Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

BpB: Rechtsruck nach WM 2006

Publiziert am 6. Juli 2024 von Schw

Die steuerfinanzierte „Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), welche der Bundesinnenministerin Nancy Faeser untersteht, veröffentlichte am 2.7.2024 ein Video  mit der These, dass das Sommermärchen 2006 mit den allüberall wehenden Schwarz-rot-gold-Flaggen der Auslöser

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Publiziert am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Publiziert am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Politik und Pizza – junge Wähler

Publiziert am 24. Mai 2024 von Schw

Junge Wähler wollen diskutieren, um so ihre eigene Meinung für die bevorstehende Wahlentscheidung bilden zu können. Dafür hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) das Diskussionsformat „Politik und Pizza“ entwickelt, bei dem die politischen Kandidaten sogar in die Schule kommen … Weiterlesen →

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Markt der Partnerstädte von FR

Publiziert am 21. Mai 2024 von Schw

Gerade in politisch und wirtschaftlich turbulenten Zeiten ist es wichtig, daß man miteinander redet und so zueinander findet. Der internationale Markt der Partnerstädte bietet eine Möglichkeit dazu: Am Freitag 7.Juni 14 Uhr bis Samstag 8.Juni 2024 17 Uhr auf dem … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Publiziert am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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AfD-Verbot

Publiziert am 17. Mai 2024 von Schw

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen →

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Wahl: Gewalt gegen Politiker

Publiziert am 10. Mai 2024 von Schw

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können.

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Freibadsaison wie im Vorjahr?

Publiziert am 5. Mai 2024 von Schw

Die Freibadsaison beginnt und damit die Befürchtung, die letztjährige Welle von Übergriffen gegen Frauen vornehmlich durch Migranten könne sich wiederholen. Nun hat die „Kölner Kampagne gegen sexualisierte Gewalt in Schwimmbädern“ zur Prävention dazu Plakate herausgegeben,

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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Publiziert am 27. April 2024 von Schw

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen →

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Dava und Afd – an den Rändern

Publiziert am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Publiziert am 17. April 2024 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Publiziert am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Wir Dänen! Wir Deutsche?

Publiziert am 9. April 2024 von Schw

Wir Klassenclowns. Wir Vielverdiener. Wir, die noch nie eine Kuh gesehen haben. Wir Mobbingopfer. Wir Verliebte. Wir Andersdenkende. Wir, die diskriminiert wurden. Wir, die einfach nur Dänemark lieben. Wir Einsame. Wir sind Dänen! … So heißt es in einem berührenden … Weiterlesen →

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Publiziert am 25. Februar 2024 von Schw

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen →

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Ampel lenkt Bürger ab

Publiziert am 18. Februar 2024 von Schw

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen →

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Publiziert am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

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Schloss Ebnet: Matuschek liest

Publiziert am 7. Februar 2024 von Schw

Nikolaus von Gayling-Westphal lädt ins Ebneter Schloss in Freiburg-Ebnet zur Lesung von Milosz Matuschek’s neuem Buch „Stromaufwärts zur Quelle“. Wohin driftet diese Welt? Verstehen wir sie noch? Wenn sich Ausnahmezustände auftun und in immer neue Krisen münden, geht Orientierung oft verloren.

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Die Amseln singen wieder

Publiziert am 6. Februar 2024 von Schw

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen →

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Publiziert am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Demo für … besser als gegen …

Publiziert am 1. Februar 2024 von Schw

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Opposition

Publiziert am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Publiziert am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Publiziert am 19. Januar 2024 von Schw

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

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Dreisamtalautoren SchlossEbnet

Publiziert am 15. Dezember 2023 von Schw

In den 13 Gemeinden des Dreisamtals wohnen zahlreiche Autoren (Print, TV, Web), die über die seit der Keltenzeit bewohnte, 127 km2 große, waldlose Kulturlandschaftsfläche zwischen Freiburg und dem Hochschwarzwald schreiben und berichten. Und die sich kaum kennen bzw. vernetzt sind.

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Klammheimliche Freude

Publiziert am 18. Oktober 2023 von Schw

„Klammheimliche Freude“ über ein schlimmes Ereignis auszudrücken mag verwerflich sein, ist aber nichts neues: 1977 wurde der Freude über den RAF-Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback in einem anonymen Nachruf klammheimlich Ausdruck verliehen und u.a. von Jürgen Trittin (Grüne) geteilt.

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Publiziert am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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3.10. – Feiertag ohne Feierlaune

Publiziert am 4. Oktober 2023 von Schw

In Hamburg feiert man in geschlossener Gesellschaft in der Oper den 3. Oktober 2023 offiziell weniger als Nationalfeiertag, sondern als „Tag der Einheit“ – der Tag darf nicht mehr „Tag der Deutschen Einheit“ heißen. Franzosen, Italiener, Spanier usw. feiern ihrem … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Publiziert am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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Corona-Welten von Bodo Kaiser

Publiziert am 24. September 2023 von Schw

Am 23.9.2023 zeigte der Filmemacher Bodo Kaiser in der Zehntscheune von Schloss FR-Ebnet „Corona-Welten. Des Pudels Kern“ über das Coronajahr 2021: 20 Interviews mit Freischaffenden vor Ort, dazwischen Musik und Theater, etwas zu Demos und – daher der Untertitel – … Weiterlesen →

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Keine Corona-Aufarbeitung

Publiziert am 12. September 2023 von Schw

„Wenn sich herausstellen würde, dass das Corona-Narrativ mehr Fake als Wahrheit war, dafür gibt es zahlreiche Indizien, dann wären damit Staat, zahllose Berufsgruppen und Institutionen in einer fundamentalen Vertrauenskrise.“ Dieses Statement von Achijah Zorn (1) erklärt,

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Hinweisgeberschutzgesetz

Publiziert am 12. September 2023 von Schw

Wer sich als Bürger ungerecht behandelt fühlt oder eine Ungerechtigkeit erkennt, kann bei der Polizei eine Anzeige aufgeben. Zusätzlich zu diesem normalen Rechtsweg sieht das neue Hinweisgeberschutzgesetz einen weiteren Weg vor: 100.000 Meldestellen müssen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen eingerichtet … Weiterlesen →

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Euer Land gehört euch nicht

Publiziert am 1. September 2023 von Schw

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen →

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Antikriegstag: Gemetzel beenden

Publiziert am 31. August 2023 von Schw

Alle Jahre wieder: Der 1. September ist Antikriegstag. Günter Verheugen (SPD), zuletzt 2004-2009 EU-Kommissar und Vizepräsident der EU-Kommission, fordert dazu zum Ukrainekrieg eindringlich „Das Gemetzel muss beendet werden“ (1). Zwei weitere Statements von Verheugen:

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LKA sticht Zeugen-Chats durch?

Publiziert am 28. August 2023 von Schw

Im Rechtsstaat gibt es Regeln, die sakrosankt, d.h. unbedingt einzuhalten sind. Dazu gehört, daß es illegal ist, Anwaltsgespräche (Telefonate, Chats, Mails usw.) mit einem Beschuldigten und erst recht mit einem Zeugen an die Öffentlichkeit weiterzugeben, also z.B. an eine Zeitung … Weiterlesen →

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Der Bürger hat keine Wahl mehr

Publiziert am 16. August 2023 von Schw

In Deutschland weitet sich Unbehagen aus über einen Niedergang, der immer deutlicher wird. Das Negative nimmt zu: Energiepreisexplosion, Insolvenzen im Mittelstand, Migration in die Sozialsysteme über offene Grenzen, Staatsquote, Gewalt im öffentlichen Raum, Kriegseuphorie, schuldenfinanzierte Subventionen.

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AfD: Bürgermeister von Doberan

Publiziert am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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Bauerntag: Jammern von oben

Publiziert am 8. Juli 2023 von Schw

Es war einfach nur jämmerlich auf dem Deutschen Bauerntag am 28./29.6.2023 in Münster. Da bejammerte der studierte Hendrik Wüst (CDU) vor den Groß- und Bergbauern, wie sehr diese doch jammern würden: „Wenn sie mit ihren Kindern, mit der nächsten Generation … Weiterlesen →

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Ev. Kirchentag „Gott ist queer“

Publiziert am 12. Juni 2023 von Schw

Auf dem 38. Evangelische Kirchentag in Nürnberg 6/2023 trafen sich Protestierende statt Protestanten einer einseitig politisierten Kirche zum lauten Bekenntnis „Gott ist queer„. https://www.kirchentag.de/meldungen/sonntag/schlussgottesdienst-hauptmarkt. Die Zahl der Kirchentagsbesucher ging von 121.000 in 2019 auf 70.000 in 2023 zurück.

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Publiziert am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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