Erklaerung2018

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Ligurische Mittelmeerküste bei Genua am 4.10.2018

Ligurische Mittelmeerküste bei Genua am 4.10.2018

 

Die Grünen verstehen die Erklärung 2018 nicht
Wenn sonst nichts anderes, so hat die Anhörung vor dem Petitionsausschuss zur Gemeinsamen Erklärung 2018 doch immerhin diese Erkenntnis gebracht. Die Grünen verstehen nicht.
Die Linken verstehen, dulden aber keinen Widerspruch. Nun ja, dass sie totalitär veranlagt sind, ist altbekannt. Alle anderen verstehen, die CDU/CSU, die SPD, die AfD und die FDP, nur die Grünen – die verstehen es einfach nicht. Promoviert worden zu sein, beweist erkennbar gar nichts, vor allem nicht das Vorhandensein einer auch nur durchschnittlichen Auffassungsgabe.
Die Grünen verstehen einfach nicht, dass man möglichst vielen armen und kranken Menschen in Not helfen will, nicht aber wenigen fitten jungen Männern. Sie verstehen nicht, dass man heimatnah Hilfe leisten möchte, ausbeuterischen Schleppern aber das Handwerk legen will. Sie verstehen nicht, dass man Menschen helfen will, die politische Verfolgung erleiden und daher den Missbrauch des Asylrechts beenden will, der auf kurz oder lang zu dessen Eingrenzung oder Abschaffung führt.
Schade eigentlich, Menschenfreunde würden das verstehen
Grüne verstehen auch nicht, dass Frauen keine Manövriermasse sind, die als kulturelles Opfer der Vielfalt verheizt werden können. Sie verstehen nicht, dass Frauen Menschen sind und als solche eine eigene menschliche Würde besitzen, eine eigene Persönlichkeit und Individualität, die man ihnen abspricht, wenn man sie lediglich als „soziales Konstrukt“ ansieht. Wer ein solches Menschenbild hat, für den sind Menschen wertlose und formbare Knetmasse der Gesellschaft. Daher ist es gar kein Wunder, dass sich die Grünen nicht über sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen und Mord aufregen, es sind eben Opfer auf dem Altar des Götzen Vielfalt.
… Alles vom 10.10.2018 von Annette Heinisch bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/die_gruenen_verstehen_nicht
Petitionsausschuß: Broders Lektion in Sachen Demokratie
Vera Lengsfeld und Henryk Broder ist es gestern gelungen, den beängstigenden Zustand und das noch beängstigendere Selbstverständnis einer Auswahl deutscher Parlamentarier einem großen Publikum vorzuführen. Dieser kurze Zusammenschnitt aus der Anhörung zur Erklärung 2018 im Petitionsausschuss des Bundestages hat das Zeug zu einem demokratischen Klassiker zu werden.
https://www.youtube.com/watch?v=o6aaJAt39BY&feature=youtu.be
Broders Antworten auf Fragen der grünen Abgeordneten Manuela Rottmann aus Bad Kissingen zeigt die geradezu tragische Unfähigkeit von Volksvertetern, auf die berechtigten Sorgen einer von über 65.000 Bürgern unterzeichneten Erklärung einzugehen. Intellektuell herausgefordert und rhetorisch armselig, flüchten sie sich in dauernde Unterbrechungen, Geschäftsordnungs-Tricks und moralisierende Floskeln. Manuela Rottmann und eine Reihe anderer Ausschuss-Mitglieder zeigen sich hier als alles mögliche, aber als eines gewiss nicht: als Demokraten. Broder führt zur Verdeutlichung Karl Kraus an: „Ich bin zwar kein Huhn, aber ich weiß, wann ein Ei faul ist“. Wie das so ist mit den Vorstellungen von Demokratie, hatte Henryk M. Broder schon im vergangenen Jahr in diesem Achgut.com Beitrag ausführlich beschrieben
https://www.achgut.com/artikel/demokratie_leben
und in diesem Video kommentiert: https://www.youtube.com/watch?v=WTpJjBIeabw
Wer die Anhörung des Petitions-Ausschusses in voller Länge verfolgen will, kann das hier tun:
https://www.youtube.com/watch?v=cXUv3xO3F_c&feature=youtu.be

… Alles vom 9.10.2018 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/broders_lektion_in_sachen_demokratie
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Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz!
Die Arroganz – gepaart mit Dummheit der grünen Frau Dr. – wieso Dr.? – und das abschätzige Grinsen ihrer Doppelnamen- Nachbarin hat mir erneut bestätigt, dass auch die Grünen nur in einer Hinsicht schlau sind – wenn es darum geht, sich auf Kosten des Steuerzahlers ein gutes, sattes Politikerleben zu verschaffen. In der Pressemitteilung der grünen Dame von gestern wird erneut ihre Dummheit und Arroganz sichtbar. Das, was ich gestern gesehen habe, glich einem Tribunal. Ich fand es schon von vornherein unverständlich, dass gerade einmal 60 Minuten für das Anliegen von 165.000 Menschen – in Wirklichkeit dürfte es sich um viele Millionen handeln, die nur nicht unterschrieben haben – zur Verfügung standen, wobei die Petitenten nur wenige Minuten Redezeit hatten. Dieses Lehrstück in Sachen Demokratie hat eindrucksvoll gezeigt, wie selbstgefällig, undemokratisch und dumm manche unserer sogenannten Volksvertreter sind und wie ernst sie die Anliegen der sie finanzierenden Menschen nehmen. An die Grünen und Linken ein alter, gern zitierter Spruch meiner Mutter – Gott hab’ sie selig: Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz! Liebe Frau Lengsfeld, lieber Herr Broder, danke für Ihren mutigen Einsatz für uns und unser Land! Dass die Sitzung in der Tagesschau – die ich mir ausnahmsweise angetan habe- nicht erwähnt wurde, war klar. Das Fünkchen Hoffnung erlosch ganz schnell. In den hin und wieder erworbenen, inzwischen stramm auf links gebürsteten Lübecker Nachrichten werde ich heute wohl auch nichts finden.
9.10.2018, Sabine Heinrich, AO (Achgut Online)
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Danke an Broder und Lengsfeld!
Diese “Aufführung” war tatsächlich mehr üble Satire, eine Frage der Selbstbeherrschung, dass der Versammlungsleiter nicht selbst lachen musste, während er sagte: “Wir sammeln die Fragen und sie haben 2 min Zeit zu antworten (nicht mal pro Frage)”. Tatsächlich jedes Schülerparlament wird ehrlicher geführt. Die Idee das Ganze als absurdes Theater jährlich aufzuführen, war zusätzlich zum vorangehenden Satz ein entdeckter Kommentar auf youtube, der mir überlegenswert schien. Aus meiner Sicht hat das Schauspiel doch einiges bestätigt:
– Man hat weiterhin keine Ahnung, wer und wie viele noch oder wieder hier sind oder gerade ankommen, bleiben oder gehen und wer nicht.
– Von denen, die registriert sind/waren, hat man nach wie vor keine Ahnung, ob die Angaben stimmen, wer sie tatsächlich sind, ob Falsch- oder Mehrfachidentitäten bestehen, obwohl dafür konstant Steuergeld fliesst.
– Es hat sich nichts an den Anweisungen geändert, es können nach wie vor illegale Zuwanderer an enormer Anzahl ohne Papiere problemlos über die Grenze.
– Die Anzahl der Rückführungen (2017: ca. 13’000) stehen weiterhin in keinem Verhältnis zur weiterhin stattfindenden unkontrollierten Zuwanderung. Insofern hat die Petition nichts unerwartet Neues offen gelegt, ausser, dass immer noch keine ernsthaften Konzepte vorhanden sind, wie man einem ähnlichen Ansturm begegnen würde. Dieses Bild ging nach Innen, Aussen und auch an illegale Migranten/Schlepper sowie deren Zudiener. Alles basiert auf dem Prinzip Hoffnung, auch in vielen anderen Staaten Europas. Ob das angesichts des konstant enormen Bevölkerungswachstums (teils konstante Verdoppelung) in diversen Ländern Afrikas/Asiens langfristig reicht, darf bezweifelt werden. Danke für die Nervenstärke und treffsichere Aussagen in der Kürze der Zeit an Broder und Lengsfeld!
9.10.2018, Marc Jenal, AO

Gut, dass wir es wenigstens versucht haben!“
Hier gilt wohl sinngemäß der berühmte Satz des 20. Juli: „Gut, dass wir es wenigstens versucht haben!“ Frau Lengsfeld und Herr Broder sind politische und patriotische Helden! Danke für diesen überragenden Einsatz für Deutschland.
9.10.2018, Okko tom Brok, AO

Blick auf die Schieflage unserer Demokratie – Petitionsausschuß
Werte Frau Lengsfeld, werter Herr Broder, zunächst einen ganz herzlichen Dank. Mit dieser Petition und dieser einen Stunde Petitionsausschuss-Sitzung ist es Ihnen gelungen, uns allen den wirklich ernsten Zustand dieser in die Schieflage geratenen Demokratie zu veranschaulichen. Ich habe mir die Live-Übertragung angeschaut. Wichtig für mich in der ersten Bilanz:
1. Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen haben keine Oppositionsfunktion und fungieren quasi als Prellbock im Vorzimmer der Regierung. Wie ein „Rottweiler“, den man dann erst einmal loslässt, um unliebsame Demokraten abzuhalten sich für die Wiederherstellung von Demokratie einzusetzen.
2. Diese dreisten Lügen der Regierung: Recht wurde durch Angela Merkel nie gebrochen? Keine Zunahme der Kriminalität durch Migranten? Letzteres ein Schlag ins Gesicht aller Opfer, die ja teils sehr jung waren/sind und ihr Leben noch vor sich hatten bzw. mit einem lebenslangen Trauma als Kriminalitätsopfer werden leben müssen.
3. Die einzige Opposition, die bleibt, ist die AfD. Die FDP traut sich zwar ein bisschen vor, aber nicht ohne zunächst erst mal brav ein „bekennendes“ Sätzchen als Art Regierungs-Glaubensbekenntnis aufzusagen. Die FDP, nicht wirklich eine Opposition in dieser wichtigen Frage, so entscheidend für die Zukunft unseres Landes.
4. Das Aufführen des Dr. Günter Krings (CDU) – eine einzige Zumutung, ein Skandal! Dieses Gesicht, dieses demonstrativ auf die Uhr schauen und seine Akten zusammenschlagend noch bevor die Sitzung für beendet erklärt wurde, ist da noch das Sahnehäubchen.
9.10.2018, Marion Sönnichsen, AO

 

 

 

Erklärung 2018: Das Statement beim Petitionsausschuß vom 8.10.2018
Mein Statement zur „Gemeinsamen Erklärung“ für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags – sofortiger Stopp der illegalen Migration nach Deutschland. Die komplette Anhörung können Sie hier auf Youtube ansehen.
https://www.youtube.com/watch?v=cXUv3xO3F_c&feature=youtu.be

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Wendt,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,
wir fordern mit unserer Petition den sofortigen Stopp von illegaler Migration nach Deutschland.

Seit dem 5. September 2015 herrscht in Deutschland ein Ausnahmezustand. Die Entscheidung von Kanzlerin Merkel, die Grenze für ein paar tausend Flüchtlinge zu öffnen, die sich in Ungarn mit Hilfe linker Aktivisten in Richtung Deutschland in Marsch gesetzt hatten, löste einen regelrechten Migrantenstrom aus.

Wie wir von Robin Alexander wissen, wurde die Grenze nicht wieder geschlossen, weil sich das Kanzleramt vor unguten Bildern fürchtete. Bis heute kann jeder die deutsche Grenze ohne Papiere passieren, der in der Lage ist, das Wort Asyl auszusprechen. Auch Innenminister Seehofer hat diese Anweisung seines Vorgängers de Maizière nicht rückgängig gemacht.
Als Folge sind seit 2015 weit über eine Million Migranten eingewandert, überwiegend junge Männer, darunter auch zahlreiche Kriminelle und Terroristen. Bis heute wissen wir nicht genau, wer sie sind, weil wir lediglich die Angaben der Migranten haben, die entweder keine oder gefälschte Dokumente vorgewiesen haben.

Nur einige Beispiele von Vorgängen, die in der Bevölkerung Angst und Verunsicherung auslösen und zur massiven Unterstützung dieser Petition führten:
Das schreckliche Tötungsverbrechen an einer Studentin in Freiburg: Begangen von Hussein K., vermutlich aus dem Iran, illegal eingereist, mit falschem Alter, nachdem er in Griechenland schon eine Frau fast umgebracht hatte.
Das schreckliche Vergewaltigungsverbrechen von Bonn im letzten Jahr: Begangen von einem illegal eingereisten Asylbewerber aus Ghana.
Das Tötungsverbrechen von Chemnitz: Hauptverdächtiger, ein Iraker, von dem wir nur mit Sicherheit wissen, dass alle seine Dokumente Total-Fälschungen sind.
Das Messerverbrechen von Ravensburg, gerade ein paar Tage alt: Hauptverdächtiger ein illegal eingereister, abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan.

Ich will nicht über Statistiken spekulieren, aber diese Zahl ist gesichert: Knapp 1.500 Personen stehen in Deutschland unter gesonderter Beobachtung und wären offenbar bereit, Terroranschläge zu verüben oder vorzubereiten.

Schon jetzt sind unsere Sicherheitsorgane an ihrer Belastungsgrenze. Es gibt keinen Grund, auch nur einen weiteren illegalen Einwanderer qua Regierungslinie ins Land zu lassen.
Die illegale Migration ist auch aus humanitären Gründen absolut kontraproduktiv. Der Migrationsforscher Paul Collier hat z.B. festgestellt, dass mit der Summe, die für einen Migranten in Deutschland aufgewendet wird, 139 echten Flüchtlingen in den Lagern z.B. in Jordanien tatsächlich geholfen werden könnte.

Das Parlament ist 2015 nicht gefragt worden, als Kanzlerin Merkel die Grenze öffnete und die Willkommenskultur ausrief. Inzwischen ist die Lage so dramatisch geworden, dass ein sofortiger Stopp der illegalen Migration unumgänglich ist.
Der zweite Teil der Gemeinsamen Erklärung enthält eine Solidarisierung mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass der unkontrollierte, illegale Zustrom nach Deutschland endet.

Mir ist es sehr wichtig, dies diesem Ausschuss direkt zu sagen: Kritiker des Regierungskurses werden unter einen rechten Generalverdacht gestellt – gerade wir Erstunterzeichner der Gemeinsamen Erklärung können davon ein Lied singen. Und wenn Sie uns nicht glauben, dann weise ich auf den Fall eines Bürgers hin, der die Webseite dieses Ausschusses mit unserer Petition bei Facebook beworben hat und dann wegen angeblicher Hassrede von Facebook für 30 Tage gesperrt wurde.
Wir erwarten von diesem Ausschuss, der Versuchung der Diffamierung von Kritikern des Regierungskurses nicht zu erliegen und eine offene, sachliche Debatte mit uns zu führen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir freuen uns auf Ihre Anmerkungen und Fragen.
8.10.2018, Vera Lengsfeld,
https://vera-lengsfeld.de/
https://www.achgut.com/artikel/erkklaerung_2018_das_stemen_von_heute

 

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