wie ich befinden – wird der Ruf vieler Konservativer auf falscher Grundlage beschädigt.
Der unmittelbare Anlass für dieses Entschuldigungsschreiben ist die Ausstrahlung von Ausschnitten aus Zehntausenden von Stunden Videomaterial von Sicherheitskameras aus dem Kapitol der Vereinigten Staaten, die am 6. Januar 2021 aufgenommen wurden, vor zwei Tagen. Das Filmmaterial wurde vom Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (R-CA), an den Fox-News-Kommentator Tucker Carlson https://www.axios.com/2023/03/08/mccarthy-defends-jan-6-footage-tucker-carlson-fox-news weitergegeben.
Während «Faktenprüfer» die Behauptung, die Kongressabgeordnete Nancy Pelosi sei an diesem Tag für die Kapitolspolizei zuständig gewesen, als «Fehlinformation» bezeichnen https://eu.usatoday.com/story/news/factcheck/2021/07/27/fact-check-nancy-pelosi-isnt-in-charge-capitol-police/8082088002/ , ist es eine Tatsache, dass die United States Capitol Police (USCP) unter der Aufsicht des Kongresses steht – wie die USCP mitteilt https://www.uscp.gov/the-department/oversight .
Das ist derselbe Kongress, der später den Ausschuss für den 6. Januar einberufen und der Millionen von Dollar an Steuergeldern verwendet hat, um diesen schrecklichen Tag und dieses tragische Ereignis in eine Botschaft zu verwandeln, die dazu benutzt wird, einen ehemaligen Präsidenten als Möchtegern-Terroristen zu beschuldigen und alle Republikaner als «Aufrührer» oder als Sympathisanten und Mitläufer der Aufrührer zu verleumden.“
… Alles vom 11.3.2023 bitte lesen auf
https://weltwoche.ch/daily/us-schriftstellerin-naomi-wolf-entschuldigt-sich-nach-den-neusten-enthuellungen-rund-um-den-sturm-auf-das-us-kapitol-vom-6-januar-2021-ich-habe-das-alles-geglaubt-bis-die-luegen-entl/

 

Nicht zu versöhnen
Die USA sind tief gespalten – zwei Lager stehen sich voller Haß gegenüber
Paul Gottfried

Seit langem schon stehen in den USA zwei ideologisch und soziologisch unterschiedliche Gruppierungen in stetem Widerstreit: Die eine umfaßt gebildete weiße Frauen, die schwarze Bevölkerung und LGBTQ-Anhänger. Ihnen gegenüber stehen die traditionsgebundene ländliche Bevölkerung und Kleinstädter, die typischerweise auf das Vorgehen ihrer Gegner verspätet oder nur schwerfällig reagieren.

Zwischen diesen auseinanderstrebenden Lagern gibt es noch eine weitere Schere, die sich in die Ansässigen des Binnenlandes und die Einwohner der zwei Küstengebiete teilt. Anders als das spärlicher bewohnte, vorwiegend weiß-christliche Landesinnere sind die Küstenbevölkerungen nahezu gleichförmig links eingestellt.

Ihrer zusehends im Verfall begriffenen Umgebung stehen die großstädtischen Einwohner sonderbarerweise völlig gleichgültig gegenüber. Auch wenn die Verbrechensrate rasant steigt, ändert das überhaupt nichts an ihrer politischen Stimmungslage. Die Obdachlosen und Junkies, die ihre öffentlichen Plätze überlaufen und beschmutzen, sind schließlich auch eine Kleinigkeit gegenüber einem deutlich größeren Störenfried: Ein Seelenzustand, der beinahe alle Wähler in den Großstädten vereint, ist der siedende Haß gegen Donald Trump.

Seit sechs Jahren wettern Medien und Bildungsapparat unisono gegen den ehemaligen Präsidenten. Als sich „Sleepy Joe“ die Präsidentenwahl im Jahr 2020 erkämpfte (daran muß ich noch immer zweifeln!), verdankte er seinen Vorsprung von sechs Millionen Stimmen vor allem den Küstenstädten sowie den inländischen Ballungszentren wie Chicago, St. Louis oder Cleveland.

Während „Trump-Haß“ für die Wählerbasis der Demokraten als Thema weiterträgt und wahrscheinlich nie auszureizen ist, ermöglicht der Furor ihrer Führung nebenbei, ihren Rachedurst gegenüber Trump zu stillen. Aus der medialen Echokammer klingen noch immer die Vorwürfe nach, daß Trump sich zum Werkzeug der Putin-Diktatur gemacht und am 6. Januar 2021 einen Aufstand gegen „die amerikanische Demokratie“ angestachelt habe. Eingeflochten in die unbestätigten Anklagen gegen den ehemaligen Präsidenten folgen auch die Vorwürfe, er würde Feministinnen, Schwule oder andere „Ausgegrenzte“ erniedrigen. Alle Anständigen, darunter auch die Geheimdienste, müßten sich nun zusammenfinden, um die unwiderrufliche Katastrophe zu verhindern, die bei seiner Wiederwahl heraufziehen würde. Schon jetzt bahnt sich Ärger an: Bei den Midterms im November zeichnet sich ein Sieg der Republikanischen Partei ab. Vor allem Trumps Kandidaten eilen bei den derzeitigen Vorwahlen von Sieg zu Sieg.

Obzwar die amerikanischen Medien und der Deep State jeden Republikaner als unerwünschte Opposition attackieren, hegen sie gegen Trump einen besonderen Haß. Schließlich hat er seine Verachtung für das linke Establishment nie versteckt. Einen ernsthaften Versuch, die herrschende Klasse anzugreifen, gab es zwar nie. Dennoch hat der 76jährige sie pausenlos beschimpft und in seinen Reden ihre Entfernung aus allen Ämtern versprochen. Dadurch hat er sich mächtige Feinde geschaffen.

Am 12. August führte das FBI auf Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida eine öffentlichkeitswirksame Razzia durch. Seine Anhänger sind empört. Endlich leitet die Regierung die nötigen Schritte ein, um einen Widerling zur Rechenschaft zu ziehen, verkünden hingegen seine Verächter. Wenngleich die Hintergründe des zu dieser Durchsuchung führenden Tatbestands noch nicht völlig enthüllt sind, kann man gewisse Erklärungen von vornherein ausschließen. Trumps Eigentum stürmte man bestimmt nicht, um Geheim- oder Verschlußsachen zutage zu fördern. Schon Monate vor der Razzia hat Trump mit dem FBI zusammengearbeitet, um jede erdenkliche Geheimakte, die er versehentlich aus dem Weißen Haus mitgenommen hatte, zurückzugeben. Zudem ist jeder Präsident befugt, ihm zur Verfügung stehende Unterlagen freizugeben („declassify“).

Und nicht zuletzt war der Durchsuchungsbefehl umfassend genug, um ein über zwölf Stunden langes Herumstöbern in allen Räumlichkeiten zu begründen. Mehr als zwanzig Kisten wurden mitgenommen, obgleich die meisten überhaupt keine klassifizierten Dokumente beinhalteten. Da paßt es natürlich ins Bild, daß Bundesrichter Bruce Reinhardt, der den Durchsuchungsbefehl unterzeichnete, ein bekennender Anti-Trump-Aktivist ist, der dem linken Flügel der Demokratischen Partei entstammt.

Zudem muß die Durchsuchung zu dem von den Demokraten angestoßenen 6.-Januar-Kongreßausschuß in Beziehung gesetzt werden. Die demokratischen Abgeordneten sind gemeinsam mit den Medien bemüht, Anklage gegen Trump wegen seiner nie einwandfrei bewiesenen Beteiligung an einer erfundenen oder überzeichneten Revolte zu erheben.

Die passenden Zeugen um diese waghalsige Arbeit zu vollenden, haben die Demokraten schon gefunden. Justizminister Merrick Garland ist in diesen Unfug tief verwickelt. Dennoch sollte er bedenken, wie weit er den Anti-Trump Partisanen entgegenkommen will. Aus seinem Treiben kann sich nichts Gutes ergeben. Obgleich die zwei kriegführenden Seiten sich nicht genau die Waage halten – die Linke genießt einen geringen zahlenmäßigen Vorteil –, werden die derzeitigen Machthaber ein Erdbeben lostreten, wenn sie weiter auf dem schon eingeschlagenen Weg beharren.

Man spielt mit dem Feuer. Wenn laut einer Politico-Umfrage 49 Prozent aller Wähler ein strafrechtliches Verfahren gegen Trump wünschen, schließt sich die Gegenseite einer Heerschar von unentwegten Trump-Eiferern nur noch enger zusammen. Denn beiläufig erwähnt: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Rasmussen aus der vergangenen Woche meinen auch 53 Prozent aller bundesweit Befragten, daß das FBI als „Bidens Privatgestapo“ fungiere. Die Pennsylvania-Dutch-Dörfler im meiner Ortschaft werden schon langsam wütend.
… Alles vom 26.8.2022 bitte lesen in der JF 35/22, Seite 2

Prof. Dr. Paul Gottfried ist Historiker und Politikwissenschaftler. Er leitet als Chefredakteur das US-Magazin „Chronicles“.

 

Fukuyama: Keine nationale US-Identität mehr
„Es gibt keine amerikanische Identität mehr. Eine moderne Demokratie, die sehr vielfältig ist, sollte eine nationale Identität anstreben, die um eine bürgerliche Kultur herum aufgebaut ist und nicht an Religion, Ethnie oder Hautfarbe gebunden ist. In den USA hatten wir das aus meiner Sicht weitgehend erreicht. Jetzt machen wir einen Rückschritt. Eine große Zahl von Amerikanern will ihre Identität wieder auf einer ethnischen Zugehörigkeit begründen. Und das ist nicht gut.“
Francis Fukuyama, Politikwissenschaftler, in der „Zeit“ vom 25. Mai 2021

 

Impfpass in Unternehmen wie Schule verboten bei 5.000 $ Strafe
In Florida wird jedem Unternehmen oder jeder Schule eine Geldstrafe von $5.000 verhängt, wenn sie einen „Impfpass“ oder einen Nachweis der COVID-19-Impfung von Ihren Mitarbeitern oder Schülern verlangen. Damit will der Gouverneur eine Spaltung der Gesellschaft in „freie Impfpaßinhaber“ und „unfreie Sonstige“ verhindern. Gleiche Freiheitsrechte für alle Bürger.
2.5.2021

Florida will fine any business or school $5,000 each time it requires a “vaccine passport,” or proof of COVID-19 vaccination, for entry or participation under a bill bound for Gov.

… Alles vom 30.4.2021 bitte lesen auf
https://www.washingtonexaminer.com/politics/senate-ok-needed-to-send-florida-vaccine-passport-ban-to-desantis-desk

 

 

 

Doppelter Massstab: Biden und Trump regieren per Dekret

Per Dekret regieren heißt: Am Parlament vorbei regieren
Trump am 30.1.2017:  Dekrete sorgen für Entsetzen
Biden am 21.1.2021: Dekrete sorgen für Bewunderung
21.1.2021