Archiv der Kategorie: Soziales

4 mal gegen die Bürgerfreiheit

Publiziert am 19. Dezember 2022 von Schw

Darf man sich als kleiner normaler Bürger Sorgen machen um all die Maßnahmen (es sind vier), die von staatlicher Seite derzeit umgesetzt werden und die die eigenen Freiheiten  tangieren. Oder stellt bereits das Beschreiben dieser Sorgen und Befürchtungen eine „Delegitimierung … Weiterlesen →

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Unschuldsvermutung Beweislast

Publiziert am 12. Dezember 2022 von Schw

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy … Weiterlesen →

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WM aus: „One love“ – „Mund zu“

Publiziert am 2. Dezember 2022 von Schw

Unmittelbar nach Spielende Deutschland-Costa Rica 4:2 in der ARD antwortete DFB-Direktor Oliver Bierhoff auf die Frage nach „One Love“-Binde und „Mund zu“-Geste fast schnippisch (1): „Das hätten wir besser machen können. Ob die Binde am Ende entscheidend ist für das … Weiterlesen →

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Bürgergeld – 45% für Migranten

Publiziert am 17. November 2022 von Schw

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen →

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Faeser contra Meinungsfreiheit

Publiziert am 14. November 2022 von Schw

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Niedergang der Arbeitsmoral

Publiziert am 9. November 2022 von Schw

An all die heile-Welt-Erzählungen wie “Deutschland ging es noch nie so gut wie heute” oder „Es läuft doch“ oder „Wir sind so ein reiches Land“ werden nicht mehr geglaubt. Der CDU-Bundestagswahl-Slogan von 2017 “Ein Land, in dem wir gut und … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Anreize zur Arbeit?

Publiziert am 7. November 2022 von Schw

Die Ampel will Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzen. Dazu drei Kritikpunkte: 1. Arbeitslosen drohen im ersten halben Jahr keine Strafen mehr. Damit entsteht der Eindruck, dass man sich im Bürgergeld-System in Ruhe einrichten kann. Es geht bei den bisherigen … Weiterlesen →

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Dulger: Rentensystem kollabiert

Publiziert am 2. November 2022 von Schw

Die Aussagen des deutschen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger im Bild-Interview sind alarmierend. In drastischen Worten warnt er vor einem „baldigen Zusammenbruch des Rentensystems”. Das riesige Volumen der Rentenzahlungen (Ausgaben in 2021: 341 Mrd Euro, von denen inzwischen schon 78 Mrd

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Muezzinruf an Moschee in Köln

Publiziert am 14. Oktober 2022 von Schw

Seit 14.10.2022 ruft der Muezzin „Allahu Akbar „ von der Zentralmoschee in Köln der Türkisch-Islamischen Union Ditib, die der türkischen Regierung des autokratisch-islamistischen Präsidenten Recep Erdogan untersteht. Anders als das Glockenläuten der christlichen Kirchen ist der Muezzinruf nicht nur ein … Weiterlesen →

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Keine Masken in Altenheimen

Publiziert am 12. Oktober 2022 von Schw

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen →

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Deutsche Interessen statt Moral

Publiziert am 10. Oktober 2022 von Schw

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen →

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Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Publiziert am 1. Oktober 2022 von Schw

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen →

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Wohlstand + Commons sinken

Publiziert am 24. September 2022 von Schw

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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Private Arme – Staatliche Arme

Publiziert am 9. August 2022 von Schw

Es gibt zweierlei Arme: Private Arme und staatliche Arme. Erstere leben in überwiegend selbstverschuldeter Armut und können sich auch keine klimawandelbewußte Lebensweise leisten wie PV-Anlage, E-Auto und Wärmepumpenheizung. Die anderen haben zwar nur schlechtbezahlte Jobs (öffentlicher Dienst, NGOs), aber staatlich … Weiterlesen →

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Sozialkreditsystem – bei uns?

Publiziert am 1. August 2022 von Schw

„Ich glaube, es könnte passieren, dass wir in fünfzig Jahren auf diese Pandemie zurückschauen und dann nicht mehr darüber reden, was war mit diesem Virus eigentlich los, sondern uns daran erinnern, dass es der Beginn der Überwachung war.“ Diese grundlegende … Weiterlesen →

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Antidiskriminierungsbeauftragte

Publiziert am 23. Juni 2022 von Schw

Anti ist „in“. Der anders als das Bruttosozialprodukt rapide wachsende Staat schafft immer neue hochdotierte Verwaltungsstellen für irgendwelche Anti-Beauftragte, zuletzt die einerdiffam Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung. Diese soll nun durch die Publizistin und Politologin Ferda Ataman besetzt werden.

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BVerfG: Merkel vs Grundgesetz

Publiziert am 17. Juni 2022 von Schw

Der „unverzeihlich“-Eingriff von Angela Merkel in die Regierungsbildung in Thüringen (Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) am 5.2.2020 zum Regierungschef im Erfurter Landtag) verstieß gegen das Grundgesetz – so urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über zwei Jahre danach.

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Eigene Wohnung, eigene Arbeit

Publiziert am 8. Mai 2022 von Schw

„Ich finde nicht, dass es ein legitimes Geschäftsmodell ist, mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Konsequent zu Ende gedacht, sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt.“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert als Juso-Chef am 1.5.2019 … Weiterlesen →

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Faeser: Ramadan ja, Ostern nein

Publiziert am 19. April 2022 von Schw

(1) „Liebe Musliminnen und Muslime, ich wünsche Ihnen allen zum heute beginnenden #Ramadan eine gesegnete Zeit des Gebets und der Besinnung, des Innehaltens, der Freude und der Nächstenliebe! Und, dass Sie Zuversicht und Kraft aus Ihrem Glauben schöpfen können.“ So … Weiterlesen →

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Publiziert am 11. April 2022 von Schw

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen →

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Migranten gesucht: arbeitsfähig

Publiziert am 6. April 2022 von Schw

„Intelligente, gut ausgebildete Afrikaner oder Asiaten stehen vor folgenden Alternativen: Entweder sie gehen in einen europäischen Wohlfahrtsstaat, wo sie alles in allem mehr als die Hälfte ihres Einkommens an den Fiskus abzuliefern genötigt sind und von der Politik wie unmündige … Weiterlesen →

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Jobmotor Mittelstand 2021

Publiziert am 5. April 2022 von Schw

5,3 Mio Betriebe und Selbständige gab es 2020 im Mittelstand, die einen Umsatz von 3,4 Billionen Euro erzielten. Über 99 % aller Unternehmen sind Mittelständler. 18 Mio sozialversicherungspflichtige Beschäftigte fanden hier ihren Arbeitsplatz, das sind 57,6 % aller Arbeitsplätze in … Weiterlesen →

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Kröten nur für die Kröten

Publiziert am 31. März 2022 von Schw

Ich möchte den bedrückenden Ausführungen von Professor Spieker (siehe unten) etwas hinzufügen. Seit 1973, jenem Jahr, in dem die Statistik der Bundesrepublik Deutschland erstmals mehr Todesfälle als Geburten registrierte, sind circa acht Millionen Kinder abgetrieben worden. Nach wie vor werden … Weiterlesen →

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Trucker-Convoys CAN und USA

Publiziert am 7. März 2022 von Schw

Trucker halten die Versorgung in Canada wie USA aufrecht. Ihre Protest-Convoys richteten sich anfangs gegen die rigiden Corona-Restriktionen der linken Trudeau-Administration, haben sich aber längst ausgeweitet: Malochende Arbeiterklasse gegen links-woke Gesellschaft in den Großstädten, kurz:

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Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge

Publiziert am 3. März 2022 von Schw

Die Unterscheidung von Kriegs– und Wirtschaftsflüchtlingen ist der Realität geschuldet und nicht irgendwie diskriminierend – außer, man schafft die Realität als Kategorie ab, da diese per se diskriminiert, also Unterschiede zu Tage fördert. Ergänzend zur Genfer Konvention wurde das Asylrecht … Weiterlesen →

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25% warnen vor Diktatur – GGG

Publiziert am 9. Februar 2022 von Schw

„Fast jeder Vierte sieht das Land auf dem Weg in die Diktatur“ lautet die Titelzeile der WELT vom 6.2.2022, die sie dann aber online zu „Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland“ abmildert. Warum wohl? Weil die … Weiterlesen →

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Freiheit: individuell – allgemein

Publiziert am 26. Januar 2022 von Schw

„Menschen dürfen ihre individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen” – dieses für einen Repräsentanten unseres demokratischen Rechtsstaats  im Grunde unfassbare Statement äußerte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gleich zweimal: am 23.1.2022 auf Twitter und bei „Anne WIll“,

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Der Zusammenhalt in D sinkt

Publiziert am 21. Januar 2022 von Schw

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Publiziert am 19. Januar 2022 von Schw

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum … Weiterlesen →

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Versammlung – nur 2 Personen

Publiziert am 4. Januar 2022 von Schw

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen →

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Intolerante Minderheiten

Publiziert am 29. Dezember 2021 von Schw

„It suffices for an intransigent minority – a certain type of intransigent minorities – to reach a minutely small level, say three or four percent of the total population, for the entire population to have to submit to their preferences … Weiterlesen →

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Publiziert am 5. Dezember 2021 von Schw

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen →

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Chinesifizierung – Verfassung?

Publiziert am 30. November 2021 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Publiziert am 24. November 2021 von Schw

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand.

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Rassismus gegen Migranten?

Publiziert am 23. November 2021 von Schw

Die Linke unterscheidet derzeit besonders sorgfältig zwei Gruppen von Impfskeptikern: Privatschulanhänger und Migranten. Den Eltern von Waldorfschülern wird – wenn auch mit Widerständen – zugestanden, ihre Impfskepsis eigenständig begründen zu können. Genau diese intellektuelle Fähigkeit wird Migranten abgesprochen,

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Waldorfschule als Sündenbock

Publiziert am 22. November 2021 von Schw

Wenn man aus Unsicherheit nicht mehr weiter weiß, weder einheitlich noch punktuell gezielt, dann muß ein Sündenbock her – derzeit sind es die Impfskeptiker. Dabei werden die schlimmen Folgen diese Spaltung unserer Gesellschaft in Geimpfte-Ungeimpfte immer deutlicher: Das Virus überlebt … Weiterlesen →

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Das Leben nach Corona – wie?

Publiziert am 18. November 2021 von Schw

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen →

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Haltungsprotestantismus

Publiziert am 14. November 2021 von Schw

Es hat der Kirche in der Geschichte noch nie gut getan, gemeinsame Sache mit der jeweiligen politischen staatlichen Führung zu machen. Genau dies jedoch prägte die sechsjährige Amtszeit von EKD-Präses Heinrich Bedford-Strohm. Er propagierte „DIE öffentliche Rede der Kirche“:

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Asylrecht lockt Migranten an

Publiziert am 10. November 2021 von Schw

„Wenn Deutschland etwas ohne jeden Zweifel «geschafft» hat, dann dies: Es hat in Sachen Einwanderung die völlig falschen Signale in die Welt geschickt – Signale, die bis heute wirken und mitverantwortlich sind für die dramatische Lage an der polnischen Grenze. … Weiterlesen →

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Linke contra Lifestyle-Linke PMC

Publiziert am 8. November 2021 von Schw

Der Linken ging es traditionell um die Arbeiter und die Durchlässigkeit der Gesellschaft zugunsten der kleinen Leute. Heute geht es der „Lifestyle-Linken“ um Identitätsspolitik, also um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion, Rassismus usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem … Weiterlesen →

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