Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu müssen, dass diese bei Ihrer Wahl überhaupt nicht berücksichtigt wurden. Wozu dann wählen? So funktioniert Demokratie nicht. Eine rasche EU-Reform ist überfällig. Aber dazu wird es nicht kommen:
vdL wird als schwache Kommissionspräsidentin nun nicht mehr von Bundeswehrlobbyisten (Gorch Fock), sondern von den zahlreichen EU-Lobbyisten beraten.
Lagarde hingegen wird als starke EZB-Präsidentin über Niedrigzinsen alles für den Euro und Frankreichs Defizitabbau tun – ein großer Sieg von Macron und der Diplomatie Frankreichs. Eine armselige deutsche Politik. Und eine unehrliche Bundeskanzlerin, die mit Manfred Weber nur zum Schein hofierte.
3.7.2019
Der Wählerwille ist denen in Brüssel schnuppe
Damit sind wir einen großen Schritt zur Abschaffung der EU näher. So deutlich wie jetzt, wurde dem Wähler selten vor Augen geführt, dass der aktuellen politische Clique (mehr ist es nicht), egal ob Deutschland oder Europa, der Wählerwille vollkommen schnuppe ist. Warum macht sich der Wähler auf, opfert seine Zeit und setzt sein Kreuz dorthin, wo er sich am besten vertreten fühlt? Die vergangene EU-Wahl ist damit vollkommen entwertet worden. Das merkt auch der einfachste Bürger. Die einzige positive Nachricht ist hier, dass man es geschafft hat, die Sozialdemokraten und die Grünen von wichtigen Posten fern zuhalten. Aber das war’s auch schon…
3.7.2019 N.M.
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Die größten Verlierer sind rund 400 Mio. Wähler aller Mitgliedsstaaten im Besonderen und die Demokratie im Allgemeinen. Man hat Personen gewählt, die Wahlkampf betrieben und sich den Menschen vorgestellt haben und erklärt bekommen, wen man nicht wählen sollte.
Jeder kann für sich selbst entscheiden, ob man es sich künftig überhaupt noch lohnt, seine Stimme bei einer Europawahl abzugeben. Ein fassungsloser EU-Bürger, der mit Europa abgeschlossen hat.
3.7.2019, O.L., WO
Die Briten haben es richtig gemacht und sind aus diesem Affenzirkus ausgestiegen. Wundert sich bei solchen Personalentscheidungen noch jemand, das immer mehr Menschen der EU skeptisch bis negativ gegenüber stehen?
3.7.2019 H.E., WO
Eine ungeheuerische Mauschelei und ich hoffe, dass das EU-Parlament in Strasbourg dies nicht akzeptiert. Erst schickt man Kandidaten auf Tournee und jetzt ist keine/r mehr im Rennen. Was soll die ganze Abstimmung? Lasst die Menschen direkt wählen oder hört auf. Was jetzt gemacht wird/wurde, ist nicht die Lösung
3.7.2019, W.A., WO
von der Leyen und Lagarde – die doppelte Fehlentscheidung
Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und Christine Lagarde als EZB-Chefin: Das sind zwei Fehlentscheidungen mit Folgewirkungen für die Politik in Europa und den Euro.
Deutschland hätte ja dann eine Kommissionspräsidentin, die offenkundig unfähig ist – und jetzt eine EZB-Präsidentin, die den Euro und die Bürger in seinem Einflussbereich teuer zu stehen kommen wird. Damit ist ein geldpolitischer Weg vorgezeichnet, der besagt: Noch niedrigere Zinsen, noch höhere Belastung der Sparer und Inhaber von Lebensversicherungen, noch weitere Verschärfung der längst bedrohlichen Schieflage deutscher Banken – alles für den Euro und die Kassen Frankreichs, die damit gepäppelt werden können. Ich hatte ja erwartet, dass ein gestutzter Jens Weidmann diese Aufgabe übernehmen sollte – mit Lagarde ist der Zugriff gesichert, ohne Risiko, dass sich einer auf die Tradition der Bundesbank besänne.
Damit steht am Ende eine Personalentscheidung, die doppelt falsch ist. Jedes Vorurteil gegen die Postenschacherei, die undurchsichtige Gemengelage, das Demokratiedefizit und die personifizierte Unfähigkeit des Spitzenpersonals der EU, jedes dieser Vorurteile wurde bestätigt. Die schon große Zahl der EU-Gegner wird zunehmen. Man kann ihnen nichts mehr entgegenhalten. Es ist ein Intrigantenstadel, nicht mehr. Sorgen um die EU sind jetzt mehr als berechtigt.
….. Alles vom 3.7.2019 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/lagarde-und-von-der-leyen-die-doppelte-fehlentscheidung-fuer-die-eu/
… alte weiße Frauen
Und wie titelt die ZEIT: „Mit Doppelspitze Ursula von der Leyen und Christine Lagarde stehen für Aufbruch – Europa kann weiblicher und globaler werden“
https://www.zeit.de/2019/28/eu-kommission-ursula-von-der-leyen-christine-lagarde-europa
Realsatire vom Allerfeinsten, statt alter weißer Männer alte weiße Frauen jenseits des Klimakteriums, so sieht Verjüngung und „Aufbruch“ aus. Die EU wird immer mehr zur globalen Lachnummer, wer soll den Klamauk denn noch ernst nehmen? Die Amerikaner? Sicher nicht? Die Chinesen? Ganz sicher auch nicht. Und was der Rest so denkt wenn Uschi auf Reisen geht mag ich mir nicht mal vorstellen.
3.7.2019, RUH, TO
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... wer nicht hüpft oder wählt ist Leugner/Skeptiker/Hasser/Hetzer/Nazi
Das hat alles nichts mehr mit Politik oder EU zu tun. Da ist eine Clique an Selbstversorgern und Gaunern am Werk. Ich bin nie davon ausgegangen, das das was gescheites bei raus kommen wird, aber Ursel und Lagarde, das kommt wirklich unerwartet. Was wurde ein Tam Tam gemacht um diese EU Wahl und wie uns verkauft wurde, das es hier quasi um Leben und Tod geht, wer nicht hüpft oder wählt ist Leugner/Skeptiker/Hasser/Hetzer/Nazi oder was auch immer, um dann fest zu stellen, alles egal, die Gauner in Brüssel wollten nur ein Ergebnis bei dem sie ungeniert wieder zugreifen können. Und ihren letzten Absatz, Herr Tichy, sehe ich mich erschrecken genauso. Die werden mit aller Kraft und Wucht andere Meinungen unterdrücken. Dann hoffe ich aber auf europaweite Gelbwesten.
3.7.2019, ES, TO
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EU ist, wenn Frankreich Europa mit deutschem Vermögen regiert
Schröder sagte einst sinngemäß über Angela Merkel „Sie kann es nicht“. Schröder weiß selbst nicht, wie sehr er damit noch untertrieben hatte. Macron hat genau das erreicht, was er wollte.
Die Nachbesetzung des „Ischias“ spielte für ihn nie eine Rolle, warum auch. Wichtig war es für Frankreich und die anderen Südländer lediglich, das die Null-Zins-Politik der EZB -und damit die illegale Finanzierung der EUropäischen Pleitestaaten auf Kosten der deutschen Sparer- fortgeführt werden kann. Zu groß war für die Südländer die Gefahr, das der Deutsche Jens Weidmann eventuell den bisherigen, EUropäischen Beauftragen für die systematische Ausplünderung Deutschlands, EZB-Chef Draghi, hätte ablösen können. Und Frau Merkel -EUropäisch ohnehin geschwächt wie ein ausgedörrter Landvogt- fehlte es gewohnt an Weitsicht und Format, die wahren Absichten Macrons, Weber abzulehnen, zu erkennen. Macron hat Frau Merkel sprichwörtlich „verarscht“, es gibt kein anderes Wort dafür.
Und weil Frau Merkel sich bis dato in EUropa so beliebt gemacht hatte wie Flinten-Uschi sich bei der Bundeswehr, ist es auch kein Wunder, das die Ost-EUropäer dies als Stunde ihrer Rache ansahen um es Merkel mal so richtig heimzahlen zu können. Nicht das ich ein Problem damit hätte das Merkel endlich bekam was sie verdiente aber als Deutscher Steuerzahler habe ich es endgültig satt, das Frankreich über diese Alibi-Funktion von einer „EU“ auch noch durch Beihilfe unfähige deutsche Politiker den alten Vertrag von Versailles fortführen, die bedingungslose Ausplünderung Deutschlands. Dazu werden wir nicht mehr nur ausgeplündert, nein zwischenzeitlich wird auch noch immer mehr nationales Recht durch eine ausländische Institution namens EUropäischem Gerichtshof außer Kraft gesetzt. Und zum Dank bekommen wir dann so eine demokratische Institution, wo EUropa-Wahlen zur Verarsche und Volksbelustigung durchgeführt, die zukünftigen Lenker aber in Hinterzimmer zum Wohle Dritter ausgeklügelt werden.
Dabei heraus kommt dann, dass die EUropäische Union erstmalig eine Grüßaugustine bekommen soll, die zwischenzeitlich selbst mehr oder weniger in Verdacht geriet, eventuell aufgrund zumindest „seltsamer“ Beraterverträge (McKinsey) die Grenzen der Legalität ausgetestet zu haben.
Und im Zweiten kommt dabei heraus, das als oberste Währungshüterin der EU zukünftig ebenfalls eine Dame (Männer gibt es in der Politik vermutlich bald nicht mehr) eingesetzt werden soll , die noch Am 19. Dezember 2016 durch den Gerichtshof der Republik Frankreich des fahrlässigen Umgangs mit öffentlichen Geldern schuldig gesprochen wurde. Um es kurz zu machen, so eine Person würde aufgrund dieser Verurteilung in der freien Wirtschaft nicht einmal mehr einen Posten an einer Supermarkt-Kasse bekommen, Frau Merkel hilft aber dabei, sie im Sinne Frankreichs an die größte Kasse EUropas zu setzen. Nun liebe klimarettenden Jungwähler, wenn das Eure Vision von „Demokratie“ und „Abschaffung der Nationalstaaten zum Wohle der ganzen Welt“ sein soll, für die Ihr alle so eifrig zur Wahlurne, Stichwort „Schicksalswahl Europa“ gerannt seid, dann wünsche ich Euch auch weiterhin viel Vergnügen. Ich durfte immerhin noch Jahrzehnte in einer wahren Demokratie leben. Nun freut Euch auf künftige Negativzinsen und saftige Co2-Steuern. Dann werden zu hohe Rentenbeiträge ganz sicher Euer kleinstes Problem werden.
3.7.2019, ALI, TO
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Ein grandioser Sieg für Frankreich und die Finanzindustrie; Chapeau
Leider ist die EU so verschwurbelt, daß das abermalige (absichtliche?) Versagen der deutschen Politelite wohl kaum zu den Landtagswahlen durchdringen wird…
3.7.2019, M.T., TO
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Was tut das EU-Parlament?
Es wird interessant sein wie das EU Parlament jetzt agiert. Ist es wirklich der Ort der Gerechtigkeit, des Friedens und der Demokratie- für den es sich selbst hält oder doch nur ein korrupter nach Pöstchen schielender Haufen abgetakelter Politclowns. Einzig die Ablehnung von Frau vdL kann das Gesicht des sogenannten Parlaments noch wahren, aber sowohl die Grünen als auch die SPD werden „zur Verhinderung einer Blockade“ die Farce mitspielen- garantiert. Eine vorher abgesprochene Enthaltung wird den Haltungsdemokraten zwar das Gesicht wahren, aber an der Sache nix ändern. So sind sie halt unsere Salonsozialisten.
3.7.2019, F.D.
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Uschi, die letzte Granate der EU
Es könnte immerhin eine gute Nachricht für die deutsche Bundeswehr sein: Ursula von der Leyen wird die neue EU-Kommissionspräsidentin. Das heißt, sie verlässt das Verteidigungsministerium und räumt den Posten vielleicht für einen fähigeren Nachfolger. Es wäre ja nicht schlecht, wenn eine Armee, die den Steuerzahler doch viele, viele Milliarden kostet, wieder einsatzfähige Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer, Schiffe, U-Boote und Gewehre bekäme. Aber, ob das so kommt, hängt natürlich wiederum vom Nachfolger ab, und unter den möglichen Anwärtern sind auch nicht gerade viele Hoffnungsträger zu entdecken. Doch hier sollte am Anfang wenigstens etwas Positives stehen.
Ansonsten wirkt die Personalie, die sich die Staats- und Regierungschefs der EU augekungelt haben, wie eine schlechte Satire. Die so hoch gejubelten Spitzenkandidaten, die vor der „Schicksalswahl für Europa“ präsentiert wurden, hatten keine Chance. Einen Manfred Weber wollte der französische Präsident nicht und Frans Timmermans lehnten die Visegrad-Staaten ab. Ausgerechnet auf Ursula von der Leyen konnten sich alle einigen. Vielleicht wirkte eine Deutsche, die die deutsche Armee in die weitgehende Kampfunfähigkeit reformiert hat, auf Länder, die einst von der deutschen Wehrmacht überfallen wurden, irgendwie beruhigend.
Wer die EU nicht sonderlich mag, hat vielleicht in dieser Personalie auch eine Garantie für die nachhaltige Schwächung des Brüsseler Apparats gesehen. So ist es vielleicht zu verstehen, wenn beispielsweise die Welt berichtet, dass sich insbesondere Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban für die Personalie von der Leyen ausgesprochen haben soll. Orbans Sprecher habe demnach beispielsweise gestern getwittert, das neue Personalpaket um von der Leyen „gewinne Akzeptanz bei einer wachsenden Zahl von Mitgliedsstaaten“. Auch die EU-skeptische italienische Regierung habe sich zustimmend geäußert. Aus Sicht von Regierungschef Giuseppe Conte spreche für von der Leyen unter anderem ihre Erfahrung als frühere Familienministerin, wird ein EU-Diplomat zitiert. Vielleicht gilt es dort als hilfreich, wenn die Frau die EU-Gremien künftig führt wie eine Kindergartengruppe.
… Alles vom 3.7.2019 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/uschi_die_letzte_granate_der_eu
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Europawahlkampf eine einzige große Farce
Endlich soll eine Frau auf dem Chefsessel der Europäischen Kommission Platz nehmen. Noch dazu die erste Deutsche, seit Walter Hallstein die Behörde in den 60er-Jahren führte. Das könnte ein Grund zum Feiern sein. Ist es aber nicht. Denn mit der Aufstellung der Spitzenkandidaten Manfred Weber von der CSU für die Konservativen und Frans Timmermans für die Sozialdemokraten hatten die europäischen Parteien den Wählern ein Versprechen gegeben, das ihre Regierungschefs nun gebrochen haben.
In der Rückschau betrachtet war der Europawahlkampf eine einzige große Farce, in der sich Weber und Timmermans völlig sinnlos abstrampelten, um der Sache etwas Würze zu verleihen. Das Argument, dass viele Wähler die beiden ohnehin nicht kannten, sticht dabei nicht. Wer sich informierte, bevor er sein Kreuzchen machte, musste davon ausgehen, ein Mitspracherecht bei der Wahl des Kommissionspräsidenten zu haben.
Machtpolitik hinter verschlossenen Türen. Seit der ersten Direktwahl 1979 sinkt die Wahlbeteiligung bei Europawahlen stetig. Deshalb verfiel man 2014 darauf, Martin Schulz und Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidaten der großen Parteien ins Rennen um das Spitzenamt in Brüssel zu schicken. Fünf Jahre später haben sich Weber und Timmermans für die europäische Sache ins Zeug gelegt – die Wahlbeteiligung stieg erstmals wieder an. Doch nun stehen sie und die Wähler mit leeren Händen da.
.. Alles vom 2.7.2019 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/versprechen-gebrochen-der-europawahlkampf-war-eine-einzige-grosse-farce
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Zwei Fliegen …
Ich hoffe die Frau UvdL wird es. Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Die Bundeswehr kann dann neu durchstarten, und die EU ist dadurch schneller an ihr Ende angelangt. Ja die Frau ist die beste Wahl für die EU.
3.7.2019,, V.A.
Ich habe auf DIESE EU überhaupt keine Lust mehr. Und niemand von diesen Postenschachern soll die demokratische Grundwerte jemals mehr in den Mund nehmen – geschweigen denn auf andere Länder zeigen. Da sind die Wahlen in Russland oder der Türkei wirklich demokratisch dagegen!
L.W.
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Warum habe ich mich am Wahlsonntag (große Schicksalswahl) aus dem Bett gequält um mein Kreuz für eine nominierte Person (Partei) zumachen, wenn nachher eine ganz andere Person aus der Clownskiste springt. Dann ist es sogar noch eine Person gegen die noch ein Ermittlungsverfahren läuft.
Man sieht das die Europawahl nur eine Face ist, damit man in der Öffentlichkeit von demokratische Wahlen schwafeln kann. Jetzt sollten selbst bei den Europabefürworter die Augen auf gehen, was die EU in Wirklichkeit ist. Eine Vereinigung für Lobbyisten, der Bürger an sich spielt dabei absolut keine Rolle, nicht die kleinste Rolle. Nicht nur Deutschland wurde getäuscht, die ganze EU Wähler wurden getäuscht. Die EU hat bei mir Ihren Kredit verspielt, nichts geht mehr.
Aber Glückwunsch an Frankreich, der eigentliche Gewinner der EU Wahl, mit einen der Ihren als EZB Chef, sind die weiteren Schulden (das Schulden machen) von Frankreich für die nächsten 5 Jahre gesichert. Aber mal man sehen wer für all die Schulden der EU Länder, für die eventuelle Schulden Umverteilung (Banken Union) letztendlich auf kommt, ich ahne schlimmes!
3.7.2019, E.P.
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V.d. Leyen ist die beste Wahl, statt Weber oder noch schlimmer Altmaier. Sie vertritt konservative Positionen, ist Deutsche auch wenn sie in der letzten Zeit kein glücklichliches Händchen hatte. Geben wir ihr die berühmten 100 Tage und sehen dann mal weiter.
…Im übrigen ist von der Leyen einer hochintelligente Frau, die mich in Interviews immer wieder durch ihr Verständnis selbst kompliziertester Sachverhalte begeistert hat. Gute Entscheidung des Rats.
3.7.2019, K.T.
Gewinner sind auch die Visgrád-Staaten, die die beiden untragbaren „Spitzenkandidaten“ verhindert haben. Weber ist einfach unfähig, der Holländer Timmermans hingegen ein Feind der Nationalstaaten und von Mittel-Europa. Gut so!
3.7.2019, A.K.
Nach dieser Personalie wird es mich große Überwindung kosten, zur nächsten EU-Wahl zu gehen. Jeder halbwegs normal denkende Mensch kann jetzt erkennen, dass EU und Demokratie praktisch unvereinbar geworden sind. Wo sind nur die hehren Ziele von damals geblieben in diesem unsäglichen Kungelhaufen?
J.H.
88% der EU-Bürger gehen wählen. Kommissionschefin wird dann eine, deren Nominierung von repräsentativen 75% aus dem Herkunftsland eher negativ oder negativ gesehen wird (siehe Umfrage in WO an anderer Stelle) und die nicht der meistgewählten Partei angehört.
J.M.
Dass die „Geschlechter-Ausgewogenheit“ gewonnen hat wird die „Geschlechter-Ausgewogenheit“ persönlich ganz sehr freuen. Da ist die bestimmt ganz happy damit.
Sonst niemanden, es geht bei hohen Ämtern an sich um irgendeine Qualifikation, davon ist bei vdL nichts vorhanden.
S.M.
Der wirklich interessante Befund bei all dem ist doch die unerwartete Achse zwischen Macron und Orban. Offenbar ist es beiden – und eben nicht nur Orban – wichtig, weiterhin die Rolle der Nationalstaaten zu behaupten.
K.M.
Des einen Freud, des anderen Leid!
Die Bundeswehr freut es, diese unfähige Frau an ihrer Spitze endlich loszuwerden. Und man darf gespannt sein, ob sich die Vetterles- und Beraterwirtschaft jetzt auf EU-Ebene weiter fortsetzen wird. Frau v.d.Leyens Sohn soll ja im weiteren Sinnen hübsch – millionenfach – profitiert haben.
Der Demokratie hat diese Personalentscheidung einen herben Schlag versetzt! Aber so lautet Murphys Gesetz: Nach oben wegloben. Bis zu der Position, wo die Unfähigkeit offenbar wird. Leider hat man das aber schon in der letzten Position überdeutlich sehen können! An das, was jetzt kommen könnte, wage ich nicht zu denken.
T.N.