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Klaus von Dohnanyi (SPD) 23.9.2022: USA und D haben unterschiedliche Interessen

„Wo links ist, da ist auch rechts“ (Rüdiger Safranski)
Und dazwischen ist die politische Mitte.
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Rechts, rechtsradikal und rechtsextrem bitte auseinanderhalten:
Im Gegensatz zu Rechten (Freunde der FDGO) und Rechtsradikalen (Gegner der FDGO) zielen Rechtsextremisten (Feinde der FDGO) auf die Zerstörung der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) ab. Letztere sind vom wehrhaften demokratischen Rechtsstaat zu bekämpfen.
Dabei gilt für links dasselbe wie auch für rechts.
Denn: „Wo links ist, da ist auch rechts“ (Rüdiger Safranski)
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Bertelsmann-Studie: Die Mitte verliert das Vertrauen
Die klassischen Mittelstands-Milieus wenden sich von den etablierten Parteien ab / Profitieren davon kann auch die AfD
Wütende Landwirte, die den Rücktritt der Ampel fordern. Mehrere tausend Menschen, die im bayerischen Erding gegen ein Heizungsgesetz protestieren. Ein stellvertretender Ministerpräsident, der trotz Rechtsextremismus-Vorwürfen in der darauffolgenden Wahl kräftig zulegen kann, die AfD als zweitstärkste Kraft in Umfragen und ein Sahra-Wagenknecht-Bündnis, das seine Mutterpartei mutmaßlich aus mehreren Landtagen verdrängen wird. Die politische Landschaft Deutschlands hat sich in den vergangenen Monaten stark gewandelt.
Wie eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt, handelt es sich dabei um eine durchaus tiefgreifendere Entwicklung. Demnach haben viele bürgerliche Milieus Deutschlands in den vergangenen Jahren zunehmend das Vertrauen in die „Parteien der Bonner Republik“ verloren, also Union, SPD, Grüne und FDP. Obwohl diese jahrzehntelang dessen Wählermilieu stellte. Auch die Zukunft wird von vielen zunehmend pessimistisch gesehen.
Die Studie unterscheidet dabei zwischen einem Nostalgisch-Bürgerlichen Milieu, das nach „einem hohen Maß an Sicherheit und Harmonie“ strebt und Neuerungen eher kritisch gegenübersteht. Dem gegenüber steht die Adaptiv-Pragmatische Mitte, die geprägt ist durch „eine hohe Anpassungs- und Leistungsbereitschaft“, sich aber ebenfalls nach Sicherheit und Stabilität sehnt.
Besonders in diesen beiden Milieus hat das Vertrauen in die Zukunft und die Politik abgenommen. Während im Jahr 2022 noch 70 Prozent der Adaptiv-Pragmatischen Mitte nach eigener Angabe „sehr“ oder „eher optimistisch“ in die Zukunft schauten, sind es gegenwärtig nur noch 50 Prozent. Im Nostalgisch-Bürgerlichen Milieu schrumpfte der Wert von 45 Prozent auf 26 Prozent der Befragten. Zeitgleich verliert auch die Ampel-Regierung in der Adaptiv-Pragmatischen Mitte massiv an Ansehen.
Im Vergleich zum Ergebnis der Bundestagswahl 2021 verliert die Regierungskoalition 22 Prozentpunkte an Ansehen. Während die Union davon nur leicht profitiert und drei Prozentpunkte dazugewinnt, sind es bei der AfD ganze 14 Prozentpunkte. Das sei besonders bemerkenswert, schreiben die Autoren der Studie, da „die pragmatische Mitte“ lange zu den „Stammwähler-Milieus“ der Unionsparteien gehörte.

„Neue soziale Konfliktlinie zur Demokratie möglich“
Noch dramatischer ist der Vertrauensverlust der Ampel offenbar im Nostalgisch-Bürgerlichen Milieu. Ganze 29 Prozentpunkte verliert das rot-grün-gelbe Bündnis hier im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl. Während die Unionsparteien davon mit einem Zuwachs von sieben Prozent Zustimmung profitieren, sind es bei der AfD ganze 15 Prozent.
„Die AfD hat damit im Stimmungsbild der Nostalgisch-Bürgerlichen Mitte derzeit die Marktführerschaft übernommen und liegt mit 34 Prozent und einem doppelt so starken Zuwachs seit der Bundestagswahl deutlich vor der CDU/CSU“, heißt es in der Studie. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht kann in beiden Milieus punkten. Ganze neun Prozent legt die neue Partei im Nostalgisch-Bürgerlichen Milieu zu, bei der Adaptiv-Pragmatischen Mitte sind es vier Prozent. Die Daten zeigen zudem auch eine mögliche „neue soziale Konfliktlinie der Demokratie“. Während in den verschiedenen Oberschichts-Milieus die Zustimmung zu den „Bonner Parteien“ bei 68 Prozent bis 73 Prozent liegt, ist sie bei Mittelschichts- und Unterschichts-Milieus deutlich niedriger ausgeprägt. Lediglich das Neo-Ökologische-Milieu und die Adaptiv-Pragmatische Mitte befürworten die etablierten Parteien mit bis zu 56 Prozent. Im geringverdienenden Prekären Milieu empfinden lediglich 44 Prozent der Befragten Sympathien.
Um die Zustimmung zu den sogenannten etablierten Parteien wieder zu erhöhen, schlägt die Stiftung vor allem Investitionen in die Infrastruktur des Landes vor. Demnach befürwortet eine Mehrheit die Abschaffung der Schuldenbremse. Mit Investitionen in die Zukunft sehe sich die Mitte in „ihrer Selbstwirksamkeit gestärkt“.
… Alle vom 19.4.2024 von Lorenz Bien bitte lesen in der JF 17/24, Seite 2
https://www.junge-freiheit.de

 

Dem deutschen Parteiensystem droht der Supergau – Lücke rechts der Mitte?
Gibt es eine Repräsentationslücke auch rechts der Mitte, zwischen Union und AfD? Ich bin davon überzeugt. Könnte die das Bündnis Deutschland füllen? Keine Ahnung, aber auch das ist nicht auszuschließen.
Bisher fehlt da noch ein einziger entscheidender Faktor, dann wäre auch rechts nochmal etwas möglich. Und darüber werden wir übrigens mit einigen Hundert von Ihnen Ende August diskutieren, in Hessen bei der 8. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz, dem größten überparteilichen bürgerlich-konservativen Netzwerktreffen in Deutschland. Und zu diesem Thema werden Hans-Georg Maaßen (WerteUnion), Joana Cotar (fraktionslose Bundestagsabgeordnete), Hermann Binkert (Chef des INSA-Instituts), Frank-Christian Hansel (AfD) und weitere diskutieren – ohne Mainstream-Medien übrigens.
… Alles vom 7.8.2023 von Klaus Kelle bitte lesen auf
https://denken-erwuenscht.com/dem-deutschen-parteiensystem-droht-der-supergau/

 

Am Ende der Komfortzone: Deutschland braucht eine Generalreform
Ein Manifest von Prof. Dr. Andreas Rödder, Dr. Kristina Schröder, Dr. Harald Mosler
… Alles vom 21.3.2023 bitte lesen auf
https://denkfabrik-r21.de/am-ende-der-komfortzone-deutschland-braucht-eine-generalreform/
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https://denkfabrik-r21.de/wp-content/uploads/2023/03/Manifest_Denkfabrik_R21.pdf

 

Denkfabrik R21 wirbt für eine neue bürgerliche Politik
von Karlheinz Weißmann

Wenn der Fernsehmoderator erlärt, daß es die Öffentlich-Rechtlichen mit der Zwangsdiversität übertreiben und der Focus-Kolumnist vor dem wachsenden Einfluß „kreischiger Minderheiten“ warnt, wenn die Chefreporterin der Welt äußert, daß die permanente Beschimpfung all derer, die nicht „woke“ sind, als „Nazis“, eine Gefahr für die Demokratie darstellt, der neue italienische Kulturminister in den Kampf gegen die mediale Übermacht der Linken zieht und der Gouverneur des US-Staates Florida sein Amt mit dem Hinweis erfolgreich verteidigt, er wolle verhindern, daß „Antirassismus“ Lernziel in den Schulen werde, dann spricht das für eine Veränderung des Meinungsklimas.
Dasselbe gilt für das Auftreten einer neuen Denkfabrik unter dem Namen „Republik 21“, kurz und smart „R21“. Ihre führenden Köpfe sind der Historiker Andreas Rödder, die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die Ethnologin Susanne Schröter und der Psychologe Ahmad Mansour. In der vergangenen Woche hat R21 einen ersten Kongreß in Berlin unter dem Titel „Wokes Deutschland – Identitätspolitik als Bedrohung unserer Freiheit?“ veranstaltet. Die Reaktionen fielen erwartbar aus: gereizt auf der Linken, die selbstverständlich bestritt, irgendwelchen dominanten Einfluß auf die Debatte zu haben, Zensur zu üben und voller Nachsicht auf die eigenen Extremisten zu blicken, wohlwollend in Blättern wie der Neuen Zürcher Zeitung, wo das Unbehagen an staatlicher Umerziehung und einer Fixierung auf bunte Minoritäten erkennbar zugenommen hat, verständnislos in Kreisen von CDU/CSU und FDP, die ungern auf eigene Defizite hingewiesen werden. Letzteres wird die Spitze von R21 schmerzen, die als „Denkfabrik für neue bürgerliche Politik“ gerade darauf setzt, die „Mitte“ neu auszurichten und ihr die Ignoranz gegenüber kulturpolitischen Themen abzugewöhnen.

Denn das Zusammenschnurren des Meinungsspektrums führt das „Manifest“ von Republik 21 schlüssig darauf zurück, daß die „Parteien des bürgerlichen Lagers (…) diese Entwicklung durch Gedanken-, Sprach- und Tatenlosigkeit nicht nur allzu lange ermöglicht, sondern sogar begünstigt“ haben. Liberale, Christdemokraten und Christsoziale verkennten die Bedeutung von Ideen und Leitvorstellungen in einer modernen Gesellschaft und die Rolle derjenigen, die entscheidenden Einfluß auf Netz, Fernsehen, Rundfunk, Presse und Bildungssektor ausüben. Damit gefährde man die „Grundlagen der freien Gesellschaft“, die es eigentlich zu verteidigen gelte.

Feststellungen, denen kaum zu widersprechen ist. Anders verhält es sich allerdings mit der Ursachenanalyse, die R21 bietet. Denn in dem Manifest heißt es weiter, daß das Gemeinwesen gleichermaßen „durch populistische und extremistische Rechte (…) wie durch woke Linke bedroht“ werde, und: „Beide, die woke Linke ebenso wie die radikale Rechte, stehen für eine identitäre Politik, die nicht vom Individuum ausgeht, sondern von Gruppenzugehörigkeiten aufgrund ethnischer, sexueller, sozialer oder kultureller Merkmale. Während die woke Linke ihr identitätspolitisches Denken und Handeln an diversen ‘Opfergruppen’ ausrichtet, steht die radikale Rechte für einen ethnisch homogenen, völkischen Ansatz. Das Ergebnis ist ein Kulturkampf, der von der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land noch immer unterschätzt oder ignoriert wird.“

Das sind Sätze, die nur auf den ersten Blick wie die selbstbewußte Markierung des Zentrums wirken. Denn schon die Reihenfolge, in der man die Feinde nennt, und die Verteilung der Adjektive wirken verräterisch: die Linke wird als „woke“ bezeichnet, die Rechte wahlweise als „populistisch“, „extremistisch“ oder „radikal“. Man signalisiert Äquidistanz, aber man hält sie nicht durch. Ein solches Vorgehen mag taktisch geboten scheinen, verstellt aber die Möglichkeit, die tiefere Ursache für die Misere der geistig-politischen Lage zu erfassen, auf die man mit guten Gründen hinweist. Denn diese Lage ist keineswegs das „Ergebnis“ des Aufeinanderprallens von auch nur annähernd gleichstarken Gruppierungen auf der Linken und der Rechten, die sich „gegenseitig“ aufstacheln, sondern die Folge eines über Jahrzehnte fortgesetzten Kulturkrieges, den die Linke angezettelt hat und dem wir die nun allseits beklagte „Spaltung“ des Gemeinwesens verdanken. Man mag das Aufkommen einer „populistischen“ Rechten als Reaktion der „Mehrheitsbevölkerung“ betrachten, aber entscheidend ist in diesem Zusammenhang doch das Versagen der Mitte, auf die Republik 21 setzt, und die entweder mit der Linken kollaboriert oder stückchenweise aufgibt, was eben noch zum eigenen Wertekanon gezählt wurde.

Daß Republik 21 diesen Zusammenhang nicht schärfer in den Blick nimmt, hat ganz wesentlich mit dem Zielbild der „Offenen Gesellschaft“ zu tun. Deren Blaupause ist offenbar die Ära Kohl, in der die Vorstandsmitglieder Rödder und Schröder politisch geprägt wurden. Was sie deshalb übersehen, ist, daß die alte Bonner wie die junge Berliner Republik Übergangsphänomene waren, lediglich denkbar in einer Phase, in der die alte Blockbildung stabilisierend nachwirkte und ein Rest an Traditionen und Institutionen das innere Gefüge aufrechterhielt. Nur deshalb konnte man während der 1980er und 1990er Jahren meinen, in einer auf dem Einzelnen, seiner freien Entscheidung und dem Gesellschaftsvertrag beruhenden Sozialform zu leben. Aber auch bloß dann, wenn man glaubte, daß Globalisierung, digitale Revolution, Masseneinwanderung, Fragmentierung der Bevölkerung und Verrat der Intellektuellen folgenlos bleiben würden. Denn hier vollzogen sich Prozesse von außerordentlicher Wucht, die seitdem immer weiter fortgeschritten sind und jeden Rekurs auf eine Politik, die „vom Individuum ausgehen“ soll, zur leeren Floskel macht.
Eine Perspektive, die viel weniger erfreulich wirkt, als die, die Republik 21 bietet, aber mehr Wirklichkeitssinn für sich hat. Denn sie kalkuliert mit der Wiederkehr einer vergessenen und bitteren Wahrheit: Alle politische Existenz zehrt von Identität, Legitimität, Sekurität, Souveränität. Knappe Ressourcen, die sich nach und nach erschöpfen, was ruppige Verteilungskämpfe heraufbeschwört. Wer darauf vorbereitet sein will und sich um das Land sorgt wie die Leute von R21, muß als erstes genauer hinsehen.

Kontakt: Republik 21 e.V., Denkfabrik für neue bürgerliche Politik, Baierbrunner Straße 25, 81379 München https://denkfabrik-r21.de
… Alles vom 18.11.2022 von Karlheinz Weissmann bitte lesen in der JF 47/22, Seite 13

 

Denkfabrik Republik 21
Die Mitte regt sich – gegen die woke Freiheitsbedrohung
Eine Konferenz der bürgerlichen Denkfabrik R21 macht auf den Einfluss der linken Identitätspolitik aufmerksam. Sie fordert die Mitte auf, nicht vor dem Kulturkampf zurückzuschrecken. Ihre Kritik gilt auch Union und FDP.
Von der Denkfabrik Republik 21 in Berlin wussten bisher nur wenige. Der kleine Verein, gegründet von dem Mainzer Historiker Andreas Rödder und der Unternehmensberaterin und früheren CDU-Familienministerin Kristina Schröder, gehört immer noch zu den kleinen Organisationen in der Hauptstadt – was zum einen daran liegt, dass sie sich ohne staatliches Geld nur mit privat aufgebrachten Mitteln finanziert. Und zum anderen an ihrem Profil: Sie versteht sich nach eigener Definition als „Thinktank für eine neue bürgerliche Politik“. Also für etwas, was sich speziell in Berlin mit einer gewissen Exotik verbindet.
Seit dem vergangenen Montag dürfte R21 eine etwas größere Bekanntheit genießen: Die Denkfabrik führte ihre erste Veranstaltung durch, und suchte sich ein Thema aus, das Aufmerksamkeit garantiert: „Wokes Deutschland – Identitätspolitik als Bedrohung unserer Freiheit?“. Bei dieser Gelegenheit veröffentlichten die Mitglieder von R21 ein Manifest, in dem sie nicht nur die linke Identitätspolitik als „florierendes Geschäftsmodell“ bezeichneten, „das mit Steuergeldern finanziert und zunehmend staatlich institutionalisiert wird“.
….
Die stellvertretende Vorsitzende von R21 Kristina Schröder gehört der CDU nach wie vor an. Sie sagte, ihre Partei sei „gesellschaftspolitisch unmusikalisch“, sie habe den Kulturkampf von links lange ignoriert. „Der bürgerliche Glaube, diese Ideologie wird sich wegen ihrer offensichtlichen Beklopptheit von selbst erledigen“, meinte sie, sei falsch gewesen. „Die bürgerliche Politik muss den Kulturkampf aufnehmen.“ Dafür plädierte auch der Historiker Andreas Rödder. Es sei wichtig, den öffentlichen Debattenraum wieder auszuweiten: „Wir müssen begreifen, dass Demokratie keinen Konsens herstellen will. Demokratie ist die Fähigkeit, andere Meinungen auszuhalten.“
… Alles vom 9.11.2022 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/denkfabrik-republik-21-kulturkampf/

REPUBLIK21 – R21 – ist eine Ideenschmiede, die neue bürgerliche Politik nachhaltig begründen will
https://denkfabrik-r21.de/

Zwei Kommentare:
Wieder ein Feigenblatt, das in der Union nichts anderes zu machen hat, als Gutgläubige zur Wahl zu bewegen. Wenn die wirklich Inhalte bringen, werden sie zerlegt wie damals die „Werte Union“.
Die CDU CSU sind inhaltlich insolvent, das sieht man an NRW, Schleswig Holstein, Hessen; in allen 3 Bundesländern diktieren die Grünen die Politik.
9.11.2022, Wen

Eines Tages könnte es heißen: Während linke und grüne Woke noch emsig damit beschäftigt waren, immer neue Diskriminierungen, Minderheiten, Opfergruppen und Geschlechter ausfindig zu machen, mauserte sich eine große, ständig wachsende Minderheit zur Mehrheit und bereitete dem Spuk ein Ende, indem ein muslimisches Kalifat mit ganz neuen bzw. alten Werten und Regeln eingeführt wurde. Plötzlich gehörten die Woken zur Minderheit und hatten weder in Politik, Medien noch sonstwo irgendetwas zu melden. Die neuen Herrscher zeigten wenig Dankbarkeit und Nachsicht gegenüber jenen, die ihnen den Weg zur Macht geebnet hatten. Bestenfalls wurden sie nur ausgelacht ob ihrer Naivität und Versponnenheit.
9.11.2022, Fre
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