Buergerrechte

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Cosmea-Blüten im herbstlichen Kaiserstuhl bei Achkarren 11/2022

Demokratie ist die beste Staatsform!

Grüne: Menschenrechte enthaupten die Bürgerrechte
Ist Ihnen, by the way, aufgefallen, dass das aktuelle politische Personal zwar gern von Menschenrechten redet, und zwar desto gerner, je grüner, aber man kaum mehr irgendwo das Wort „Bürgerrechte” hört und auch mit den „Grundrechten” äußerst sparsam hantiert wird? Mit den Menschenrechten geht es dem Demos an den Kragen. Die Menschenrechte sind das Schwert, mit welchem die Bürgerrechte enthauptet werden sollen. Als wir sagten: „Sie werden nichts besitzen und glücklich sein” („You will own nothing and be happy”), vergaßen wir hinzuzufügen: außer Ihren Menschenrechten natürlich; die sind ja unveräußerlich.
… Alles vom 9.6.2024 bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2024/06/9-juni-2024/

 

 

Warum die Menschen wieder Bürger sein sollten
Die Politik geht mit den Menschen zunehmend ähnlich um wie die Könige im Mittelalter mit den unfreien Gruppen der „Dienstmannen“. Ihnen können Rechte jederzeit entzogen und auf Veranlassung der Regierung gnädig wieder zugeteilt werden. Es wird Zeit, dass die Bürger die ihnen bedingungslos zustehenden Rechte einfordern.
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Der „Mensch“ hat den Bürger ersetzt
Diesen Gedanken aufgreifend, möchte ich auf die folgende Entwicklung hinweisen: In der Merkel-Ära änderte sich unter anderem die Ansprache der Regierung mit den Deutschen. Die Vokabel „Bürger“ ersetzte die Merkel-Regierung mit dem Wort „Mensch“. Das mag harmlos oder auch nahbar klingen, es hat jedoch konkrete Auswirkungen auf unser Denken und folglich auf unser Handeln. Auf der Bedeutungsebene ist der Mensch ein Individuum, welcher für sich genommen einen menschlichen Körper und menschliche Bedürfnisse hat. Im politischen Kontext wird er gerne einzeln genannt, um ihn atomisiert und hilflos erscheinen zu lassen. Der nun im Sprachgebrauch eliminierte „Bürger“ hat jedoch ihm inhärente Rechte. Sie wurden im Grundgesetz in den Artikeln 1 bis 19 abgefasst. Die Unveräußerlichkeit dieser Rechte ist unmittelbar mit dem Begriff des „Bürgers“ verbunden.
Mit dem Austauschen der Begriffe verwandelte sich die Selbstwahrnehmung der Deutschen. Viele machten eine Entwicklung hin zum Kindlichen, ohne es zu bemerken. Sätze wie „heute durfte ich wählen gehen“ und andere sind ein Symptom, da sie zeigen, dass derjenige, der so etwas sagt, eine Autorität benötigt, um wählen zu gehen. Jedoch ist es das Recht eines jeden Bürgers, wählen zu gehen.
Daraus folgt, dass es im Leben eines jeden unterschiedliche Ebenen gibt. Das Bürgertum schützt gewissermaßen den Menschen, denn es ermöglicht ihm, auf der politischen Ebene aktiv zu werden. Dazu gehört das aktive und passive Wahlrecht, beinhaltet aber auch die Pflicht, sich am gesellschaftlichen Leben aktiv und selbstbewusst zu beteiligen. Problematisch wird es dann, wenn die staatliche Autorität beginnt, sich in private und intime Angelegenheiten einzumischen. Der Widerstand soll durch eine infantilisierende Kommunikation gebrochen werden, sodass die Bevölkerung im besten Falle sogar dankbar für die eigene Entrechtung ist.

Grundrechte sind unveräußerlich
Darüber hinaus stellt dieser sprachliche Eingriff einen weiteren Versuch dar, die Bürger von ihren Wurzeln zu trennen. Denn als Bürger wurde im Hochmittelalter derjenige bezeichnet, der in einer Burg oder in einem befestigten Ort wohnt. Die physische Begrenzung gibt einem Schutz und eine Orientierung, die nötig ist, um sein eigenes Leben, aber auch die gesellschaftlichen Verhältnisse zu organisieren und strukturieren; dem Menschen fehlen diese Aspekte. Er wirkt orientierungslos in der Welt ohne die Grenzen des Nationalstaates.
Die aktuelle Bundesregierung geht mit den Menschen ähnlich um wie die Könige im Mittelalter mit den unfreien Gruppen der Ministerialen (Dienstmannen) umgegangen sind. Ihnen können Rechte jederzeit entzogen und auf Wunsch der Regierung gnädig wieder zugeteilt werden. Meist werden hierfür symbolische Gesten oder andere Zugeständnisse der Unfreien eingefordert.
Daher wird es Zeit, an die Tradition des Bürgertums zu erinnern und die teilweise blutigen Versuche, die bürgerlichen Rechte zurückzuerobern. Verwiesen sei darauf, dass es in der Geschichte der Menschheit nie eine Herrschaftsform gegeben hat, unter welcher die Mächtigen die Rechte an die Bürger freiwillig zurückgegeben haben. Ganz explizit wende ich mich gegen jede Form der Gewalt. Ich befürworte jedoch ein selbstbewusstes Auftreten der Bürger, die der eigenen unveräußerlichen Grundrechte gewahr sind und diese auch einfordern.
.. .Alles vom 18.11.2022 von Paul Romey bitte lesen au
https://www.achgut.com/artikel/warum_die_menschen_wieder_buerger_sein_sollten

Paul Romey studiert Deutsch und Englisch auf Lehramt an der Eberhard Karls Universität in Tübingen. Seit zwei Jahren engagiert er sich für Öffentlichkeitsarbeit bei der Vereinigung „Studenten stehen auf“.

Einige Kommentare:
Ein guter Text zu einem wesentlichen Thema. Und jetzt gehen wir noch einen Schritt weiter und fragen doch, wer diese erwähnte “Politik” eigentlich ist, die sich spätestens seit der Merkel-Ära nicht mehr im Ansatz um die Bürgerrechte kümmert. Und nur noch sehr eingeschränkt um Demokratie und Rechtsstaat insgesamt. Dieser Stil des Umgangs mit den Bürgern kommt durchweg (!) von den Vertretern der Altparteien, CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Das findet sich in CDU-Merkels “Rückgängigmachen von Wahlen”, der Beschimpfung der Bürger als “Pack” durch SPD-Gabriel, genauso wie in der Bekundung von GRÜNEN-Baerbock, es sei ihr egal was ihre Wähler wollen. Das findet sich in der Linken, wenn sie mit Ramelow nach wie vor einen Ministerpräsidenten in Thüringen stellt, der offensichtlich demokratisch nicht wirklich legitimiert ist. Das finden wir auch bei der FDP, wenn sie einer Regierung angehört, die den deutschen Bürgern der Zukunft für Sinnloses Schuldenberge auflädt, die sie bis zum St. Nimmerleinstag abtragen müssen, während jetzt schon viele Bürger ihre Rechnungen kaum bezahlen können. Das findet sich bei sämtlichen Altparteien, die es offensichtlich in Ordnung finden, für die deutschen Bürger einen Krieg zu riskieren, der zur wirtschaftlichen Vernichtung bis Totalauslöschung des Landes führen könnte. Und diese Altparteien sind mehrheitlich für die Waffenlieferung in ein Kriegsgebiet – grundgesetzwidrig! Diese Parteien haben offensichtlich weder Respekt vor den Bürgern, noch vor dem Recht, noch vor der Demokratie an sich. Übrig bleibt nur eine einzige Alternative – die AfD.
18.11.2022. S..Sch.

Ich definiere die Europäische Zivilisation & Kultur ähnlich wie Böckenförde; sie basiert auf der griechisch-römischen Zivilisation, auf dem Christentum und der Europäischen Aufklärung. Diese Mischung, dieses Fundament, diese innovations & inspirations-Quelle, der daraus resultierende Gemeinsinn hat uns groß gemacht und die europäische Kultur zur globalen Leitkultur gemacht, die Zivilisation an sich erfunden und der Welt zum Geschenk gemacht. Die politische Linke tut ihr bestes diesen Gemeinsinn zu zerstören und einen anderen einzuführen. Sie führt einen Kulturkampf gegen die eigene Kultur. Sie opfert die Zivilisation, die eine gebürtig Europäische ist, für ihre kitschige & geklitterte Utopie. Sie zersetzt den “Bürger” zugunsten des beliebig definierbaren & dehnbaren & austauschbaren “Menschen”. In der alten Römischen Republik gab es die Volkstribune. Bräuchten wir heute wieder welche, um den Bürger gegen die Parteien-Oligarchie, Parteien-Diktatur, Parteien-Ochlokratie zu verteidigen? Die linksextremen Parteijugenden sind unsere zukünftigen Führer! Nur wer in so einen fauligen Sumpf ausgebrütet wird, hat Chancen auf einen politischen Amt! Es ist was faul im Staate Deutschland! Der Staat stinkt vom Kopfe her! (Herr Steinmeier, Sie stinken!)
18.11.2022, T.S.

Danke, Herr Romey. Passend dazu der Vortrag von Hannah Arendt: „Was heißt persönliche Verantwortung in einer Diktatur?“. Sie sagte, dass nicht Hitler und Eichmann das Hauptproblem waren, sondern die willfährige Masse. Ein einfaches “Nein” vieler Bürger an ihrem Arbeitsplatz, in ihrer Familie hätte gereicht, den Geschichtsverlauf zu ändern – also ohne Gewalt. Wie geht das heute: Der Bürger, der seinen Nachbarn oder Arbeitskollege nicht denunziert, der Geimpfte, der die Ungeimpften nicht als Sozialschädlinge bezeichnet, der Polizist, welcher einen Hinweis erteilt statt ein Bußgeld verhängt, wenn er unmenschliche Vorschriften durchsetzen soll (in der Corona-Zeit: Lesende Rentner von Bänken aufjagen, Kinder von Frischluft-Spielplätzen vertreiben usw.). Und extrem wirksam: die Arbeitszeit verkürzen, wenn man es sich leisten kann. Alles weit entfernt vom Märtyrertum, aber in der Masse durchschlagend wirksam.
18.11.2022, M.F.

“Es wird Zeit, dass die Bürger die ihnen bedingungslos zustehenden Rechte einfordern.”—- Von ehrlosen Verbrechern etwas einzufordern, ist naiv und gefährlich. Man muss sich die Hände schmutzig machen und sich nehmen, was einem als Mensch zusteht. Freiheit und Menschenwürde wird man von Berufsverbrechern und Psychopathen nicht bekommen. Der uns aufgezwungene Great Reset ist ein globaler Hybridkrieg, der bereits Millionen Menschen das Leben oder die Gesundheit gekostet hat. Die “Autorität” über “seinen eigenen Körper” und “sein eigenes Leben” hat man nur dann, wenn man Waffen hat, mit denen man sich gegen seine Feinde verteidigen kann. – Das WEF hat uns offiziell den Contrat Social aufgekündigt und verlangt nach einer Stakeholder-Diktatur. Und wer daran glaubt, dass die UNO/WHO zu den Guten zählt, dem ist nicht zu helfen. Auch unsere Brüsseler EU ist ein überwiegend linksextremistischer* Geschäftszweig der UNO/WHO. In den Augen der Machthaber sind wir nur Massenversuchsuntermenschen. Und wer das in den letzten 30 Monaten nicht bemerkt oder verstanden hat, glaubt auch, dass Mengele ein freundlicher Kerl war, weil er viel gelächelt hat. Nur wenn die Bürger das Gewaltmonopol haben, können sie ihre eigene Freiheit, Menschenwürde und Prosperität gewährleisten.—-*Die EU will uns unseren Besitz und unser Eigentum wegnehmen und unsere Traditionen und unsere Kulturen zerstören.. Und sie will z.B. auch das Christentum zersetzen. Das sind mehrere wichtige Ziele, die schon Lenin und Stalin und Mao verfolgt haben.
18.11.2022, L.L.

Nun, mit Verlaub gesagt: Das ganze Grundrechtsbramarbasieren übersieht, daß alle Grundrechte der Artt. 1-19 GG auf den Art. 20 GG hinauslaufen und in ihn einmünden. Den dort mit Ewigkeitsgarantie formulierten Rechten zufolge ist die Bundesrepublik Deutschland:
1) Ein demokratisch organisierter Sozialstaat,
2) dessen Staatsorgane durch Wahl bestimmt werden,
3) die ihrerseits der Gewaltenteilung unterliegen
4) und an das Legalitätsprinzip gebunden sind.
5) Gegen den Umsturz dieser Ordnung besteht uneingeschränktes Widerstandsrecht, wenn anderweitig keine Abhilfe möglich ist. –
Bestürzend ist indes, daß gerade die Frage der Gewaltenteilung in den meisten Ländern und dem Bund systematisch unterlaufen wird, und daß staatliche oder mit staatlichen Hoheitsaufgaben beliehene Organe sich – sanktionsfrei – nicht mehr an die Legalitätsverpflichtung gebunden zu fühlen scheinen.
18.11.2022, U.H.

Von alleine wird es nicht gehen, schließlich geschah die Entwicklung zur offeneren Diktatur nicht aus Versehen, sondern gezielt. Die sanfteste Methode ist konsequente Non-Kollaboration, konsequenter Ungehorsam gegenüber den bewußten (eigentlich) sinnlosen Zumutungen wie Maskenpflicht u.dgl. (Den Spritzen sollte man sich ja sowieso schon aus purem Selbstschutz fernhalten.) – Wenn ich mir aber die Verhältnisse im Nahverkehr ansehe, erkenne ich keinen Grund zu Optimismus. Obwohl eine Verweigerung möglich ist und nur manchmal etwas Nerven fordert (so selbst im Laufe des Sommers mehrfach über längere Strecken gestestet), tun dies die wenigsten. Man wartet, bis die Obrigkeit sich irgendwann doch einmal erweichen läßt. Das ist die Einladung zu künftigem Staatsterror. Denn man ist auf den Geschmack gekommen.
18.11.2022, A.A.

Schön zu wissen, dass es junge Menschen gibt, die sich ihr Hirn noch nicht haben vernebeln lassen! Dass wir von “Studenten stehen auf” natürlich als Konsumenten der ÖRM nichts erfahren, dafür den Klebeterroristen jegliche Aufmerksamkeit geschenkt wird – logisch! An der Uni sind Sie bestimmt eine kleine Minderheit, die auch noch mit den inzwischen leider alltäglich gewordenen Beschimpfungen und Ungleichbehandlungen zu kämpfen hat. Nur Mut – der Wind wird sich irgendwann drehen – wie es schon Alex Olivari in einem seiner aufrüttelnden schönen Lieder zum Ausdruck gebracht hat.
18.11.2022, S.H.
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