Staatsbuergerschaft

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Textilart: Roggen, Ähren und Gräser am 4. August 2016

Textilart: Roggen, Ähren und Gräser am 4. August 2016

 

 

770.000 Deutsche Reisepässe für Asylbewerber ausgestellt
Die Behörden in Deutschland haben in den vergangenen Jahren Hunderttausende Reisepässe an Asylbewerber und anerkannte Asylsuchende ausgegeben. Seit 2010 wurden laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brander mehr als 770.000 entsprechende Dokumente an Ausländer mit Asylhintergrund ausgegeben. Die Zahlen stiegen dabei seit 2015 sprunghaft an. Wurden im Jahr der Grenzöffnung noch 5.578 Reisepässe an Asylsuchende ausgegeben, waren es 2022 bereits rund 260.000. Im vergangenen Jahr sankt die Zahl leicht auf 216.000. Zwischen 2015 und 2023 stieg die Zahl der ausgestellten Reisedokumente damit um mehr als 3.700 Prozent.
Die meisten Pässe wurden dabei an Syrer (360.000), Iraker (105.000), Afghanen (68.000) Eritreer (50.000) und Iraner (41.000) ausgegeben. Die Bundesregierung schränkt in ihrer Antwort an den AfD-Abgeordneten allerdings ein, daß „nur ein Reiseausweis pro Person gespeichert werde. „Die Daten bilden daher nicht die Zahl aller im erfragten Zeitraum ausgestellten Dokumente ab.“ Derzeit besitzen Asylsuchende und anerkannte Asylbewerber fast 630.000 gültige Reisepässe.
Brandner, der auch einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD im Bundestag ist, sagte der JUNGEN FREIHEIT, es sei „völlig unverständlich, wieso Menschen, die angeblich aufgrund von Krieg oder Katastrophen Schutz in Deutschland suchen, das dringende Bedürfnis nach Reisen verspüren und ob diese Reisen sie auch in ihre Heimatländer führen, was natürlich ausgeschlossen sein muß“. Der AfD-Abgeordnete fordert, „wer Urlaub in der Heimat machen kann, braucht definitiv kein Asyl in Deutschland“. (ho)
… Alles vom 22.3.2024 bitte lesen in der JF 13/24, Seite 5

 

Manchmal können die Deutschen einem wirklich Angst einjagen
Migration als zentrales Problem
„Was sich derzeit abspielt, ist gerade kein deutscher Sonderweg, keine teutonische Verirrung. Von Schweden bis Italien, von Spanien bis nach Ungarn betrachten die Völker Europas die Migration als ein zentrales Problem. Im Zuwachs der AfD manifestiert sich nicht die Schwäche der deutschen Demokratie, sondern eine gesamteuropäische Entwicklung. Doch nur die Deutschen demonstrieren. Sind Franzosen, Finnen oder Dänen blind für das Menetekel? Schlafwandeln sie in den Untergang ihrer Demokratie? Nein, die anderen Europäer neigen nur nicht zum Manisch-Depressiven.“
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Über die Willkommenskultur
„Unter umgekehrten Vorzeichen wiederholt sich gerade das Jahr 2015. Während sich die Deutschen für die „Willkommenskultur“ begeisterten, betrachteten die anderen Länder den von der Ägäis bis nach Passau dahinziehenden Flüchtlingstreck mit gemischten Gefühlen… Gelernt haben die Deutschen nichts aus ihrer Schwärmerei. Für sie ist keine Dummheit zu groß, als dass sich diese nicht ein zweites Mal begehen ließe, sofern sie sich nur moralisch verbrämen lässt.“
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Über den deutschen Pass
„Olaf Scholz darf sich nicht wundern, wenn man ihm vorwirft, er verramsche den deutschen Pass. Obwohl eine stringente Migrationspolitik das Gebot der Stunde ist, wirkt die Regierung halbherzlich und widersprüchlich. Statt zu signalisieren, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nimmt, laviert sie. Kein Wunder, dass ihre Glaubwürdigkeit in Trümmern liegt. So gewinnt man niemanden zurück, der AfD wählen will.“
…. Alles vom 2.2.2024 von eric Gujer bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/wenn-es-um-migration-geht-kennen-die-deutschen-nur-extreme-ld.1776935

 

Die deutsche Staatsbürgerschaft wird verramscht!
Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag
30.11.2023
https://www.youtube.com/watch?v=8AyfvLm9Wfg

 

Familienministerin Paus: Kein Bekenntnis zu Israel als Einbürgerungsvoraussetzung
ZDF „Berlin direkt“ entlarvt grüne Familienministerin Paus
Viele Millionen für die „Demokratieförderung“ im Kampf gegen „Rechts“, kaum etwas für den Kampf gegen den radikalen Islam. Eine einfache Frage dazu bringt Paus so sehr aus dem Konzept, dass sie nicht sprechen konnte. Wohl weil sie spürte, dass ihre klammheimliche Sympathie gerade nicht passt.
Die grüne Familienministerin Lisa Paus ist Herrin über viel Geld. Für 2023 hat sie einen Etat von 12,9 Milliarden. Darunter 182 Millionen für mehr als 700 Projekte zum Zweck der „Demokratieförderung“. Das sind zu erheblichen Teilen Gelder für den Kampf gegen rechts, gegen Rassismus, gegen Islamfeindlichkeit. Projekte, die sich mit Antisemitismus auseinandersetzen, sind kaum dabei.
Nun hat das ZDF (in der Sendung Berlin direkt https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/demokratiefoerderung-paus-ampel-streit-100.html ) eine einfach Frage an Lisa Paus gestellt. Die Frage lautete: „Die Union will das Bekenntnis zu Israel zur Einbürgerungsvoraussetzung machen, was halten Sie davon?“ Die Ministerin schweigt, lächelt gequält, blinzelt, lächelt, blinzelt und beantwortet die Frage nicht. https://twitter.com/i/status/1719021684437782954 Es ist eine quälende Passage. Man merkt, wie sie reden will – und sich nicht traut. Möchte, und nicht kann.
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Die ganze Sache hat einen links-ideologischen Hintergrund. So hatte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) im Oktober 2010 angeordnet: Alle Fördermittelempfänger des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesfamilienministeriums mussten eine „Demokratie“- und „Antiextremismus“-Erklärung unterschreiben. Schröders Nachfolgerin als Familienministerin, Manuela Schwesig (SPD), schaffte diese Klausel wieder ab.
… Alles vom 30.10.2023 von Josef Kraus bitte lesen auf
https://www.tich
.yseinblick.de/feuilleton/medien/zdf-berlin-direkt-familienministerin-lisa-paus/
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Lisa Paus und ihr debiles Israel-Grinsen: Wenn dein Gesicht deine Gesinnung verrät
Lisa Paus wird von der ZDF-Crew gefragt: „Was halten sie denn von der Idee der Union, das Bekenntnis zu Israel zum Einbürgerungs-Kriterium zu machen?“ …
Lisa Paus hat sich entschlossen, einfach mit einem Grinsen auf die Frage zu antworten. Sie sagt keinen Ton, sondern lächelt einfach debil vor sich her. Es ist eine verstörende Szene, bei der wir als Zuschauer ihre mentale Sanduhr mitlaufen sehen. Ich verrate Ihnen, warum Lisa Paus nicht auf diese Frage mit Worten antwortet: Weil ihre ehrliche Antwort geprägt wäre von einem Hass auf den Staat Israel, der sie sofort aus der Regierung und wahrscheinlich auch aus dem gesellschaftlichen Raum katapultieren würde.
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Paus verteidigt ausdrücklich die BDS-Bewegung. BDS („Boycott, Divestment and Sanctions”) ist das „Kauft nicht bei Juden” des 21. Jahrhunderts. Das Ziel: Israel wirtschaftlich und politisch isolieren. Führende BDS-Köpfe wollen den Staat Israel abschaffen. Es ist Antisemitismus in Reinform, der dort propagiert und verfolgt wird.
… Alles vom 31.10.2023 bitte lesen auf
https://www.nius.de/Kommentar/lisa-paus-und-ihr-debiles-israel-grinsen-wenn-dein-gesicht-deine-gesinnung-verraet/a3463380-7c8d-49ff-a411-e406a5c8c4a9

 

Selbstbestimmungsgesetz und das Einbürgerungsgesetz
Die freiwillige Selbstabschaffung der Deutschen
… Da sind das Selbstbestimmungs- und das Einbürgerungsgesetz. Zwei Kabinettsbeschlüsse, die viel enger miteinander zusammenhängen, als man glauben mag.
Das Selbststimmungsgesetz ermöglicht es jedem Bürger, sich über sein biologisch bestimmtes Geschlecht hinwegzusetzen und selbst zu bestimmen, was man auf dem Papier morgen gern sein will: Frau oder Mann oder was auch immer. Und wer offenlegt, dass eine Person biologisch einem anderen Geschlecht angehört, als sie vorgibt, bekommt zukünftig ein Bußgeld verhängt.
Zur zusätzlichen Verschleierung der Identität passt hier der Gesetzesentwurf für ein neues Namensrecht, der es Eheleuten erlaubt, ihre unterschiedlichen Nachnamen zu einem neuen Fantasienamen zu verschmelzen. Das ist zunächst bedauerlich für Historiker und die Genealogie. Denn die konnten Doppelnamen bisher bei ihrer Forschungsarbeit immer noch zuordnen. Mit einer willkürlichen Verschmelzung von Namen geht allerdings jedweder historische Kontext, jedenfalls „dem Namen nach“, vollkommen verloren.
Kommen wir zum Kabinettsbeschluss zum Einbürgerungsgesetz. Hier soll es Ausländern ein weiteres Mal erleichtert werden, Deutsche zu werden. Das Kabinett hat den Entwurf von Innenministerin Nancy Faeser heute gebilligt. Nach fünf Jahren Aufenthalt darf sich der Ausländer berechtigte Hoffnungen machen, eingebürgert zu werden, das gilt demnach für den Ausländer, der vor 2019 eingereist ist.
Dabei muss niemand mehr seinen Pass eintauschen, Doppelstaatsbürgerschaften sind hier ausdrücklich erwünscht. Fünf Jahre dauern viel zu lange? Auch kein großes Problem, denn bei „besonderen Integrationsleistungen“ soll eine Einbürgerung künftig sogar schon nach drei Jahren möglich sein. Kurz gesagt: Da lässt sich was drehen, da soll sich was drehen lassen. Nur zur Erinnerung: Bislang mussten Ausländer immerhin noch acht Jahre warten und zudem bestimmte Voraussetzungen erfüllen.
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Aber warum hängen diese zwei Kabinettsbeschlüsse nun viel enger mit einander zusammen, als man glauben mag?
Weil sie beide das Potenzial haben, zum Kerosin der nächsten Raketenstufe einer woken Ideologie zu werden, der Unkenntlichmachung einer traditionellen und – maximal böse und Nazi: – von Familienzugehörigkeiten bestimmten deutschen Identität.
Das Geschlecht ist jetzt keine feste Größe mehr, in die man hineinwachsen und sich mit ihr identifizieren kann. Die Staatszugehörigkeit wird dadurch entwertet, das sie für sich keinen Wert mehr hat, den man anstreben und gewinnen will. Man sitzt ihn einfach aus. Früher dauerten Asylverfahren länger, als man heute Deutscher werden kann. Folgerichtig sollen jetzt auch Asylverfahren beschleunigt werden.
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Man muss sich präzise verdeutlichen, was hier konkret geschieht: Es geht letztlich um nicht weniger als darum, jedwede Rechte, die Deutsche sich aufgrund ihrer Abstammung erworben haben, abzuschaffen. Jedwedes Erbe soll für nichtig erklärt werden. Was Eltern oder Großeltern mühevoll und unter persönlichen Entbehrungen zum Wohle ihrer Kinder erarbeitet haben, damit diese ein besseres Leben führen können, wird einem Jedermannsrecht zugeführt.
… Alles vom 23.8.2023 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/die-freiwillige-selbstabschaffung-der-deutschen-2

 

Doppelstaatsbürgerschaft – Der Denkfehler der identitären Linken
Nun soll also im wesentlichen jeder, der sich fünf Jahre lang in Deutschland aufgehalten hat, die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen können, ohne seine eigene aufgeben zu müssen. Kritiker, die wie die Union darin ein Verramschen der Staatsbürgerschaft sehen, werden bestenfalls als rückständig bezeichnet („Verständnis von 1913“), oder einfach schlicht als menschenfeindlich („Sie verramschen Menschen!“).

Dabei ist Kritik an der Doppelstaatsbürgerschaft durchaus angebracht, insbesondere am damit verbundenen doppelten Wahlrecht. Denn letztendlich haben Menschen, die die Geschicke in zwei, drei oder gar mehreren Ländern mitbestimmen können, schlicht und ergreifend ein höheres demokratisches Gewicht. Die Ampel bringt es damit fertig, all die türkischstämmigen Deutschen, die Anfang der 2000er die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben und dafür ihre Türkische aufgegeben haben, schlechter zu stellen, als all diejenigen, die sich in Deutschland als Türken fühlen und die deutsche Staatsbürgerschaft erst dann angenommen haben, als sie ihre Türkische nicht dafür hergeben mußten. Konkret davon betroffen sind viele Aleviten, Kurden und säkulare Attatürk-Türken, die als türkischstämmige Deutsche jetzt nur in Deutschland wählen können, während rechtsreligiöse und rechtsnationale Türken nun mit beiden Pässen in beiden Ländern wählen. Wobei die AKP-Anhänger in Deutschland oft genug rot-grün wählen, und zwar nicht, weil ihnen deren Wertevorstellungen besonders nah am Herzen lägen, sondern weil die beiden Parteien schlicht und ergreifend Transferleistungen erhöhen und durch positive Diskriminierung, z.B. über Migrantenquoten, den Einfluss der Zuwanderer in Deutschland konsequent ausbauen.

Begründet wird das doppelte Wahlrecht damit, dass man zum einen eine bessere Identifikation der Zuwanderer mit dem Land, in dem sie nun leben, erreichen will. Aber auf der anderen Seite besondere Rücksicht auf die „Wurzeln“ der Zuwanderer nehmen will, und ihnen deshalb nicht zumuten will, die alte Staatsbürgerschaft abzugeben.

Das doppelte Wahlrecht auf nationaler Ebene ist einzigartig. Mein innerdeutscher Migrationshintergrund mit Wurzeln in Bayern, Baden-Würtemberg, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ist kein Grund, mich bei mehreren Landtagswahlen wählen zu lassen. Bei Kommunalwahlen kann ich auch nicht dort wählen, wo ich im Laufe meines Lebens Wurzeln geschlagen habe – Regensburg, Heidelberg – ja nicht einmal in Bad Aibling, wo ich aufgewachsen bin und wo mein Vater noch lebt. Es wäre ja auch nicht richtig, wenn ich im Vergleich zu denen, die nur in einem Ort gelebt haben, besser gestellt wäre. Dafür haben wir im Grundgesetz einen zentralen linken Grundsatz – den Gleichheitsgrundsatz nämlich – der dagegen steht.

Auch auf der demokratischen Ebene darüber – bei Europawahlen – gilt das Prinzip, dass Doppelstaatler nur einmal wählen dürfen. Warum also die Extrawurst bei nationalen Wahlen? Was sind denn die „Wurzeln“, die auf nationaler Ebene so wichtig sein sollen, dass sie ein Mehrfachwahlrecht erfordern?

Die „Wurzeln“ unserer Zuwanderer sind schlicht und ergreifend ihre nationale Identität. Als Syrer oder Italiener, Grieche oder – um die zahlenmäßig größte Zuwanderergruppe als Beispiel für die weitere Diskussion zu nehmen – Türke. Und diese Identität war einem Teil der Zuwanderer aus diesen Ländern bislang so wichtig, dass sie sie nicht gegen die deutsche Staatsbürgerschaft tauschen wollten, selbst als sie die Möglichkeit hatten, das zu tun. Und zwar war das im Falle der in Deutschland lebenden Türken eben vorallem der Teil, für den Erdogan „mein Präsident“ ist und für den indigene Deutsche „Kartoffeln“ sind.

Während man also „die Wurzeln“ – sprich die nationale Identität – der Anderen durch ein Mehrfachwahlrecht belohnt, verteufelt man dieselbe bei den Deutschen. Das ist dann Nationalismus und Chauvinismus, und dem müssen linksidentitäre Parteien, die sich Antinationalismus auf die Fahnen geschrieben hat, natürlich entgegen treten. Das sieht dann so aus, dass z.B. bei den „Ungeteilt“ Demos Teilnehmer mit schwarz-rot-goldenen Fähnchen angegangen werden, während dieselben Linkidentitären friedlich neben palästinensischen oder türkischen Fahnenträgern herlaufen. Daran sieht man, dass unsere Linksparteien eben keine „antinationalistische“ Parteien sind, denn der Nationalismus und Chauvinismus der Anderen ist für sie kein Problem. Der Antinationalismus der Linksidentitären ist selektiv, er ist lediglich antideutsch.
Machen wir uns nichts vor: das Mehrfachwahlrecht auf nationaler Ebene ist nichts anderes als der Kotau vor dem Nationalismus der Anderen. SPD und Grüne wollen nicht akzeptieren, dass es nicht nur viele hervorragend integrierte türkischstämmige Deutsche gibt, die EINEN Pass haben, längst eingebürgert sind und im Übrigen froh sind, hier zu leben, sondern eben auch Türken in Deutschland, die die deutsche Staatsbürgerschaft höchstens als Dreingabe akzeptieren, aber ihre nationale Identität als Türke dafür niemals aufgeben würden.

Nun könnte man gut damit leben, wenn die deutsche Staatsbürgerschaft, wie im ursprünglichen rot-grünen (!) Optionsmodell von 1999, eine offene Sache wäre; eine Einladung an all jene, die Deutschland und die Deutschen gut finden, unsere Werte teilen, sich als Teil dieser Gesellschaft sehen und hier gemeinsam mit uns leben wollen. Aber dass es eben auch Ausländer in Deutschland gibt, die andere Werte haben und sich über ihre nichtdeutsche nationale Identität von uns abgrenzen. Die zwar ein Recht haben mögen, hier zu sein, aber denen man es nicht ermöglichen will, als Richter, Polizist oder Politiker Macht in Deutschland zu erlangen.
Eine solche Position war ja auch lange Konsens links der Mitte, und linke Universalisten vertreten sie noch. Man sah das z.B. an Cem Özdemirs Reaktion auf das Treffen von Özil und Gündogan mit Erdogan (in dem Gündogan Erdogan als „seinen Präsidenten“ bezeichnete), als Özdemir unmissverständlich klarstellte „Der Präsident eines deutschen Fußball-Nationalspielers heißt Frank-Walter Steinmeier“, und damit ausdrückte, dass man von Deutschen auch ein Bekenntnis zum Land, seinen Institutionen, seinen Menschen und seinen Werten fordern kann. Integration eben.
…
Diese fundamentale Ungleichbehandlung, diese eklatante Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes durch die „Logik“ der Linksidentitären, wird eher früher als später die Basis der westlichen Zivilisation zerstören – Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
… Alles vom 20.12.2022 von Ludwig Englmeier bitte lesen auf
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/20/der-denkfehler-der-identitaeren-linken/

 

Staatsbürgerschaft: Der große Ausverkauf
Um den Fachkräftemangel auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu überwinden, wird die Einbürgerung von Ausländern radikal erleichtert. Dabei soll es für die Kandidaten der deutschen Staatsbürgerschaft nicht mehr darauf ankommen, ob sie eine entsprechende Fachausbildung haben, deren Qualifikation am deutschen Arbeitsmarkt nachgefragt wird. Es soll auch nicht näher geprüft werden, ob die im Ausland erworbenen Abschlüsse einigermaßen äquivalent mit deutschen Diplomen sind. Vielmehr werden die Tore weit geöffnet für alle, die kommen wollen und „integrationswillig“ sind.
Mit diesem Vorschlag, der der grünen Utopie entspringt, ein Deutschland ohne Deutsche zu schaffen, hat der grüne Koalitionspartner versucht, die Marktliberalen der FDP einzubinden. Die FDP-Liberalen hatten schon vor geraumer Zeit die Lösung des Fachkräfteproblems für wichtiger als den Erhalt einer minimalen kulturellen Homogenität in Deutschland gehalten. Indessen enthält der nunmehr regierungsamtliche Vorschlag einen Webfehler. Er suggeriert nämlich, dass, um Fachkräfte dem deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen, bzw. diese im Ausland anzuwerben, diesen Menschen eine schnelle Einbürgerung versprochen werden muss. Dies ist weder notwendig noch wünschbar. Denn die Einbürgerung ist mehr als die Verleihung eines deutschen Passes. Der Status des Staatsbürgers verleiht den Neuankömmlingen das Recht, für öffentliche Ämter zu kandidieren und an Wahlen teilzunehmen.
Sucht man im Ausland nach Nachwuchskräften für das Schweißer-Gewerbe oder verhandelt man mit ausländischen IT- Spezialisten, so ist es weder erforderlich noch staatspolitisch wünschenswert, dem Bewerber auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine deutsche Staatsbürgerschaft in Aussicht zu stellen. Der Hinweis darauf, dass man mit Ehrenämtern die bisherige Frist auf bis zu drei Jahre drücken kann, verramscht die deutsche Staatsbürgerschaft.
… Alles vom 13.12.2022 von Markus C. Kerber bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/einbuergerung-fachkraeftemangel-staatsbuergerschaft/

Dr. jur. Professor für Finanzwissenschaft und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Berlin, Gründer von www.europolis-online.org

 

Staatsbürgerschaft ohne deutsche Sprache
Die Integration als Leitidee der Migration wird mit dem neuen Einbürgerungsrecht (siehe (1)) begraben – diese Befürchtung (2) hegen alle Parteien außer SPD und Grüne. Wer den deutschen Paß hat, muß in Zukunft nicht deutsch sprechen können, geschweige denn, Deutsch lesen und schreiben zu können (3).
10.12.2022
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(1) Deutsche wollen Migranten jetzt noch schneller die Staatsbürgerschaft verleihen
Die Deutschen legen die Hürden für den Erhalt der Staatsbürgerschaft immer tiefer: Der Sprachtest soll wegfallen, die Fähigkeit zur “mündlichen Verständigung” reicht. Auch dürfen Anwärter künftig Mehr-Ehen führen, nach drei bis fünf Jahren Aufenthalt soll automatisch die Staatsbürgerschaft verliehen werden.
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Geht es nach Innenministerin Nancy Faeser (SPD), sollen die Staatsbürgerschaften künftig “verramscht” werden. Die “Bild” berichtet von einem Telefon-Protokoll, in dem die Innenministerin folgende Lockerungen plant:
Eine “Anpassung an deutsche Lebensverhältnisse” ist künftig nicht mehr notwendig. Damit ist Integration – wie beispielsweise das Führen von polygamen Beziehungen – nicht mehr erforderlich
Personen, die als Gastarbeiter in das Land gekommen sind, müssen keinen Sprachtest mehr absolvieren, um die Staatsbürgerschaft zu bekommen. Die “Fähigkeit zur mündlichen Verständigung” reicht künftig aus.
Besonders interessant: Für Analphabeten, also Personen, die weder lesen noch schreiben können, soll der Sprachtest ebenfalls entfallen.
Die Pflicht zur Angabe über weitere Staatsbürgerschaften fällt – damit sind Doppelstaatsbürgerschaften wieder möglich.
Kinder, die in Deutschland geboren wurden, sollen automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten – sofern ihre Eltern fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland gelebt haben. Damit werden beispielsweise alle Kinder der Migranten aus der Fluchtbewegung von 2015/16 automatisch Deutsche.
…. Allles vom 26.11.2022 bitte lesen auf
https://exxpress.at/deutsche-wollen-migranten-jetzt-noch-schneller-die-staatsbuergerschaft-verleihen/
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(2) Die gegönnte Staatsbürgerschaft
Einbürgerung light, mit schweren Folgen:
Deutschlands tragende Parteien zeigen, was sie vom Staat halten
Die SPD macht sich gerade ehrlich. Das muss man auch der Innenministerin zugestehen. Nancy Faeser hat sich für Jean-Luc Mélenchons „Kreolisierung“ als Staatsvolksprinzip entschieden. Und dieses Staatsvolk ist offenbar ein liquides Etwas ohne engeren Sinn. Am Freitag stellte sich Faeser vor die Kameras und sagte, dass sie natürlich für die Erleichterung von Einbürgerungen sei, weil das ja etwas Positives sei, wenn ein Ausländer sich so stark mit Deutschland identifiziere, dass er auch die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen will.
Aber ist das nicht eine durchaus naive Überlegung? Denn die Einbürgerung ist auch mit zahlreichen Vorteilen verbunden, die nichts mit der positiven Identifikation mit Deutschland zu tun haben.
Zu befürchten steht ein Ausverkauf der Bürgerprivilegien, zumal wenn die alte Staatsbürgerschaft beibehalten werden kann und kaum Voraussetzungen gefordert sind. Und genau das plant die Ampel.
… Alles vom 26.11.2022 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/einbuergerung-staatsbuergerschaft-deutschland/
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(3) Der Paß wird verramscht
Wenn länger hier lebende Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, kann dies natürlich positiv beschieden werden. Notwendig ist jedoch der Nachweis einer gelungenen Integration sowie der Beleg, mit dem eigenen Einkommen für das Auskommen der Familie sorgen zu können. Jeder, der Staatsbürger werden will, muß nicht nur Kenntnisse über den Staatsaufbau oder die deutsche Geschichte und Kultur vorweisen, sondern muß sich auch zu Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Unabhängigkeit der Justiz sowie Gleichberechtigung von Mann und Frau bekennen. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft also nach Anstrengung, Fleiß und bewiesener Integration erlangt, der wird diesen Status zu schätzen wissen und ist stolz darauf. Zu Recht.
Die Pläne der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bedeuten ein Verramschen der deutschen Staatsbürgerschaft. Dann wäre sie nichts mehr wert. SPD und Grüne wollen sich so ihr eigenes Wahlvolk schaffen. Doppelstaatler werden im Vergleich mit Deutschen besser gestellt. Eine Ausweisung oder Abschiebung krimineller Straftäter, die Doppelstaatler sind, ist kaum mehr möglich. Die Notwendigkeit gelebter Integration entfällt. Der deutsche Paß wird im Sonderangebot verschenkt. Es ist ein Angriff auf die deutsche Nation, auf die deutsche Identität und auf die deutsche Geschichte, der seines gleichen sucht.
… Alles vom 2.12.2022 bitte lesen in der JF 49/22, Seite 2
Hans-Jürgen Irmer saß von 2017 bis 2021 für die CDU im Deutschen Bundestag.

 

Einbürgerungen erleichtern: Was die Pläne der Ampel-Regierung bedeuten
Ein neues Volk schaffen
Seit Jahren schon schrauben die politischen Verantwortlichen die Anforderungen an den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft kontinuierlich herab. Bis vor kurzem beteiligte sich auch die CDU/CSU federführend daran. Gleichzeitig jedoch werden in der Debatte um mögliche Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts häufig verfassungsrechtliche Grundtatsachen systematisch in den Hintergrund gedrängt.
Das Grundgesetz unterscheidet zwischen den verfaßten Staatsgewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) und der verfassungsgebenden Gewalt, eben dem Volk. Auch der verfassungsändernde Gesetzgeber ist verfaßte Gewalt und kann das Grundgesetz nicht abschaffen oder seine wesentlichen Grundsätze ändern, was in der Selbstbestimmungsgarantie des Grundgesetzes (Artikel 79 Abs. 3) festgeschrieben ist.
Wenn also alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz), das allein verfassungsgebende Gewalt ist (Präambel und Artikel 146 Grundgesetz), folgt daraus zwangsläufig: selbst der verfassungsändernde Gesetzgeber, schon gar nicht der einfache Gesetzgeber, kann dieses Volk, das als Legitimationssubjekt Staatsgewalt und Verfassung vorgelagert ist, austauschen und sich eine neue verfassungsgebende Gewalt suchen oder herbeidefinieren. Wer ist aber das „Volk“ im Sinne des Grundgesetzes?
Das Grundgesetz definiert den Begriff nicht näher, sondern setzte ihn 1949 als offensichtliche Selbstverständlichkeit voraus. Wenn neuerdings teils behauptet wird, das Grundgesetz definiere das Volk zwingend und ausschließlich als den Inbegriff aller Staatsangehörigen, so ist dies unzutreffend. Das beweist schon Artikel 116 Grundgesetz, der sowohl Staatsangehörige wie auch Volkszugehörige als Deutsche ausweist.
Die Umdeutung dürfte darauf abzielen, dem Gesetzgeber bei der Reform des Staatsangehörigkeits- und Einwanderungsrechts keine verfassungsrechtlichen Grenzen mehr zu setzen und dem Gesetzgeber, der doch eigentlich vom Volkswillen abhängig sein soll, zu ermöglichen, das Volk auflösen und sich neu wählen zu können.
Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes stand 1949 ein klares Bild vor Augen, das damals niemand anzweifelte – auch nicht Sozialdemokraten oder Kommunisten. Seit 1913 galt nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz grundsätzlich das Abstammungsprinzip. Für das Grundgesetz ist das deutsche Volk eine seinsmäßig bestehende, dem Grundgesetz vorgelagerte und keineswegs erst durch Gesetze konstruierte Abstammungs- und Kulturgemeinschaft. Dies hat die Naturalisation von Ausländern niemals ausgeschlossen; Voraussetzung war aber in der Regel die Assimilation. Freilich kann dies heute – im Zeichen einer jahrzehntelangen demographischen Krise, dem Fachkräftemangel und dem Bedarf nach qualifizierten Einwanderern, die man nicht sämtlich der angelsächsischen Welt überlassen sollte – so nicht mehr aufrechterhalten werden.
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Der einzige Weg, unerwünschte Einwanderung in die Sozialsysteme zu unterbinden, besteht im menschenwürdegeleiteten Rechtsstaat des Grundgesetzes eben darin, die Einwanderungs-aspiranten nicht ins Land zu lassen. Genau dies schreiben Artikel 16a Abs. 2 des Grundgesetzes und § 18 Absatz 2 des Asylgesetzes auch zwingend vor. Diese Vorschriften finden aber keine Beachtung mehr und können wohl auch gar nicht umgesetzt werden, solange Deutschland seine grünen Grenzen nicht in geeigneter Weise gegen die neue Völkerwanderung sichert.
… Alles vom 9.12.2022 von Ulrich Vosgerau bitte lesen in der JF 50/22, Seite 2

Dr. habil. Ulrich Vosgerau ist Staats- und Verfassungsrechtler.

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Mommy, this is my country
Bekannte Ex-Muslima: CDU will unsereins heute den Mund verbieten
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Die aus dem Iran gebürtige Yasemin Paria gehört neben Imad Karim, Laleh Walie, Leyla Bilge u.a. zu den bekanntesten Ex-Muslimen Deutschlands. Nun überlegt sie, endlich Deutsche, eine neue Staatsbügerschaft anzunehmen. Und Deutschland endgültig den Rücken zu kehren.
„Ich hatte einst fast 30 Jahre lang auf meine deutsche Staatsbürgerschaft warten müssen, sechs davon mit aktivem Kampf, inkl. geforderter Herabwürdigung seitens deutscher Behörden, unbedingt mit Kopftuch mehrfach in das iranische Konsulat gehen zu müssen, um um meine Ausbürgerung der iranischen Staatsbürgerschaft zu betteln.
Meine Vita, die meiner Eltern, Bildung, Beruf, Steuern, perfektes Deutsch… all das war nie genug für die deutschen Behörden, um mich als „Deutsche“ zu akzeptieren. Ich habe damals jeden noch so gewünschten Nachweis erbracht, der gefordert wurde. Aber immer wieder sollte ich „beweisen“, dass ich wirklich „Deutsche“ werden wollte.
Ich war gerade mal ein Kleinkind als ich mit meinen Eltern nach Deutschland kam. Aber nichts konnte die Behörden dazu bewegen, mir den deutschen Pass auszuhändigen. Bis mein damaliger Sachbearbeiter, ein Deutscher mit einer persischen Frau, irgendwann Mitleid mit mir hatte und die Durchführung umsetzte.
Ja, „Mitleid“ war es zu verdanken, dass ich achso stolze „Deutsche“ werden durfte. Nicht etwa meine gesamte Lebensvita, die durch mein gesamtes Leben vom Kleinkind bis zum Erwachsenen mit einem deutschen Lebenswandel durchzogen war.
Diese Geschichte werden einige der älteren Mitstreiter hier schon mal gelesen haben. Ich musste es aber nochmal verdeutlichen, damit alle begreifen, was Deutschland mal war – und was es heute ist.
Was glaubt Ihr, wie es Persern wie mir geht, wenn ich heute sehe, wie der deutsche Pass regelrecht den Ausländern hinterher geschmissen wird. Wie man sogar ganz ohne Pass nach Deutschland kommt, einen gewissen Status erhält – und dabei auf alles Deutsche eh scheißt. Ja, es packt mich die blanke Wut. Wut über eine CDU, die alles daran setzte, dass Migranten wie ich bloß nicht „Deutsche“ werden – und heute unsereins mit ihren „Rassisten- und Nazi-Parolen“ den Mund verbieten will.
Aber ich sage noch etwas: Ich lebe nun lange genug im Ausland, wie manche bereits wissen. Das heißt, ich könnte jederzeit die einheimische Staatsbürgerschaft erhalten. Ich habe bisher kaum einen Gedanken daran verschwendet, weil mich mit dem deutschen Pass etwas verbunden hat. Etwas mehr als nur „bequem durch die Welt reisen zu können“. Weil Deutsch für eine bestimmte Tugend stand – auch wenn diese Tugend einst mich nicht mit aufnehmen wollte, egal wie integriert ich war. Was nebenbei mein Privatleben in vielerlei Hinsicht negativ beeinflusste bzw. einfach komplizierter machte.
Dieser Tage jedoch überlege ich erstmalig, ob ich nicht die neue Staatsbürgerschaft annehmen sollte. Ein Land, in welchem ich glücklich sein darf. Und ein Land, dessen Flagge mein Sohn sieht und jedes Mal ruft: Mommy, this is MY country!

Diese permanente Unzufriedenheit, aber gleichzeitige unterwürfige Haltung
Das erkannte ich schon vor vielen Jahren in dem Unternehmen, wo ich tätig war. Ich beobachtete dieses ebenfalls vielfach im privaten Bereich. Jammern + Unterwürfigkeit = nix für Yasemin! Nun wird dem deitschen Volke (als auch den angepassten Migranten) genau diese Mentalität zum Verhängnis: bis heute ist die Masse aus dem Mix aus Tiefschlaf/Koma/Ängstlichkeit/ Nicht-Zusammenhalt/Jammern/ Meckern/Unterwürfigkeit/Nicht-Aufstehen zu etwas geworden, was ich als überregionale Starre bezeichnen würde.
Deutschland gibt vor – und die Deutschen funktionieren nur noch. Die wenigen mutigen Ausnahmen werden dann im Stich gelassen, nicht stark genug unterstützt, mürbe gemacht, zum Teil deren Existenz in Gefahr gebracht. Oder aber, wie Tatjana haut man irgendwann ab ins Ausland. Oder wie meiner selbst: bin nie wieder bereit, in D zu leben!
Yasemin Paria am 7.11.2018,
https://philosophia-perennis.com/2018/11/07/bekannte-ex-muslima-cdu-will-unsereins-heute-den-mund-verbieten/

 

Özil und Gündogan mit zwei Heimaten bei Zweitpräsident Steinmeier
Dafür erklärt Präsident Steinmeier, welche Signale er gern setzen möchte: Die Geschichte von Özil und Gündogan (Photo mit Erdogan) spiegele die Erkenntnis wider: „Heimat gibt es auch im Plural.“ Ein Mensch könne mehr als eine Heimat haben, und neue Heimat finden, betonte Steinmeier. „Das hat die Bundesrepublik für Millionen von Menschen bewiesen und es hat uns bereichert.“ Der Bundespräsident sollte sich nun dringend an die Duden-Redaktion wenden. In deren deutschtümelnden Werken findet sich beim Schlagwort Heimat tatsächlich immer noch der Hinweis: „Plural nicht üblich“. Da die Duden-Macher ohnehin gerade unter anderen von der Bundesjustizministerin aufgefordert werden einige Erfindungen fortschrittlicher Sprachingenieure, wie das Gendersternchen, in ihre Rechtschreibregeln aufzunehmen, könnten sie den Heimatplural gleich mit einarbeiten.
Vor allem aber demonstrieren Steinmeier, Özil und Gündogan gemeinsam, dass sie es gut finden, wenn Migranten den deutschen Pass als Zweitpass, zusätzlich zu ihrer als prioritär empfundenen Nationalität, die ihnen auch Nationalstolz erlaubt, bekommen. Die Loyalität zur neuen, zur deutschen Heimat, muss nicht an erster Stelle stehen, sondern Deutschland gibt sich bei all denen, denen es die Doppelpassprivilegien einräumt, auch mit Platz zwei zufrieden. Und für viele Deutschtürken ist der Bundespräsident dann neben dem Herrscher in Ankara der Zweitpräsident.
Der spielt dann im eigenen politischen Verständnis in etwa die Rolle, die eine Zweitfrau im Privatleben spielt. Frank-Walter Steinmeier scheint nichts gegen diese Rolle einzuwenden. Und den meisten politischen Verantwortungsträgern reicht die Polit-Geliebten-Rolle bei Migranten offenbar auch aus, sonst würden sie vielleicht über die Signale nachdenken, die sie mit einer Politik aussenden, mit der aus dem Doppelpassprivileg für Zuwanderer und deren Nachkommen mehr und mehr der Regelfall wird.
… Alles von Peter Grimm vom 20.5.2018 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/besuch_beim_zweitpraesidenten
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Heimat gibt es auch im Plural – nein
Friede-Freude-Eierkuchen-Steinmeier gab ganz im Stile des ihm eigenen verschwurbelten Diversity- und Bereicherungs-Gefasels zum besten: „Heimat gibt es auch im Plural.“ Er schloss: „Und mit Deutschland werden Sie Weltmeister“. Nur, mit Verlaub, Herr Bundespräsident: Das ist mittlerweile Millionen von vormaligen Fußballfans ziemlich egal. Und apropos Plural: Auch Peinlichkeiten gibt es im Plural …
Alles vom 20.5.2018 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/herr-bundespraesident-das-war-peinlich/

Die Heimat – die Heimaten?
frei nach: Die Ehefrau – die Ehefrauen
Alles inzwischen im Plural vorhanden – selbst Präsidenten
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Dieser ausgeklüngelte Vonwasauchimmerpräsident ist mir offen gestanden noch peinlicher, als zwei Türken die der linken Politik vorgaukeln, für das ehemals deutsche „Kader“ zu spielen. Er hat auch mit Ihnen gemeinsam, dass ich mich ihm genauso verbunden fühle, wie diesen zwei Protagonisten, überhaupt nicht. Menschen wie Steinmeier haben sich solche Pseudo-Untertanen wie diese Erdowahn-Fans redlich verdient. Er hat -genau wie der Rest der SPD- stets jegliche Integration von muslimischen Ausländern in das deutsche Staatswesen verhindert. Wer sich selbst seiner eigenen Herkunft schämt kann auch nicht erwarten das sich fremde damit identifizieren.
20.5.2018, Ali, TO

Der höchste Repräsentant eines Hochtechnologielands bittet zwei Fussballer
Daß sich Erdogan gerade einen Tag vor der Nominierung der Löw-Truppe ( ehemals Nationalmannschaft ) von den beiden oben Genannten medienwirksam bewundern läßt, war sicher kein Zufall. Einmal mehr hat er seine Dominanz und gleichzeitig die Erbärmlichkeit der tonangebenden deutschen Politiker demonstriert. Der DFB und vor allem der Ersatzpräsident Steinmeier lassen sich wie Tanzbären vorführen. Da bettelt der höchste Repräsentant eines Hochtechnologielands und bis vor kurzem auch einer geachteten Kulturnation zwei ungebildete Schnösel, daß er sich mit ihnen fotografieren lassen darf. Aber letztlich paßt es zum Zustand dieses Landes, dessen pathologische Unterwürfigkeit durch Steinmeier bestens repräsentiert wird.
20.5.2018, Schwarzseher, TO

Experiment Multiethnisierung finetunen
Herr Kraus, Sie klingen verärgert. Ich hingegen bin bass erstaunt, dass hier so viel Wirbel gemacht wird. Hat irgend jemand wirklich etwas anderes erwartet? Also ich nicht – es ist genau das eingetreten, was ich vermutet habe. Dass aber so viel Aufregung herrscht, das wundert mich. Anscheinend sind die Kicker dann doch derart wichtig für das Experiment Multiethnisierung, dass man da sehr genau finetunen möchte. Also müssen die Kicker wieder auf Linie gebracht werden, um das Projekt Massenintegration nicht zu gefährden. Wenn so etwas aber an ein paar naiven Kickern hängt, dann kann man schon mal zu zweifeln anfangen …
20.5.2018, Gumbach, TO

 

 

 

 

Doppelte Staatsbürgerschaft steht in Widerspruch zur Integration
Für MdB Armin Schuster (CDU, Lörrach) ist die Loyalität für ein Land nicht teilbar
„Dass man die Loyalität, die man für ein Land empfindet, nicht aufteilen kann. Wer die Demonstrationen in Köln (zu Erdogan, 31.7.2016) gesehen hat, konnte erkennen, dass das eine Veranstaltung ohne jeden Deutschlandbezug war. Man sah keine deutschen Fahnen und es war auch nicht der Wunsch nach dem deutschen Bundespräsidenten zu hören. Es war deutlich zu spüren, dass das Herz derjenigen, die da waren, tatsächlich für ein Land schlägt. Und das ist nicht Deutschland. Ich finde, dass die Leute sich entscheiden sollten.
Wenn unsere Integration gut funktioniert, dann kommen Menschen gar nicht in einen Entscheidungsnotstand. Dann müsste klar sein, dass diese Menschen sich für die deutsche Staatsbürgerschaft aussprechen. In diesen Tagen werden doch die kulturellen Unterschiede sehr deutlich. Deutschland hat ein viel zu schwach ausgeprägtes Selbstbewusstsein, sich mit sich selbst zu identifizieren. Die Frage ist, ob wir zu einer deutschen Leitkultur stehen und ob wir darauf achten, dass unsere Kultur die maßgebliche ist. Dazu gehört eben auch das Thema Staatsbürgerschaft.“
…. Alles vom 4.8.2016 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/ich-finde-dass-die-leute-sich-entscheiden-sollten–125698835.html

 

Doppelte Staatsbürgerschaft wirkt integrationshemmend – Erogan-Demo 31.7.2016 Köln
Deutschtürken zeigen Loyalität weiterhin dem Herkunftsland, nicht dem deutschen Staat. Reinhard Müller kommentiert in der FAZ hierzu treffend: „Heute ernten wir die Früchte dieser Politik, der jedes Gefühl für Staat und Nation, für Sinn und Form völlig abgeht. Schon damals wusste man, dass viele Staaten ihre Bürger jedenfalls faktisch nicht aus ihrer Zugehörigkeit zum Heimatland entlassen wollen. Dazu gehört die Türkei, deren innere Konflikte nun auf deutschen Straßen ausgetragen werden.”
Es ist nicht unwahrscheinlich, dass eher eine Million Deutsch-Türken dem Aufruf Erdogans folgen würde, für die Türkei zu kämpfen, als dass sie im Verteidigungsfalle der Bundewehr beiträte. Oder um den militärischen Zugehörigkeitstest des 19. Jahrhunderts auf das 21. zu übertragen: Wenn hierzulande in einer wirtschaftlichen Depression der Wohlstand einmal um ein paar Prozentpunkte unter jenen der Türkei sinken sollte, man könnte wohl kaum behaupten, das Gros unserer türkischstämmigen Mitbürger bliebe aus Loyalität im Lande.
Wenn Deutschland also ein echtes Einwanderungsland werden will (oder aus ökonomischen Zwängen werden muss) – und das beweisen die türkischen Ausschreitungen der letzten Wochen besonders eindrücklich -, dann muss echte Integration gefördert und auch endlich eingefordert werden. Dazu gehört im Zweifelsfalle auch, sich als Volljähriger für eine deutsche oder türkische Staatsangehörigkeit zu entscheiden – mit allen Rechten und Pflichte, die dazugehören. … Alles vom 31.7.2016 auf
https://www.rolandtichy.de/meinungen/der-irrsinn-der-doppelten-staatbuergerschaft/
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Staatsangehörigkeit nicht verschenken, sondern verdienen
Eine marokkanische Kollegin sagte mir vor langer Zeit: Die Leichtfertigkeit, mit der in Deutschland die Staatsbürgerschaft verschleudert wird, würde in Marokko absurd wirken.
Die deutsche Staatsangehörigkeit “Per Order di Mufti”, also per Gesetz zu verschenken oder in Deutschland geborenen Kindern von Migranten die Wahl der Staatsangehörigkeit zu überlassen, ist eine vollkommen verfehlte Sichtweise, die Integration zu befördern! Sinnvoll und zielführend für die Vergabe der deutschen Staatsangehörigkeit ist einzig und allein der Nachweis langjähriger, nachgewiesener Integration, das heißt, mittel- bis langfristiger Nachweis einer Arbeitsstelle mit Nachweis der gezahlten Sozialabgaben, Sprachprüfung und guter Leumund. Ausgenommen können hiervon nur eng begrenzte Einzelfälle, wie z. B. die Gewinnung von Hochqualifizierten. Dies muss das Werben um qualifizierte Arbeitnehmer nicht ausschließen, sofern für diese “nützlichen” Einwanderer ein entsprechend freundliches Umfeld geschaffen wird. Nach den aktuellen katastrophalen Erfahrungen mit der wahllosen und unkontrollierten Migration in die Sozialsysteme sollte dieses Verfahren auch in der Bevölkerung ausreichend Zustimmung finden.
Das Problem mit der automatischen Doppelten Staatsangehörigkeit (beschlossen im Koalitionsvertrag der 3. Regierung Merkel) ist einerseits, daß eine bewußte Entscheidung für das Land der Geburt obsolet wird und andererseits, daß im Hinblick auf die mit weitem Abstand größte Einwanderungsgruppe der oft schlecht integrierten Türken die Gefahr der Bildung einer signifikanten Parallelgesellschaft mit erheblicher politischer Bedeutung entsprechend ansteigt.
Hinrich Mock, 31.7.2016, TO
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Dppelte Staatsbürgerschaft nur für EU-Länder
Ich halte die doppelte Staatsbürgerschaft für aussereuropäische Staatsangehörige für problematisch. Ansonsten sehe ich kein Problem. In manchen europääischen Ländern gibt es schon lange die Möglichkeit, ganz selbstverständlich zwei oder gar mehrere Staatsgehörigen zu haben, wie in der Schweiz oder Frankreich…….Ich selbst besitze seit Geburt noch die Saatsgehörigkeit eines anderen westeuropäischen Landes. Das Problem Europas liegt auch in der (beruflichen) Qualität der Einwanderer. Nordamerika verfolgt seit langer Zeit eine ausgesprochen selektive Einwanderungspolitik, Australien auch. Die Einwanderer, die nach Europa kamen und kommen, sind allermeistens minderqualifiziert, man weiss nicht, was sie in ihren Herkunftsländer gemacht haben, sie kommen dazu noch aus einem völlig anderer Kulturkreis. Ausserdem stellt sich das Problem der Loyalität gegenüber dem Staat. Da sollte man schon genauer hinsehen, wem man die deutsche Staatsbürgerschaft gibt. Man wechselt die Staatsbürgerschaft nicht wie man ein Hemd wechselt!
Ghost, 1.8.2016, TO
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Zehntausende Türken demonstrieren ihre Integration, indem sie in Deutschland ihre Loyalität zu einem fremden Staatschef bekunden. Es gibt Dinge, die kommentieren sich wie von selbst. Trotzdem scheint es gerade für deutsche Politiker schwer zu sein, selbst in so einem Fall, einen eigenen Gedanken zu fassen. Das zeigt die Geschichte eines Satzes: „Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen“. Das sagte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, ÖVP, am 22. Juli. „Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, kann gerne unser Land verlassen und zurück in die Türkei gehen“, meinte dann Andreas Scheuer, CSU, am 26. Juli. „Wenn jemand hier lebt und die Vorteile genießt, aber das Geschäft der türkischen Innenpolitik betreiben will, so soll er das in der Türkei tun“, erleuchtete es Jens Spahn, CDU, am 30. Juli .Tu felix Austria. / 31.7.2016
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Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit gilt nur für Deutsche (Art. 8 GG). Damit soll verhindert werden, dass politische Auseinandersetzungen anderer Staaten in Deutschland ausgetragen werden. Dabei hatten die Väter der Grundgesetzes aber nicht bedacht, dass linksgrüne Politiker die Staatsbürgerschaft komplett aushöhlen würden, indem praktisch jeder Zugereiste die deutsche Staatsbürgerschaft, teilweise sogar im Rahmen einer doppelten Staatsbürgerschaft, beantragen kann. Hier besteht dringender politischer und rechtlicher Handlungsbedarf.
Frankie, 3.8.2016

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