Gesinnungsprüfung

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Demo von FreiseinFreiburg am 3.12.2022: Freiheit und Grundrechte

Loretta – Gesinnnungsprüfung nach Denunziation wegen Tiktok-Post:
Die 16-jährige Schülerin Loretta eines Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten wird am 27.2.2024 von drei Polizisten und dem Schulleiter aus dem Unterricht abgeführt und einer Gefährderansprache unterzogen. Infos auf dieser Seite und auch hier.
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Die Schülerin Loretta bei der Gefährderansprache: „Wie eine Straftäterin“
Interview: Ein Schulrektor ruft die Polizei, weil eine Schülerin im Internet ihre politische Meinung äußert – die holt das Mädchen aus der Klasse und verlangt, sie soll damit aufhören. Was sich liest wie eine Farce erweist sich für Loretta und ihre Familie als bitteres Drama
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Frau B., laut Landesinnenminister Christian Pegel haben die Beamten „die Verhältnismäßigkeit gewahrt“.
B.: Ich bitte Sie, Loretta wurde vor aller Augen quasi abgeführt! Wenn Herr Pegel nun sagt, sie sei ja nicht in Handschellen gelegt worden, ist das zynisch.
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Moment, spätestens da müssen die Polizisten doch gesagt haben: es geht hier nicht um die AfD, wir sprechen von Ihrem Posieren im Internet.
Loretta: Nein. Einer sagte nur, ich hätte auf Tiktok „zu viel Nationalstolz“ gezeigt, aber das paßt ja ebenso auf meine AfD-Videos.
Bitte? Dir wurde wörtlich „zu viel Nationalstolz“ vorgeworfen?
Loretta: Ja.
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Wer öffentlich eine andere Meinung äußert, braucht in Mecklenburg also bereits den Beistand der Polizei?
B.: Nachdem diese ja alles dafür getan hat, daß mein Kind nun öffentlich wie eine rechtsextreme Gewalttäterin dasteht, habe ich diese Angst tatsächlich! Dabei ist Loretta eine tolle Persönlichkeit, mit starkem Charakter, die, wie wir es ihr beigebracht haben, respektvoll mit Menschen umgeht und tolerant gegenüber anderen Ansichten und Meinungen ist. Jemanden einfach zu beleidigen, niederzumachen, zu mobben, kenne ich von ihr nicht. Sonst wäre ich die erste auf der Zinne! Aber ich muß mich da gar nicht sorgen, so etwas würde sie nie tun! Und daher ist völlig ausgeschlossen, daß meine Tochter je etwas auch nur im entferntesten Rechtsextremes postet. Und das hätte auch der Rektor wissen können. Stattdessen wurde mein Kind öffentlich vorgeführt!

Sie meinen, es war Ziel, Loretta zu demütigen?
B.: Ich glaube, man wollte an ihr ein Exempel statuieren: „Seht her, so geht es Schülern, die politisch nicht auf Linie sind!“ Dabei gab es an der Schule gerade das Projekt „Demokratie stärken“, unterstützt von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Und zur Politik gehört auch Opposition, denn ohne verschiedene Meinungen keine Demokratie. In Lorettas Fall aber wurde diese mit Füßen getreten.

Werden Sie also gegen die Polizei anwaltlich vorgehen?
B.: Die eigentliche Schuld trägt Herr Zimmermann, die Polizei konnte ihn nicht ignorieren und hat bei aller Kritik am Vorgehen im Grunde ihre Arbeit gemacht. Wieso aber hat er sie überhaupt gerufen, statt, wenn es überhaupt ein Problem gegeben hätte, sich erstmal an die Eltern zu wenden? Zumal die Schulordnung sagt, daß eben das immer zuerst zu passieren hat! Sowie daß Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit geprüft werden müssen. Beides wurde zum Schaden unserer Tochter ignoriert!
Warum?
B.: Mein Anruf bei ihm verlief ergebnislos, da er wegen einer Anweisung des Bildungsministeriums gar nicht habe anders handeln können, wonach im Verdachtsfall Ministerium, Schulamt und Polizei zu informieren sind, um ihn auf rechtsextremistisch-verfassungsfeindliche Inhalte zu prüfen. Warum aber wissen wir Eltern nichts davon? Ich hoffe, daß die AfD im Landtag das nun aufklären kann. Es ist für Loretta, für alle Kinder und Eltern sehr wichtig, herauszufinden, wer für dieses Vorgehen an den Schulen verantwortlich ist und daß dann Konsequenzen gezogen werden. Denn gibt es diese Anweisung, kann jeder Bösartiges und Falsches über einen Mitschüler behaupten und ihn in größte Not bringen: Der reinste Freifahrtschein für Mobbing! Und die Polizei zu rufen, ohne wenigstens auch die Eltern einzuschalten, überschreitet eine rote Linie! Die große Solidarität, die wir nun erleben, zeigt mir, wie sehr es die Leute wütend macht, daß nun schon Kinder politisch angegriffen und verfolgt werden.

Was verlangen Sie vom Schuldirektor?
B.: Da Loretta, wie die Polizei ja auch der Presse bestätigt hat, nichts vorzuwerfen ist, hätte ich erwartet, daß er sich öffentlich bei ihr entschuldigt und vor allen Schülern klarstellt, daß der Verdacht auf Rechtsextremismus vollkommen haltlos war!
Loretta: Was mich ehrlich erschreckt ist, daß ich die TikToks in meiner Freizeit gemacht hatte. Also wieso werde ich von ihm und an meiner Schule öffentlich dafür gemaßregelt? Der „Anlaß“ hat doch gar nichts mit ihr zu tun! Zumal ich an der Schule konsequent neutral bin und mich mit der Äußerung meiner Meinung zurückhalte. Nun erlebe ich dort sehr häßliche Dinge seitens einiger linksorientierter Schüler, die sich aber nur in der Gruppe trauen. Wenigstens aber in meiner Klasse finden die meisten gut, daß ich den Mut hatte, zumindest auf TikTok meine Meinung zu sagen.
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Annett und Loretta B., die 41jährige Sachbearbeiterin und die 16jährige Schülerin leben mit dem 40jährigen Vater im mecklenburgischen Ribnitz-Damgarten zwischen Rostock und Stralsund, wo die Neuntkläßlerin das Richard-Wossidlo-Gymnasium besucht.
… Alles vom 22.3.2024 von Moritz Schwarz bitte lesen in der JF 13/24, Seite 3

 

 

Nach Meinungsterror: Jetzt auch noch Rufmord an Schülerin
Wie der polit-mediale Komplex uns für dumm verkaufen will
… Jetzt versuchen „Welt“, „Focus“, „Frankfurter Allgemeine“ und viele andere, das Mädchen als Rechtsextreme darzustellen.
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Das besonders perfide ist, wie hier versucht wird, mit einer Manipulation wie aus dem Propaganda-Lehrbuch das Narrativ zu drehen. Denn selbst wenn die Angaben von „Welt“ & Co. stimmen sollten, ändern sie nichts an der Ungeheuerlichkeit des Vorgehens von Direktor und Polizei.
Aber es kommt noch schlimmer. Die „Welt“ musste zurückrudern, nachdem im Internet Fotos von Politikern wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auftauchten, die ebenfalls die Buchstaben „HH“ auf ihrer Kleidung hatte. Ganz kleinlaut schrieb die „Welt“ nun im Kleingedruckten: „Auf den Fotos, die die Aufregung ausgelöst hatten und die der Polizei vorlagen, ist die Schülerin mit einer Jacke mit dem Logo „HH“ bekleidet. Dass es sich dem Anschein nach um ein Kleidungsstück der Modemarke „Helly Hansen“ handelt, hatte die Polizei nicht mitgeteilt.“ „Helly Hansen“ ist eine renommierte Marke für Outdoor-Kleidung ohne bekannte Verbindungen zum Rechtsextremismus!
Wir sind also Zeugen eines unglaublichen Rufmords – bei dem Staat und Medien eine 16-Jährige auf übelste Weise verleumden und versuchen, ihren Ruf zu zerstören – um ihren eigenen zu retten.
… Ales vom 20.3.2024 bitte lesen auf
https://reitschuster.de/post/nach-meinungsterror-jetzt-auch-noch-rufmord-an-schuelerin/
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Die vergiftete Medienkampagne gegen Loretta: Was steckt dahinter?
Die Medien erheben plötzlich Rechtsextremismusvorwürfe gegen die 16jährige Loretta. Doch die Beweislage ist dünn. Die JUNGE FREIHEIT kennt die Dokumente und sprach mit allen Beteiligten. Geht es um eine gezielte Kampagne gegen die Jugendliche?
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„HH“ soll dabei etwa laut der FAZ eindeutig für „Heil Hitler“ stehen. Oder eben für die Modemarke „Helly Hansen“. Loretta besitzt genau von dieser Marke eine Jacke. Ein entsprechendes Foto des Mädchens liegt der JF vor. Die Kleidermarke wird auch von Politikern gern getragen. Etwa von Manuela Schwesig (SPD) – Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns. Sie trug die Marke sogar bei einem Auftritt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD), als sie am 14. Januar 2023 einen geplanten Terminal für Flüssiggas an der Ostseeküste in Lubmin besuchten. „Es handelt sich um eine Daunenjacke der Marke Helly Hansen“, bestätigt die Mutter von Loretta der JF. „Diese Marke ist gerade wieder überall im Trend, deshalb trägt sie diese.“
… Alles vom 19.3.2024 bitte lesen auf
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/die-vergiftete-medienkampagne-gegen-loretta-was-steckt-dahinter/

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Wie Politiker und Medien die Affäre um die Tiktok-Schülerin kleinreden wollen
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Zu den Medien, die sich jetzt beim Kleinschreiben und -senden der Geschichte hervortun, gehört auch der NDR. Der klärt nicht etwa die oben beschriebenen offenen Fragen auf, sondern klagt über die „Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“.
… Screenshot NRD —
In dem NDR-Stück heißt es über die angeblich irreführende Darstellung des Falls durch „rechte Medien“: „Die Polizei widerspricht der Darstellung vehement. Sie habe von der Schulleitung Hinweise auf möglicherweise staatsschutz-relevante Inhalte bekommen. Das Mädchen sei von den Beamten nicht aus dem Unterricht geholt worden, sondern vom Schulleiter. Es habe zusammen mit ihm und der Schülerin ein gemeinsames Aufklärungsgespräch ‚mit präventivem Charakter‘ gegeben. Von den Mitschülern der Klasse seien die Beamten nicht wahrgenommen worden. Letztlich habe es keinen Anfangsverdacht gegeben.“ Bei „letztlich“ handelt es sich um eine bemerkenswerte Manipulation. Es gab nicht nur „letztlich“ keinen Anfangsverdacht gegen die Schülerin. Sondern nie.

Fazit: An dem, worum es in diesem Vorgang geht – Übergriffigkeit des Staates gegen eine politisch offenbar nicht konforme Minderjährige – ändert sich überhaupt nichts, egal, welche TikTok-Wortmeldungen den Anlass lieferten. Auch, ob der Direktor sie aus der Klasse holte oder Polizisten, spielt nicht einmal eine Nebenrolle. Zu allen rechtlichen Fragen bleiben Innen- und Schulministerium des Landes weiter sämtliche Antworten schuldig. Der Skandal bleibt ein Skandal. Der Versuch, ihn kleinzureden, macht ihn eher noch größer.

Ganz am Rand ereignete sich in diesem Zusammenhang auch noch folgendes: Die NZZ gehörte zu den Medien, die über das Vorgehen gegen die Schülerin kritisch berichteten. Die Zeitung spiegelte ihren Beitrag auf Facebook – und erhielt von dort die Mitteilung, die Reichweite der Veröffentlichung werde eingeschränkt, weil es sich um eine „Gewaltdarstellung“ handle. ….
Natürlich findet sich in dem NZZ-Artikel keinerlei Darstellung von Gewalt und auch sonst nichts, was eine Verbreitungseinschränkung rechtfertigen würde. Das, was Facebook tut, wirkt wie eine vorauseilende Umsetzung der Idee von Nancy Faeser und Lisa Paus, auch Inhalte „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ aus Netzwerken zu entfernen oder zumindest einzuschränken. Natürlich aus Sorge um die Demokratie.
… Alles vom 19.3.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ribnitz-damgarten-schuelerin-medien-politik/
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Einige Kommentare:
Großen Respekt für das Mädchen und ihre Mutter, dass sie den Mut hatten, mit der Geschichte an die Öffentlichkeit zu gehen, sich nicht einschüchtern zu lassen und das System damit ordentlich ins Schlingern zu bringen. Ein Weckruf an Millionen andere, sich mutig zur Wehr zu setzen und sich nicht alles von einem übergriffigen Staat gefallen zu lassen, weil man der irrigen Meinung ist, man würde sowieso den Kürzeren ziehen. Mit jedem Fall, der an die Öffentlichkeit kommt, macht man mehr und mehr Leute darauf aufmerksam, was hier alles schief läuft. H.H.
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Bei aller gerechtfertigten Empörung scheinen viele nicht zu verstehen, daß es sich hier nicht um eine Reihe von Fehltritten seitens des Schulleiters oder der beteiligten Polizisten handelt, sondern um das reibungslose Funktionieren eines Überwachungs- und Sanktionierungsregimes, das genauso gedacht ist, wie es hier eben ablief. Denunziant, Schulleiter, Polizei, Innenminister, Facebook, Medien (welche Täter-Opfer-Umkehr betreiben) – alle ziehen hier an einem Strang, geradezu in Perfektion. ima
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Das war zu erwarten. Die Täter-Opfer-Umkehr kennt man zur genüge. Bei jeder Demo, auch Bauern-Demo, die nicht gegen Rechts organisiert war, tauchten in der Berichterstattung wie auf Knopfdruck sofort Reichsbürger, AfD-Leute, Rechtsextreme und Identitäre auf, die die Demo unterwandern wollten und die immer finstere, wenn nicht sogar staatsgefährdende Ziele verfolgten. So denke ich framed man jetzt den Skandal um die unbescholtene Schülerin als rechte Geheimzelle, gegen die der tapfere Schulleiter mit Hilfe der Polizei vergeblich ankämpft und wahrscheinlich schon längst Polizeischutz hat. Vielleicht wird ihm nahegelegt, die nächste Projektwoche über Rechtsextremismus zu veranstalten und dabei eine „Gefährderansprache“ an alle Schüler zu richten. Bis jetzt habe ich noch nichts in den ÖR über den Fall gehört. Jetzt würde sich aber eine neuer Spin ergeben, den man nutzen kann: “ Rechte Hetze und Gewalt gegen Gymnasium und Schulleiter in Ostdeutschland. Der Staatsschutz ermittelt“. A.W.
Ende Kommentare
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Von Lehrern eingeschüchtert und denunziert: ”Wie soll sich die Gemeinschaft Dir gegenüber verhalten?”
Ein 16-jähriges Mädchen sitzt nichtsahnend im Chemie-Unterricht, als drei Polizisten den Klassenraum betreten und sie ins Lehrerzimmer begleiten, um dort eine „Gefährderansprache“ durchzuführen. Sie bitten das Mädchen, in Zukunft keine Schlumpf-Videos mehr auf TikTok zu verbreiten und nicht mehr zu posten, dass Deutschland für sie Heimat sei. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es nicht. Das erinnert mich, Charlotte Kirchhof, an Erfahrungen aus meiner eigenen Schulzeit. In Zeiten der Corona-Pandemie hat meine Schule mich mit vergleichbaren Maßnahmen eingeschüchtert und denunziert.
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Die Erfahrungen aus dieser Schulwoche voller bestrafender Maßnahmen haben mich geprägt. Ich denke oft daran zurück. Die Lehrer und Schulleiter hingegen scheinen das Geschehene vergessen oder verdrängt zu haben: Sie haben sich bis heute nicht bei mir entschuldigt. Wahrscheinlich haben sie gar nicht gemerkt, was ihre Regeln in mir ausgelöst haben. Wahrscheinlich finden sie ihr Verhalten bis heute „verhältnismäßig“: So „verhältnismäßig“, wie Christan Pegel (SPD) das Verhalten des Schulleiters Jan-Dirk Zimmermann und der Polizisten im Fall des 16-jährigen Mädchens aus Mecklenburg-Vorpommern findet: Denn die Beamten würden dem Mädchen ja keine Handschellen angelegt, sie nicht festgenommen und sie nicht böse angesprochen haben, sagt der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Sie wurde halt nur von drei Beamten aus dem Unterricht abgeführt – vor ihren Mitschülern und Lehrern.
… Alles vom 18.3.2024 von Charlotte Kirchhof bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/schuelerin-kein-einzelfall-repression/