Sonneberg-AfD

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Menschengemachter Wärmetausch – von Bernd Zeller 25.6.2023

  • Nordhausen: Wahlbetrug bei der Wahl des Oberbürgermeisters? (26.9.2023)
  • AfD: Bürgermeister von Doberan (10.8.2023)
  • Demokratische Wahl: Kemmerich wie Sesselmann (12.7.2023)
  • Sonneberg’s neuer Landrat verzichtet auf Dienstwagen (7.7.2023)
  • MDR: Aufruf zum Tourismus-Boykott des Lankreises Sonneberg (7.7.2023)
  • Sonneberg verhindern: Grenzen auf – Enthomogenisierung – Weißbrot (7.7.2023)
  • Doch kein AfD-Wahlsieg? Thüringens Verwaltung spielt ein gefährliches Spiel (28.6.2023)
  • Sonneberg: Wahl als Chance (27.6.2023)
  • Ein Fanal für Deutschland: AfD-Landrat in Thüringen gewählt (25.6.2023)
  • Die Wahl des ersten AfD-Landrats ist ein politisches Beben – aber Panik wäre die falsche Antwort (25.6.2023)

 

Demokratische Wahl: Kemmerich wie Sesselmann
Die sich demokratisch gebärdenden Parteien beklagen das Erstarken der rechten AfD und warnen von deren „Machtergreifung“. Die Ironie im Leserbrief hat ihre Berechtigung und findet ihre Ursache in dem Gezänk der Parteien. Deren Welt bricht zusammen, weil ein Mitglied der rechten AfD auf absolut demokratischem Wege zum Landrat gewählt worden war. Da kann man nur sagen: selber Schuld. Ich erinnere mich an die demokratische Kandidatur des FDP-Mitglieds Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen im Jahre 2020. Gegenkandidat war Bodo Ramelow von den Linken. Kemmerich wurde gewählt, aber nicht mit den Stimmen der sogenannten demokratischen Parteien, sondern mit denen der AfD. Das war von diesen ein kluger, demokratischer Schachzug, perfide, aber rechtlich in Ordnung. Nun war es an Kemmerich gelegen, diese hinterhältige Wahl zu nützen, um in Thüringen zusammen mit den „Demokraten“ eine Regierung zu bilden und damit die AfD diesmal vor die Pumpe laufen zu lassen. Doch weit gefehlt. Stattdessen fielen die wie immer zerstrittenen „Demokraten“ über ihn her. Selbst die FDP ließ ihren Kandidaten fallen, statt zu versuchen, diese Chance für eine demokratische Landesregierung zu wahren. Danach wählte man lieber den linken Kandidaten Bodo Ramelow. Und wenn die „Demokraten“ so weitermachen, dann ist die „Machtergreifung“ nicht mehr fern.
Walter Urbancik, Ortenberg, 12.7.2023

 

Sonneberg’s neuer Landrat verzichtet auf Dienstwagen
Der neue Landrat von Sonneberg, Robert Sesselmann (AfD), hat zur Einsparung unnötiger Ausgaben auf seinen Dienstwagen verzichtet. „Ich habe heute meinen Dienstwagen Audi A 8 gekündigt und fahre zukünftig selbst ohne Chauffeur mit dem Auto zu den Terminen. Der Landkreis muß sparen und da sollte der Landrat mit gutem Beispiel vorangehen“, teilte er auf Facebook mit.
7.7.2023, https://www.facebook.com/robert.sesselmann.16/posts/pfbid02TE3J57zPParfyM55AxQqdd8XUsqjgapYnJ8L1CBgtLaYQVJKKcdoCrwKDMKVbkCEl
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MDR: Aufruf zum Tourismus-Boykott des Lankreises Sonneberg
Der MDR hat sich von einem leitenden Mitarbeiter seines Radio-Nachrichtensenders „MDR Aktuell“ distanziert, der nach dem AfD-Wahlerfolg in Sonneberg zum Boykott und zur Isolation des Landkreises aufgerufen hatte. Konkret schrieb der Chef vom Dienst des Senders, Michael Voß, auf Twitter: „Schützt die Demokratie und boykottiert den Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen.“
7.7.2023

 

Sonneberg verhindern: Grenzen auf – Enthomogenisierung – Weißbrot
Wie und warum die Grünen Ostdeutschland verachten
In Sonneberg hat, wie jeder weiß – unabhängig davon, wie man zum Ausgang der Wahl steht – eine demokratische Wahl stattgefunden; ob sie de facto rückgängig gemacht wird, was dann in Thüringen schon eine gewisse Tradition begründen würde, lässt sich zur Stunde nicht ausmachen.
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Der von den Grünen unterstützte Axel Steier, Mitbegründer, Vorsitzender und Sprecher von Mission Lifeline, twitterte kaum nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse am 25. Juni um 19.26 Uhr:
„Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben (.z.B. indem man die Visa-Pflicht für Afghan*innen und anderen Verfolgten abschafft) und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre #Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf.“ Zuvor hatte Steier auch schon mal getwittert: „Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“
Wenn Steier in einem weiteren Tweet schreibt:
„Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“,
dann sind das nicht die wirren Phantasien eines twitternden Linken oder Linksliberalen, sondern die Tweets eines Mannes, der einer NGO vorsteht, die im Auftrag der Bundesinnenministerin Nancy Faeser als meldeberechtigte Stelle in Afghanistan darüber entscheidet, wer nach Deutschland einreisen darf, der damit quasi hoheitsrechtliche Aufgaben des Staates übernimmt. Und das dürften alle sein, die sich melden, denn Axel Steier unterstützt laut Tweet die „Enthomogenisierung der Gesellschaft“, mit anderen Worten die Zerstörung der gesellschaftlichen Struktur und die Schaffung französischer Zustände in Deutschland. Dank Faesers Billigung, dank Steiers aufopferungsvoller Arbeit ist Deutschland französischen Verhältnissen näher, als man es ahnt. Doch wie twitterte Steier: „Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot.“
Übrigens für die Opfer der zahllosen Messerattentate ist jetzt schon Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot.
… Alles vom 7.7.2023 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gruene-ostdeutschland/

 

Doch kein AfD-Wahlsieg? Thüringens Verwaltung spielt ein gefährliches Spiel
Als nützliche Idioten bezeichnet man Menschen, die einer Person oder Sache dienen, ohne sich dessen bewusst zu sein. Die AfD kann sich seit ihrem ersten kommunalpolitischen Wahlsieg am vergangenen Sonntag über eine Rekordzahl solcher Leute freuen. Sie wollen irgendetwas tun, um den Höhenflug der Rechtsaussenpartei zu bekämpfen, und vermutlich sind sie davon überzeugt, das Richtige zu tun. (…)
Jüngstes Beispiel ist das Thüringer Landesverwaltungsamt mit Sitz im schönen Weimar. Es hat soeben angekündigt, die persönliche Eignung und Verfassungstreue des frisch gekürten Landrats Robert Sesselmann zu überprüfen – und den Wahlsieg des AfD-Politikers im Falle eines negativen Befundes für ungültig zu erklären. (…)
Der Wahlakt ist das Herzstück der Demokratie. In ihm drückt der Souverän seinen Willen aus. Mit ihm beginnt die Legitimität aller Staatsgewalt. Schon der Versuch, den Willen des Souveräns durch einen Verwaltungsakt infrage zu stellen, ist ein Affront. Der erfolgreiche Versuch wäre ein Desaster. Er würde nicht nur eine zähe juristische Schlacht nach sich ziehen, deren Ausgang völlig offen wäre, sondern auch das Vertrauen vieler Bürger – und nicht nur der AfD-Wähler – in den Staat erschüttern.
(…)
Solange die AfD nicht verboten ist, bleibt den etablierten politischen Kräften nur die inhaltliche Auseinandersetzung. Versuche, ihre Rechte durch Obstruktion zu beschneiden oder gar auf die Annullierung des Wählerwillens zu setzen, werden nach hinten losgehen. 2024 sollen in mehreren ostdeutschen Bundesländern neue Landtage gewählt werden, auch in Thüringen. Das dortige Landesverwaltungsamt hat den völkischen Rechten nun ein erstes riesengrosses Geschenk gemacht. Fällt die Prüfung des Wahlsiegers Sesselmann positiv aus, dann dürfte die Partei das als Siegel der eigenen Unbedenklichkeit ins Feld führen. Fällt die Prüfung negativ aus, wird sie sich mehr denn je als benachteiligter Aussenseiter darstellen. Win-win.
… Alles vom 28.6.2023 bitte lsen auf
https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/afd-landrat-auf-abruf-thueringens-verwaltung-spielt-ein-gefaehrliches-spiel-ld.1744775?reduced=true

 

Ein Fanal für Deutschland: AfD-Landrat in Thüringen gewählt
Die AfD hat ausgerechnet in Thüringen ihren ersten Landratsposten erobert. Die von den etablierten Parteien betriebenen Strategien gegen die AfD sind damit vorerst gescheitert. Ohne einen Wandel der politischen Kultur droht aus der Rechts- eine Volkspartei zu werden – zumindest im Osten.
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Das Wahlergebnis des AfD-Mannes Sesselmann muss damit am Ende als fulminant bewertet werden und zeigt an, dass das politische System der Bundesrepublik zumindest im Osten ins Rutschen kommt. Die bisher von den etablierten Parteien verfolgten Strategien zur Bekämpfung der Rechtspartei sind offenkundig gescheitert.
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Das pauschale Ausgrenzen, Beleidigen, Verächtlichmachen von Mitgliedern und Wählern der AfD jedenfalls hat offensichtlich nicht zum gewünschten Ergebnis, sondern vielleicht sogar zum glatten Gegenteil geführt. Die Landratswahl von Sonneberg lässt erahnen, dass sich Wähler, wenn man sie im Grunde ständig als „Nazis“ beschimpft, nicht deshalb zur Wahl einer etablierten Partei motivieren lassen. Eher tritt das Gegenteil ein.
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Nicht ausgeschlossen daher, dass unüberlegte Handlungen der übrigen politischen Parteien das politische System in eine große Krise stürzen könnten. Aber es gibt auch eine andere Option: die Rückkehr zu einer der Demokratie angemessen politischen Kultur, die auf sachliche Argumente und überzeugende Politik setzt; die es unterlässt, Politiker und Wähler der AfD zu beschimpfen und zu Unpersonen zu erklären. Das wäre die Voraussetzung dafür, enttäuschte Bürger wieder zurückzugewinnen und für die eigene Politik zu begeistern. Von einer solchen politischen Kultur allerdings ist Deutschland derzeit ein gutes Stück weit entfernt.
… Alles vom 25.6.2023 von Mathias Brodkorb bitte lesen auf
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-erobert-ersten-landratsposten-ein-fanal-fur-deutschland

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Die Wahl des ersten AfD-Landrats ist ein politisches Beben – aber Panik wäre die falsche Antwort
… Dass der AfD der kommunale Durchbruch in Thüringen gelungen ist, ist kein Zufall. Das Land wird von einer 2019 eigentlich abgewählten Minderheitsregierung unter Führung der Linkspartei regiert. Dass mit der CDU ausgerechnet die Partei der deutschen Einheit immer wieder die SED-Nachfolgepartei unterstützt hat, hat viel zur Frustration in dem Bundesland beigetragen. Auch das spiegelt sich im Sonneberger Ergebnis wider.
Insofern hat der Wahlsieg der AfD vom 25. Juni 2023 viele Väter und Mütter. Zur Landespolitik kommt eine Bundes-CDU, die selbst unter dem einstigen Hoffnungsträger der Konservativen Friedrich Merz nicht zu wissen scheint, wo sie hinwill. Das Fass zum Überlaufen dürfte eine als vermurkst und bürgerfern wahrgenommene Politik der Ampelkoalition gebracht haben.
… Alles vom 25.6.2023 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/meinung/sonneberg-der-erfolg-der-afd-bei-der-landratswahl-ist-ein-politisches-beben-ld.1744335
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Einige Kommentare
Das Thema ist, daß der Bürger nur eine einzige Möglichkeit hat, wenn er mit der in Deutschland stattfindenden Politik nicht einverstanden ist: Er muß AfD wählen. Von Energiewende bis Migration, die sogenannten „etablierten Parteien“ treten als Block auf. Opposition findet nur durch die AfD statt. Nachdem dies bei den Wahlen in Thüringen überdeutlich geworden ist, ein gewählter FDP Ministerpräsident zum Rücktritt genötigt wurde, tolleriert die CDU eine Minderheitsregierung aus Linke (SED), Grüne und SPD. Neuwahlen waren versprochen, scheiterten aber an der CDU, die Angst hatte, Mandate zu verlieren. Auch jetzt bei der Landratswahl wurde der Block CDU+Linke+SPD+Grüne+FDP gebildet und unterlagen. Will man die Politik ändern und auch gegen das Demokratieverständnis der „etablierten Parteien“ protestieren, ist neben überzeugetn AfD Wähler, neben Protestwählern, das Wählen der AfD eine Art Notwehr. M.F.
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Man könnte nun schadenfroh sagen, aetsch das habt ihr nun davon. Das wäre allerdings der falsche Ansatz. Der bessere Weg wäre , sich politisch mit dieser Partei auseinander zusetzen. Die CDU sollte endlich Opposition betreiben und den konservativen Kräften wieder Heimat sein. Gruene Ideen sollte man den Grünen überlassen. Wer ganz offen eine Senkung des Lebensstandards aus ideologischen Gründen anstrebt, muss sich nicht wundern, wenn es dagegen Protest gibt. U.M.
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Nachdem ich gestern Abend in der WELT bereits einen Kommentar gelesen habe, der den Sonneberger Wähler voll in die Tonne kloppte, habe ich heute früh als erstes aus dem Fenster geschaut und festgestellt: Die Sonne war tatsächlich wie immer im Osten aufgegangen, ein Wind wehte, die Temperaturen waren im Vergleich zu gestern gefallen und alle Wasser flossen immer noch zu Tal dem Meer entgegen. A.K.
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