Bundestagswahl2017

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Freiburger , die für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet wurden, im Dezember 2016

Freiburger , die für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet wurden, im Dezember 2016

 

 

„Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.“
Kurt Tucholsky

 

Budapest 9/2015 ist der 11.September der EU
9/2015: Nachdem Deutschland seine Grenzen für über eine Million Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, Afrika und Asien geöffnet hatte, sagte der ungarische Premierminister Viktor Orbán, die Migrationskrise würde „die Demokratien destabilisieren“. Er wurde als Demagoge und Fremdenfeind bezeichnet. Zwei Jahre später wird Orbán bestätigt – wie Politico jetzt erklärt, „echoen die meisten EU-Staatschefs den ungarischen Ministerpräsidenten“ und der ungarische Premierminister kann nun behaupten, dass „unsere Position langsam zur Mehrheitsposition wird“.
Im Jahr 2015 wurde jedes Wort über „Kultur“ als „Rassismus“ verurteilt. Jetzt wird es Teil des Mainstreams. Sogar Donald Tusk, Präsident des Europarates, sagt 8/2017: „Wir sind eine kulturelle Gemeinschaft, was nicht bedeutet, dass wir besser oder schlechter sind – wir sind einfach anders als die Außenwelt… unsere Offenheit und Toleranz kann nicht bedeuten, dass wir davor zurücktreten, unser Erbe zu schützen“. .

9/2017: Die europäischen Bürger sehen die EU-Institutionen jetzt zunehmend mit Verachtung an. Sie nehmen diese – unter dem Aspekt von Multikulturalismus und Einwanderung – nicht nur als gleichgültig gegenüber ihren eigenen Problemen wahr, sondern als zusätzliches Problem. Viele in Europa scheinen verstanden zu haben, was Ivan Krastev, der Vorsitzende des Zentrums für Liberale Strategien in Sofia und Mitglied des Instituts für Geisteswissenschaften in Wien, kürzlich Le Figaro erklärte:
„Die Migrantenkrise ist der 11. September der Europäischen Union… An diesem Tag im Jahr 2001 hat sich in den USA alles verändert. Binnen einer Minute entdeckte Amerika seine Verwundbarkeit. Die gleiche Wirkung hatten Migranten in Europa. Nicht ihre Zahl destabilisiert den Kontinent… Die Migrationskrise untergräbt zutiefst die Vorstellungen von Demokratie, Toleranz und Fortschritt sowie die liberalen Prinzipien unserer ideologischen Landschaft. Es ist ein Wendepunkt in der politischen Dynamik des europäischen Projekts“.

Die Mehrheit der Deutschen – je nach Auftraggeber der jeweiligen Studie zwischen 60% und 87% – sehen in den unkontrollierten, offenen Grenzen DAS zentrale Problem an: Täglich kommen über 500 Illegale ins Land. Was den Bürger verärgert, dass die Politik weiter bemüht ist, das zentrale Migrations-Problem herabzustufen zu einem ‚Problem unter vielen‘. Auch die Jamaika-Verhandlungen zeigen dies deutlich:
Diesel, Wohnungsmiete, Rente mit 63, Bahn, Migration, schnelles Internet, Landflucht, EEG, Digitalisierung, Polizei, … Die Migration ist eines von vielen Problemen.
Vom Bürger erhoffte Koaitionsverhandlungen sehen anders aus: Zuerst die Migration als das mit Abstand wichtigste Problem verhandeln. Erst wenn sich CDU, CSU, FDP und Grüne auf eine tragfähige Lösung geeinigt haben, werden die anderen Probleme diskutiert.
11.11.2017

 

 

 

Wahl 2017: Souverän von Politik und Medien nicht ernst genommen
Jeder fünfte Wähler entschied sich für die Ränder des Parteiensystems, für AfD und Linke.
… Vor allem der Wahlkampf gerät in das Schussfeld – und hier nicht zuletzt die Medien. Der Hauptvorwurf lautet, dass der Flüchtlingsfrage und der AfD zu viel Raum gegeben worden sei, was maßgeblich zu deren Erfolg beigetragen habe. Abgesehen davon, dass diese Kritik die Urteilskraft des Bürgers gering schätzt, gilt, dass die Strategie der Stigmatisierung, die sowohl von den Bundestagsparteien wie den Medien betrieben wurde, der AfD eine Opferrolle zumaß. …
Gesamten Gastbeitrag vom 14.10.2017 von Wolfgang Jäger bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/der-souveraen-wurde-nicht-ernst-genommen–143374196.html

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Sieferle: Wahlsieg Merkel – Massenimmigration wird zur Kollektivschuld
Die Merkelsche Präsidialpolitik hat in einem recht kurzen Zeitraum ihr Ziel erreicht. Merkel hat Chancen, auch eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin anzutreten. Die Folgen insgesamt sind aber fatal. Die Wähler werden 2017 vor der unerfreulichen Alternative stehen, entweder wieder die Partei Merkels zu wählen mit der Aussicht, daß deren selbstzerstörerische Politik (vielleicht in einer Koalition mit den Grünen) fortgeführt wird, oder aber eine rot-rot-grüne Koalition in den Sattel zu heben, was noch schlimmere Auswirkungen hätte. Manche mögen darauf hoffen, daß eine solche Koalition rasch abwirtschaftet und daß die Union nach der Abschüttelung von Merkel und ihren Zuarbeitern (Altmaier, Kauder etc.) die Chance hat, sich in der Opposition zu regenerieren. Dies könnten allerdings vier bittere Jahre werden, in denen so viel zerstört wird, daß ein Neuanfang sehr schwierig wird. Ein realpolitischer Beitrag der AfD könnte dann darin bestehen, daß es arithmetisch nicht zu rot-rot-grün reicht. Die Wählerstimmen für die AfD hätten die Funktion, den Fortbestand einer Regierung Merkel zu garantieren (schwarz-rot oder schwarz-grün).
Die Außenwirkung dieser Bundestagswahl wird wichtig sein. Merkels Öffnungspolitik hat in ganz Europa zu Kopfschütteln geführt, und die Reaktionen liegen in einem Spektrum zwischen Schadenfreude und Entsetzen. Aber immerhin konnte diese Politik der Bundeskanzlerin direkt zugerechnet werden, wie es ein Engländer plastisch ausdrückte: ‚There’s only 1 to blame like in the ’40’s: that evil Frau, not willing to admit her open border policy is a total failure.If she will be re elected in 2017 then also the Krauts are to be blamed.‘ Wenn die Regierung Merkel also wiedergewählt wird, fällt der ganz Europa destabilisierende Wahnsinn der Grenzöffnung nicht mehr auf ihre einsame Entscheidung zurück, sondern es wird eine Art ‚Kollektivschuld‘ des deutsche Elektorats daraus erwachsen.“
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Der Heidelberger Historiker Rolf Peter Sieferle (Autor von „Das Migrationsproblem“) schied am 17. September 2016 aus dem Leben. Drei Wochen vorher schrieb er mir (Michael Klonovsky) einen Brief, den ich hier dokumentiere:
https://www.michael-klonovsky.de/artikel/item/307-der-ganz-europa-destabilisierende-wahnsinn-der-grenzoeffnung

 

Familiennachzug – als Wahlkampfthema totgeschwiegen
Schulz oder Merkel – diese Diskussion führt zu nichts, da beide „zwei Seiten der gleichen Medaille“ sind: Euro, Deutsche Haftung für EU-Schulden, Aufrüstung, Offene Grenzen, Familiennachzug. Bei letzterem sind sich Schulz und Merkel einig, dass dieser weitgehend uneingeschränkt, aber erst ab 17. März 2018 gilt:
Mindestens 5 Millionen, überwiegend muslimische Familienangehörige werden ins Land strömen bei vollem Hartz IV-Anspruch. Wobei zu bezweifeln ist, ob die deutschen Behörden in der Lage sind, Nichtfamilienangehörige von Familienangehörigen zu unterscheiden – Betrug scheint vorprogrammiert.
Diese nach Budapest 9/2015 zweite gigantische Migration in die deutschen Sozialsysteme müsste eigentlich das Bundestagswahlkampfthema Nr. 1 sein – um dies zu verhindern, haben Schulz und Merkel sie auf den 1.3.2018 datiert, also NACH die Bundestagswahl. Ob Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Gelb – Deutschland wird verändert, wird islamisiert.
28.2.2017
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Schröder verriet die SPD – Merkel verriet die CDU
Martin Schulz steht genau für die Positionen, mit denen Angela Merkel bei ihren Anhängern in Ungnade fiel. Schaden wird es ihm aber nicht. Denn der Überdruss an der ewigen Kanzlerin überstrahlt mittlerweile alle Programmatik. Wie beim Ende ihres Vorgängers. …..
Gerhard Schröder hatte für einen Teil der alten SPD-Anhänger die Parteiehre verraten. Dass Militär nicht als Mittel der Außenpolitik taugte und der Sozialstaat immer nur ausgebaut werden durfte, galt ihnen als ewige Wahrheit. Das fiel weg; die SPD schien damit ideologisch entkernt. Ob das bei genauem Hinsehen stimmte, ist eine andere Frage. Für einen hinreichenden Teil der Anhängerschaft fühlte es sich so an. Ähnlich nun, gefühlt, nicht zwingend faktisch, bei Angela Merkels sukzessiver Aufgabe alter CDU-Kernpositionen: Wehrpflicht, Kernenergie, Nichthaftung für Schulden anderer Euro-Staaten, geschützte Grenzen, innere Sicherheit.
Dass nun auf einigen Gebieten spät und halbherzig noch die Rolle rückwärts versucht wird, dürfte bei den Enttäuschten nicht mehr verfangen. So wie Gerhard Schröders ausgesprochen linkspopulistischer Wahlkampf 2005 ihm nur beinahe noch sein Amt retten konnte. ….
Alles vom 27.2.2017 von Christian Roth bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/ein-leserbrief/

„Schulz oder Merkel sind zwei Seiten der gleichen Medaille.“
„Es geht darum, diese Politik der Zerstörung Deutschlands auf allen Ebenen zu beenden.“ Warum wird diese Möglichkeit nicht behandelt, sondern eine Diskussion lanciert, die an den realen Problemen weit vorbeigeht?“
Völlig richtig! Ab 17.März 2018 (‚ganz zufällig‘ erst nach der Bundestagswahl) gibt es den weitgehend uneingeschränkten Familiennachzug für „Flüchtlinge“. Es ist sehr konservativ, mit 1,5 Mio. Familienangehörigen, vornehmlich Moslems, zu rechnen. Andere Schätzungen gehen von 4-5 Mio. Neuankömmlingen aus. (Davon würde ich auch ausgehen, die Familien im Orient sind ja sehr groß, außerdem würde ich sehr bezweifeln, ob die deutschen Behörden in der Lage sind, Nichtfamilienangehörige von Familienangehörigen zu unterscheiden, da werden dem Betrug alle Tore geöffnet).
DAS SIND REALE PROBLEME, mit denen man sich als Wähler dringendst beschäftigen muss. Wir sind doch auf dem besten Wege, mittelfristig (in 25-40 Jahren?) ein DEUTSCH-ARABIEN zu werden.
Wer das nicht will, muss im Sept. die einzige Partei wählen, die eine ALTERNATIVE zu dieser selbstmörderischen Politik bietet.
27.2.2017, Michael Scholt, TO

Nur wenn Schulz gewinnt, muss Merkel gehen
Das ist wirklich ein alter psychologischer Mechanismus: die Enttäuschung dieser Wähler darüber, aus dem EIGENEN Lager verraten worden zu sein, ja, der Hass auf Merkel ist so groß, dass sie finden, Merkel muss abgestraft werden – koste es was es wolle. Und eine Strafe gibt es nur mit rot-rot-grün, da die Wahl der AfD nicht zur Abwahl von Merkel führt. Nur wenn Schulz gewinnt, muss Merkel gehen. Dass es unter rot-rot-grün schlimmer wird, ist diesen Wählern egal, da sie von ihren GEFÜHLEN geleitet werden. Rot-rot-grün ist bei denen nicht mit Gefühlen besetzt, sie erwarten von denen nichts, sie finden die nicht gut, sie stehen denen bestenfalls gleichgültig gegenüber. Rot-rot-grün aktiviert bei denen (noch) keine Gefühle, deswegen können sie die auch leidenschaftslos wählen, sie denken „schlimmer als unter Merkel wird’s schon nicht“. Diese negativen Gefühle hat Merkel bis zum Anschlag aktiviert. Sie hat in der Tat einen Vernichtungsdrang freigesetzt. Hassen können Sie nur jemanden, den Sie zuvor mal „geliebt“ haben. Die enttäuschte „Liebe“ führt zu diesem destruktiven Ergebnis. Auf die GEFÜHLE kommt es an! Sie führen zu der Wahl dieser Wähler. So ist es übrigens auch sonst im Leben: die meisten Menschen werden von ihren Gefühlen – egal ob negativ oder positiv – geleitet.
M. Metternich, 27.2.2017, TTO

Martin Schulz und die Abkehr von Hartz: Beträchtliche Fallhöhe
Seit Martin Schulz die Backen aufbläst und die Ängste vieler Bürgerinnen und Bürger aufnimmt, wird in der Politik wieder über Inhalte geredet. Aber er weckt damit Erwartungen, die er kaum erfüllen kann. … Dass einer, der zwar immer dabei war, aber nicht direkt Verantwortung trug, nun als Kanzlerkandidat eine Revision der Reformen verlangt, ist richtig, wenn auch populistisch. … Alles von Thomas Hauser vom 25.2.2017 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/martin-schulz-und-die-abkehr-von-hartz-betraechtliche-fallhoehe

Schulze’s Fake News: Agenda-Prozente, Schanddenkmal
Der Mann bläst nicht nur die Backen auf, er verbreitet auch „fake news“, die er unter Strafe stellen will. Anfangs der Woche hatte Schulz Korrekturen an der Agenda 2010 angekündigt und in diesem Zusammenhang behauptet, in der Altersgruppe zwischen 25 und 35 Jahren hätten knapp 40 Prozent befristete Arbeitsverträge. Mittlerweile hat sich allerdings herausgestellt: stimmt nicht. Laut Statistischem Bundesamt waren es 2015 lediglich 18 Prozent. In diesem Fall hat Schulz mit einer falschen Zahl Wahlkampf gemacht. Dann hat er Höcke falsch zitiert. Dieser hatte von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen, womit er sich auf eine Bundestagsdrucksache berufen könnte, nicht aber von einem „Schandmal“. Schulz kokettiert damit, als Schulversager dennoch Leitungsämter in der Politik erklommen zu haben. Aber es scheint, dass es ihm doch an Bildung mangelt, wenn er ein „Denkmal der Schande“ nicht von einem „Schanddenkmal“ unterscheiden kann.25.2.2017, Sigmar Meinhardt, BO
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Arbeitslosen mit Flüchtling gleichstellen – das geht nicht!
Wer das Ergebnis der Agenda 2010 betrachtet, muss zugeben, dass die Richtung sehr gut war. Er wird aber auch zugeben müssen, dass sie emotional große Wunden verursacht hat, weil bestimmte Differenzierungen nicht erfolgt sind.
Jemand, der ein Leben lang fleißig gearbeitet hat und dann unverschuldet arbeitslos wird,
nach kurzer Zeit genauso zu behandeln
wie einen Flüchtling, der nie zu diesem Sozialsysteme beigetragen hat,
nämlich auf dem Niveau des Existenzminimums, das war und ist falsch.
Das hat sozialen Sprengstoff in unsere Gesellschaft getragen, der nur schwer rauszubekommen ist. Es hätte uns nicht umgebracht, Arbeitslose anders (sprich besser) zu behandeln. Es geht ja nicht um riesige Unterschiede, aber diese Differenzierung nicht zu machen war und ist eine Katastrophe!
25.2.2017, Martin Synowzik, BO

 

 

Deutschlands Überforderung – Eine Rede für den nächsten Bundeskanzler

Liebe Mitbürger!
Mit Stolz hören wir die Ermutigungen über deutsche Wirtschaftsmacht und globale Führerschaft. Doch die Welt weiß nicht, wie schnell unsere Mittel schwinden. Wer von mir erwartet, Europa zusammenzuhalten und auf der Weltbühne nach dem Zepter Amerikas zu greifen, muss wissen, dass wir nicht können, was wir sollen, selbst wenn wir es wollen. Durch die Offenbarung unserer Überforderung will ich auch der Europäischen Union klarmachen, dass sie zumindest das nicht bleiben kann, was sie durch unsere Zahlungen ist. ….
Alles von Gunnar Heinsohn vom 4.2.2017 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/eine_rede_fuer_den_naechsten_bundeskanzler
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Martin Schulz – Verzweiflungstat der SPD
Die Show im Willy-Brandt-Haus war eine erneuter Beweis dafür, dass die Politiker nicht Willens sind, aus ihrer Blase herauszukommen. Sie scheinen nicht mehr in der Lage zu sein, die Realität überhaupt noch wahrzunehmen. Womit will Schulz die Wahl gewinnen? Mit Kampf für soziale Gerechtigkeit, gegen Rechts und gegen Steuerschlupflöcher. Donnerwetter!
Die SPD, die in der Bundesregierung sitzt und in 13 von 16 Bundesländern zum Teil seit Jahrzehnten regiert, hat es bisher also versäumt, für Gerechtigkeit zu sorgen. Warum sollte sie das jetzt schaffen?
Der Kampf gegen Rechts, wie er von den von Schulz hochgelobten Ministern Heiko Maas und Manuela Schwesig geführt wird, ist ein Kampf gegen Andersdenkende und die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit. Unter Minister Maas wurde eine ehemalige Stasi-IM Aushängeschild seiner Task Force gegen Hate-Speech im Internet. In diese Tradition will sich der Kandidat Schulz ausdrücklich stellen. Er hat dem renitenten, immer noch freiheitlichen Internet den Kampf angesagt. Fake News gibt es für ihn nur im Internet, die etablierten Medien sind per se aufrichtig, besonders wenn sie eine Berichterstattung liefern, die man früher als Kaiser-Geburtstagsdichtung qualifiziert hätte.
Die berühmten Steuerschlupflöcher nicht zu vergessen. Denen hatte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der heute seine Brötchen als Berater bei der Ing-DiBa verdient, bereits den Kampf angesagt und dabei eine Bruchlandung hingelegt. ….Seine Kür ist eine Verzweiflungstat der SPD. …
Alles von Vera Lengsfeld vom 31.1.2017 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/der_hoffnungstraeger_der_verzweifelten

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