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Sojafeld im Dreisamtal zwischen Freiburg-Ebnet und Zarten am 31.8.2016

Sojafeld im Dreisamtal zwischen Freiburg-Ebnet und Zarten am 31.8.2016

Boris Palmer: Mittelmeerroute zu
Wir können Italien und Europa helfen. Entweder nehmen wir die Flüchtlinge auf, die Italien nicht mehr verkraftet. Oder wir beteiligen uns daran, die Mittelmeerroute so zu schließen, wie die Balkanroute. Durch Rücknahmeabkommen ähnlich dem mit Erdogan und robuste Grenzsicherung, das heißt Rettung mit Frontex und Rücktransfer in afrikanische Häfen. Beides ist möglich.

Wer für die erste Lösung plädiert, muss erklären, wie er dafür die Mehrheit der Deutschen gewinnt und erhält, ohne dass bei uns die Wahlen so ausgehen wie in Italien. Moralisch aller Ehren wert, aber nach meiner Überzeugung nicht mit dem Mehrheitswillen der Wahlbevölkerung in unserem Land vereinbar.
Wer für die zweite Lösung plädiert, muss rechtliche Fragen in den Griff bekommen, Frontex ausstatten und mit schlimmen Staaten Abkommen schließen. Moralisch nicht schön, aber auch nicht schlimmer als Merkels Abkommen mit Erdogan. Der hält Kriegsflüchtlinge von Europa fern. Aus Afrika kommen mehrheitlich Menschen, die miserable Lebensumstände abschütteln wollen.
Nein, das ist alles nicht schön. Aber wir müssen reale Alternativen bewerten. Und natürlich gehört zu jeder Lösung unserer europäischen Probleme eine ehrliche Politik gegen Fluchtursachen. … Alles vom 8.3.2018 von Boris Palmer bitte lesen auf
https://www.theeuropean.de/boris-palmer/13656-wir-koennen-italien-und-europa-helfen

 

 

 

Europas neue Grenze in Nord- und Westafrika
Um Flüchtlinge abzuhalten, verschiebt Europa seine Grenzen und scheut dabei auch keine dunklen Geschäfte. Die Abwehrzonen reichen bis nach Westafrika.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Staaten Europas eine ganze Reihe internationaler Verträge geschlossen, mit denen Flüchtlinge und Verfolgte geschützt werden sollen. Seit 67 Jahren gilt die Europäische Menschenrechtskonvention. Seit 66 Jahren ist die Genfer Flüchtlingskonvention in Kraft, ursprünglich erdacht, um das europäische Flüchtlingselend nach dem Krieg zu beenden. Seit 1997 sind die Menschenrechte Teil des EU-Vertrags. Drei Jahre später schrieben die Europäer ihre Grundrechtecharta nieder. Im kommenden Jahr soll die sogenannte New Yorker Deklaration für Flüchtlinge und Migranten unterzeichnet werden. Darin wollen die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen „den politischen Willen zum Ausdruck bringen, Leben zu retten, Rechte zu schützen und Verantwortung auf globaler Ebene zu teilen“. …
Europäische Menschenrechtskonvention
https://www.echr.coe.int/Documents/Convention_DEU.pdf
Genfer Flüchtlingskonvention:
https://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket_2015_RZ_final_ansicht.pdf
Charta der Grundrechte der EU:
https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf
New Yorker Grundrechtedeklaration für Flüchtlinge und Migranten:
https://refugeesmigrants.un.org/declaration

Als 2015 mehrere Hunderttausend Flüchtlinge in Richtung Europa aufbrachen, verließen sie sich auf diese Versprechen. Seither hat sich der öffentliche Diskurs völlig verändert. Nicht mehr von Flüchtlingen ist jetzt die Rede, sondern von wohlstandsbedrohenden Wirtschaftsmigranten. Nicht mehr von freiwilligen Rettern, sondern von Menschenschiebern. ….
Alles vom 12.12.2017 bitte lesen auf
https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/fluechtlinge-eu-westafrika-menschenrechte-schlepper-fluechtlingspolitik?page=3#comments
„Willkommenskultur“ – ein doppeltes falsches Versprechen
„Als 2015 mehrere Hunderttausend Flüchtlinge in Richtung Europa aufbrachen, verließen sie sich auf diese Versprechen.“
Weil es großteils leere Versprechen waren. Jobs, Wohlstand und Integration für den überwiegenden Teil der Flüchtlinge / Migranten konnte Europa schon damals nicht bieten. Das war im Prinzip jedem klar, der seinen gesunden Menschenverstand noch parat hatte (was z.T. keine Selbstverständlichkeit war in der Phase).
Im Prinzip war die „Willkommenskultur“ in der Hinsicht ein doppeltes falsches Versprechen. Die Flüchtlinge mit falschen Versprechen / Verlockungen motiviert (Pull-Effekt), nach Europa zu kommen. Den eigenen Bürger mit fadenscheinigen z.T. falschen Erklärungen (Jeder Flüchtling eine Bereicherung, wird kaum etwas kosten, Syrische Ärzte und Ingenieure etc.) versucht, von der Sinnhaftigkeit der Massenmigration zu überzeugen.
Nun stehen die Zauberlehrlinge der Willkommenskultur vor den Trümmern ihrer Illusion und stellen fest: Die Realität ist eine andere.
12.12.2017, Chemal Akaröz, ZO

Flucht in die EU löst kein einziges der Probleme Afrikas, Arabiens oder Südasiens; sie schafft nur neue in Europa. Wir können nicht Millionen von Menschen hier aufnehmen. Merkel sollte endlich offen sagen, dass wir das auch nicht WOLLEN und das in den Fernsehsendern der Herkunftsläner als Dauerwerbespot senden.

Unsere unrealistische Moral
Während die Medien sich immer noch bemühen, das Bild der Wilkommenskulturgesellschaft aufrecht zu halten, wird im Hintergrund (insbesondere von betroffenen Nachbarstaaten) schon lange Politik gemacht, die sich an Realitäten messen lassen muss.
Man kann also die anschuldigen, die sich ach so unmoralisch verhalten, man kann aber auch diejenigen anprangern, die sich der Realität entziehen und immer noch glauben, halb Afrika in Europa willkommen heissen zu wollen.
Ob wir wollen oder nicht, wir werden unsere Moral krisenfest machen müssen.
Durch einen „Zufall der Geschichte“ steht in unserem Grundgesetz nur das Recht auf Asyl bei Kriegsflüchtlingen. Warum nicht auch Wirtschaft oder Klima als Grund herhalten können, gehört ja schon zur eigenen Verlogenheit in der Debatte.
Aber spätestens in Erwartung von Millionen Klimaflüchtlingen werden wir unsere Debattenkultur ändern müssen und einer notwendigen Politik auch in der Öffentlichkeit den Rücken zu stärken.
12.12.2017, Rabbit, ZO
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Die Menschen verlassen sich auf die Versprechen aus Europa, so der Artikel.
Aber : was man nicht halten kann, sollte man nicht versprechen.
Und : es warten Mio Menschen auf den Transfer nach Europa . Und jährlich kommen 30 Mio Afrikaner hinzu.
Somit : Wenn es denn wirklich ein Versprechen war, dann muss es beendet werden . Jetzt. Es gibt kein Europa, dass die Wünsche und Begierden all dieser Afrikaner erfüllen kann.
12.12.2017, Charaua, ZO

Problematisch finde ich den Grundtenor des Artikels: Das alle Afrikaner das grundsätzlich unbestreitbare Recht haben nach Europa zu ziehen. Und das es völlig unmoralisch und ungesetzlich ist, das Europa das anders sieht.
Omni
Missverständnis: die „Würde und Freiheit der Bürger“, also die Menschenrechte, gehen _nicht_ mit einem grenzenlosen Recht auf Migration einher. Wenn dem so wäre, würde Europa (wie Nordamerika und Australien) von Migranten aus ärmeren Weltgegenden überrannt und nicht mehr wiederzuerkennen. Die Geltung der Menschenrechte ist an die jeweilige Gesellschaft gebunden, so wie der Mensch auch.
Die wirksamste Maßnahme, um anschwellende Migration und Todesfälle zu verhindern, ist daher sicherzustellen, dass kein illegaler Migrant Europa erreicht oder dauerhaft dort bleiben kann; der Australische Weg. Von daher finde ich die Bemühungen Italiens und der EU richtig, in den nordafrikanischen Ländern Ordnung und Strukturen aufzubauen. Nebenbei: Die „Flüchtlinge“ begeben sich selbst wissentlich in Gefahr, wenn sie die Wüste durchqueren oder in ein Schlauchboot steigen. Rettung darf daher nicht mit Zugang nach Europa einher gehen.
Der Artikel ist eine typische Skandalisierungsgeschichte, der Unmittelbarkeit erzeugt, aber tatsächliche Lösungen gar nicht erst andenkt, weil Denkverbote nicht überwunden werden.
12.12.2017, Bestrosi1975

 

 

Mittelmeerroute abriegeln – Petition
Seit April 2017 machen sich machen sich 7500 Menschen über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa – täglich. Sie werden vor den Küsten Nordafrikas von Schiffen privater „Rettungsorganisationen“ aufgenommen, die sie „zur Rettung“ nach Europa schleppen. Nach Informationen deutschen Sicherheitsbehörden warten bis zu über 6 Millionen Menschen in Afrika, Jordanien und der Türkei auf ihre Überfahrt.

Wir können angesichts der unbeherrschbaren und nicht finanzierbaren Anzahl von Migranten, die sich schon in Deutschland befinden, keine weiteren mehr aufnehmen. Die Mittelmeerroute muß abgeriegelt werden. Australien hat in diese Richtung gezeigt, daß so Grenzen wirksam geschützt werden können. Auch muß gegen die vielen Rettungsorganisationen vorgegangen werden. Diese betreiben hier Schlepperei im großen Umfang.

Wir wollen den Druck auf die Politik und die Entscheidungsträger massiv erhöhen. Auch in dieser Woche haben Sie die Möglichkeit, an unserem Abgeordnetencheck „Mittelmeerroute nach australischem Vorbild abriegeln!“ teilzunehmen. 61.800 Petitionen haben Sie in der Vergangenheit bereits an Volksvertreter gesandt. Sorgen wir gemeinsam dafür, daß deren Postkästen weiter überquellen. Mitmachen können Sie mit einem Klick hier.
Petiton „Mitelmeerroute nach australischem Vorbild abriegeln:
https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/exodus-stoppen/startseite/aktion/1004/nc/1/

 

Mittelmeerroute

Über das Mittelmeer haben laut der italienischen Statistikbehörde im ersten Halbjahr dieses Jahr 47 740 Flüchtlinge das Land erreicht. Die meisten kamen aus Nigeria (15 Prozent), Gambia (10), Somalia (9), Guinea, Eritrea und der Elfenbeinküste (je 8). Das waren rund vier Prozent weniger als im Vergleichszeitraum 2015 und 15 Prozent weniger als 2014. In der Schweiz wurden im Juli 2477 Asylanträge gestellt, das waren 36 Prozent weniger als im Juli 2015.
Zugleich ist die Zahl der Menschen, die wegen illegaler Einreise zurückgewiesen wurden, speziell im Kanton Tessin (und nur dort) massiv angestiegen. Von weniger als 100 pro Woche im ersten Vierteljahr auf fast 1600 in der letzten Juliwoche. Im Juli wurde 4149 Personen (Tessin: 3560) die Einreise verweigert, das waren mehr als im gesamten Jahr 1014 (3589).
In der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe werden derzeit nach Angaben des Regierungspräsidiums noch 100 bis 200 Menschen pro Tag registriert, im Herbst 2015 waren es zwischen 1800 und 2000. Der Zuwachs auf der Rheinschiene entspreche der Abnahme auf der Balkanroute.
13.8.2016
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https://www.badische-zeitung.de/ausland-1/wie-fluechtlinge-von-como-nach-weil-gelangen–126035572.html

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Gesinnungsethisches Vorgehen verschärft Schleuserproblem
Das Geschäft der Schleuser wird immer lukrativer. Mittlerweile setzen sie Flüchtlinge in die Boote und lassen sie wenige Kilometer vor der Küste durch europäische Schiffe retten, wie der – als Optimist – vorgestellte Retter Ruben Neugebauer erzählt. Solange aber die Rettung von Flüchtlingen in die erfolgreiche Einreise nach Europa mündet, wird jeder gelungene Rettungsakt dazu führen, dass sich noch mehr Menschen auf diesem Weg in Gefahr begeben. Das gesinnungsethische Vorgehen verschärft so das Problem, das es doch lösen soll.Eine verantwortungsethische Lösung wäre, das rechtzeitige Abfangen der Boote an der nordafrikanischen oder asiatischen Küste und somit die zuverlässigste Vorgehensweise Opfer durch Bootsunglücke zu vermeiden. Zudem wäre bekannt, an welcher Stelle das jeweilige Boot in die See gestochen ist. Genau an dieser Stelle sollten die Insassen wieder an Land gebracht werden und das Boot anschließend zerstört werden.
7.9.2016, Klaus Dietz, Rheinfelden
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Die Schleuser haben alle Varianten des illegalen Grenzübertritts getestet
Trotz verstärkter Kontrollen der Schweiz werden noch mehr Flüchtlinge als bisher, überwiegend aus Afrika, einen Weg in die deutsche Grenzregion suchen und auch finden. Sie werden sich von vornherein daran orientieren, wo die meisten ihrer Landsleute sich schon aufhalten. Unsere „Willkommenskultur“ zieht hierbei die Migranten geradezu magisch an und ermutigt sie regelrecht zum illegalen Grenzübertritt. Schlepper und Schleuser haben in enger Zusammenarbeit mit den Migranten die „zentralmediterrane Route“ mit allen Varianten des illegalen Grenzübertritts längst getestet und durchorganisiert. Müßig, darüber nachzudenken, wie viele sich da noch auf den Weg machen werden. Einmal bei uns, müssen sie nur noch die Bearbeitungsstraße durchlaufen und sind legal und mit besten Perspektiven angekommen im Land ihrer Sehnsüchte und Träume.
Wir geben ihnen auch allen Grund zum Träumen, angefangen bei unserer Flüchtlingskanzlerin mit ihrer realitätsfernen Willkommenskultur, den allen Migranten wohlwollend gegenüberstehenden Parteien und Organisationen, den vielfältigen Anreizen unseres Asylgesetzes, dem besonderen Status für Minderjährige und den Aussichten, dass, wer es bis hierher geschafft hat, kaum mit Abschiebung zu rechnen hat. Dementsprechend steigen auch ihre Erwartungen und Forderungen an unser Land. Ängste und Bedenken nehmen zu, dass sie hier bei uns nach ihrem Gusto weitermachen wollen und Integration für manchen kaum mehr als eine Floskel sein wird, da es allemal einfacher ist, sich unter Gleichgesinnten aufzuhalten. Warten wir’s ab.
9.9.2016, Martin Henschel, Weil am Rhein

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