Migrationshintergrund

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Platz der Alten Synagoge in Freiburg am 12.9.2018

Platz der Alten Synagoge in Freiburg am 12.9.2018

 

 

Kritische Bürger mit Migrationshintergrund

Menschen mit Migrationshintergrund
Die Mehrzahl der hier lebenden Migranten i- sehr oft die „besseren Deutschen“

Menschen mit Migrationsvordergrund (Sprachschöpfung von Boris Palmer)
Die wenigen integrationsunwilligen Migranten, die unseren demokratischen Rechtsstaat verachten

 

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Bayerischer Innenminister: „Migrationshintergrund von Straftätern anzugeben wäre Diskriminierung!“
https://youtu.be/JPE_BwE6r1U
Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hielt gemeinsam mit dem Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am 7. August eine Pressekonferenz zum Thema Hasskriminalität und „Hatespeech“ ab.
Besonderes Augenmerk galt den antisemitisch motivierten Straftaten. Während Innenminister Herrmann mehrfach darauf verwies, wie hoch der Anteil der Täter mit deutscher Staatsangehörigkeit sei, wurde der CSU-Politiker bei den Angaben zum Migrationshintergrund der „etwa 90 Prozent“ „deutschen Täter“ sehr einsilbig.
Der vorgeblich so harte Sicherheitspolitiker verstieg sich gar zu der Aussage, es sei eine Diskriminierung, wenn man sich mit dem Migrationshintergrund der Täter beschäftigten würde.
… Alles vom 7.8.2023 bitte lesen auf https://youtu.be/JPE_BwE6r1U

Einige Kommentare:
Den Migrationshintergrund bei Straftätern anzugeben wäre „Diskriminierung“. [Herrmann, CSU]
Übersetzt ins Deutsche: Den Migrationshintergrund bei Straftäter*innen anzugeben, würde die amtseidfeindlichen und absolut gescheiterten linksextremen Utopien offenbaren. Es widerspricht auch dem rassistischen linksextremen GlaubensDogma: BuntIstDieBessereRasse.
Ich sehe mich als Dschihad-Feindlich, Scharia-Feindlich, JudenHass-Feindlich, Kriminalitäts-Feindlich … an.
NICHT als Migrations-Feindlich oder Ausländer-Feindlich. T.A.
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Wenn das so ist, dann darf man aber auch nicht mehr sagen: Das war ein Deutscher. Das ist dann gegen die Gleichberechtigung genauso diskriminierend! Jea
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Hamas-Vertreter bekräftigt Ziel der Zerstörung Israels: „Es geht nicht darum, ob wir Israel anerkennen oder nicht, sondern um die Frage, wann wir es auslöschen und seine Existenz beenden.“ https://www.merkur.de/politik/hamas-vertreter-bekraeftigt-ziel-zerstoerung-israels-zr-8788982.html
Und diese Hamas-Vertreter dürfen 1 mal pro Jahr im Deutschen Bundestag den Holocaust relativieren, von 50 Holocausts von Israel an den Palästinenser pro Jahr fantasieren und ihren abgrundtiefen Hass auf Israel und die Juden offen aussprechen. Und als Belohnung bekommen sie dann alleine von Deutschland noch 330 Millionen € pro Jahr dafür, um sich weiter mit Raketen einzudecken, die sie nach Israel schießen.
Und der Zentralrat der Juden findet das offenbar auch noch ganz toll, weil danach die Bundesregierung jedes mal verkündet, die AfD sei die größte Gefahr für die Juden und den Kampf gegen Rechts erneut verstärkt.
Die größten Antisemiten sitzen offenbar in der Regierung und im Zentralrat der Juden, die den zunehmenden gewalttätigen Antisemitismus durch muslimische Zuwanderer nicht sehen wollen, um ja nicht der AfD in die Hände zu spielen und ihnen Waser auf ihre Mühlen zu geben. Aber das wird nicht mehr lange funktionieren. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Rec
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Zur Berichterstattung über Straftaten gehört auch die vollumfängliche Erwähnung des Hintergrundes des betreffenden Täters, soweit dessen Persönlichkeitsrechte nicht tangiert werden. Diskriminierend und verlogen hingegen ist es, wenn Statistiken Straftaten von Asylbewerbern oder gemeinhin Migranten als von Deutschen geschehen auflisten, nur weil die betreffende Person sich einen „deutschen“ Paß hat nachwerfen lassen. Genau das ist Rassismus. Tom
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Tja, würde unsere Regierung den Migrationshintergrund von Straftätern angeben, würde die Regierung damit zugeben, dass ihre Politik für den Anstieg von Straftaten innerhalb Deutschlans massgeblich ist.
Bestes Beispiel dafür sind die judenfeindlichen Äusserungen von importierten Teilnehmern an den Al-Quds-Demos. Ali-Baba aus dem Orgenland baut scheisse und der Deutsche Michel muss es ausbaden.
Also Klappe halten, Lügen verbreiten und die Schuld an den Straftaten uns Indigenen in die Schuhe schieben. n.d.
Ende Kommentare

 

Leyla Bilge – Rede bei der AfD-Europawahlversammlung 28.7.2023
https://gloria.tv/share/VgohErSRkDeG2zLMCZ9NwSU9G
Kommentare
Bewundernswertes Zeugnis einer christlichen Frau und Mutter mit Migrationshintergrund in der AfD, hier werden noch christliche Werte mit Herz und Kraft verkündet! K.B.
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Eine gleichsam couragierte wie engagierte Rede der bekennenden Christin und Kurdin Leyla Bilge auf dem Bundesparteitag zur Europawahl der AfD. Einfach anhören, staunen und verbreiten! Amb
Ende Kommentare

 

Eingewanderte anstelle von Migrationshintergrund
Der Begriff “Migrationshintergrund” wird auch in vielen amtlichen Statistiken verwendet. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt nun, diesen Begriff nicht mehr zu nutzen – und macht Alternativvorschläge. Die Fachkommission Integrationsfähigkeit empfiehlt, den Begriff “Migrationshintergrund” künftig nicht mehr zu verwenden. Stattdessen schlägt die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission vor, von “Eingewanderten und ihren (direkten) Nachkommen” zu sprechen.
20.1.2021, https://www.tagesschau.de
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MiHiGru: Und wieder mal Sprachwechsel wie in George Orwells 1984
Ich habe doch neulich mal beschrieben, wie die Neuen Deutschen Medienmacher im NDR, im Gebäude direkt gegenüber vom Tagesschau-Gebäude, diktierten, dass man ab sofort nicht mehr „Farbiger” sagen darf, ist rassistisch. Ich hatte gefragt, wie das plötzlich käme, denn während in meiner Kindheit „Neger” noch ein ganz normales Wort der Sprache war, hatte man unlängst allen eingebläut, dass man nicht mehr „Neger” sagen darf, sondern jetzt „Farbiger” sagen müsse, weil dass das schöne, neutrale, selbstgewählte, politisch korrekte Wort sei. Und nun plötzlich sei ohne erkennbaren Grund „Farbiger” auf einmal verboten und schlecht? Wie es käme. Ja, hieß es, man wisse ja nun heute mehr als früher. Aha. Was denn? Das wusste man nicht, oder wollte es mir nicht verraten, jedenfalls bestimme der Diskurs immer aktuell, was gerade gut und was schlecht ist. Und über den Diskurs bestimmen natürlich immer nur sie.
So kann es also passieren, dass Wörter, die ehemals gut waren, plötzlich schlecht sind. Wie bei George Orwell, 1984. Da wurden ja auch die Sprachregelungen von gestern plötzlich geändert und aus den alten Zeitungen gebrannt. Eurasien war plötzlich nie im Krieg mit Ozeanien, oder so ähnlich.
Vor noch gar nicht allzu langer Zeit hieß es, man dürfe nicht mehr „Ausländer” oder „Asylant” oder „Flüchtling” sagen, die politisch korrekte und zwingend anzuwendende Redewendung sei „…mit Migrationshintergrund”. Sogenannte MiHiGrus. Spötter meinten ja, seit man nicht mehr „Frau” sagen darf, müsse man dann auch „Mensch mit Menstruationshintergrund” sagen.
Das war gestern.
Schon wieder mal die Tagesschau (Ihr wisst schon, der Diskurs im Gebäude direkt gegenüber), erklärt uns:
… Alles vom 20.1.2021 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2021/01/20/naechste-sprachaenderung/#more-40625

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Migrationshintergrund – der Begriff ersetzen durch „Eingewanderte“
Der Weltgeist ist vom Pferd gefallen
Da ist die deutsche Integrationsbeauftragte, Annette Widmann-Mauz (CDU, Vorsitzende der Frauen-Union), die mit ihrer 25-köpfigen Integrationskommission den Auftrag erhielt, darzulegen, wieviel Zuwanderung Deutschland mit Blick auf die Integration dauerhaft vertrage. Nach zwei Jahren harter Arbeit der Kommission wurde vor kurzem als zentrales Ergebnis empfohlen, künftig auf den Begriff „Migrationshintergrund“ zu verzichten.
https://www.tagesschau.de/inland/fachkommission-fordert-abschaffung-des-begriffs-migrationshintergrund-101.html
Die Logik dahinter ist frappierend: wenn’s keinen Migrationshintergrund gibt, braucht’s auch keine Antwort auf die Frage, wieviel Migration Deutschland dauerhaft vertrage. Dass dieser Abschlussbericht nicht in der Luft zerrissen wurde, war nur dem Umstand geschuldet, dass Frau Widmann-Mauz den Hang, die ihr aufgetragene Arbeit nicht zu verrichten, sondern stattdessen die Wirklichkeit sprachlich umzulügen, mit den meisten Medien gemein hat.
… Alles vom 4.2.2021 von Markus Vahlefeld bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/der_weltgeist_ist_vom_pferd_gefallen

 

Mihigru’s sind mir sehr sympathisch
Personen mit Migrationshintergrund werden auch als Mihigru’s bezeichnet. ich kenne viele sympahische Mihigru’s, die ich zudem sehr beneide. Sie können aus einem viel größeren Erfahrungshorizont schöpfen – hier in D und dort in ihrem bzw. ihrer Eltern Herkunftsland . Aber wenn ich ihnen dies gestehe, dann wiegeln sie oft ab mit dem Hinweis, dass diese „zwei Welten“ nicht nur Bereicherung, sondern auch oft Spannung und Unsicherheit böten.
Oft ertappe ich mich, daß ich als Konservativer mit Leuten wie Imrad Karim, Seyran Ates, Leyla Bilge, Laleh Hadjimohamedvadli, Ayaan Hirsi Ali, Homib Mebrahtu, Necla Kelek, Feroz Khan, Bassam Tibi, Hamed Abdel Samad, Ahmad Mansour viel mehr gemein habe, als mit unseren biodeutschen Vorzeigemultikultis Claudia Roth, Renate Künast, Kathrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter et al., die trotz multi doch mental sehr mono sprich einfältig gestrickt sind.
Was mir an vielen Mihigru’s besonders imponiert, das sind ihr Mut und ihre Aufrichtigkeit, mit denen sie ihre Meinung kundtun – und dabei Political Correctness und Haltungsjournalismus trotzen. Was z.B. Hames Abdel Samad zur Unvereinbarkeit von Islam/Scharia und unserer Demokratie/Rechtsstaat sagt, wagt leider kein autochthoner Deutscher zu äußern – aus Angst vor Nazi-Keule und „in die rechte Ecke stellen“.
Ich glaube auch, dass uns Konservative vielfältige Werte und Verhaltensweisen viel mehr interessieren als Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität …
30.1.2020

 

Deutsche mit Migrationshintergrund wehren sich gegen Migrantenkriminalität
Auch nach dem Kindermord am Frankfurter Hbf, bei dem ein Eriträer einen 8-jährigen Buben ins Gleisbett gestoßen hat, melden sich immer mehr Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund, die hier seit vielen Jahren ihre Heimat gefunden haben und auf dieses Land stolz sind, zu Wort. Sie wehren sich gegen die ausufernde Gewalttätigkeit (Messerstecher, Bahnsteigstoßer, Vergewaltiger, Freibadkrawallmacher) von Migranten. Sie fordern, Rechtsstaatlichkeit, Teilhabe in Freiheit, funktionierende Sozialordnung und Grundwerteorientierung zu verteidigen und sehnen ein Ende der ungezügelten Masseneinwanderung herbei.
1.8.2019

Etwas läuft schief
Ali Erkan Toprak, Vors. der Kurdischen Gemeinde Deutschland, warnt
„Die Beteiligung von männlichen jungen Migranten ist ein beschämendes und ein gerade uns als Migranten und Migrantinnen in diesem Lande tief betroffen machendes Faktum.“
… „Es ist offensichtlich und längst Teil der Berichterstattung, dass es vielfach kein nennenswertes Unrechtsbewusstsein bei den Tatverdächtigen gibt; im Gegenteil, sie finden in Teilen der sozialen Medien auch noch Applaus und Unterstützung.“ … „Wo die Anpassung so schnell nicht möglich ist, muss Deutschland auch bereit sein, seine Grenzen zu schließen. Hier kann auch nicht von einem – bis auf echte GG-Artikel-16-Fälle – Aufnahmestopp abgesehen werden, ebenso wenig wie von Abschiebungen, wo diese rechtlich eindeutig möglich und teilweise schon längst vollziehbar sind.“ Es gäbe sehr wohl eine „Verwirkung des Asylrechts“
…. Alles von Ali Ertan Toprak vom 1.8.2019 bitte lesen auf
https://www.welt.de/debatte/plus197708467/Kriminalitaet-von-Migranten-Etwas-laeuft-schief.html
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Abdul aus Mozambique soll jetzt ein böser Rechter und Nazi sein?
Einer meiner Freunde ist Abdul aus Mocambique, in den 80ern als Vertragsarbeiter in die verflossene DDR gekommen. Schwarz ist er auch noch und benutzt für sich selbst das jetzt böse N Wort, was man auch früher zu z.B. bei Schaumküssen verwenden durfte. Hat die Schulbank noch im Heimatland gedrückt, um Deutsch zu lernen, jetzt kann er sogar sächseln. Hat hier eingeheiratet, hat zwei sehr nette, bildhübsche Töchter und ist mehr als integriert. Lebt und arbeitet problemlos in Dresden und läuft öfter bei PEGIDA(!) mit. Bevor ich meinen Freund Abdul kennenlernte, wußte ich nichtmal, daß es auch Moslems in Mocambique gibt. Abdul ist Moslem, weil auch seine Eltern und alle im seinem Dorf Moslems sind, eine Wahl hat man da als Neugeborener nicht und lossagen kann man sich nicht offiziell, ohne gleich laut Koran als Vogelfrei zu gelten. Abdul ist das Wurscht, er trinkt gern sein Bierchen und liebt sächsische (Schweine-)Leberwurst nach Hausmacherart. Er hat irgendwann als Kind erst- und letztmals eine Moschee betreten. Mein Freund Abdul meint, 99% der Afrikaner, welche seit 2015 gekommen sind, präsentieren den letzten Abschaum Afrikas, besonders die arabischstämmigen Glücksritter. Er hat mir erzählt, wie indisch/pakistanisch/arabischstämmige Moslems, welche sich in der Hautfarbe nicht von ihm unterscheiden, verächtlich auf die N**** herabschauen und sich für etwas Besseres halten.
Abdul ist entsetzt, wie wir Deutschen uns selbst zerfleischen, statt stolz auf uns zu sein. In seiner Heimat spricht man voller Achtung über die fleissigen, klugen und ordnungsliebenden Deutschen. Bis heute fahren dort z.B. die unverwüstlichen LKW W50 aus DDR Produktion herum, nur vom Sozialismus will man dort auch nicht mehr wirklich was wissen und wendet sich lieber wieder der ehemaligen Kolonialmacht Portugal zu. Fassen wir es zusammen, ein tiefschwarzer afrikanischer Moslem hatte den Willen etwas aus seinem Leben zu machen und hat sich den Sitten und Gebräuchen seines Gastlandes angepasst, die Sprache erlernt, sich stets an Recht und Gesetz gehalten und erarbeitet seinen Lebensunterhalt selbst – ist Abdul jetzt ein böser Rechter und Nazi, wenn er die Masse unserer Neubürger als widerlichen, kriminellen Abschaum und Merkel als verrückt bezeichnet?
1.8.2019, TH,W.
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Yüksel Düzgün am Gleis 7
In einer aufsehenerregenden Aktion versammelte der bekannte Frankfurter Yüksel Düzgün diese Woche vor Gleis 7, dem Ort des schrecklichen Bahnsteig-Verbrechens, mehrere Landsleute. Die Demonstranten wollten ein Zeichen setzen, dass nicht zuletzt die hier lebenden Ausländer und Deutschen mit ausländischen Wurzeln zunehmend zu Leidtragenden des Greueltaten von illegalen Problemmigranten werden, die hierzulande ihr Unwesen treiben, ohne dass der Staat ihnen irgendeinen Widerstand entgegensetzt. „Nicht Deutschland muss sich verändern – wir Ausländer müssen uns anpassen!“ lautete die Parole, mit der Düzgün darauf hinweisen will, dass das Problem der ständig vorgeschobenen Integrationsdefizite – ob diese nun auf „Traumata“ oder „mangelnde Akzeptanz“ zurückgeführt werden – schon lange nicht mehr bei den Deutschen liegt.
1.8.2019

 

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Definition Migrationshintergrund
Eine Person hat laut dem Statistischem Bundesamt dann einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren ist. Die Definition umfasst im Einzelnen folgende Personen:
Erstens zugewanderte und nicht zugewanderte Ausländer,
zweitens zugewanderte und nicht zugewanderte Eingebürgerte,
drittens (Spät-)Aussiedler und viertens mit deutscher Staatsangehörigkeit geborene Nachkommen der drei zuvor genannten Gruppen.
In einzelnen Bundesländern gibt es allerdings leicht abweichende Definitionen.
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Betrachtet man das gesamte Bundesgebiet, hatte Deutschland im Jahr 2017 laut Statistischem Bundesamt 81,7 Mio. Einwohner, unter ihnen 62,5 Mio. Deutsche ohne Migrationshintergrund (76,5%). Auf Bundesebene bleiben Deutsche ohne Migrationshintergrund somit auf absehbare Zeit in der absoluten Mehrheit.
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Deutsche mit Migrationshintergrund kommen derzeit auf einen Anteil von 12,5% (9,8 Mio.) an der Gesamtbevölkerung und Ausländer auf einen von 11,9% (9,4 Mio.). Doch auch hier dürfte der sinkende Trend beim Anteil von Deutschen ohne Migrationshintergrund kontinuierlich anhalten.
Bei Kindern zwischen 0 und 10 Jahren beträgt der Anteil der Deutschen ohne Migrationshintergrund noch gut 60%, bei den 10- bis 15-Jährigen liegt er bei 64%.
… Alles vom 9.7.2019 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/international/in-deutschen-staedten-geht-die-mehrheitsgesellschaft-zu-ende-ld.1492568
Kritische Bürger mit Migrationshintergrund
Oft sind es Bürger mit Migrationshintergrund, die Probleme der Massenmigration besonders offen, ehrlich und mutig ansprechen. Wie zum Beispiel die gebürtige Armenierin Jaklin Chatschadorian, wenn sie die Naivität der deutschen Außenpolitik anspricht. Der aus Syrien stammende Bassam Tibi, der die Etablierung eines reformierten Islam in Europa für unmöglich erklärt. Oder die in der Türkei geborene Necla Kelek, die vor der heute bereits verbreitete Unterdrückung der Frau durch den Islam in Deutschland warnt. Oder Imad Karim, wenn er vor dem Patriarchat der hiesigen Muslime warnt.
Warum sind gerade „Migrationshintergrundler“ besonders sensibel für Themen, die die Werte unseres demokratischen Rechtsstaates betreffen? Warum nehmen Sie – wie Hamed Abdel-Samad oder Sabatina James – dafür sogar in Kauf, hier in Deutschland ständig von Sicherheitsleuten beschützt werden zu müssen?
Weil sie Abwesenheit bzw. Verlust von Freiheitsrechten und Demokratie selbst erlebt haben. Gerade deshalb sind ihre Worte besonders wertvoll für uns ‚verwöhnte‘ Deutsche, gerade deshalb sollten wir sie besonders ernst nehmen und unterstützen..
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Nach der Diskussion um Chemnitz hat man den Eindruck, dass dass viele Deutsche aus der ehemaligen DDR die aktuelle Bedrohung des Rechtsstaats klarer sehen als Westdeutsche, da sie zu Lebzeiten eine sozialistische Diktatur mit der Abwesenheit von Demokratie selbst erlebt hatten.  Insofern scheint es unter den Ostdeutschen besonders viele mutige Abdel-Samad’s und Necla Kelek’s zu geben.

Hamed Abdel-Samad
Katajun Amirpur – Uni Hamburg
Seran Ates
Ayaan Hirsi Ali
Kazem El Ghazzali
Sineb El Masrar
Theo van Gogh
Sabatina James
Imad Karim – Rede Hambacher Fest
Necla Kelek
Muhanad Khorchide – Uni Münster
Ahmad Mansour – Berlin
Yassin Nasri, Dubai
Safeta Obhodjas
Abdel-Hakim Ourghi
Salman Rushdie
Abdolkarim Sorush
Bassam Tibi
Malala Yousafzai

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Jaklin Chatschadorian: Offener Brief zum CDU-Austritt „Ich bin raus!“

Offener Brief
An die CDU Köln
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Laschet, sehr geehrter Herr Petelkau, sehr geehrte Damen und Herren der CDU,
den Kurs unserer Partei kann und will ich nicht weiter mittragen. Ich trete aus.

Mein Bemühen um Kurskorrekturen auf kommunaler Ebene, auf der Ebene der Landes- ebenso wie der Bundespolitik haben hiermit nach vielen Jahren ein Ende.
Meine Kritik an einer Politik, die an den Interessen eines Großteils der deutschen Bevölkerung vorbeigeht, werde ich aber fortsetzen. Schließlich fühle ich mich diesem, meinem, Land und seinen Menschen verbunden.
Dass die CDU eine solche selbstverständliche Verbundenheit zu Land und Menschen, zu Staatsvolk, Bürger und Wähler hat, wage ich zu bezweifeln.
Außenpolitisch stellen wir uns an die Seite Saudi-Arabiens, des Irans und der Türkei und erlauben, sehenden Auges, innenpolitisch ebenso wie innerhalb der Partei eine entsprechende Vernetzung der Kräfte des politischen Islam.

Ein gutes Verhältnis zur Türkei wird jeder anderen bilateralen Beziehung zu europäischen Nachbarn untergeordnet. Dabei ist der sog. Flüchtlingsdeal aus dem Horizont eines verständigen Dritten ebenso wenig nachvollziehbar wie die Unterwürfigkeit eines G7-Staates gegenüber einem faschistoiden Führer.
Wir ziehen die Bundeswehr aus Incirlik ab, in Konya aber ist sie nach wie vor. Wir verbieten einen Wahlkampfauftritt Erdogans, doch die Ditib bleibt in Bund, Land und Kommune Integrations- und Salafismuspräventionspartner mit entsprechender Finanzierung aus deutschen Steuermitteln. Man könnte meinen, es ginge darum, den Wähler mit halben Sachen hinters Licht zu führen.

In der europäischen Flüchtlingspolitik lässt die Bundesrepublik Deutschland unter Führung der CDU-Vorsitzenden Dr. Angela Merkel jeden Respekt für ihre Nachbarn missen. Die Aushebelung des Art. 16 GG und der Dublin-Verordnung, die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die Erlaubnis zur unkontrollierten Einreise, die mangelhafte Gestaltung der Rahmenbedingungen für Abschiebungen, die Bedrängung der Balkanstaaten und Polens in Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen, die man selbst eingeladen hat, sind von der CDU (mit-)zuverantworten. Man will die illegale Einreise nicht verhindern, sondern legalisieren.

Eine an humanistischen Werten orientierte Politik ist die deutsche Flüchtlingspolitik, entgegen all der Verlautbarungen, nicht. Gerade auch die Ignoranz gegenüber der Not von geflüchteten Christen zeigt, dass es nicht um Nächstenliebe und moralische Verpflichtungen gehen kann.

Dem Namen nach sprechen wir von Staatsräson, wenn es um das deutsch-israelische Verhältnis geht. Die Realität sieht – bekanntlich – beschämend anders aus. Was aber gerade der Umgang mit historischen Völkermorden wert ist, hat uns unsere Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin eindrücklich in Zusammenhang mit der Völkermord-Resolution gezeigt:

Während der Debatte zum Völkermord im Osmanischen Reich 1915, im Februar 2016, flanierte sie hüftschwingend und auffällig oft durch den Plenarsaal und besprach, ausgehend von einer schnell wieder gelöschten Nachricht einer Gesprächspartnerin, andere Dinge. Am Tag der Resolution (02.Juni 2016) hielt sie irgendwo eine Rede zum Thema „Digitale Bildung“, ein Bereich, den sie bis dahin eigentlich nur mit „Neuland“ in Verbindung gebracht hatte. Zu guter Letzt gab sie das deutsche Parlament der Lächerlichkeit preis, indem sie die rechtliche Unverbindlichkeit seiner Resolutionen gegenüber der Türkei versicherte.
Die Bedeutungslosigkeit von demokratisch gefassten Entscheidungen zeigt sich bei Frau Dr. Merkel, und einer dies gewährenden CDU, immer wieder. Dem Parteitagsbeschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft stellte sie sich aktiv entgegen und vor nur zwei Tagen beging sie mit der Öffnung der CDU für sog. „Ehe für Alle“ einen Vertragsbruch gegenüber dem Wähler von 2013.

Der Abbau der Meinungsfreiheit mit dem sog. „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, droht das Grundgerüst unserer Werte- und Rechtsordnung zu verschieben und ist als ein gewaltiger Rückschritt in unserer Debattenkultur zu qualifizieren. In Zeiten der gewaltaffinen, nicht nur terroristischen Bedrohungen – gerade über das Internet – ist die darin enthaltene Herausgabeaufforderung von Kontaktdaten von Privaten an Private ein grob fahrlässig zur Verfügung gestelltes Hilfsmittel für kriminelle Ambitionen. Doch auch das wird, unter dem Deckmantel eines Vorgehens gegen Hassbotschaften, von der CDU unterstützt.
Unter dem Deckmantel des Kampfes „gegen Rechts“ haben wir eine CDU-Verteidigungsministerin, die der Bundeswehr in den Rücken fällt und den Ruf unserer Söhne und Töchter (nichts Anderes sind unsere Soldaten) der Lächerlichkeit Preis gibt: Nazis raus, Muslime explizit willkommen und Gender-/Sexseminare als Toleranzübung? Ernsthaft?

Das heißt nicht, dass die Bundeswehr keine Extremisten hätte. Die gibt es überall. Aber man hätte das Problem nicht medial aufbauschen müssen. Man hätte auch die Unterwanderung der Bundeswehr durch Nationalislamisten thematisieren können. Man hätte werteorientierter Handeln können.

Nicht weniger kritikwürdig sind Äußerungen und Maßnahmen der Herren Schäuble und de Maizière. Die noch so begründete Forderung nach geschützten Grenzen wird zur Abschottung mit Inzuchtgefahr erklärt, die Ablehnung des Islamismus (der friedliche Islam scheint sich rar gemacht zu haben) wird zur unbegründeten Angst aus Unwissenheit erklärt. Gleichzeitig hofiert man konservative, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtete und als verfassungsfeindlich eingestufte, Religionsverbände, etabliert diese in der Gesellschaftspolitik, um diese an den nächsten großen Player, die evangelische und katholische Kirche in Deutschland, mit Siegel weiterzureichen. Eine Hand wäscht schließlich die andere. Das zeigte der letzte evangelische Kirchentag überraschend klar.

Dass konservative Kreise innerhalb der Partei sich immer öfter zusammenschließen und wachsen, ist sehr erfreulich. Doch kann ich nicht darüber hinwegsehen, dass diese Bewegung sich nicht an die Personalfrage herantraut und nur still und leise auf eine Zeit nach Merkel hofft. Ich sehe nicht, dass wir für kleinste parteipolitische Entwicklungen Zeit hätten. Das Land steht vor den größten, von der CDU entscheidend mitverursachten, Herausforderungen und Gefahren seit Gründung der Bundesrepublik, die man mitnichten auf einen möglichen Wahlsieg von Martin Schulz und der SPD reduzieren darf.
Das Plädoyer für positiv formulierte Inhalte, ohne den status quo scharf anzugreifen, reicht nicht. Die Änderung einer politischen Richtung bedarf der klaren, durchsetzungswilligen Ansage, der Versagung der Unterstützung, des Aufstandes innerhalb der Partei, zumal der Führungsstil der Vorsitzenden nicht das einzige Problem der CDU ist. In Bund, Land und Kommune gibt es parteiintern Großbaustellen, die ohne Druck nicht zu richten sind.

In NRW etwa ist die Unterwanderung der CDU durch nationalislamistische Kräften ein sehr großes und ebenso großzügig ignoriertes bzw. toleriertes Problem.
Fast alle integrationspolitischen, parteiinternen bzw. parteinahen Organisationen und Akteure, Mitglieder, Funktionäre oder Abgeordnete, sind mit nationalistischen und/oder islamistischen Äußerungen oder Kontakten in Erscheinung getreten.
Wahlkampf und Dialog öffnen Türen, die geschlossen bleiben müssen. Menschenfeindliche Überzeugungen und ihre Vertreter gehören geächtet. Die CDU in NRW umwirbt sie.
Es ist für einen Grauen Wolf der CDU Köln kein Problem an einem Kreisparteitag teilzunehmen, am Empfang mitzuhelfen und in Mitgliederlisten die empfindlichen Daten einzusehen. Und das obwohl jeder von seiner nationalislamistisch-rechtsradikalen „Neigung“ weiß und selbst die lokale Presse darüber berichtet hat. Und auch für die integrationspolitischen Akteure aus der CDU Landespolitik, wie etwa die neue Staatssekretärin für Integration, ist es kein Problem im Wahlkampf zum Integrationsrat (2014) solchen Mitgliedern aktive Unterstützung zuzusagen.

Innerhalb der Partei werden Missstände unter den Teppich gekehrt. Wer mit seiner Kritik Gefahr läuft öffentlich wahr genommen zu werden, wird auf möglicherweise parteischädigendes Verhalten hingewiesen und darf „froh sein“, dass man nicht gegen ihn vorgeht. Eigentlich ist genau diese Unterwürfigkeit gegenüber dem Nächsthöheren in der Hierarchie „gelebter Orient“.
Das Streiten haben wir nicht nur verlernt, es ist verpönt. Die Meinungsbildung in der Partei ist Sache der Vorsitzenden, vorzugsweise hinter verschlossenen Türen oder im Rahmen eines Gespräches mit einer Modezeitschrift. Vorschläge, die nicht der Linie von Parteifunktionären (die Basis ist und bleibt irrelevant) entsprechen, werden ignoriert; mal freundlich dezent, mal mit dem Verdrehen der Augen. Parteiarbeit ist fast ausschließlich auf die Organisation von Mehrheiten ausgerichtet. Die Basis traut sich nicht Gedachtes auszusprechen und begrenzt sich selbst auf Wahlplakatdienstleistungen. Eine „konservative“ Partei, die mit Konservativen Inhalten nichts mehr zu tun haben will. Nein, so wird das nichts. Ich bin raus.
Mit freundlichen Grüßen
Jaklin Chatschadorian
2.7.2017, https://www.achgut.com/artikel/jaklin_chatschadorian_ich_bin_raus
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Jaklin Chatschadorian ist Rechtsanwältin und lebt seit vielen Jahren in Deutschland. Sie war Vorsitzende des Zentralrats der Armenier in Deutschland, engagierte sich als stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Köln und Mitglied im CDU Stadtbezirks-Vorstand. Sie ist für viele die deutsche Stimme für die Armenier geworden. Ihr offener Brief an die CDU erschien zuerst auf Ihrem Blog: Die Farbe des Granatapfels – Ansichten einer Armenierin .

Alle haben „nichts gewußt“
Guten Tag Frau Chatschadorian, es ist erschütternd ihre Gründe zu lesen die CDU zu verlassen, weil Sie so recht haben. All die anderen CDU-Mitglieder wissen die auch und die es nicht wissen, die könnten es sehr leicht wissen, vom Mitglied im kleinen Ortsverein bis in in das Parlament.
Alle werden hinterher wieder sagen, das sie es “nicht wussten” oder nur “gut gemeint” haben oder “niemanden schaden” wollten. Mit gut gemeint geht so:
Die Inspiration für die Absichten ist viel älter als nur ein Blick zurück nach 1933 bis 1945 oder 1945 bis 1989: 1789 und Louis-Antoine de Saint-Just und seinem Motto *Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit*. Sobald nach dieser Regel gehandelt wird, kann man jeden, dessen Ansichten oder Visage einem nicht gefallen, zum Freiheitsfeind erklären und ihn guillotinieren lassen oder auf andere Weise sein Leben zerstören.
2.7.2017, Hartmut Laun, AO
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Mutige Stimme mit Migrationshintergrund
Einen herzlichen Dank für ihre klaren Worte, Frau Chatschadorian. Die CDU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Sie hat sich unter Merkel, in einem sich stetig beschleunigenden Prozess, von ihrer ursprünglichen Ausrichtung und ihren eigentlichen Grundwerten so weit entfernt, dass sie nun nicht mehr wiederzuerkennen ist. Und es bedarf offensichtlich mal wieder einer Stimme mit Migrationshintergrund, um den Bücklingen in Amt und Würden die ganze Wahrheit vor Augen zu halten. Ein Phänomen, welches mir im Alltag immer öfter begegnet: Es sind oftmals die, die aufbegehren, deren Familien irgendwann aus ihrer Heimat ausgewandert sind und unser Land ganz bewusst, aufgrund seiner Werte und seines Lebensstils, als neue Heimat gewählt haben. Es sind diejenigen, die genau wissen, welche Errungenschaften von einer ehemals konservativen Partei nun im Akkord verscherbelt werden, weil sie den Vergleich zwischen Deutschland und ihrem Herkunftsland ziehen können. Ein nicht zu unterschätzender Vorteil, den die ehemals Ostdeutschen den Westdeutschen ebenso voraus haben. Es ist Zeit, die Notbremse zu ziehen. Denn das wiedervereinigte Deutschland ist das beste Deutschland, was wir jemals zustande gebracht haben. Es gab und gibt keine sinnvolle Begründung dafür, dieses Deutschland der Neuzeit ein weiteres mal in den Untergang zu führen.
2.7.2017, Ralf Pöhling, AO

Wo sind die standhaften Deutschen?
Respekt vor dieser Entscheidung! Und danke für diese Zusammenfassung der Dinge… Es ist erstaunlich, dass in der heutigen Zeit, gerade in Deutschland, in sehr vielen Fällen nur noch Menschen mit Migrationshintergrund zu konsequent positivem Handeln fähig scheinen. Egal ob beim Zeigen von Zivilcourage oder beim Wachrütteln, was schief läuft hier in diesem Lande. Ich frage mich daher immer öfter: Wo sind denn die standhaften Deutschen, die ohne ideologische Verblendung für demokratische Werte einstehen, die sich solidarisch zeigen, ohne Teddywerfen am Bahnhof, die für die Sinnhaftigkeit von Regeln und deren Einhaltung stehen? Wo sind sie denn alle, die für ein freies Leben ohne Angst bedingungslos eintreten? Mir scheint es, man kann sie nur noch vereinzelt in Foren antreffen, auf der Strasse und im Parlament ist kaum jemand mehr – man fühlt sich alleine.
2.7.2017, Stefan Lanz, AO

 

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