Distanzieren – eigene Meinung

Wenn die eigene Meinung vom Mainstream als „abweichende Meinung“ wahrgenommen und durch den Druck von Medien und Political Correctness zur umstrittenen Meinung erklärt wird, dann wird die Distanzierung opportun: „Umstritten“ ist das auslösende Zauberwort. Von dem, was als umstritten gilt, hat man sich zu distanzieren. Und man tut es auch. Konformitätsdruck? Angst? Gehorsamkeit? Drei aktuelle Beispiele zur Distanzeritis:
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(1) Die DDR-Bürgerrechtlerin und Schriftkultstellerin Monika Maron hatte auf die Frage nach ihrer politischen Ausrichtung geantwortet „Soll ich mich jetzt von mir selbst distanzieren?“ Sie lehnte also ab, auch im Hinblick auf ihren DDR-Widerstand. Mutig.
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(2) Über 50 Schauspieler stellen am 21.4.2021 ihre jeweils kurzen Videos als Satire auf https://www.AllesDichtmachen.de online. Einige distanzieren sich dann davon. Mehr dazu hier und hier. Oder hier:
Diedrich Brüggemann verteidigt AllesDichtmachen: Keine Verhöhnung (26.4.2021)

(3) Politiker stimmen am 22.4.2021 für das Infektionsschutzgesetz, um sich kurz danach davon zu distanzieren. Mehr dazu unten.
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Distanzeritis – dieses unschöne Wort hört man immer mehr. Es deutet darauf hin, daß es Probleme gibt um Meinungsfreiheit, Diskussionskultur, Gesinnungsvorherrschaft, Medienvielfalt, Haltungsjournalismus, Propaganda und Kunstfreiheit in unserer Demokratie.
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Politiker distanzieren sich von ihren eigenen Gesetzes-Abstimmungen
Es ging alles so schnell: Am Mittwoch 21.4.2021 beschließt der Bundestag das umstrittene Infektionsschutzgesetz, am 25.4. stimmt auch der Bundesrat zu. Am gleichen Abend noch unterschreibt der Bundespräsident. Und am 27.4.2021 bereits greifen die nächtlichen Ausgangssperren.
Warum diese geradezu atemberaubende Geschwindigkeit zur Novellierung dieses Gesetzes, das so weitreichende Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte des Bürgers und in die föderale Struktur des Landes bewirkt?
Viele Ministerpräsidenten stimmen zuerst zu, um sich danach sogleich von Ihrer doch so weitreichenden Entscheidung zu distanzieren – wie heuchlerisch und unehrlich.
So sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU):
„Lassen Sie mich abschließend persönlich zum Ausdruck bringen: Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland.“

Niedersachsens MP Weil (SPD) geht noch weiter. Er gibt zu, ein Gesetz beschlossen zu haben, von dem alle wußten, dass es nicht verfassungsgemäß ist. „Wir wissen alle, dass die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung fraglich ist.“ Weil gibt also ganz offen zu, den Amtseid verraten zu haben: „Es ist in der Tat so, dass ein Abwägungsverbot bei Grundrechtseingriffen diese hohe Hürde (vor dem Verfassungsgericht) nehmen muss.“

Wahrlich erbärmlich sind solche Aussagen führender Politiker: Zuerst bürgerliche
Grundrechte beschneiden und dann darüber klagen.
26.4.2021
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Das politische Feigheitstheater: Bundesrat stimmt Infektionsschutzgesetz zu
Was wir am vergangenen Donnerstag im Bundesrat an Feigheit und Heuchelei bei Politikern erlebt haben, die immerhin für ein Land verantwortlich sind, geht auf keine Kuhhaut, wie der Volksmund sagen würde, wenn es ihn noch gäbe.
Da wurde ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz im Bundesrat durchgewinkt, mit dem die verfassungsrechtliche festgeschriebene Länderhoheit ausgehebelt wird, die dort verankert wurde, um zu verhindern, dass in Deutschland wieder eine Zentralmacht entsteht.
Die beteiligten Landesfürsten, die sich damit selbst entmannten, wollten aber irgendwie nicht als das, was sie sind, wahrgenommen werden: feige, verantwortungsscheue Opportunisten. Deshalb machten sie den Bundesrat zur Tribüne, um der Öffentlichkeit Widerständigkeit vorzuspielen.
Aber keiner von ihnen, hat das Gesetz gestoppt. Man hätte es in den Vermittlungsausschuss befördern und alle Kritikpunkte, die von den Ministerpräsidenten vorgetragen wurden, verhandeln können. Aber nein, außer heuchlerischem Affentheater passierte im Bundesrat nichts.
… Alles vom 24.4.2021 von Vera Lengsfeld bitte lesen auf
https://vera-lengsfeld.de/2021/04/24/das-politische-feigheitstheater/

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