Neuwahlen

Home >Engagement >Zukunft >Demokratie >Neuwahlen

Waldrand im farbigen Herbstlaub bei Freiburg am 26.10.2015

Waldrand im farbigen Herbstlaub bei Freiburg am 26.10.2015

Die Meinungen der Bürger spiegeln sich nicht mehr in der Zusammensetzung von Parlament bzw. Bundestagsabgeordneten.
Unsere repräsentative Demokratie findet spätestens seit dem 5.9.2015 nicht mehr statt. Diese Sorge äußern Ende 2015 über 75% der Deutschen.
Deshalb die Forderung nach NEUWAHLEN.
.
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären …..
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/
.
Neuwahlen können ausgesetzt werden wenn …
der Notfall bzw. Ausnahmezustand ausgerufen wird.
=======================================================

.

Kommunalwahlen Thüringen: Diskrepanz Medien – Wahlergebnisse
Einerseits liefern die Medien eher Desinformation:
BILD: Rückschlag für die AfD!
Welt: AfD schneidet in Thüringen schlechter ab als erwartet!
ZEIT: Blaue Delle!

Andererseits die Wahlergebnisse als Realität:
Linke: minus 5 %
SPD: minus 2 %
GRÜNE: minus 4 %
FDP: minus 2 %
CDU:  0 %
AfD: plus 9%
… schon erstaunlich, aber einfach nur traurig.
20.5.2024

 

Milliardär Würth rät Mitarbeitern von AfD-Wahl ab
Der 88-jährige „Schraubenkönig“ Reinhold Würth rät in einem Brief von nicht weniger als fünf Seiten ausdrücklich davon ab, die AfD zu wählen: „Bloß wegen ein bisschen Spaß an der Freude Rabatz zu machen und aus Unmut über die Ampelregierung die AfD zu wählen, ist einfach zu wenig“, …
„Gestatten Sie mir mit meinen 89 Lebensjahren und entsprechenden Erfahrungen eine Frage zu stellen: Geht es uns in diesem Land einfach zu gut?“
Das ist die Vibrant Curiosity, die 85-m.-Yacht von Reinhold Würth. Ihr Tank fast 285.000 Ltr., Verbrauch / 100 km beträgt 2.700 L., 1 Tankfüllung = 1.000 to. CO-2 .
Ich gönne ihm das Ding von Herzen.
PS: Herr Würth wählt die Grünen und warnt seine Mitarbeiter davor AfD zu wählen.
20.3.2024, https://twitter.com/Markus_Krall/status/1770343241713332661

 

Keine erwünschte Wirkungen der „Demos gegen rechts“ bei Berliner Nachwahl
Bei der Wahl-Wiederholung in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken sind die erwünschten Wirkungen der „Demos gegen rechts“ nicht erkennbar. Die CDU steigt von 13,7 auf 20,7 Prozent, die AfD von 7 auf 12,6 Prozent.
Die Ampelparteien verlieren zusammen 12,5 Prozent. Die SPD sinkt von 22,4 auf 14,6 Prozent, die Linke steigt von 11.9 auf 12,6 Prozent, die Grünen steigen von 27,2 auf 27,6 Prozent, die FDP stürzt von 9,1 auf 3,3 Prozent ab.
… Alles vom 12.2.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/berlin-rechts-ampel-spd-gruene-fdp-afd-cdu-nachwahl/
.

Werbeprospekt der AfD in der Badischen Zeitung
Einem Teil der Print-Zeitungsausgabe der BZ lag ein (bezahlter) Werbeprosekt der AfD bei. Darüber entwickelte sich eine langanhaltende Diskussion – erfreulicherweise, denn von der Diskussion lebt die Demokratie, nicht aber vom Schweigen.
https://www.badische-zeitung.de/in-eigener-sache-afd-beilage-in-der-wochenzeitung-der-sonntag–198669377.html
17.12.2020
.
Eine Werbebeilage bildet ja nicht die Meinung des Verlags und der BZ ab
Die Kritiker der Beilage überbieten sich gegenseitig mit verbalen Attacken gegen den Badischen Verlag, die BZ und deren Entscheidung, die Beilagen zu verteilen. Sicher hat man intern um diese Entscheidung gerungen, und dass man sich letztendlich dazu entschieden hat, war richtig, auch wenn es nicht allen gefällt.
Man stelle sich vor, demnächst würde eine Zeitung eine Beilage der Linken, der CDU oder der Grünen ablehnen, dann könnten wir die Neutralität der Presse in die Tonne klopfen. Eine Werbebeilage bildet ja nicht die Meinung des Verlags und der BZ ab, deshalb sind die Reaktionen darauf völlig unangemessen.
Es ist zu vermuten, dass die provokative Gestaltung der Beilage einschlägig bekannten Personen zuzuordnen ist, was allerdings nicht dazu berechtigt, die Anhänger der AfD pauschal als Nazis zu bezeichnen und die Partei als Nachfolgeorganisation der NSDAP zu sehen. Das wäre, als ob man die Partei der Grünen als Nachfolger der RAF bezeichnen würde, weil bei der damaligen Gründung auch einige Sympathisanten mit dabei waren.
Solange es nicht erlaubt ist, Probleme und Sorgen der Bürger offen und vorurteilsfrei anzusprechen, wird die Polarisierung und Radikalisierung weiter zunehmen. Dazu sollte jedoch anerkannt werden, dass die demokratischen Spielregeln für alle gelten. Und vor allem: verbal abrüsten! Besser wäre, sich den unterschiedlichen Meinungen zu stellen, miteinander zu reden und sich gegenseitig zuzuhören.
17.12.2020, Axel Moser, Herbolzheim
.
Es handelt sich bei der AfD-Beilage um Hetze
Rechtsextremisten, die demokratisch gewählt werden, sind keinen Deut besser als solche, die nicht demokratisch gewählt werden. Auch die NSDAP ist durch Wahlen an die Macht gekommen. Man muss leider selbst eine Haltung entwickeln. Dies Haltung vermisse ich in der Badischen Zeitung und finde das Vorgehen erschreckend.
In der Beilage schreibt AfD-Stadtrat Huber, der Freiburger Stadtrat sei linksextrem dominiert. An anderer Stelle steht linksradikal. Natürlich stimmt beides nicht. Linksradikal beschreibt eine politische Richtung, die von der Wurzel aus links ist, also die Gleichheit aller Menschen und die gerechte Umverteilung aller Güter an alle Menschen zum Ziel hat. Linksextrem dagegen wird allgemein als verfasssungsschutzrelevant beschrieben. Muss also der Freiburger Stadtrat vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Ich glaube nicht. Es handelt sich hier um Hetze.
10.12.2020, Birgit Huber, Freiburg, BZ
.
Rechts ist nicht rechtsextrem bzw. rechtsradikal
Dem Leserbrief ist zuzustimmen. Gleichwohl zeigt er begriffliche Unstimmigkeiten, die der Diskussionskultur nicht gerade dienlich sind:
1) „Wo es Links gibt, muß es auch Rechts geben“ sagt Rüdiger Safranski zum Parlamentarismus in der Demokratie.
2) Extrem und radikal zu unterscheiden ist nicht praktikabel – beide politische Positionen sind verfassungswidrig: rechtsextrem wie rechtsradikal, linksextrem wie linksradikal.
3) Wäre die AfD eine rechtsextremistische Partei, dann hätten Verfassungsschutz und Verfassungsgerichte im Rechtsstaat versagt.
4) Wenn ein Freiburger AfD-Stadtrat den Gemeinderat als linksextrem bezeichnet, dann ist dies Unsinn bzw. – so man will – Hetze.
5) Dann ist auch „Kampf gegen Rechts“ Unsinn bzw. – so man will – Hetze. Denn es müsste heißen »Kampf gegen Rechtsextremismus« statt »Kampf gegen Rechts«.
10.12.2020, Ekkehard Kaier, BZO

Wer so was schreibt, begeht Geschichtsfälschung
Der Leserbrief von Birgit Huber stellt die AfD auf die Stufe der NSDAP, welche durch „Wahlen an die Macht“ gekommen sei. So ist es eben nicht: Die letzten Wahlen vom 5. März 1933 waren nicht mehr demokratisch. Bei der letzten demokratischen Wahl im November 1932 verlor die NSDAP Stimmen. Nach dieser Wahl forderte der Industrieclub Reichspräsident Hindenburg auf, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen. Das geschah am 30. Januar 1933. Die NSDAP gelangte also durch Hitler als Reichskanzler an die Macht, nicht durch Wahlen. Die AfD stellt aber keinen Kanzler wie die NSDAP und hat keine Machtposition wie Hitler. Wer so was schreibt, begeht Geschichtsfälschung.
17.12.2020, Albrecht Künstle, Herbolzheim, BZ
.
… darf man keine abweichende Meinung zum Mainstream haben?
Beim Lesen der vielen Zuschriften zu der AfD-Beilage im „Sonntag“ habe ich mich richtig erschrocken, wie viel Raum die BZ für diese unreflektierten Meinungen zur Verfügung stellt. Ist das der neue Weg zu einer Meinungsdiktatur, dass es nicht einmal mehr möglich sein darf, eine abweichende Meinung zum Mainstream zu haben?
Es steht doch jedem frei, sich ein Urteil zu bilden und dann zu handeln. Warum kriecht die BZ zu Kreuze und muss sich entschuldigen für eine Beilage, die von ihren Juristen nicht beanstandet wurde. Für mich sitzen die eigentlichen Diskriminierer dort, wo die Meinungsvielfalt unterdrückt wird.
Könnte es sein, dass sich viele Leser selbst dabei ertappt haben, wie nah die Berichte an ihrer eigenen Meinung sind, und dann, in gespielter Entrüstung, nur weil von der AfD vorgetragen, umgeschwenkt sind?
17.12.2020, Albrecht Knull, Freiburg

.

 

„Nicht wählen gehen“ bringt nichts
Wo ist denn das Problem? Die Wähler in diesem Land haben exakt die Verhältnisse, die selbst herbeigewählt haben und von Wahl zu Wahl auch stoisch immer wieder bestätigen. Nichts anderes hat dieses Land verdient. Und wer meint, durch „nicht wählen gehen“ den Parteien eins auswischen zu können, irrt sich ganz gewaltig. Die Deutschen scheinen irgendwie eine geheime Ader für Masochismus und einen Hang zur Selbstzerstörung zu besitzen.
5.1.2016, N.Sprech

 

Vorschlag für eine Neujahrs-Ruck-Rede des Bundespräsidenten
Angela Merkels Neujahres-Rede 2016 ist im Wesentlichen ja schon bekannt. Deshalb würde ich mir vom Bundespräsidenten folgende ergänzende, aber wohl dauerhaft ungehalten bleibende Rede zum neuen Jahr wünschen. Man wird ja noch träumen dürfen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, …..
Die „Nazikeule“ muss ausrangiert werden. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang deutlich sagen, dass ich solche unangemessenen NS-Vergleiche strikt ablehne. Wer Andersdenkende, etwa beim Thema Eurokrise oder Massenzuwanderung, reflexhaft als „Nazis“ oder „Rassisten“ diffamiert, verharmlost die Verbrechen der Nationalsozialisten und beschmutzt das Andenken an ihre Opfer. …….
Hunderttausende von Einwanderern überquerten und überqueren immer noch unkontrolliert und unregistriert die deutschen Grenzen, was einen schweren Verstoß sowohl gegen die Drittstaatenregelung von Art. 16a Grundgesetz als auch gegen die europäischen Abkommen nach Schengen und Dublin darstellt. ….Ein Staat, der die eigenen Gesetze nicht einhält und die Kontrolle über seine Grenzen verliert, verliert auch seine Legitimation gegenüber den Bürgern, die sich fragen, wieso sie sich eigentlich noch an Recht und Gesetz halten sollen, wenn höchste Vertreter des Staates überhaupt nicht mehr daran denken, dies zu tun. ….
Durch die von ihm geweckten falschen Hoffnungen hat Deutschland einen Migrationssog bis weit nach Afrika und Asien ausgelöst, der Menschen in ganz Europa ängstigt und unser Land gegenüber seinen sämtlichen europäischen Nachbarn isoliert. Kein einziges der anderen 27 EU-Länder unterstützt den Kurs unserer Regierung. …..
Doch wie können wir von Einwanderern fordern, „unsere Werte“ zu respektieren, wenn wir selbst nicht in der Lage sind, uns über diese zu verständigen? …..Wir werden die Herkules-Aufgabe der Integration von Millionen Zuwanderern vor allem aus muslimischen Ländern nicht bewältigen können, wenn wir ihnen nichts anzubieten haben außer Geld und Sozialleistungen. Vielmehr brauchen wir dafür eine positive Identifikation mit unserem Land und den Werten, die es prägen……
Eine Haltung des „Grenzen auf für alle!“ ist keineswegs christlich, da sie unsere Gesellschaft überfordert und bei der großen Mehrheit der Migranten vorhersehbare Enttäuschungen auslösen wird, mit allen negativen politischen, sozialen und finanziellen Folgen für die Allgemeinheit. Ich appelliere an die Führer der Kirchen in Deutschland: Hören Sie auf, „die Fremden“ an sich zu vergöttern! Fremd zu sein, ist kein Qualitätsmerkmal.
Alles von Oliver Zimski vom 31.12.2015 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/vorschlag_fuer_eine_neujahrs_ruck_rede_des_bundespraesidenten

 

 

Wahlbetrug bei Landtagswahl 10.5.2015 in Bremen
Schüler zählten falsch, nun ein Sitz mehr für die AfD. Das Verwaltungsgericht Bremen stellt massive Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen. …. Alles vom 22.12.2015 auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150236737/Schueler-zaehlten-falsch-nun-ein-Sitz-mehr-fuer-die-AfD.html
.
Deutschland ändert sich: Unkontrollierte Migration, Wahlbetrug, ….
So etwas würde ich in Deutschland nicht erwarten, eher woanders. Das sympatische Land im Herzen Europas ändert sich also nicht nur durch unkontrollierte Migration. Hoffentlich sehen die Deutschen, dass etwas nicht in Ordnung ist und machen etwas damit, halte meine Daumen. Einerseits gibt es in den Medien eine massive kritische Kampagne in Richtung Polen (eher nicht spontan entstanden, glaube ich), andererseits so etwas in Bremen, was eigentlich in Polen in den letzten Jahrzehnten gar nicht geschehen ist. Ist es nicht normal, dass alle Parteien die Stimmen mitzählen, um Fälschungen zu verhindern?
22.12.2015
.
Demokratieverständnis 2015 in Deutschland 
Hartmut Honka, seines Zeichens Mitglied des Hessischen Landtages, Stadtverordneter in Dreieich, Vorsitzender des Landesarbeitskreises Christlich-demokratischer JURISTEN, twitschert: „Was ist schlimmer? Schüler fälschen Wahl, oder ein Sitz mehr für die AFD.“ Er selbst hat da keinen Zweifel. Wahlbetrug ist OK – eine Oposition ist nicht hilfreich. Demokratie ade!
22.12.2015, Nemo

Nicht die erste Wahlfälschung in Bremen
Dies ist nicht die erste massive Wahlfälschung in Bremen. Schon bei der Bürgerschaftswahl 2007 gab es erhebliche Unregelmäßigkeiten. Damals sind die „Bürger in Wut“ (BIW) in Bremerhaven mit 4,99 Prozent auch an der Fünfprozenthürde gescheitert. Sie hatten daraufhin die Wahl beim Wahlprüfungsgericht und beim Staatsgerichtshof angefochten. In zwei Wahlbezirken musste nachgezählt und in einem sogar die Wahl komplett wiederholt werden. Die BIW kamen in diesem Bezirk statt 4,99 auf 27 Prozent. Ähnliches vollzog sich bei der Kommunalwahl 2011, die ebenfalls durch die BIW angefochten wurde.
Man stelle sich vor, die lieben Kleinen hätten sich zugunsten der AfD „verzählt“. Die Medien sähen die Demokratie in akuter Gefahr. Der Justizminister würde schrill die Bestrafungen der Latenznazis mit voller Härte des Gesetzes fordern. Für eine wandelnde Lichterkette namens Claudia wäre ein Aufstand der Anständigen das Mindeste. Klaus Kleber würde auf dem Bildschirm in Tränen ausbrechen. Diverse Untersuchungsausschüsse des Bundestages würden über Jahre Licht in das braune Dunkel bringen. ….. Alles von Manfred Haferburg vom 24.12.2015 auf
https://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/wahlbetrug_die_lieben_kleinen_haben_sich_nur_verzaehlt 

Wahlfälschung ernst nehmen – unabhängig von der Partei
Wahlfälschungen sollten wie das Fälschen von Banknoten mit einer zwingenden Freiheitsstrafe ohne Bewährung geahndet werden. Etabllierte Parteien in Bundesländern wie Bremen setzen da ihren Klüngel an die Wahlurnen (oft linientreue Beamte wie Lehrer etc.); kein Wunder, dass kleine Parteien nie in die Parlamente kommen und wundersam an der 5% Hürde scheitern. Wahlfälschung muss aufs härteste bestraft werden und der Staatsschutz hat zu ermitteln, statt bei Schmierereien an Wänden.
Auf das Wahlergebnis muss man sich verlassen können, und zwar nicht ungefähr, sondern auf die Stimme genau. Hier geht es um die Demokratie an sich. Die Wahlgesetze müssen also reformiert werden:
– Eine internationale Expertenkommission sollte die Wahlgesetze auf Manipulationgefahren hin untersuchen.
– Internationale Wahlbeobachter der UNO sollten standardmäßig zu Landtags- und Bundestagswahlen eingeladen werden.
– Umfangreiche Stichprobenkontrollen der Arbeit der Wahlkomissionen sollten eingeführt werden
– Wahlmanipulationen müssen gravierende strafrechtliche Folgen für die Täter haben
Möglicherweise handelt es sich hier um die Spitze eines Eisberges. Dieser Verdacht muss gründlich aufgearbeitet werden.
Selbst kleinste Wahlmanipulationen richten großen Schaden an für unsere Demokratie
Selbst als Ablehner von Verschwörungstheorien. Die 4,7% der AfD bei der letzten Bundestagswahl erscheinen zumindest in einem klein wenig anderen Licht. Das Schlimme ist aber, je mehr Leute das denken, desto mehr wird an der Demokratie gezweifelt. Das hat die Demokratie wahrlich nicht verdient. Sie ist eben nur das, was aus ihr gemacht wird.
22.12.2015

Demokratie nimmt Schaden
Der psychologische Schaden ist enorm. Ab jetzt werden selbst die Gegner der AfD nicht mehr wirklich sicher sein können, ob bei Wahlen in Deutschland noch alles mit rechten Dingen zugeht. Das ist für Fans unserer Republik und unserer Demokratie eine Katastrophe. Bei mir hat es jetzt einen massiven Vertrauensverlust bewirkt. Das hätte ich wirklich in Deutschland nicht für möglich gehalten.
H. Wurst
.
Presse verheimlicht die Wahlfälschung zugunsten der SPD
Auf Spiegel Online lesen Sie hierzu: nichts. In der Süddeutschen lesen Sie dazu: nichts (stattdessen: Elf Flüchtlinge ertrinken vor türkischer Küste). Heute Abend werden Sie in den Nachrichten dazu hören: nichts.
Genau dies ist aber jene Art „moderner“ Demokratie, bei der es selbstverständlich ist, dass man unliebsame Meinungen und Fakten diskreditiert, ignoriert und versucht mundtot zu machen. Übrigens haben die verantwortlichen Schüler genauso gehandelt, wie man es ihnen vorlebt. Kann man ihnen also nicht verdenken.
Josch
.
Mit undemokratischen Mitteln wird versucht, die demokratische Wahl der AfD zu verhindern
Den Schülern kann man eigentlich keinen Vorwurf machen. Auf allen Kanälen wird gefunkt, daß die AfD rechtsradikal sei und eigentlich verboten gehört. Da können Wahlhelfer schon auf die Idee kommen, etwas „nachzuhelfen“, um die Demokratie, in diesem Fall die SPD, zu unterstützen. In dem aufgeheizten Klima macht es im Hinblick auf die Richtungswahl 2017 Sinn, über neutrale (UN-)Wahlbeobachter nachzudenken. Denn es wird mit allen Mitteln versucht, die AfD als demokratisch gewählte, neue politische Kraft zu verhindern.
22.12.2015, Einstein

Rechtsstaat?
Wahlbetrug ist kein Kavalierdelikt, sondern eine Straftat. Da gibt es keinen Ermessensspielraum, sondern der Staatsanwalt muss gegen den Verantwortlichen ermitteln. Leider scheinen zwar derzeit viele Staatsanwälte im Koma zu liegen. Geht das jetzt aber auch noch durch, lieber Herr Maas, dann gibt das dem ohnehin schwer beschädigten Rechtsstaat den Rest.
22.12.2015, Gast

 

.

 

Petition „Rücktritt der Bundeskanzlerin und Neuwahlen“

Frau Dr.  Merkel  handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr „Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen…..
https://www.change.org/p/wir-fordern-den-r%C3%BCcktritt-der-bundeskanzlerin-dr-a-merkel-und-sofortige-neuwahl-der-bundesregierung-resignation-of-the-german-chancellor-dr-a-merkel-and-immediate-reelection-of-the-german-government
Seit November 2015

Schreibe einen Kommentar