(1) Seit dem 12.5.2021 schießt die Hamas von Gaza aus über 3100 Raketen auf Israel ab. (2) Daraufhin führt Israel Luftschläge auf Gaza, um dort die Abschußrampen zu zerstören. (3) Zum 21.5.2021 vermittelt Ägypten einen Waffenstillstand.
(4) Der Wiederaufbau im Gaza beginnt, finanziert von UNRWA und EU,mit Hilfe von Deutschland als größtem Geldgeber.
(5) Hamas als Aggressor ersetzt seine Raketen (Made in Iran) und auch Israel rüstet seine Verteidigungsarmee nach.
(6) Der Waffenstillstand hält für eine unbestimmte Zeit.
(7) Irgendwann jedoch geht es weiter mit (1),
d.h. diese „unendliche Geschichte“ bzw. dieser „unendliche Konflikt“ um einen Frieden in Nahost geht in die nächste grausame militärische Runde …
Eine Lösung dieses „unendlichen Konflikts“ ist nur möglich, wenn auch die Terrrorganisation Hamas das Existenzrecht von Israel anerkennt. Dazu eine makabre Fragestellung:
Was passiert, wenn Israel alle seine Waffen abgibt? Der Staat würde ausgelöscht.
Was passiert, wenn Hamas alle seine Waffen abgibt? Chance auf Frieden.
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Wodurch ist die jüngste Aggression der Hamas ausgelöst worden? Mutmaßungen gibt es viele, wie:
a) Vier Häuser in Ost-Jerusalem (siehe unten).
b) Arabische Israelis nach großem Stimmenzuwachs bei den Wahlen sind offenbar bereit, in Knesseth (Parlament) und Regierung mitzuarbeiten. Eine solche friedliche Kooperation von Juden und Arabern will die Hamas unter allen Umständen verhindern.
c) Die Ablösung von Trump durch Biden bewirkt ein Nachlassen des Engagements der USA in Nahost.
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Im Gefolge des Raketenüberfalls der Hamas kam es in Deutschland zu zahlreichen Demonstrationen, auch in Freiburg (siehe unten). Seit Anfang Mai rufen Hunderte von Muslimen „Scheiß Juden“ und Schlimmeres auf unseren Straßen – und die deutsche Exekutive kann (Angst?) und/oder will (Zeitgeist?) nichts dagegen tun. Ich bin überzeugt, daß dieser unglaubliche antisemitische Affront NICHT im Sinne der übergroßen Mehrheit der deutschen Bürger ist.
Seit Anfang Mai sind kriegerische Handlungen in Nahost (Gaza, Palästina, Israel) wieder entflammt.
Auch nach mehreren Besuchen in Israel und arabischen Ländern bin ich immer noch überzeugt, daß dies NICHT im Sinne der islamischen Nachbarn von Israel ist. Denn die Araber wollen mit großer Mehrheit mit Israel in Frieden zusammenarbeiten und in in Frieden leben.
26.5.2021
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Auslöser des Konfliktes waren vier Häuser in Jerusalem?
Der Konflikt zwischen palästinensischen Arabern und Juden ist mehr als 100 Jahre alt und besteht nicht etwa erst seit der Staatsgründung 1948. Was oft falsch beurteilt wird, ist die Rechtmäßigkeit der militärischen Vorgehensweise Israels. Nach der Haager Landkriegsordnung ist es zwar verboten, Angriffe auf Städte wie Gaza durchzuführen, „wenn dabei die Verluste der Zivilbevölkerung in krassem Missverhältnis zum militärischen Erfolg stehen“. Dies war bezüglich Gaza nie der Fall. Deutlich sichtbar am Verhalten des Militärs, welches die Bevölkerung vor dem Beschuss eines von Terroristen genutzten zivilen Gebäudes rechtzeitig warnt. Hamas, Hisbollah oder Taliban kennen eine derartige Rücksichtnahme natürlich nicht. Dies unterscheidet sie von einer zivilisierten Armee. Der Auslöser des heutigen Konfliktes war die Enteignung von lediglich vier, von Arabern bewohnten Häusern in Ostjerusalem, deren Bewohner keinen Nachweis erbringen konnten, dass sie die rechtmäßigen Eigentümer sind und nicht die vor 1967 darin wohnenden Juden, die eine Besitzurkunde sogar noch aus der Zeit des Osmanischen Reiches besaßen.
Die künstliche Aufregung durch Antisemiten ist Routine. Rechtsmittel waren nicht ausgeschöpft, der Oberste Gerichtshof in Israel hatte eine Anhörung geplant und die Räumung ausgesetzt. Rechtsstaatliche Regelungen funktionieren da leider nicht. Um künftige irrationale Konflikte ähnlicher Art zu vermeiden, bedarf es einer finalen Lösung. Die Terrororganisation Hamas sollte entweder terminiert oder abgewählt werden. Letzteres dürfte wohl utopisch sein.
26.5.2021, Mischa Weiss, Freiburg, BZ
Zu: „Ohne Gespür für die Historie“, Leitartikel von Thomas Fricker (Politik, 14. Mai)
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Es erstaunt doch sehr, dass just auf diesem Platz
eine solche Demonstration genehmigt worden ist
Mit Verbitterung habe ich die Demonstration der Palästinenser und deren Sympathisanten auf dem Platz der Alten Synagoge (in Freiburg) beobachtet.
Eingedenk der vielen Reden gegen den Antisemitismus von würdigen Rednern, auch in Freiburg, die meist mit der mittlerweile doch abgenutzten Formel „Nie wieder!“ enden, erstaunt es doch sehr, dass just auf dem Platz der Alten Synagoge eine solche Demonstration genehmigt worden ist.
Leider bekam man nur lückenhaft das Gerangel um den Demonstrationsort mit. Die Palästinenser bestanden nach meinen Informationen darauf, auf dem Platz der Alten Synagoge zu demonstrieren, und sie setzten sich durch.
Es ist mehr als verwunderlich, dass die Stadt Freiburg offensichtlich keine Handhabe hat, dies zu unterbinden.
Wenn dem so ist, dann müssen Voraussetzungen geschaffen werden, damit sich Veranstaltungen dieser Art an diesem Platz nicht mehr wiederholen.
Dabei ist der Platz mehr als historisch belastet und bedarf eingedenk der Ereignisse in der NS-Zeit auch heute noch der besonderen Beachtung.
Schon aus Befindlichkeitsgründen heraus sollte es möglich sein, Demonstrationen mit antisemitischen wie antiisraelischen Sätzen im „Schatten des Gedenkbrunnens“ zu unterbinden. Es gibt genügend Plätze in der Stadt, die Demonstrationen dieser Art erlauben.
Einige Beispiele von Plakatinhalten belegen die aggressiven wie verstörend wirkenden Ziele der Protestierer wie etwa „Israel basiert auf Verbrechen und Massaker“, „Gegen Zionismus, gegen Menschen und Kindermörder“, „Es ist Zeit, Palästina wieder zu erobern“, „Israel ist kein Land, Ihr seid ein Volk ohne Land“ oder Grundrissabbildungen des Staates Israel, jedoch ausgefüllt in den Farben der Palästinenser und so weiter. Die freie Meinungsäußerung hat nach dem Grundgesetz ihre Grenzen nach Artikel 5 (2) „… in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze…“ Diese weisen laut der Badischen Zeitung vom 18. Mai (Christian Rath) eine „… Strafbarkeitslücke zwischen Volksverhetzung und Beleidigung…“ auf.
Wenn also bei weiteren Reden „Nie wieder“ formuliert wird, sollte in Zukunft ein Nachsatz eingefügt werden, der die Behebung der gesetzlichen Lücken glaubhaft belegt und wenn dies nicht möglich ist, sollte das „Nie wieder“ lieber weggelassen werden, das wäre dann glaubwürdiger.
26.5.2021, Johannes Reiner, Bötzingen, BZ
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Diese Organisation („Palestine speaks“ ) schürt den Hass
zwischen den Parteien in Israel und Palästina absichtlich
„Palestine speaks“ teilt Positionen der Hamas und kann deshalb nicht als Menschenrechtsorganisation für Frieden und Gerechtigkeit eingestuft werden. Diese Organisation schürt den Hass zwischen den Parteien in Israel und Palästina absichtlich und damit weltweit den Antisemitismus. Die Verantwortung für die akute Eskalation in Israel trägt die Hamas. Die Hamas ist eine terroristische Organisation, finanziert vom Iran, einer menschenverachtenden Diktatur. Die Hamas ist keine Schutzmacht der Palästinenser, sondern sie unterdrückt und eliminiert auch brutal die vielen, ihnen gegenüber kritischen Stimmen innerhalb ihrer eigenen Reihen. Die Hamas verneint das Existenzrecht Israels und war zu keiner Zeit interessiert an einem demokratisch verfassten palästinensischen Staat in Nahost. Das Recht auf Existenz und Verteidigung Israels ist für alle Deutschen und die, die in Deutschland leben wollen, nicht verhandelbar. Unsere Stadt Freiburg sollte deshalb „Palestine speaks“ keine öffentliche Plattform ermöglichen und ihnen schon gar nicht ihre Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge ermöglichen
26.5.2021, .Julia Dorwarth, Freiburg, BZ
Zu „Erinnerung und Versammlungsfreiheit“, BZ vom 8. Mai
Hohe Sicherheitsvorkehrungen …
… Alles vom 15.5.2021 bitte lesen auf
https://www.badische-zeitung.de/hohe-sicherheitsvorkehrungen-wegen-demonstrationen-auf-dem-platz-der-alten-synagoge-in-freiburg–201913980.html
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Offizielle Homepage des „Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten“. Hier finden Sie viele aktuelle Landkarten:
https://www.unrwa.org/index.php