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St.Peter im Schwarzwald - Blick zum Nebel des Rheintals im Oktober 2018

St.Peter im Schwarzwald – Blick zum Nebel des Rheintals im Oktober 2018

 

Corona-Wahn: Sitzverbot in Bibliothek – Polizei führt Rentner ab 11.8.2021 – mehr

Deutschland wird kaputt geredet
Ganz vorne dabei Kanzlerin Merkel mit dem von ihr hergestellten Grünlinks und den seit Budapest 9/2015 willfährigen Mainstream-Medien. Deutsche werden schlechtgeredet und verhöhnt als Fremdenfeinde, Rassisten, Nationalisten, Nazis, altmodisch Gestrige. Nach dem auch in den US-Medien verbreiteten  und von der Kanzlerin für wahr erklärten Hetzjagd-Fake (Chemnitz) mailten unsere (seit  den 1920er Jahren) in den USA lebenden Verwandten besorgt: „Wie heißt der neue Nazi-Führer? Könnt ihr nicht mehr sicher in der Stadt einkaufen gehen?“

Deutschland wird kaputt reglementiert
Energiewende: Die deutsche Atom-Technologie – weltweit führend – wird binnen vier Jahren zerstört. Deute sind USA, China und Russland dabei, mobile Klein-AKWs mit höchsten Sicherheitsstandards zu bauen.
Diesel: Seit 2017 ist die deutsche Diesel-Technologie – weltweit führend – dabei, abgewickelt zu werden. Es wird so kommen wie beim deutschen Hochgeschwindigkeits-Zug: Der Export deutscher Diesel-Pkw wird einbrechen, da das Ausland wenig Interesse haben wird, ein Diesel zu kaufen, der im Hersteller-Land verpönt bzw. verboten ist.

Blick von der Friedrichstrasse über Freiburg zum Kybfelsen. Nur das Münster steht noch nach dem 27.11.1944 - ein Wunder

Blick von der Friedrichstrasse über Freiburg zum Kybfelsen. Nur das Münster steht noch nach dem 27.11.1944 – ein Wunder

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Flüchtling in Deutschland als Fetisch der Linken
Kritiker an der Merkelschen Flüchtlingspolitik wurden mit ihrem Beginn im Sommer 2015 durch mannigfaltige Etikettierung wie „Nazi“, „besorgter Bürger“ oder „Islamhasser“ als Ketzer gebrandmarkt. Ihre Bloßstellung in Medien und Politik als moderner Klassenfeind umfassend mit einer Attitüde „gegen Rechts“ zelebriert. Die Abkehr vom Merkelschen Prinzip der allumfänglichen Alternativlosigkeit bezahlten nicht nur die Tellkamps und Matusseks mit einem Ausschluss aus dem Juste Milieu. ….
Die politische Linke entreißt dem Flüchtling jede menschliche Individualität und missbraucht ihn kultisch für ihre gesellschaftsumwälzende Utopie der einen Welt. In dieser humanistisch verbrämten Phantasiebefriedigung erfüllt der Flüchtling als entmenschlichtes Objekt nur eine Funktion: Er ist der Fetisch der Linken. Schlimmer noch wird jede Gewalt, jeder Mord, jede Vergewaltigung, jede Segregation, jede parallelgesellschaftliche Separation ihres unfehlbaren Fetischs verneint und schöngeredet.
…. Alles vom Marcus Ermler vom 28.1.2019 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/der_fluechtling_als_fetisch_der_linken
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Dr. Dr. Marcus Ermler, geboren 1983, ist Mathematiker und Informatiker. In seiner Freizeit blickt er kritisch auf Junk Science, die politische Linke und religiösen Fundamentalismus.

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Gedankenexperiment: Migrantinnen statt Migranten
Das, was hier seit 2015 passiert und dem Land und seinen Leuten angetan wird, lässt sich weder umfassend beschreiben, noch erklären. Die Dimension des “Wahnsinns” lässt sich eigentlich nur “indirekt” beschreiben, z. B. durch ein “Gedankenexperiment”:
Was wäre hier wohl los, wenn – anstelle der jungen mänlichen Araber und Nordafrikaner mit bekannter Machokultur – hauptsächlich junge, adrette, vollbusige, blonde und gebärfreudige Frauen hineinschneien würden, allesamt wild entschlossen, den deutschen Männer zwecks Fortpflanzung und Haushaltsführung untertänigst zur Verfügung zu stehen, also ein völlig antiquiertes Frauenbild mitbrächten?
Und junge deutsche Männer hießen sie klatschend und mit Transparenten in den Bahnhöfen und nicht nur dort Willkommen…….. Was wäre hier wohl los??? Wie würde dann z. B. die utopische Vordenkerin Katrin Göring-Eckardt formulieren? Würden uns Menschen geschenkt werden? Wären sie wertvoller als Gold? Würde man uns auch sagen, dass wir jetzt unser Zusammenleben täglich neu aushandeln müssen? Ich habe Zweifel…….. Bernd Müller, Offenburg
28.1.2019, B.M.

 

Linke Ökobourgeoisie kontra Mittelschicht
Die „linke“ Ökobourgeoisie vertritt heute die Interessen globaler Konzerne, der Öko- und der Asylindustrie, sie sorgt dafür, dass unkontrollierte NGOs von Steuermitteln der Bürger subventioniert werden. Sie macht sich für den Islam der orientalischen Einwanderer stark und fördert zusammen mit der Großindustrie ein Multikulti-Deutschland, das ihren Interessen dient. Ihr Feminismus ist darauf fokussiert, aus angeblich moralischen Gründen die Frauen der gebildeten Schichten an die subventionierten Tröge des Staates zu bringen. Ihrem Verständnis nach soll der Nationalstaat geschwächt werden, dass damit der Sozialstaat beschädigt wird, sehen sie nicht.
Deutsche Kultur ist für sie ein „No Go“. Dafür bedient sie sich der angeblich international geltenden amerikanischen Kultur. Ihr Internationalismus ist auf den Erfolg der eigenen gebildeten, auf dem globalen Arbeitsmarkt erfolgreichen, Klientel ausgerichtet.
All dies widerspricht den Interessen der Mittelschicht. Deshalb organisiert sich diese in vielen Ländern Europas in eigenen Bewegungen. Wenn sich das öko-linke politisch-mediale Establishment weiter gegen die Interessen der unteren Mittelschicht wendet und dann versucht, dies mit politisch korrekten Sprüchen zu verschleiern, dann wird sich die untere Hälfte der Gesellschaft auch in Deutschland neue Interessenvertretungen schaffen, und das werden neue Bewegungen sein.
…. Alles vom 20.1.2019 von Klaus-Jürgen Gadamer bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/warum-gelbwesten-und-buergerbewegungen-spd-und-linke-ersetzen/
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Globalisten = Grünlinke Eliten + superreiche Davos-Elite
Top-Artikel von Gadamerl, der in dieser Form aktuell wohl nur noch in einem Freidenker- und Freisprecher-Medium wie Tichyseinblick möglich ist. Der wichtigste Satz ist: „Die „linke“ Ökobourgeoisie vertritt heute die Interessen globaler Konzerne.“.
Die Verschörung der Globalisten, bestehend aus dekadent-korrupten Grün-Linken Eliten und der superreichen Davos-Elite, gegen die kleinen Leute wird zwar langfristig beider Untergang bedeuten. Diese Entwicklung kann sich aber noch lange hinziehen. Denn das Perfide an dieser Kollusion ist, dass – anders als im Manchester-Kapitalismus – die Ausbeutung der kleinen Leute nicht ausschliesslich über direkt sichtbare monopolistische Preissetzungen erfolgt, sondern auf mehreren innovativen, neuen und verdeckten Wegen. Zum einen wird durch die anhaltende Migration eine dauerhafte Senkung des Lohnniveaus bei bleibend niedrigem Bildungsniveau festgeschrieben. Wohlstandsmehrende Produkt- und Prozessinnovationen werden obsolet, wenn Arbeit nichts kostet. Ungebildete Menschen organisieren sicht nicht. Zum anderen sichert die Migration ein dauerhaft steigendes Preisniveau zu Gunsten aller Besitzer von Boden, Immobilien und Firmenanteilen. Des weiteren erlaubt die Kollusion der Davos-Elite mit der Grün-Linken Elite – und das ist das eigentlich Neue – einen Zugriff auf das Steuer- und Abgabenaufkommen, das die kleinen Leute zwangsweise erwirtschaften und abtreten müssen. Zu Zeiten des Manchester-Kapitalismus haben sich die Kapitaleigner zwecks Minimierung der eigenen Steuerlasten noch für einen schwachen Staat eingesetzt. Das hat sich grundlegend geändert. Die Davos-Elite hat entdeckt, dass es viel sicherer und aussichtsreicher ist, in Kollusion mit der politischen Elite neue steuerfinanzierte Geschäftsfelder zu entwickeln. Die Davos-Elite bekämpft heute nicht mehr den überzogenen Abgabenstaat. Sie fördert ihn und setzt ihn geschickt wie königliche Hoflieferanten für die eigenen Zwecke ein, um sichere neue Einkommensquellen und Geschäftsfelder zu generieren. Vom alten liberalen Gesellschaftsideal der rechtlich gleichen und freien Bürger: „Keine unlegitimierte politische und ökonomische Macht, für niemanden. Fairer Wettbewerb für alle.“ sind wir weiter entfernt denn je.
20.1.2019, IJ., TO
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Das ist der „alte weiße Mann“. Er ist Feindbild der heutigen beiden Hauptideologien der „Linksliberalen“: Des Gender Mainstream/Feminismus und die Anti-Rechts/Anti-Rassismus Ideologie“. Dem kann ich nur zustimmen, allerdings ist es mir vollkommen egal ob ich nun als als solcher von Feministen, Gutmenschen und anderen Heilsbringern als solcher betrachtet werde oder nicht. Für mich gibt es keine Gendersternchen, kein drittes Geschlecht und ich lehne jegliche Frauenquote sowie „politisch korrektes“ Geschwafel ab. Die sog. „Leitmedien“ mag lesen/ansehen wer will, es gibt Alternativen aus dem In- und Ausland. Ob man mich nun reaktionär, rechs gepolt, Populist oder sonst etwas nennt was soll´s.
20.1.2019, H.H.

 

Nicht alle Andersdenkenden sind Populisten und Dummköpfe
Herr Fricker, hören Sie doch endlich damit auf, öffentlich über Optimisten, Pessimisten, Bekanntes, Fremdes, globalisierte Welt, angebliche Komplexität, Ängste und Umbrüche zu schreiben.
Besonders hören Sie auch damit auf, die Menschen beziehungsweise Wähler in Populisten und Demokraten einzuteilen. Sie treiben damit immer und immer wieder einen Keil zwischen Menschen unterschiedlicher Meinungen und Ansichten.
Sie müssen anscheinend, wie übrigens viele Ihrer journalistischen Kollegen, noch lernen, Andersdenkende zu respektieren. Nicht alle die von Ihnen Diskriminierten sind Dummköpfe, die sich angeblich „einfachen Lösungen“ anschließen und sozusagen „wie dumme Kinder den Rattenfängern“ nachrennen und sich damit in ihr selbstgewähltes Unglück stürzen.
12.1.2019, Gottfried Flade, Ibach, BZO
zu: https://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/optimisten-braucht-das-land–163216526.html

 

Merkel verhöhnt die Deutschen
Wenn die Bundeskanzlerin, kurz nachdem vier junge Asylbewerber (in Amberg) prügelnd durch die Straßen einer Kleinstadt gezogen sind, die Deutschen zu Toleranz aufruft, weil „Offenheit und Toleranz“ dieses Land erfolgreich gemacht hätten, dann kann man nicht nur von einem unglücklichen Timing sprechen. Nein, dann ist das so, als wolle sie den geduldig toleranten, sich ruhig verhaltenen Deutschen verhöhnen.
Davon abgesehen, dass nicht „Toleranz und Offenheit“ – oder was Frau Merkel darunter versteht – dieses Land groß gemacht haben, sondern Fleiß, Bescheidenheit und Bildung. Also alles, was mittlerweile im Verdacht steht, „Nazi-Tugend“ zu sein und in Schulklassen mit mittlerweile bis zu 90 Prozent Migrantenanteil im Namen der „offenen toleranten“ Gesellschaft eingestampft wurde.
… Alles vom 4.1.2019 von Bettina Schunke zu „Verachtung und zweierlei Maß“ bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/verachtung_und_zweierlei_mass
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Merkels Scheinheiligkeit
Jeder merkt, was in diesem Land los ist. Jeder spürt, was Merkel diesem Land angetan hat und weiter antut. Es erstaunt mich immer wieder, wenn die Politiker unserer etablierten Parteien davon sprechen, so auch Steinmeier in seiner Weihnachtsansprache, dass man wieder miteinander reden müsste.
Tun das denn unsere Politiker? Nein, sie übergehen den Bürger geflissentlich. Sogar einschneidende Maßnahmen werden am Bürger und sogar am Parlament vorbei durchgezogen. Und dann beklagt Steinmeier die Wut der Bürger ob dieser Ignoranz. „Sprechen Sie mit Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind“, so Steinmeier. Warum spricht man denn nicht mit einer demokratisch von sechs Millionen Bürgern als drittstärkste Kraft in den Bundestag gewählte Partei? Doch nur nicht, weil sie anderer Meinung ist. Gilt die Ansage Steinmeiers nicht für unser Polit-Establishment? Will man diese andere Meinung am Ende gar nicht hören? Vielleicht weil der Andere auch Recht haben könnte? Unsere Gesellschaft hat sich gespalten und ist weit von der Demokratie entfernt. Aber nicht durch die „Anderen“, sondern durch die Politik der zur Zeit Regierenden, Herr Bundespräsident. Vielleicht sollten Sie sich auch das mal vor Augen halten. Die Scheinheilgkeit unseres Polit-Medien-Kartells ist nicht zu überbieten.
4.1.2019, Sepp Kneip
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Nationaler Selbsthass
Liebe Frau Schunke, Deutschands mediale und politische Institutionen haben sich zu Turbinen nationalen Selbsthasses entwickelt. Es tobt ein Krieg gegen die eigene Bevölkerung… Die Spiegelschen Fake news übrigens wurden gestern abend von Kleber nicht etwa dem Spiegel und all den Nachschreibern angelastet, sondern der NPD, die das in die Welt gesetzt hätte. Prima, die NPD behauptet etwas und alle glauben ihr, ohne es zu überprüfen. Es ist ein Faszinosum ganz eigener Dimension und Art, wie die führenden Blätter und die ÖF inzwischen arbeiten. Die Entlarvung der Lügen wird im allgemeinen gar nicht mehr beachtet, man behauptet die Lüge einfach weiter. Der Anschlag auf ein AFD Büro in Döbeln findet aktuell kaum Beachtung, wichtig sind irgendwelche Hackerangriffe. Man stelle sich vor, die AFD wäre von einem Hackerangriff betroffen und ein Attentat auf eine Moschee hätte stattgefunden. Was wääre da wichtiger gewesen? Merkel ist übrigens betroffen! Also wegen der Hackerangriffe. Es kann also nicht der NSA gewesen sein. Da war Madame ja tiefenentspannt. Alles wie gehabt.
4.1.2018, Marc Blenk, AO
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Hetzjagd in Amberg
Die Sache in Amberg war ja nun tatsächlich mal eine “Hetzjagd”. Doch liegt es den Verantwortlichen fern, sie als solche zu bezeichnen. Hetzjagden kann es anscheinend nur auf Minderheiten geben (ein Gericht hat ja bei der “Köterrasse” schon entschieden, dass man die Mehrheitsgesellschaft nicht diskriminieren kann…). Und wer sich jetzt fragt, ob man das dann wenigstens in 50 Jahren, wenn wir die Minderheit SIND, so nennen darf – nein! Denn wir sind immer noch weiße Europäer und als solche können wir zwar selbst rassistisch sein, aber niemals Ziel von rassistischen Anfeindungen sein. Obwohl solche (und andere) Überfälle eindeutig deswegen passieren, WEIL wir weiße Europäer und Christen sind. Oder hat jemand davon gehört, dass unter den Opfern Häkelmützchen tragende Opas und junge Frauen mit Kopftuch waren?
4.1.2019, Simobne Robertson, AO

 

Verdummung durch Entpolitisierung der Medien
Lieber über Blutwurst diskutieren
Die öffentliche Debatte ist fest mit politischen Machtstrukturen verwoben
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Der politische Diskurs in Deutschland ist nicht verstummt. Ganz im Gegenteil, in den etablierten Medien wird unermüdlich debattiert, kommentiert, analysiert, skandalisiert, enthüllt und angeprangert, werden Expertenmeinungen und Studien vorgestellt, die schon am nächsten Tag durch neue Expertenmeinungen und Studien ersetzt werden. Dem Leser und Zuschauer bleibt kaum Zeit, das Informationsdickicht zu lichten, Wichtiges aus dem Meer der Nebensächlichkeiten herauszufischen, Zusammenhänge herzustellen.
Der amerikanische Medienwissenschafter Neil Postman hat schon vor über 30 Jahren dargestellt, wie die effekthascherische Darbietung zerstückelter, kontextloser, sinnentleerter „Info“-Brocken den politischen Diskurs zum Entertainment degradiert. Den Protagonisten bietet es die Gelegenheit, sich in Szene zu setzen und den Konsumenten neben der Zerstreuung die Illusion von Informiertheit und Urteilsfähigkeit.
„Wir amüsieren uns zu Tode“, faßte Postman solche Medienpraxis und -rezeption zusammen. In dem gleichnamigen Klassiker entwarf er eine Huxley-Welt voll dummer, aber fröhlicher Zeitgenossen, die in einer ewigen Gegenwart leben und unfähig sind, die rasch wechselnden Ereignisse in einen Sinn- und zeitlich-historischen Rahmen einzuordnen. Er sah allerdings kein politisches Programm und keine Ideologie am Wirken, sondern ein rein technisches Problem, nämlich die „ungewollte Konsequenz eines dramatischen Wandels in den Formen unseres öffentlichen Austausches“, ausgelöst durch das „Happy Medium“, das Fernsehen.
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Postman mochte sich nicht vorstellen, daß die Entpolitisierung, die Eliminierung des Politischen aus der Medienöffentlichkeit vorsätzlich herbeigeführt werden könnte, um die Menschen einer Politik, die ihren Interessen zuwiderläuft, dienstbar zu machen – um ein Reich der Lüge zu errichten. Mit der Digitalisierung ist das Problem nicht kleiner geworden. Das Internet eröffnet zwar Alternativen der Informationsbeschaffung und Diskussion, andererseits hat es die Informationsdichte und die verwirrende Parallelität des Ungleichwertigen nochmals potenziert.
Die Öffentlichkeit wird bombardiert mit Meldungen über den Wasserstand in der Südsee, den angeblich willkürlichen Charakter der Geschlechter oder über die „Ehe für alle“, während der Globale Migrationspakt erst im letzten Moment und unter dem Druck alternativer Medien zum Thema wurde. Eine suggestiv aufbereitete und faktenbereinigte Berichterstattung hat das Phantasma einer „rechten Hetzjagd“ in Chemnitz als Tatsache in die Köpfe von Millionen Mediennutzern gepflanzt.
… Alles von Thorsten Hinz zu „Lieber über Blutwurst diskutieren – Die öffentliche Debatte ist fest mit politischen Machtstrukturen verwoben“
bitte lesen auf Junge Freiheit,4.1.2018, Seite 14, https://www.jungeFreiheit.de

 

Die deutsche Lust am Niedergang – Sorglosigkeit und Lust an Deindustrialisierung
Woher das Geld kommen soll, um zudem all die neu geschaffenen Ansprüche (vom Baukindergeld bis zum Rentenzuschlag) zu finanzieren, wenn die Träger des deutschen Wohlstandes (Automobil, Energie, Chemie, Banken, Maschinenbau) in den Krisenmodus abgleiten? Dazu schweigen die Berliner Akteure ebenso wie jene Landespolitiker, die – siehe Bayern und jetzt Hessen – vor allem teure Koalitionsverträge vereinbaren. Sorglosigkeit scheint das neue Markenzeichen der deutschen Politik zu sein.
Gepaart mit einer grünen Lust an der Deindustriealisierung, die letztlich in den ökonomischen Niedergang mündet. Schon höhnt das Ausland über die Technik-Nation a. D., die weder Flughäfen bauen noch den Bahnverkehr organisieren kann.
… Alles vom 29.12.2018 von Wolfgang Bok bitte lesen auf
https://www.cicero.de/wirtschaft/wirtschaftsentwicklung-2019-autoindustrie-diesel-oekologie-deindustiralisierung
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De links-grüne Lust am Untergang Deutschlands
Gut geschrieben Herr Bok,
der Kritik am grünen Grenzwert-, und Deindustrialisierungswahn sowie der Infragestellung der weltsozialistischen Migrations- und Transferzahlungphantasien der „deutschen Politikelite“ ist eigentlich nicht hinzuzufügen.
Es ist mittlerweile schon bezeichnend, dass es „Nuhr“ eines Kabarettisten bedarf um den linksgrünen „KaiserIn“ splitterfasernackt dastehen zu lassen!
30.12.2018, Andreas Löw, CO
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Im Ausland heißen wir Deutsche nur noch Sheeple
Längst hat das Ausland die deutsche Bevölkerung als „Schafe“ erkannt. Wir werden als sheeple bezeichnet. Definition für sheeple, abgeleitet von Schaf:
„People who are docile (folgsam),
compliant (gefügig), or easily influenced“.
Kein Wunder, dass wir in der Weltgemeinschaft nirgendwo mehr ernst genommen werden; ausgenommen in der Rolle des spendablen Bezahlers, um die Welt zu retten.
Der Artikel, der unsere deutsche Misere sehr gut beschreibt, wird leider nur in der Blase gelesen, in der es noch people (Gegenteil von sheeple) gibt; also von Menschen,die sich noch ihres Verstandes bedienen. Die friedensbewegten, mega toleranten Selbstvernichter, die die Welt, das Klima und die Menschheit auf Kosten Deutschlands retten wollen und den links- grünen Mainstream repräsentieren, leben in ihrer eigenen Blase und würden niemals auch nur ansatzweise den Inhalt dieses Artikels verstehen können. Moral und Empathie sticht schließlich immer und überall bei uns den Verstand.
30.1.2018, Detlev Flott, CO

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UN prangert deutschen Sozialstaat zu Unrecht an
Der ehemalige Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, findet, dass der UN-Bericht zu Deutschland nicht skandalisiert werden sollte. In weiten Teilen ist er zu einseitig. Es ist absurd, wenn der Bericht anprangert, 14 Millionen Menschen in Deutschland seien prekär beschäftigt, findet Georg Cremer.
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Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat jüngst turnusmäßig zu Deutschland Stellung bezogen und Empfehlungen zur Stärkung der im Sozialpakt genannten Rechte ausgesprochen. Die Reaktionen von Sozialverbänden und Politikern der Opposition waren erwartbar: „absolut beschämend“, ein „Schlag ins Gesicht“ für die Sozialpolitik der Bundesregierung. Deutschland erscheint als ein Land, das schreiend ungerecht ist und daher von den Vereinten Nationen zu Recht scharf gerügt wird.
Natürlich muss man unterscheiden zwischen dem Bericht selbst und seiner skandalisierenden Rezeption in Deutschland. Der Ausschuss benennt durchaus eine Reihe von Defiziten, die politisches Handeln erfordern. So mahnt er beispielsweise an, den Zugang zum Rechtsschutz vor deutschen Gerichten für Menschen zu verbessern, deren Rechte durch im Ausland tätige deutsche Unternehmen verletzt werden. Auch verweist er darauf, dass Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität häufig keinen ausreichenden Zugang zu existenziellen sozialen Diensten haben, da die Gefahr der Entdeckung dabei zu hoch ist, trotz – was unerwähnt bleibt – erheblichen Verbesserungen im Schulbereich. Und der Bericht fordert zu Recht deutlich bessere Möglichkeiten zur Familienzusammenführung für Menschen, die unter den Bedingungen des subsidiären Schutzes in Deutschland leben.
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Andere Teile des Berichts dagegen offenbaren eine eklatante Unkenntnis der Verhältnisse in Deutschland. Es ist absurd, wenn der Bericht anprangert, 14 Millionen Menschen in Deutschland seien prekär beschäftigt. Dabei wird jeder Job, der kein sogenanntes Normalarbeitsverhältnis in oder nahe Vollzeit ist, als prekär bezeichnet. Die tiefe Sorge des Ausschusses gilt also beispielsweise in Teilzeit beschäftigten Lehrerinnen, die die dringende Bitte ihrer Schulleitung, ihre Arbeitszeit aufzustocken, aus familiären Gründen ablehnen. Oder sie gilt Beschäftigten, die zeitlich befristet Mitarbeitende während ihrer Elternzeit vertreten. Der Ausschuss ist hier wohl Informanten aufgesessen, die bewusst skandalisieren wollten.
Eine Unkenntnis der arbeitsmarktpolitischen Zusammenhänge zeigt sich auch in der Forderung des Ausschusses, den Mindestlohn auf ein Niveau zu heben, das den Lebensbedarf jeder Familie deckt. Um dies auch für einen Alleinverdiener mit drei Kindern sicherzustellen, wäre ein Mindestlohn von 16 Euro erforderlich. Das fordert niemand, der kundig ist. Steigende Arbeitslosigkeit insbesondere für Menschen mit geringen Qualifikationen wäre die Folge, die der Ausschuss dann in seinem nächsten Bericht wieder besorgt feststellen könnte.
Sehr einseitig sind die Bemerkungen zur Grundsicherung in Deutschland. Hierzu nur ein Beispiel: Es gibt durchaus Probleme auf kommunaler Ebene, wenn die vom Jobcenter akzeptierten Wohnkosten von Transferempfängern zu knapp bemessen sind. Aber der Eindruck, den der Bericht erzeugt, das Recht auf eine Wohnung werde massenhaft verletzt, ist nicht richtig. Transferempfänger haben einen Rechtsanspruch auf Erstattung der individuellen Kosten für Wohnung und Heizung. Das System bemüht sich zumindest um Einzelfallgerechtigkeit mit dem dafür erforderlichen Verwaltungsaufwand.
Sehr einseitig ist die äußerst negative Bewertung des Pflegesektors in Deutschland. Es ist empiriefreie Empörung, wenn nun auch wieder aus Anlass des UN-Berichts behauptet wird, auf diesem Feld sei die Regierung untätig gewesen. Der Forderung des Ausschusses, noch häufiger und enger die Pflegeheime zu kontrollieren, muss man klar widersprechen. Vermutlich kennt der Ausschuss die schon heute überbordenden Kontrollverfahren schlicht nicht.
Es ist gut, dass es einen internationalen Dialog über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte gibt. Deutschland muss sich diesem Dialog stellen. Der Ausschuss kann Hinweise für die Sozialdebatte in Deutschland geben, mehr nicht. Er hat kein höheres Wissen über unsere Verhältnisse und offensichtlich auch keine Instrumente, die Aussagen der von ihm angehörten Personen zu überprüfen. Diese agieren im Schutz der Anonymität. Auch dafür muss man Verständnis haben; denn schließlich muss der Ausschuss auch zu Ländern Stellung nehmen, in denen Kritiker hohen Risiken ausgesetzt sind. Es ist wohlfeil, die Mahnungen der Vereinten Nationen für einen Niedergangsdiskurs zu missbrauchen, in dem alles in Deutschland als ungerecht erscheint. Das bringt uns nicht weiter.
31.12.2018, Georg Cremer
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Georg Cremer war bis 2017 Generalsektretär des deutschen Caritasverbandes.
Sein neues Buch:
Deutschland ist gerechter als wir meinen –
Eine Bestandsaufnahme;
Oktober 2018, C.H.Beck-Verlag
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UN-Sozialpakt:
https://www.sozialpakt.info/
UN-Sozalrat wirft Deutschland Defizite vor
e bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Man sei besorgt über die Lage älterer Menschen, „die unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen“, heißt es in den abschließenden Bemerkungen zum sechste Staatenbericht des Gremiums, der dem Tagesspiegel vorliegt. Außerdem werde zu wenig gegen Kinderarmut getan, die Grundsicherung sei zu niedrig und die Mindestlöhne müssten besser durchgesetzt werden.
… Alles vom 20.12.2018 bitte lesen auf
https://www.tagesspiegel.de/politik/soziale-menschenrechte-un-sozialrat-wirft-deutschland-defizite-vor/23782562.html
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Ich kann diesen Bericht des UN-Sozialrat nicht nachvollziehen
Kenne viele Heime in denen die Älteren gut behandelt werden und sich wohlfühlen. Mein Schwiegersohn ist Straßenbau- Arbeiter, hat 3 Kinder von denen einer studiert und die anderen haben gute Ausbildungsplätze. Ich selbst bin Jahrgang 1941 und habe nach dem Krieg wirkliche Armut und Hunger erlebt. Meine Mutter musste mich und meine Schwester als Putzfrau, ohne Hilfe vom Staat durchbringen. Ich habe eine kaufm. Lehre gemacht und 45 Jahre gearbeitet und kann heute mit meiner Frau, von meiner Rente leben. Viele Mitbürger haben zu wenig Eigeninitiative und fordern vieles vom Staat.
30.12.2018, Heardy, TSO

Soziale Menschenrechte: UN-Sozialrat rügt Deutschland scharf
… Nun verkündet der CESCR-Text den Eingeweihten kaum Neuigkeiten. Zahlreiche Themen sind hier zu Lande bereits viel diskutiert, so die Kinderarmut, der Pflegenotstand, die Wohnungsnot, Defizite des Bildungssystems. Einzelne Punkte, zu denen das UN-Gremium klar Position bezieht – wie die Befürwortung inklusiver Schulen für Kinder mit Behinderungen oder Regelungen des Familiennachzugs –, werden in der gesellschaftlichen Debatte auch durchaus unterschiedlich gesehen.
Viele Forderungen sind sicher auch aus der Warte von Oppositionspolitikern und humanitären Organisationen leichter als in der Realität zu erfüllen. Gerade das General-Problem „Armut in ‚wohlhabenden Ländern‘“ in all seinen Facetten dürfte in einer Gesellschaft, die
1. in Globalisierungsprozesse eingebunden ist und
2. durch UN-Flüchtlingspakt, -Migrationspakt sowie das auf den Weg gebrachte Einwanderungsgesetz mit Sicherheit weitere Zuwanderung, auch ärmerer Menschen ohne große berufliche Chancen, erwartet,
schwer in den Griff zu bekommen sein. Letztlich hängt der künftige Lebensstandard vieler Menschen im Land stark davon ab, wie viele nicht-prekäre Jobs, in den Worten der UN-Experten: „gute [Vollzeit-]Arbeit“, für vorhandene Arbeitsuchende in Zukunft überhaupt zur Verfügung stehen werden. Auch der UN-Wirtschafts- und Sozialrat kann den Knoten nicht zerschlagen, dass in Deutschland – wie er selbst feststellt – einerseits viele Millionen von Menschen heute bereits keine optimalen Lebensumstände vorfinden, andererseits (immer mehr) Zuwanderern angemessene Lebensumstände und umfassende sozial-ökonomische Menschenrechte gewährleistet werden sollen. Nicht nur für die Anhebung des Mindestlohns braucht es willige Arbeitgeber, die dann nicht mit der Verlagerung von Produktion ins Ausland liebäugeln und die gegebenenfalls Absatzeinbrüche durch höhere Preise akzeptieren. Deutschland ist eben im Kreis der 193 UN-Staaten keine Insel.
… Alles vom 30.12.2018 von Elkke Halefeldt bitte lesen au
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soziale-menschenrechte-un-sozialrat-ruegt-deutschland-scharf/

Ist Kritik von failed states an Deutschland angebracht?
Zu den Mitgliedern des UN-Sozialrats zählen u.a.: Ghana, Malawi, Marokko Sudan und Togo. Da fragt man sich, warum so viele Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland wollen. Wir geben fast eine Billion Euro pro Jahre für Sozialleistungen aus. Und diese Staaten „rügen Deutschland scharf“.
Das ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Als Bundesregierung würde ich mir diese absurde Kritik nicht nur verbitten, sondern deutlich machen, dass man Kritik von teilweise „failed States“ in keiner Weise akzeptiert. ….
UN-Sozialrat? Jaja, klar, ein klassisches „Relotius-Papier“. Bißchen Wahrheit gespickt mit einer großen Prise Sozialismusromantik.
30.12.2018, Heinrich Niklaus. TO
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GroKo selbst macht via UN Druck zu noch mehr unproduktiven Sozialgeschenken
Allgemein: Den Internationalsozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf. Er erzeugt die Armut, die er dann beklagt selbst. Die diesen Mechanismus auslösende und ständig befeuernde Sozialisten-Elite, ist der einzig wahre Profiteur, der durch sie organisierten Umverteilung, die doch nie ihr Ziel erreicht. Absichtlich versteht sich, denn dann wäre das parasitäre Geschäftsmodell namens „Umverteilung“ beendet.
Speziell zu: „Anders ausgedrückt: Die Bundesregierung wird über den Umweg Vereinte Nationen aufgefordert, Forderungen der inländischen Stellen zur Kenntnis zu nehmen (und darauf zu reagieren). Die UN-Kritik kommt also – entgegen dem ersten Anschein – nicht komplett „von außen“. —> Da die Bundesregierung die inländischen Stellen selbst finanziert, kommt die die UN-Kritik insofern letztlich von ihr selbst. So geht „Politik über Bande“. Die Bundesregierung setzt sich auf diese Weise über die UNO einem selbsterzeugten Druck zu noch mehr – nichtsnütziger – Umverteilung aus, die von ihr selbst auch gewollt ist. Der große Vorteil dieser Methode ist, dass sie selbst den dadurch Belasteten nicht erklärungspflichtig ist. Die Umverteilung wird ja von „oben“, also der UNO, gefordert.
30.12.2018, StefanB, TO
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Deutschland hat nur Pflichten – Deutschland kaputtmachen
Da gibt es neuerdings Rechte, mehr Rechte, überschäumende Rechte. Soziale Rechte, wirtschaftliche Rechte, kulturelle Rechte, Menschenrechte jeder Art überall. Nur wo bleiben die Pflichten? Jeder, der Rechte einfordert, muß andere haben, die verpflichtet sind, ihm diese zu erfüllen – seine Kulis, seine Fronarbeiter. Obwohl nirgendwo die ‚Pflichten der Verpflichteten‘ konkret und adressiert auftauchen, werde ich den Verdacht nicht los, dass ich es bin, der die Pflichten haben soll, als der, der der „Verpflichtete“ ist. Und die anderen alten, weißen Männer dazu.
30.12.2018, H.K., TO
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Hiesiges + migriertes Prekariat: Freuen wir uns …
„Auch der UN-Wirtschafts- und Sozialrat kann den Knoten nicht zerschlagen, dass in Deutschland – wie er selbst feststellt – einerseits viele Millionen von Menschen heute bereits keine optimalen Lebensumstände vorfinden, andererseits (immer mehr) Zuwanderern angemessene Lebensumstände und umfassende sozial-ökonomische Menschenrechte gewährleistet werden sollen. “
…sollen? nein, daß passiert bereits zu Lasten derer, die schon länger hier sind. In Erfüllung dieser Aufgabe nehme die Bundesregierung die Empfehlungen des WSK-Ausschusses „sehr ernst“. und wenn ein Ausschuß, mehrheitlich bestehend aus Nehmerländern, konstatiert, was bei uns schlecht ist, in deren Ländern gar nicht gewährleistet ist, dann ist alles gesagt. Freuen wir uns auf den Migrationspakt wer einen Vertrag zu Lasten Dritter – hier des eigenen Volkes – eingeht, muß sich nicht wundern, wenn das Unverbindliche zunehmend beansprucht wird
30.12.2018, Alf

Linksfunktionärsherrschaft macht Deutschland kaputt
Man gräbt sich selbst die Grube, in dem man diese alle obskure Organisationen mit Steuergelder unterstützt. Ich würde gerne wissen wer alle in Genuss deutsche Steuergelder kommt und gerade die die nicht anders wollen als Deutschland zu schaden. Ob das die Umwelthilfe, oder die UNO, Proasyl und andere sind. Sie müssen ihre Daseinsberrechtigung anklagen und sollten sich alleine finanzieren, dann wäre Schicht in Schacht.
…
Nicht „man“ unterstützt diese linken Organisationen, sondern linke Organisationen (und das schließt den BT, die Altparten, die NGO, den ÖR etc. als maßgebliche Player mit ein) unterstützen linke Organisationen; zusammen bilden sie das Linkssyndikat, welches seinen weiteren Machtausbau immer dreister vorantreibt. Das Ziel ist die Linksfunktionärsherrschaft über die ehemaligen Bürger, die dann im Endzustand zu hörigen, auszubeutenden Untertanen gemacht worden sind (von einem Großteil dieser mit großer Freude).
30.12.2018, BHayes, TO
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NGOs müssen sich ohne Staatszuschüsse selbst finanzieren
Da hätte ich mal einen unkonventionellen Vorschlag: Sämtliche Non-governmental Organisations müssen sich künftig durch Spenden selbst finanzieren. Staatszuschüsse für NGOs sind ausnahmslos verboten. Die eingesparten Mittel werden für Sozialleistungen, vor allem für Kinder und Senioren, verwendet. Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen hingegen wird verpflichtet, bei seinen Forderungen jeweils die Finanzierungsmöglichkeit mit anzugeben. Bei den für Migranten geforderten Leistungen muss der Rat auch einen Deckelungsbetrag nennen.
Ultra posse nemo obligatur (Über das Mögliche hinaus kann niemand verpflichtet werden). So lautet ein alter Rechtsgrundsatz.
Was die staatliche Souveränitat angeht: Nun ist sie halt weg, die Souveränität. Und wir Staatsbürger haben es nicht einmal gemerkt (Soft Law).
30.12.2018, Herrad Landsberg, TO
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Die Watschen vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat
und vom Menschenrechtsausschuss hat die deutsche Regierung sich redlich verdient. Fast alle genannten Probleme sind nicht überraschend aufgetaucht, sondern sind das Ergebnis gar nicht bzw. schlecht gemangter Konsequenzen der Globalisierung unter Vernachlässigung des eigenen Landes.
Zudem fehlen die immensen Gelder für die Ausgaben für die Massenimmigration von 2015 und für die weiterhin anhaltende ungeregelte Migration (500 pro Tag), um Fehlentwicklungen zu lindern oder gar zu beseitigen. Obendrein finanziert die deutsche Regierung mit erheblichen Mitteln utopische Maßnahmen wie den „Kampf gegen Fluchtursachen“ in Afrika im Rahmen der Entwicklungshilfe. Der Nutzen daraus ist überaus gering. Die korrupten „Eliten“ Afrikas nehmen zwar gerne die westlichen Gelder an, sind aber wenig bis gar nicht an Änderungen im eigenen Land interessiert, insbesondere, solange die Abwanderung eines Teils des Bevölkerungsüberschusses die Gefahr von Rebellionen gegen die Kleptokraten verringert. Durch radikale Kürzung der Entwicklungshilfen an afrikanische Empfängerländer könnten diese gezwungen werden die durchaus mögliche eigene Entwicklung zu organisieren oder durch Rebellionen gestürzt zu werden. Allenfalls ist noch Hilfe zur Selbsthilfe geboten!
30.12.2018, HRR, TO

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Migrationspakt hat oberste Priorität auch beim UN-Sozialrat
Indem die UN verschiedenes anprangert, das in Deutschland die Alten, Kranken und Kinder, Niedriglöhner, Hartz4, etc. , betrifft, erweckt die UN den Anschein, als ginge es vornehmlich darum. Das ist aber m.E. nicht der Fall. Die UN möchte nur sicherstellen, daß Deutschland auch alle Anstrengunge unternimmt, um die Migranten, auch die zukünftigen, gutzustellen. Da sind der UN die Leistungen, die Deutschland für seine Systemeinzahler ausgibt, zu wenig. Wie heißt es doch im Migrationspakt? Es muß sichergestellt werden, daß jeder Migrant sofort Zugang zu allen Leistungen hat.
30.12.2018, Philoktekta
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Beim Lesen hatte ich sofort das Gefühl, dass es in diesem Bericht in erster Linie und vornehmlich um Migranten und ihr Wohlergehen geht. Da der Wirtschafts- und Sozialrat seine Informationen vor allem von den NGOs erhält (wenn diese nicht sogar den Text sogar verfassen), ist nicht verwunderlich, dass Deutschland wie ein Land dargestellt wird, das seinen sozialen Pflichten nicht nachkommt. Das stimmt in vielen Fällen (Alte, Kranke, Bildung); aber gerade für Migranten werden Unsummen ausgegeben. …
Liest sich wie die Fortsetzung des Migrationspakt. Wie ist eigentlich der Bericht des UN-Sozialrats über Saudi-Arabien oder die Türkei ausgefallen? Just saying.
30.12.2018, Josefine
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Realität…in einer Kernenergie- und CO2-freien Gesellschaft,
wie es die Grün-Sozialisten unter Merkel mit Deutschland vorhaben, gibt es nämlich in Zukunft keine Wirtschaft, keinen Mehrwert, keinen Fortschritt, keinen Werterhalt, sondern nur noch Volksvermögensvernichtung, Wertvernichtung, Wohlstandsverlust und damit der Untergang des Deutschen Sozialsystem.
2019 wird das Jahr an dem der Niedergang der Deutschen Wirtschaft und der Wohlstandsverlust so richtig an Fahrt aufnimmt….dies wird dann auch den letzten gut behüteten Deutschen Rentner dann vor Augen geführt werden…wie anfällig das ach so sicher geglaubte Rentenversprechen doch ist…wie der Staat die Rentner ausplündern wird.
30.12.2018, S.D.

Welches Land hätte denn Vorbildfunktion? Sind wir jetzt dritte Welt?
Und wie konnte das passieren ( Ironie aus) ? Nur ein Punkt: Kinderarmut! Meine Eltern ,Vertriebene aus Schlesien , angefangen mit Nichts, 10 Kinder geboren zwischen 44 und 66, hatten immer den einen Wunsch: den Kindern soll es mal besser gehen und deshalb galt es für die Grundvoraussetzung zu sorgen : Bildung und noch mal Bildung. Ging auch ohne Reichtum, Kinderbetreuung,Teilhabe… . Und was es an Kindergeld gab, kann jeder googlen. 8mal Studium im mathematisch- naturwissenschaftlichem Bereich zeigen ,dass wo ein Wille auch ein Weg ist.
30.12.2018, Katy, TO

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