Democracy-first

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Demo von FreiseinFreiburg am 3.12.2022: Freiheit und Grundrechte

Demokratie in Deutschland (Freiheit) – Frieden in der Welt (Pazifismus)
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„Democracy first!“ – keine Staatsform ist besser als die Demokratie

Es gilt „Democracy first!“, weil die Demokratie die beste Staatsform ist. Die Geschichte hat bewiesen: Nur in demokratischen Systemen können Bürger über einen längeren Zeitraum hinweg in Frieden und Wohlstand leben. So auch in Deutschland seit über 75 Jahren. Deshalb gilt es, unsere Demokratie zu erhalten. Aus zwei Gründen:

Grund 1: Herrschaft des Volkes ist möglich
Demokratie ist zusammengesetzt aus Demos (griechisch Volk) und Kratos (Herrschaft, Macht, Gewalt). In Artikel 20 (2) Grundgesetz heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Dessen Bürger sind der Souverän und der Staat deren Dienstleister. Die Bürger geben Grundrechte für eine Wahlperiode an eine Regierung ab, damit diese ihnen Schutz gewährt. Schutz vor einem äußeren Feind wie auch Schutz vor dem übergriffigen Staat.
Nur in der Demokratie ist eine Dezentralisierung von Macht möglich – durch das Prinzip der Gewaltenteilung.

Grund 2: Friedlicher Machtwechsel ist systemimmanent
Die Demokratie ist die einzige Staatsform, bei der friedliche Regierungswechsel im System als Normalität verankert sind. Dazu sind in der parlamentarischen Demokratie Pluralismus (abweichende Meinungen) und Opposition unabdingbar. Denn in der Opposition wartet immer die gegebenenfalls nächste Regierung auf Abruf.
Die Opposition ist vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 1952 im Katalog der Prinzipien bzw. Werte der Freiheitlich-Demokratischen GrundOrdnung (FDGO) definiert. Ohne Opposition ist keine FDGO und somit keine Demokratie denkbar.
Mehr auch hier: Demokratie braucht Opposition (26.1.2024)
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Fazit:
Pluralismus nach innen: Meinungsfreiheit und Opposition stärken.
Pazifismus nach außen: Diplomatie und Friedensbewegung stärken.

Der Betreiber dieser privaten Website weiß zu schätzen, daß es keine bessere Staatsform gibt als die parlamentarische Demokratie mitsamt FDGO und Rechtsstaat. Und die gilt es zu verteidigen: „Demokratie first!“.
Für alle Fans, für die es auf Englisch besser klingen mag:
„Democracy first!“ bzw. „Democracy the best!“.