Obergrenze

Home >Global >Integration >Obergrenze

Flüchtlingswohnheim in FR-Littenweiler, Höllentalstrasse, am 16.12.2015

Flüchtlingswohnheim in FR-Littenweiler, Höllentalstrasse, am 16.12.2015

 

Verbringt nicht Eure freie Zeit mit Sport, Musik, Brauchtum, Ehrenamt, Kultur, …,
sondern kümmert Euch um die Integration der über 1,2 Mio in 2015 zugewanderten Muslime.
3.1.2015, Ein verzweifelter Bürgermeister (der nicht genannt werden will)

Deutscher Größenwahn und weltweit einmalig: Unkontrollierte offene Grenzen ohne Obergrenze
========================================================

Deutschland weltweit Nr. 1: Wunsch nach Verringerung der Migration 
Verringerung der Migration ist vielen am wichtigsten
Democracy Perception Index
Die Menschen in Deutschland wünschen sich einer Umfrage zufolge von der Bundesregierung an erster Stelle eine Verringerung der Migration. … In keinem anderen der insgesamt 53 befragten Staaten ist diese Einschätzung so ausgeprägt wie in Deutschland. Insgesamt äußerten 44 Prozent der Befragten hierzulande den Wunsch, dass sich die Regierung stärker um eine Reduzierung der Migration kümmern sollte.
Der Studie nach hat die Forderung nach einer Verringerung der Migration seit 2022 in Europa immer mehr an Bedeutung gewonnen. Der Kampf gegen den Klimawandel hingegen ist laut der Umfrage seitdem als Priorität weiter in den Hintergrund gerutscht.
… Alles vom 8.5.2024 bitte lesen auf
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/democracy-perception-index-umfrage-deutschland-migration

Die Demokratie-Organisation des früheren Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen (71), die Alliance of Democracies, gibt jedes Jahr den „Democracy Perception Index“ heraus. Es ist die nach Angaben der Organisation weltgrößte Umfrage zur Wahrnehmung der Demokratie.
https://www.allianceofdemocracies.org/democracy-perception-index/

.

Richard Schröder: Ohne Obergrenze geht es nicht
„Deutschland hat sich nun ein Spezialproblem geschaffen, indem es jedem, der ankommt und Asyl beantragt, bis zum Entscheid eine Aufenthaltsgestattung und die Lebenshaltungskosten gewährt, was offenbar einen mächtigen Anreiz zum Kommen darstellt, auch bei völlig aussichtslosen Asylanträgen. Weltweit hat sich die Auffassung verbreitet, wer es einmal bis nach Deutschland geschafft hat, für den gibt es genugend Tricks, dauerhaft hierzubleiben. Sie bekommen Unterstützung von denjenigen, die der Meinung sind, ein humaner Staat müsse alle aufnehmen, die kommen wollen. „Nächstenliebe kennt keine Obergrenze“ hat eine namhafte Politikerin gesagt. Es ist nur leider so: Jedes Konto, jeder Haushalt, jedes Portemonnaie kennt eine Obergrenze. Mehr Geld als drin ist, ist nicht drin. Wenn wir dauerhaft für schutzbedürftige fremde Menschen finanzielle Verpflichtungen übernehmen, weil sie bei uns erst nach Jahren für ihren Lebensunterhalt aufkommen können, müssen wir sicher sein, dass wir das auch nach dem Ende der derzeitigen Hochkonjunktur werden finanzieren können. Nothilfe hat immer Vorrang vor Wohlfahrtshilfe. Wir können doch nicht sagen: Jetzt wird es knapp in unserem Sozialetat, deshalb müsst ihr jetzt gehen. Wir können auch nicht plötzlich die Nothilfe einstellen, weil wir uns durch Wohlfahrtshilfe übernommen haben. Um weiterhin denjenigen helfen zu können, die auf unsere Hilfe angewiesen sind, müssen wir auch in Hochkonjunkturzeiten diejenigen zurückschicken, die nicht anspruchsberechtigt sind. Das ist eine unangenehme Aufgabe, vor der sich manche Bundesländer drücken. Sie verdienen nicht ein Lob für Großherzigkeit, sondern Tadel für Kurzsichtigkeit.“
.
Gunter Weißgerber / Richard Schröder / Eva Quistorp
Weltoffenes Deutschland?
Zehn Thesen, die unser Land verändern
144 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
16,00 €, HERDER 2018, ISBN 978-3-451-38187-4,
Umschlagseite 4: „Das Buch ist eine Absage an Multikulti-Naivität und Political Correctness und stellt entscheidende Fragen.“

 

Buergschaften bestimmt Obergrenze
Wir verzichten auf eine Obergrenze und gewähren so vielen Menschen in Deutschland Asyl, wie es Deutsche gibt, die für sie bürgen. Wenn 200.000 Deutsche für Flüchtlinge eine Patenschaft übernehmen wollen, liegt die Obergrenze bei 200.000. Sind es 500.000 oder gar eine Million, verschiebt sich die Obergrenze entsprechend. Nochmals: Kein Staat kann besser sein, als seine Bürger. Den Untertanen irgendwelche aus der Luft gegriffenen Zahlen aufzuzwingen, ist zwar für die Politik das einfachste Mittel, den Staat immer weiter aufzublähen und existentielle Abhängigkeiten zu schaffen – für ein demokratisches Gemeinwesen in Zeiten dezentraler Erregungsnetze ist es aber wie ein Selbstmord mit Ansage…..
Die Aufgabe der Politik wäre es, die Bürgen der Flüchtlinge in Deutschland zusammenzubringen, ihre Interessen zu moderieren und ihre Tätigkeit großzügig zu unterstützen. Was jedoch nicht Aufgabe der Politik ist: vorzuschreiben, wieviele Menschen dem Gemeinwesen aufgedrückt werden sollen, ohne dabei auch nur einen Funken an Verantwortung zu übernehmen…..
Alles von Markus Vahlefeld vom 23.1.2018 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/wer_buergt_bestimmt_die_obergrenze

Markus Vahlefeld ist Autor des Buchs „Eben mal die Welt retten“
Ein sehr guter Vorschlag. Wird nur leider nie kommen, da dies bedeuten würde, dass der Haufen an Gutmenschen und Social Justice Warriors auch mal Verantwortung übernehmen müsste, statt einfach nur anderen erzählen zu wollen wie die Welt nach ihrer Denke gerettet werden muss. Außerdem würde es auch bedeuten, dass man nicht mehr an prall gefüllten Staatströgen speisen kann. Unvorstellbar…
“Es ist die vornehmliche Aufgabe der Politik, die Wünsche und Sorgen der Bürger derart zu moderieren, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger den Eindruck gewinnt, sich in ihrem Staatswesen wiederzufinden.” Diesen Satz müsst man am Eingang zu jeder politische tätigen Institution hängen, damit die Aggierenden regelmäßig an ihren Job erinnert werden.
23.1.2018, Patrick Kaufholf, AO

KGE als Patin?
Herr Vahlefeld, ein sehr guter und durchdachter Vorschlag. Mal sehen, wieviele Grüne und SPD-ler Bürgschaften übernehmen würden, ebenso die Willkommensklatscher an den Bahnhöfen. Frau Kathrin Göring-Eckardt hat sich ja schon dahingehend geäußert, dass sie sich aus Zeit- und Platzgründen nicht um Flüchtlingen kümmern kann. Wenn sie aber so erfreut ist, dass Deutschland sich drastisch verändert, dann wäre es doch wohl nicht zu viel verlangt, wenn sie bei ihren Einkünften zumindest eine Bürgschaft für eine, sagen wir mal fünfköpfige Familie übernehmen würde. Das ist zwar von mir jetzt nur eine grobe Schätzung, da ich die finanziellen Möglichkeiten von Frau Göring-Eckardt nicht kenne, aber die Flüchtlingsgrenze von 200000 ist ja auch nur eine grobe Schätzung, ebenso wie die geschätzten Wachstumsraten des Bruttosozialproduktes und anderer gesamtwirtschaftlicher Größen.
23.1.2018, Herbert Müller, AO
.
Flüchtlingsfonds?
Wenn ich noch hinzufügen darf, als eine, der es seit Jahren nicht gefällt, dass die SPD und Frau Merkel dem angeblich grünen Zeitgeist hinterherlaufen, der aber eher Tuttifrutti mulitkulti ist, als wirklich urgrün- ich habe schon im Herbst 2015 vorgeschlagen, dass man die Villa von Frau Roth in Bodrum wie auch andere Villen von denen, die gegen die Obergrenze sind, Flüchtlingskindern zur Verfügung stellt und Frau Roth als Bundestagsvizepräsidentin wie Herr Gysi und Frau Özoguz und Frau Merkel die Hälfte ihrer Abgeordnetenpension für die Bürgschaften für syrische Flüchtlingline zur Verfügung stellen.
Das könnte echt schon mal der Anfang für einen brauchbaren Flüchtlingsfonds sein, wobei dann die aus der Wirtschaft, die auch daneben gelegen haben mit ihrem Ruf nach Fachkräften, auch mal für ihre Fehler einzahlen könnten wie Prof Münkler, der neben Söder für offene Grenzen bei Plasberg plädierte im herbst 2015 und Frau Will hat ja das Hofberichterstattungsinterview mit Frau Merkel geführt, wieviel Patenschaften hat die eigentlich schon von ihrem dicken Gehalt übernommen? Also man könnte mal zusammen zählen, wieviel alle Abgeordneten und Intendanten und Sportler und Redakteure und Filmstars abgeben, zumindest die HÄlfte dessen, was sie haben, dann haben sie noch genug, das ist ja die Parole auch der Kirchen “es ist genug für alle da” entweder ran an die schwarze Null und die Vermögens und Erbschaftssteuer oder ran an die dicken Pensionen derer, die immer noch von keine Obergrenze schwätzen und die Kritiker für inhuman erklären -Stefan Aust hat vollkommen recht, es herrscht Vernebelugnsstrategie bezogen auf Asyl und Flüchtlingspolitik
23.1.2018, Eva Quistorp, AO

Und die Haftungsobergrenze des Paten?
Es gibt eine andere Obergrenze, nämlich die Haftungsobergrenze des Paten. Die Mehrzahl der Flüchtlinge bleiben ihr Leben lang Hartz4-Empfänger. Die Gesamtkosten liegen dadurch bei etwa 500.000 ohne Familiennachzug. Kommt noch ein vierköpfiger Nachzug hinzu, so sind es etwa 2,5 Millionen Euro, die ein einziger Flüchtling mit Familiennachzug kostet. Wäre die Haftungsobergrenze eines Paten 250.000 Euro, so müsste der Steuerzahler immer noch 90% der Kosten zuzahlen.
23.1.2018, Heiko Stadler, AO

Brillante Idee, aber das Gutmenschentum?
Aber Bürgerschaft hieße dann aber, dass der Bürge für alle Kosten stets aufkommt und nicht der Staat. Denn, was man ja so mitbekommt, sollen Bürgen, die sogenannten Flüchtlingen durch eine Bürgschaft die Einreise nach Deutschland erst ermöglicht haben, dann doch vom Staat abgelöst und von der potenziellen und tatsächlichen finanziellen Last befreit worden sein.
Gutmenschentum hat auch seinen Preis. Und den sollte man nicht auf die deutsche Solidargemeinschaft, die nie gefragt wurde, ob sie dieser immensen und unkontrollierten Zuwanderung zustimmen will, abwälzen können. Es kann in einer funktionierenden Demokratie nicht sein, dass wenige Einheimische über das Schicksal – unter dem angeblichen Mandat des moralischen und humanitären Imperatives – aller entscheiden. Meine Idee: Wir sollten eine bindende Volksbefragung direkt zum Thema Flüchtlinge machen. Wie viele Flüchtlinge wollen wir insgesamt aufnehmen, wie viel wollen wir insgesamt für sie ausgeben und wie hat der Staat ultimativ kriminelle und angelehnten Flüchtlingen zu handhaben…
23.1.2018, Martin Müller, AO

Der Bürger bürgt ja sowieso schon bereits für die Migration!
Lieber Herr Vahlefeld, So einfach und einleuchtend Ihre Aussagen einmal mehr sind, desto unbegreiflicher ist das Verhalten der in Deutschland “verantwortlichen” Regierung. Unbegreiflich, dass die Menschen sich nach wie vor vor den Karren spannen lassen, ohne aufzubegehren, wenn sie von den Hauptakteuren CDU CSU und SPD mit 360° Pirouetten schlichtweg angelogen werden? Das deutsche Volk scheint noch nicht begriffen zu haben, dass der Staat nichts produziert, folglich auch nicht für irgendetwas gerade stehen kann. Nein, es sind immer die Bürger und Steuerzahler, die “Grossen” wie auch die “Kleinen”! Viele glauben, weil diese Masse nicht so einfach auf einen Einzelnen hinunter zu brechen ist, wie bei einer “Bürgschaft”, dass eben dieser nichts produzierende Staat das schon richten werde. In Tat und Wahrheit ist die Realität für den einzelnen Bürger noch viel schlimmer, denn für alles was er schlussendlich zur Kasse gebeten wird, z.B. über Steuern, muss ja zuerst auch noch der Beamte, die Regierung, die Sozialindustrie und vieles mehr bezahlt werden. Ich weiss nicht, ob da 50% der ganzen Summe dort ankommt wo sie ankommen sollte. Das nenne ich die Plünderung der Bürger! In diesem Sinne ist es nicht mehr nachvollziehbar, dass die Menschen nicht längst auf die Strasse gehen, vor allem, wenn man sieht, dass mit würgen, biegen und brechen, alles so weiter gehen soll. Wie lange noch? Nur weil die anonyme Masse bezahlt und nicht ein einzelner Bürge? Tut das in der Masse weniger weh? Oder ist es in der Masse vielleicht effizienter? Danke Herr Vahlefeld für Ihren, wie immer einfache verständlichen Artikel, der eigentlich jedem normalen Menschen einleuchten müsste. b.schaller
23.1.2018, Beat Schaller, AO

Sehr gute Idee. Jeder Erziehungsratgeber empfiehlt, selbst mit gutem Beispiel voranzugehen, wenn man andere von etwas überzeugen will. Wenn also unsere “Eliten” uns von Sinn und Notwendigkeit ihrer “Flüchtlings-“Politik überzeugen wollen, mögen sie doch bitte als Erste bereit sein, für “Flüchtlinge” zu bürgen oder noch besser: sie bei sich zu Hause aufzunehmen. All jene, die öffentlich gegen die Pflicht zur Altersbestimmung bei “minderjährigen Flüchtlingen” argumentieren, mögen sich selbst um einen UMF kümmern. Diejenigen, die Abschiebungen von verurteilten Straftätern und Gefährden verurteilen/verhindern, mögen die nicht Abgeschobenen bei sich zu Hause einquartieren. Und Frau Merkel als Verursacherin des ganzen Chaos darf am besten gleich drei der Problem-UMFs aus Mannheim in ihrer Wohnung aufnehmen.
Dann könnte sie endlich in ihrer selbstgewählten Rolle als “Mutti der Flüchtlinge” aufgehen und wir blieben von ihrem Anblick verschont (für öffentliche Auftritte dürfte dann die Zeit fehlen). Ich bin optimistisch, dass auch die anderen Anhänger der Willkommenskultur schnell umdenken würden, wenn sie deren Folgen selbst (er)tragen müssten und nicht mehr auf uns abwälzen könnten. Nur leider ist das alles nur ein schöner Traum.
23.1.2018, Corinne Henker, AO

Ihre Ausführungen sind so, als ob Sie meine Gedanken gelesen hätten, das herrschende Chaos in meinem Hirn sortiert und in Worte gefasst haben, die ich selbst nicht so hätte formulieren können. Sie beschreiben in wenigen Absätzen anhand einiger Beispiele den Zustand unseres Gemeinwesens und die dumm-dreiste Anmaßung deutscher Politiker. Ich bin tief beeindruckt und erschüttert zugleich und frage mich, wie wir aus der Nummer wieder rauskommen ohne dass hier alles langfristig zusammenbricht. Ihren Vorschlag finde ich phantastisch und möchte ihn ergänzen: Jeder Parlamentarier der Merkels Entscheidungen mitgetragen bzw. nicht dagegen aufgestanden ist, sollte zu solchen Patenschaften zwangsverpflichtet werden. Denn ein Grundübel unseres Systems ist es – so meine ich – das politische Verantwortung so gar nichts mit realer Verantwortung zu tun hat.
23.1.2018, Axel Heinz, AO
.

Eigenverantwortung der Migranten statt Kümmerersyndrom
Selbstverständlich kann ein demokratisches Gemeinwesen entscheiden, dass und ggf. wieviele Fremde es in sein Staatsgebiet aufnimmt und selbstverständlich kann dieses Gemeinwesen auch entscheiden, die dafür anfallenden Kosten zu übernehmen. Oder es kann entscheiden, keine Kosten zu übernehmen bzw. sie denen aufzubürden, die auch den Nutzen haben – und das sind diejenigen, die einreisen und hier leben wollen. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Neubürger hier genauso wie in ihrer Heimat EIGENVERANTWORTLICH ihr Leben gestalten – dazu gehört vor allem, sich ab Tag 1 eigenständig um seinen Unterhalt zu kümmern – vulgo einer geregelten Arbeit nachzugehen (und sei es vorübergehend als schlecht bezahlter Hilfsarbeiter/Mindstlöhner, weil man zunächst für nichts anderes zu gebrauchen ist). Dazu gehört aber auch, einen Plan zu haben, was man in diesem Land will, wie man sich in diese Gesellschaft integrieren will und wie man sein weiteres Leben hier zu gestalten gedenkt. Dann klappt es auch mit der Einwanderung …
Mit anderen Worten, einer der Hauptfehler liegt in dem hier verbreiteten Kümmerersyndrom, den Leuten jegliche Selbstverantwortung staatlicherseits abzunehmen, nichts von ihnen einzufordern, stattdessen volle Sozialleistungen zu gewähren und alles noch von hoch bezahlten Bürokraten und angeschlossener Asylindustrie bereitstellen zu lassen – selbstverstädnlich alles auf Kosten der Steuerzahlergemeinschaft. Dafür können wir aber nicht die Migranten verantwortlich machen, sondern können uns höchstens selbst an die Nase fassen. Wir sollten uns trauen, die genannten Selbstverständlichkeiten einzufordern (am Rande: mir ist bewusst, dass viele echte FLüchtlinge schwere Schicksalsschläge hinter sich haben. Aber das entbindet meiner Meinung nach nicht von der grundsätzlichen Eigenverwantworltichkeit für das eigene Leben und vor allem begründet das keine finanziellen Ansprüche gegenüber Menschen anderer Staaten, die für dieses Schicksal genauso wenig verantwortich sind wie sie selber.)
23.1.2018, Axel Jung, AO

.

Aufnahmestopp und Rückführung statt Obergrenze
Die massenhafte Umverteilung von Steuergeld kann die kulturellen Anpassungsprobleme nicht lösen, auch wenn Frau Kaddor das gerne hätte. Die Parallelgesellschaften sind schon da und eine bequeme Einwanderung in diese ist kein Problem. Wenn der Staat nicht einmal die hier Geborenen in das hiesige Wertesystem integriert bekommt, braucht man bei Leuten, deren Sozialisation abgeschlossen ist, gar nicht erst anzufangen.
Schaut man sich in den Schulen um, wird einem klar: Wir schaffen das nicht. Wenn Bildung die Voraussetzung für Wohlstand und damit einhergehend Stabilität und Frieden ist, der kann nicht die Einwanderung jener befürworten, die uns diese Grundlage mehrheitlich durch Ablehnung unserer Kultur entziehen.
Was wir brauchen, ist keine Obergrenze von 200 000 Einwanderern und schon gar nicht den Familiennachzug, der nicht für bessere Integration, sondern für mehr Rückzug in das Gewohnte sorgt. Was wir brauchen, ist ein Aufnahmestopp und effektive Rückführung. Was wir brauchen, sind Anforderungen an Zuwanderer, die unseren Bedürfnissen und den Anforderungen unseres Arbeitsmarktes gerecht werden. Ignorieren wir diese Tatsache weiterhin, wird uns das gleiche Schicksal ereilen wie die islamische Welt. Die bereits jetzt und hier ausgetragenen Konflikte werden ohne ein funktionierendes Sozialsystem, ohne jene, die für Kost und Logis aufkommen, weiter zunehmen….
Alles von Anabel Schunke vom 10.11.2017 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/das_glauben_kommt_das_koennen_geht
 .
Ohne Obergrenze – 3. Welt allüberall
Man kann es auch viel einfacher zum Ausdruck bringen. Wenn man jeden Menschen der Dritten Welt frei einreisen lässt, was wir unstrittig noch jeden Tag bei dem Zauberwort Asyl so praktizieren, auch an den Landgrenzen, passieren zwei Dinge:
1. In der Drittem Welt wird dadurch nichts besser und
2. Wir werden Dritte Welt.
10.11.2017, Jochen Brühl, AO
.
„Glauben statt Können“ trifft für Islam wie auch Grüne zu
Der Titel “Glauben statt Können” lässt sich m . E. nahezu 1:1 auf die gesinnungsethisch unverrückbaren Positionen der GRÜNEN, gerade auch aktuell in den Jamaika-Verhandlungen, übertragen. Ich bin mittlerweile zu der Überzeugung gelangt, dass dieser ganze Themenkomplex, von “Open borders” über postrukturalistischen Gender-Eifer bis hin zum Ausstieg aus der Kernenergie und dem Verbot des Verbrennungsmotors die Ersatzreligion einer breiten Schicht von den Leben sonst keinen tiefer gehenden Sinn abgewinnenden Leuten ist. Der hierbei immer enger werdenden Schulterschluss gerade mit der Evangelischen Kirche zeigt, dass auch im bisher aufgeklärten Europa die Trennung von Politik/Staat und Religion/Kirche analog zum Islamismus an Bedeutung verliert.
10.11.2017, Jochen Röschmann, AO

 

 

 

Wer Flüchtlings-Obergrenze fordert, ist kein Nazi
„Wer den Zuzug von Ausländern begrenzen möchte, ist deshalb noch kein Nazi. Und wer weiterhin Flüchtlinge aufnehmen will, kein Volksverräter. Der ist nicht zwangsläufig böse, dumm oder naiv. Sondern vielleicht einfach nur anderer Meinung. Meinungsfreiheit hört nur da auf, wo sie zu Hass und Gewalt aufstachelt. Und wo die Abschaffung der Demokratie vorbereitet wird…. “
… Gesamten Text der Weltethos-Rede von baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (GRÜNE) „Was uns zusammenhält“ vom 16.2.2017 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/weltethos-rede-von-kretschmann-was-uns-zusammenhaelt–133623570.html
.
Die Weltethos-Rede
1993 traf sich in Chicago das „Weltparlament der Religionen“ und verständigte sich auf ein Weltethos: Gewaltlosigkeit, Toleranz, Solidarität und Gleichberechtigung. Die Tübinger Stiftung Weltethos, 1995 gegründet vom Theologen Hans Küng, lädt jährlich einen Redner ein, darunter Kofi Annan, Helmut Schmidt und Desmond Tutu. Die diesjährige Rede hat am Freitagabend Ministerpräsident Kretschmann gehalten.
.

Keine völkerrechtliche Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme ohne Obergrenze
Rechtsbruch an Deutschlands Grenzen? Eine völkerrechtliche Verpflichtung, unbegrenzt Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, bestehe nicht. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des ehem. Verfassungsrichters Udo di Fabio zur Grenzsicherung. …. Justizminister Bausback wertete das Gutachten auch als Beleg dafür, dass eine unbegrenzte Zuwanderung nach der Verfassung gar nicht möglich sei. Im Umkehrschluss wird damit auch die CSU Forderung nach einer Obergrenze untermauert. Eine nationale Kontingentierung sei nicht nur zulässig, sondern auch verfassungsrechtlich geboten, so Bausback.
Alles vom 12.1.2016 auf
https://www.br.de/nachrichten/gutachten-bayern-grenzsicherung-100.html

 

Offene Grenze lockt vor allem Bildungsferne an
Immer noch lotst Merkel Syrer, die etwa in der Türkei zumindest außer Lebensgefahr wären, auf eine gefährliche Weiterreise. Nicht für das bloße Überleben, sondern für eine vermeintlich gute Zukunft in Deutschland werden Tausende Euro an Schlepper gezahlt. Wer das Geld nicht aufbringen kann, erfährt auch keine Willkommenskultur. Das wird für viele in Enttäuschung enden, auf beiden Seiten:
Zwei Drittel der Syrer sind funktionale Analphabeten, sie können nur auf dem Niveau deutscher Drittklässler lesen, schreiben und rechnen. Der Bildungsökonom Ludger Wößmann, der die Daten aus Pisa- und Timss-Studien für Syrien ausgewertet hat, stellt fest, es fehle ein „ausreichendes Bildungsniveau, um darauf aufbauen zu können“ (s. Interview in „Die Zeit“).
Das Durchschnittsalter der (überwiegend männlichen) Flüchtlinge ist Anfang dreißig. So schwer man sich in dem Alter eine neue Sprache aneignet, eine fremde Kultur verstehen, schätzen lernt – es würde längst nicht reichen. Optimismus verbietet sich.
11.1.2016, Benjamin Gann

 

 

Kontingent-Lösung in EU oder Obergrenze in D
Der entscheidende Unterschied ist aus Sicht der Bundesregierung, dass nicht die Bundesrepublik einseitig für sich eine Obergrenze definiert, sondern dass es eine gesamteuropäische Festlegung auf ein festes Kontingent an Bürgerkriegsflüchtlingen gibt, das in der EU aufgenommen wird. „Wir möchten gerne die Zuwanderung europäisch regeln und nicht deutsch“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin.
Wer legt die Größe des Kontingents fest? Das muss auf europäischer Ebene durch die Staats- und Regierungschefs der EU geschehen. Allerdings sind sich die EU-Mitgliedstaaten bei diesem Thema alles andere als einig. So lehnen die osteuropäischen Länder vom Baltikum über Polen und Ungarn bis Tschechien geschlossen die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Zudem müsste in einem zweiten Schritt auch eine Quote festgelegt werden, die die Verteilung der Kontingentflüchtlinge innerhalb der EU regelt. Auch dies wird sehr schwierig werden. Es dürfe keine europäische Lösung geben, die so aussehe, dass Deutschland alle nehme, sagte Streiter im Namen der Bundesregierung. Auch gebe es derzeit weder eine Vorstellung über die Größenordnung des Kontingents noch einen Zeitplan. Die Verhandlungen über ein Kontingent seien ein „Gebot der nächsten Tage, Wochen und Monate“.
Hat der Bundestag ein Mitspracherecht bei der Festlegung des Kontingents? Das ist eine offene Frage. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte bereits, dass der Bundestag jedes Jahr in Abstimmung mit der EU und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Größe des Kontingents festlegt. Wenn allerdings alle nationalen Parlamente ein Mitspracherecht fordern, dürfte eine gesamteuropäische Einigung noch schwieriger als ohnehin werden.
Was wäre der Vorteil einer Kontingentlösung? Die Flüchtlinge, die von der EU aufgenommen werden, könnten auf direktem Wege, gesteuert und legal, zum Beispiel von der Türkei oder Libyen, in die EU geflogen werden. Sie müssten nicht die Dienste von Schleppern oder Kriminellen in Anspruch nehmen, zudem würden die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer oder der beschwerliche Landweg auf der Balkanroute entfallen. Die Feststellung der Identität und die Registrierung fände bereits im Herkunftsland statt, die EU kann auch festlegen, nur Familien aufzunehmen. Im Gegenzug allerdings müssten die Länder an der Peripherie der EU die Außengrenzen wieder konsequent sichern und niemanden auf illegalem Wege in die EU hereinlassen. Für Flüchtlinge außerhalb des Kontingents soll wieder das Dublin-Verfahren gelten: Sie werden in dem Land registriert und aufgenommen, in dem sie erstmals Boden der EU betreten. Und sie werden abgeschoben, wenn sie aus einem sicheren Herkunftsland komme. …
Kontingent-Lösung oder Obergrenze? Das ist der Unterschied – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kontingent-Loesung-oder-Obergrenze-Das-ist-der-Unterschied-id36168842.html

.

Obergrenze 200.000 Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge im Jahr – Seehofer
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze zur Aufnahme von „maximal 200.000“ Flüchtlingen pro Jahr gefordert. „Aus den Erfahrungen der Vergangenheit kann ich sagen: In Deutschland haben wir keine Probleme mit dem Zuzug von 100.000 bis höchstens 200.000 Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen pro Jahr“ ….
Seehofer fügte hinzu: „Schließlich kommt zu dieser Zahl von maximal 200.000 Flüchtlingen ja noch eine große Menge an Zuwanderern, die von der Freizügigkeit in der EU profitieren oder gezielt von Deutschland angeworben werden. Das sind insgesamt noch einmal etwa eine halbe Million Menschen.“  …. Alles vom 3.1.2016 bitte lesen auf
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/asylpolitik-fluechtlinge-obergrenze-horst-seehofer

1,5 Mio in 2016 oder mehr?
„Im Dezember seien im Tagesdurchschnitt 4.000 Flüchtlinge nach Bayern gekommen, sagte Seehofer. Auf ein Jahr hochgerechnet wären dies rund 1,5 Millionen. „Das sind mehr als im gesamten Jahr 2015 und wäre auf keinen Fall zu verkraften.““ Wenn das Wetter besser wird, werden aber noch mehr kommen. Es gibt nämlich die Eigendynamik des je mehr kommen, deste mehr kommen nach. Vermutlich sind es also eher 3 Mio. Falls Merkel nicht doch mal irgendwann anfängt, was dagegen zu tun.
3.1.2016, Dieter P.

Mindestens 2,5 Mio in 2016!
Ich halte 200.000 für eine Größe, über die man diskutieren kann. Das ist immer noch mehr, als die USA, Kanada, Frankreich, Spanien und GB zusammen aufnehmen, würde aber eine Integration wahrscheinlich möglich machen. Persönlich hätte ich 160.000 vorgeschlagen als Kontingentgröße (0.2% der Bevölkerung), eventuell noch ausgewählt wie Kanada. 1 Mio und mehr pro Jahr dagegen wird niemals zu integrieren sein. Da derzeit der Ansturm aus Marokko und Algerien losgeht als nächste Phase (Migration erzeugt Migration, siehe ZEIT-INTERVIEW von vor einigen Wochen), werden dieses Jahr aber mindestens 2.5 Mio Asylbewerber nach Deutschland kommen (NRW rechnet laut „Der Westen“ allein mit 500.000 Personen). Mir ist nicht klar, wie dieses Land das stemmen möchte.
3.1.2016, Gala

Obergrenze 200.000 – populistisch oder realistisch?
Nur weil Seehofer etwas ausspricht, was von der Mehrheit der Menschen in Deutschland ähnlich gesehen wird, muss es nicht notwendigerweise falsch, oder schlecht sein.
Er hat übrigens im Zusammenhang mit seinem Interview zu seiner Obergrenze, auch die schwarze Null und die Sanktionen gegen Russland in Frage gestellt und darauf hingewiesen, dass man nicht bei Einheimischen Leistungen kürzen kann, um Zuwanderung zu finanzieren. Wer jetzt schimpft und sofort wieder „böser Populist“ ruft, der sollte vielleicht einmal darlegen, wie er/sie sich eine realistische Lösung vorstellt. Seehofer ist, als bisher einziger Politiker der Regierungsparteien, bereit sich den Realitäten zu stellen und dem schwammigen „Wir schaffen das“, eine konkrete Vorstellung entgegenzusetzen.
Ist er der Rattenfänger, oder sind das nicht vielmehr diejenigen, die uns weismachen wollen, schwarze Null und Integration wären zugleich zu haben, oder die, die gar keinen konkreten Plan haben, bzw. diesen, „ihrem“ Volk, aus welchen Gründen auch immer vorenthalten?
Vermeidung jeglicher Auseinandersetzung über die wohl wichtigste Frage, die unser Land zurzeit bewegt, ist keine Option mehr, sondern nur Treibstoff für extremistische Bewegungen, die unter der sprach-, und planlosen Regierung bestens gedeihen.
Schaden für die Demokratie wird im Moment weniger durch Seehofer, als durch Merkel und Gabriel angerichtet.
3.1.2016, V.D.

Obergrenze für den Staat und Privatasyl für Gutmenschen
Außer Deutschland, Österreich und Schweden schaffen es sonderbarerweise alle anderen europäischen Staaten ihre Flüchtlingszahlen weit unterhalb der von Seehofer anvisierten Obergrenze zu halten. Sonderlich ambitioniert ist dieser Vorschlag daher nicht. Es scheint sich daher um ein ziemlich aber nicht ausschließlich deutsches Defizit zu handeln, wenn ausgerechnet bei uns so etwas nicht gelingen sollte.
Neben der allgemeinen Begrenzung auf 200.000 Menschen pro Jahr bin ich aber weiterhin und unbedingt dafür, ein privates Asylrecht einzuführen, mit dem dann fürsorgliche Mitbürger … ihre Wohnungen mit Doppelstockbetten und Spinden vollstellen dürfen, um höchstpersönlich so vielen Menschen gleich welchen Grundes Zuflucht zu bieten, wie sie finanziell stemmen können. Dann hat die Öffentlichkeit ihre Obergrenze und jeder Bürger kann sie nach seinem Geschmack und Geldbeutel individuell erhöhen.
4.1.205, Rainer Bombach

Es stehen sich zwei Gruppen wie in einem Glaubenskrieg gegenüber 
„Obergrenze ja“= rechte Menschenfeinde,
„Obergrenze nein“= linke Weltverbessererträumer.
Gefühle sind nett, aber in dieser wichtigen politischen Frage keine Hilfe, sondern Teil des Problems. Solange in Deutschland eine Fakten gestützte Diskussion nicht möglich ist, wird unser Land weiter mit Flüchtlingen geflutet werden, die schon alleine wegen der großen Anzahl nicht zu integrieren sind.
3.1.2016

Obergrenzen, Grenzschliessung, Aufnahmestopp – Es muß gehandelt werden
Wenn doch nur endlich den Worten Taten folgen würden. Egal, welchen Namen das Kind bekommt – Obergrenzen, Grenzschliessung, Aufnahmestopp – es muss endlich etwas gegen die ungebremste „Invasion“ unternommen werden, sonst haben wir in diesem Land bald Zustände, die sich keiner heute vorstellen kann. Wir werden den grössten Teil dieser Menschen ohnehin nicht richtig integrieren können, allein schon aus dem Grund, dass für so gering Qualifizierte Menschen einfach nicht genug Jobs in dieser Kategorie zur Verfügung stehen. Unter der enormen Last werden unsere Sozialsysteme erst ächzen und dann werden wir erleben, wie Stück für Stück der Sozialstaat abgebaut wird.
3.1.2016, Drach

Merkel ersetzt Staatlichkeit durch humanitären Imperativ
„Wenn die Bundesregierung Europa- und verfassungsrechtliche Regelungen, wie die Drittstaatenregelungen in den Abkommen von Schengen und Dublin und im Asylrechtsartikel 16 a GG sehenden Auges außer Acht lässt, ist das für die Geschichte der Bundesrepublik sehr ungewöhnlich. …
Zu Ende gedacht bedeutet dies aber, staatliche Hoheit und Grenzen, Staatsgebiet und Staatsvolk und somit Grundlagen moderner europäischer Staatlichkeit zur Disposition zu stellen.
Historisch höchst ungewöhnlich ist zudem, dass die Bundeskanzlerin stattdessen einem „humanitären Imperativ“ als Leitlinie internationaler Politik folgt – und Deutschland damit einmal mehr, diesmal aus humanitären Gründen, in Europa isoliert. …“
Andreas Rödder, Historiker, Kölnische Rundschau, 02.01.2016, Seite 2

 

Jede Minute kommen 10 Flüchtlinge nach Deutschland
Laut UNHCR vom 21.12.2015 kommen jede Minute 10 Flüchtlinge nach Deutschland, davon 3 unregistriert; also 600 in der Stunde bzw. 7200 am Tag.
Deutsche Behörden verheimlichen die unkontrollierten Grenzübertritte, nennen also statt 10 “nur” 7 Flüchtlinge je Min, 420 je Std bzw. 5240 je Tag.
Wie dem auch sei, ob 5000 oder 7000 Migranten tagtäglich – es sind gigantische Zahlen, die gegenwärtig nur von den Deutschen akzeptiert, von den Bürgern der anderen 27 EU-Länder ringsum jedoch einhellig abgelehnt werden. Man stelle sich vor, Präsident Holland würde binnen 4 Monaten 1 Mio Refugés nach Frankreich einreisen lassen – non, on ne peut pas s’imaginer!  In Frankreich gäbe es einen nationalen Aufstand – der Bürger: Aux armes, citoyens!
Anders hier: In Deutschland wird dank weiterhin “unkontrollierten offenen Grenzen ohne Obergrenze” der Zustrom der Flüchtlinge auch in 2016 anhalten und sich mit der im Asylgesetz garantierten Familienzusammenführung dann zumindest vervierfachen.4 Mio in 2015, 5 Mio in 2016, … Dies sind keine populistischen Hirngespinste, sondern seriöse Zahlen.
26.12.2015

Obergrenze in der Bibel: Arche Noah
Wenn nicht bald der politische Unsinn “wir haben keine Obergrenze” aufhört, wird es hier zu Unruhen kommen. Frau Merkel, ich gebe Ihnen ein Beispiel für Obergrenzen aus der Bibel. Noah durfte auch nur 2 Tiere von jeder Sorte einladen in die Arche, sonst wäre die untergegangen, da die Tragfähigkeit eines Schiffs begrenzt ist.
Genauso ist das mit Deutschland Frau Merkel, dieses Land kann nicht unbegrenzt Personen aufnehmen die, und da müssen wir doch bitte realistisch sein, auf Jahre oder für immervon Deutschland finanziert werden müssen. Das kann doch nicht die Vision für unser Land sein. Ich möchte meinen Kindern ein intaktes Deutschland, das in der Welt Hilfe zur Selbsthilfe gibt und so die Flucht/Auswanderung bekämpft, hinterlassen.
3.1.2015, A. Hildebrandt

Obergrenze 1000 Flüchtlinge pro Tag = 365000 pro Jahr
Es kommen noch immer bis zu 4000 Flüchtlinge pro Tag allein über die bayerische Grenze. Diese Zahl darf man nicht verniedlichen. Wir müssen erreichen, dass der Zustrom auf durchschnittlich 1000 Flüchtlinge pro Tag reduziert wird. Gut 350.000 Flüchtlinge könnten wir 2016 aufnehmen und integrieren, aber nicht erneut deutlich mehr als eine Million. ….
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 27.12.2015 auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150347194/Was-Griechenland-leistet-ist-eine-Farce.html

 

Flüchtlingspolitik ohne Obergrenze ist keine Politik
Es gibt kein Menschenrecht auf Migration. Ja, es gibt eine Universalität der Menschenrechte, aber es gibt kein universelles Recht der Menschen, sich durch Einwanderung in ein anderes Land Zugang zu diesen Rechten zu verschaffen……
Was geschieht mit dem „eintausendundersten“ Menschen? Wird er (als Flüchtling)zurückgewiesen? …..
Zugegeben, die Haustür-Geschichte lässt niemand kalt. Wir stellen uns einen einsamen, erschöpften Wanderer vor, der bei Nacht und klirrender Kälte an unsere Tür klopft. Wer würde in so einer dramatischen Situation „Nein“ sagen? Allerdings ist diese Geschichte auch eine abwegige Geschichte, die mit dem, was politisch zu entscheiden ist, nichts zu tun hat. Politik muss allgemeinverbindliche Normen setzen. Deshalb ist es hier durchaus kein Verstoß gegen die Menschlichkeit, wenn dem Bürger zugemutet wird, dass er keinen Platz bekommt und zurückstehen muss. Zum Beispiel, wenn die Operationstermine im Krankenhaus im laufenden Monat erschöpft sind. Oder die Termine beim Einwohnermeldeamt. Man verlangt vom Bürger Anpassung, wenn in einem Fach nicht genügend Studienplätze oder in der Bahn nicht genügend Sitzplätze zur Verfügung stehen. Es gibt auch keine Plus-Eins-Regel, wenn der letzte Tag zur Abgabe einer Bewerbung oder zum Bezahlen der Steuern verstrichen ist.
Die Bürger sind durchaus bereit, solche Obergrenzen, die ohne Ansehen der Person gelten, zu akzeptieren. Das hat seinen guten Grund. Bei den Fällen, die oben beispielhaft aufgezählt wurden, geht es um Gemeingüter. Gemeingüter müssen vor Übernutzung geschützt werden. Oder vor Schwarzfahrern, die ohne eigenen Beitrag die Gemeingüter nutzen. Die Gemeingüter sind den Politikern von den Bürgern treuhänderisch anvertraut, damit diese sie vor Missbrauch zu schützen.
Dafür sind exakte und strikte Grenzen unabdingbar – seien es nun zahlenmäßige Obergrenzen, Kontingente, zeitliche Fristen oder territoriale Grenzlinien. Seit der klassischen Diskussion über die „Commons“ (im Deutschen teilweise durch den Begriff „Allmende“ erfasst) weiß man: Politik ohne strikte Grenzen ist keine Politik. Die Geschichte vom eintausendundersten Menschen ist eine zutiefst politikfremde Geschichte. ……
Alles von Gerd Held vom 14.12.2015 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/legitim_handelt_wer_grenzen_setzt_migrationsmythos_vii

 

Angela Merkel: 2003 für Obergrenze und 2015/2016 dagegen – was also?
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“ Angela Merkel in ihrer Rede auf dem CDU-Parteitag am 1.12.2003 in Leipzig. In 2016 verkündet Merkel das genaue Gegenteil, nämlich unkontrollierte offene Grenzen ohne Obergrenze.
1.12.2015

Schreibe einen Kommentar