Demonstrationsrecht

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An der Küste von Ligurien 40 km östlich von Genua am 10.7.2014

An der Küste von Ligurien 40 km östlich von Genua am 10.7.2014 – die Jungen demonstrieren ihre Sprungkünste

 

Wer in Deutschland demonstriert, soll im Zweifel auf Deutsch demonstrieren
Der Zweck des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist Kommunikation. Er läuft ins Leere, wenn niemand versteht, was Demonstranten rufen. Der Staat sollte die Sprache des Protests in begründeten Fällen vorschreiben – wenn der Verdacht naheliegt, dass er selbst und seine Werte zur Zielscheibe werden.
… Alles vom 14.11.2023 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/demonstrationen-im-zweifel-bitte-auf-deutsch-ld.1765427
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Einige Kommentare:
Frau Keilani hat sich mit dem Ansinnen „Demonstrieren nur auf Deutsch“ auf eine theoretische Ebene begeben. Dass die linkslastigen Verwaltungsrichter eine solche Auflage sofort zu Fall bringen würden, das räumt sie selbst ein. Es würde auch in der Praxis nicht kontrollierbar sein wer was und in welcher Sprache in die Menge schreit und welche Parole feindlich gegenüber wem wäre. Dafür müßte man dann während der Demo das Verfassungsgericht „real time“ anrufen. Der „Andere Blick“ von Frau Keilani geht an den Realitäten der fremdländischen Transformation der Gesellschaft in D völlig vorbei. M.M.
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Bravo, Frau Keilani, Sie stoßen eine überfällige Diskussion an. Ich würde allerdings weiter gehen: Auch jeder, der eine Demonstration anmeldet, muss Deutscher Staatsangehöriger sein. F.W.
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Das Kalifat ist per Definition gegen den Rechtsstaat, die Trennung von Staat und Religion und für das Patriarchat. Aufrufe also zur Bekämpfung der Demokratie und unserer Kultur schlechthin. Das fällt ausserhalb der Grenzen unserer Meinungsfreiheit und muss verboten werden S.D.
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Die Forderung nach für Deutsche verständlichen Parolen und Transparenten ist völlig richtig. Es kann doch wohl nicht sein, dass Islamisten auf unseren deutschen Straßen für die Abschaffung unseres deutschen Staates zugunsten eines sog. „Kalifats“ demonstrieren – und wir Einheimische haben nicht einmal die Möglichkeit, diese Aussagen überhaupt zu verstehen ! S.S.
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Sollten wir nicht froh sein, dass Parallelgesellschaften auf diese Art und Weise auf unseren Strassen protestieren ? Es wird dadurch noch mehr Menschen in unserem Land deutlich aufzeigen, dass etwas falsch läuft. Vielleicht werden dadurch schlafende Mitbürger noch rechtzeitig aufwachen und bei den nächsten Wahlen entsprechend wählen. E.G.
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Frau Keilanis Vorschlag ist – mit Verlaub – gutgemeint, aber ziemlich naiv. Es nützt nichts, das Demonstrationsrecht zu verfeinern und nebensächliche Details anzupassen, wenn das eigentliche Problem gar nicht angesprochen wird.
Denn letztlich geht es hier (genauso wie im Nahen Osten) um einen Zusammenprall zweier Kulturen, die nicht nur sehr unterschiedliche Entwicklungen durchgemacht haben, sondern sich in grundlegenden Fragen nie einig werden können. Und mir scheint, dass insbesondere die linksgrünen Parteien und Bewegungen in der westlichen Welt in ihrem Gerechtigkeitsgefühl nicht wahrhaben können, dass sie ihre Wertvorstellungen auf eine Kultur projizieren, die völlig anders geartet ist. Die Mehrheit der arabischen Männer kann die Gleichberechtigung der Frau nicht akzeptieren; ebenso ist es in ihrer Kultur völlig ausgeschlossen, dass die Inhalte des Korans kontrovers diskutiert werden dürfen. Diese Religion, die eher eine autoritäre Ideologie ist, bestimmt in ihrer Welt das ganze Leben. Niemand kann sich ihr entziehen. Wer dies ablehnt, wird ausgestossen und häufig verfolgt.
Die Aufgabenstellung wäre hiermit (schon lange) vorgezeichnet, aber ich befürchte, dass die deutsche Politik sich wieder darum drücken wird, diese offensichtlichen Probleme anzugehen. E.H.
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Ein Problem scheint mir zu sein, dass Spruchbänder und Plakate nicht den Autor erkennen lassen. Nicht nur eine Zeitung, bereits ein simples Flugblatt muss ein Impressum haben. Warum eigentlich nicht alle öffentlich gezeigten Äußerungen? „Platzmangel“ auf Spruchbändern dürfte kein Argument sein, eine vorher registrierte Teilnehmernummer würde ausreichen. D,W.
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Die bisherige Praxis zeigt eines sehr deutlich. Es gibt gute und schlechte Demonstrationen. Gegen die Corona-Politik = schlechte Demonstration. Für den Klimaschutz = gute Demonstration. Der Staat differenziert hier sehr deutlich und bekämpft unerwünschte Demonstrationen mit teils unlauteren und illegalen Mitteln. Gerade die Pandemie war hier an Versuchungen für die staatlichen Organe groß. Wann sonst konnte man regierungskritische Proteste schon unter dem Deckmantel des Lebensschutzes verbieten? In welcher Sprache demonstriert wird, spielt für mich direkt keine Rolle. Allerdings zeigen die Demonstranten, wenn sie auf Arabisch demonstrieren, dass sie nicht integriert sind und dies erkennbar auch nicht wollen. Aus dieser Tatsache sollten wir allerdings sehr wohl Konsequenzen ziehen. Jemand, der unsere Werte ablehnt und dies schon sichtbar nach außen trägt, zum Beispiel in dem er ein Kopftuch oder eine sonstige Verschleierung trägt, kann nicht Bürger dieses Staates werden. Das mag hart klingen, aber wir definieren uns sehr stark über unsere Werte und wenn wir diese so verschleudern, dann müssen wir uns nicht wundern, wenn wir eines Tages nach dem Aufwachen erst den Muezzin-Ruf hören, um dann aufgefordert zu werden, zur öffentlichen Auspeitschung Ungläubiger zu gehen. @ SPD: Die massenhafte und unkontrollierte Einbürgerung gerade von Menschen aus dem muslimischen Raum, wird irgendwann dazu führen, dass wir eine islamische Partei in DE bekommen. SPD wählen die jedenfalls nicht. K.M.
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Köln: Polizei verbietet Demo aus Angst vor Moslem-Gewalt
Ein marokkanisch stämmiges Künstlerkollektiv hatte für kommenden Freitag eine Versammlung zum Gedenken an den französischen Lehrer Samuel Paty und den dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard angemeldet. Die Polizei untersagte die Veranstaltung, weil sie eine „folgenschwere Provokation“ der islamischen Welt befürchtete.
Der Karikaturist Westergaard ist der Zeichner der Mohammed-Karikaturen, deren Erscheinen seinerzeit weltweit zu gewalttätigen Unruhen führten. Der Lehrer Samuel Paty wurde von einem Moslem geköpft, weil er im Unterricht die Mohammed-Karikaturen thematisiert hatte. Die Polizei in Köln befürchtete, dass Mohammed-Karikaturen gezeigt und gewaltsame Aktionen herbeigeführt werden könnten. Der Anmelder konnte die Befürchtungen der Polizei nicht ausräumen. Die Polizei geht davon aus, dass Mohammed-Karikaturen gezeigt werden sollten. – diese stellten „nach Auffassung der Sicherheitsbehörden eine massive Provokation in Richtung der islamischen Welt dar“, wie die Polizei am Freitag mitteilte.
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Das Zeigen von Mohammed-Karikaturen ist erlaubt und darf nicht von Polizei oder anderen Behörden untersagt werden. Die Partei Pro-NRW erregte 2012 Aufmerksamkeit, als sie die Karikaturen zeigen wollte. Damals untersagte der Innenminister Jäger (SPD) mehrmals das Präsentieren der Karikaturen. Wiederholt musste Pro-NRW vor Gericht ziehen, um dem Grundrecht auf Meinungs- und Kunstfreiheit Geltung zu verschaffen. Die Urteilsbegründungen damals waren immer gleich. Verkürzt gesagt, wenn Unruhen oder Übergriffe von Moslems befürchtet werden, dann muss für ausreichend Polizeipräsenz gesorgt werden.
… Alles vom 16.8.2021 bitte lesen auf
https://paxeuropa.de/2021/08/16/koeln-polizei-verbietet-aus-angst-vor-reaktionen-wuetender-moslems-demonstration-eines-kuensterkollektiv-meinungs-kunst-und-demonstrationfreiheit-wurden-ausser-kraft-gesetzt/

Einige Kommentare:
Unser Rechtsstaat kapituliert vor dem Islam
Vielleicht ist es in Anbetracht der aufgeheizten Stimmung besser diese Demonstration zu verschieben. Es besteht die Gefahr daß auch Unbeteiligte (Passanten, Geschäftsleute) zu Schaden kommen. Die Polizei kann sie nicht schützen. Unser Rechtsstaat kapituliert vor den Islamisten und jetzt, wo es heftige Schuldzuweisungen an die Bundesregierung gibt, bekommen diese radikalen Kräfte Oberwasser. „Der Islam gehört zu Deutschland“. Diese Meinung teilen nicht nur Moslems. Und nicht Kurt Westergaard.
18.8.2021, Gon

Die etablierte Politik hat bis heute nichts dazugelernt
Vielleicht wissen die Anmelder der Veranstaltung nicht, wie die Mohammedaner seinerzeit in Bonn-Bad Godesberg gewütet haben, als die damalige Partei Pro NRW die Mohammed-Karrikaturen zeigte.
https://www.focus.de/politik/deutschland/pro-nrw-darf-mohammed-karikaturen-zeigen-rechtsextreme-partei_id_2403806.html
https://www1.wdr.de/archiv/am-rechten-rand/proteste-pro-nrw104.html
Nebenbei gesagt: Die etablierte Politik hat bis heute nichts dazugelernt. In Afghanistan sind jetzt die Gefängnisse geöffnet worden, Terroristen laufen frei herum und man darf annehmen, daß der eine oder andere auch den Weg nach Deutschland findet. Wie bisher auch schon, aber dieses Mal ist es noch mehr Leichtsinn, wenn man solche Leute hereinläßt, ohne die ausreichenden Papiere und ohne geltende Einreisevorschriften zur Bedingung zu machen.
18.8.2021, Sch

Weshalb hat man Angst vor einer Religion des Friedens und der Vielfalt?
Ist es denn nicht islamophob, unseren gut integrierten Muslimen zu unterstellen, dass sie unser Grundgesetz und die demokratischen Regeln nicht akzeptieren wollen? Wo bleibt der geforderte „Respekt“, den doch unsere Fussballer so stolz auf ihren auf ihren Trikots in die Kameras gehalten hatten?
Was ist mit den zahllosen Lobeshymnen unserer „Elite“ und der „Qualitätspresse“ über die Erfolgsgeschichten gelungener und für Deutschland so notwendiger Integration? Oder stimmte es, als Merkel damals noch sagte „Multikulti ist gescheitert“. Müssen sich jetzt auch unsere Frauen in ihrem Kleidungsstil den religiösen Gefühlen unserer Kulturbereicherer fügen? Wann ist es angebracht und wann nicht? Gibt es künftig eine Empfehlung zur Stimmungslage über die Medien, um die neuen Herrenmenschen gütig zu stimmen und eventuell ein unnötiges Blutvergießen zu vermeiden?
Wie wird die schöne neue Zukunft aussehen, auf die sich unsere Gutmenschen so sehr freuen?
18.8.2021, Akt
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Corona-Demo Freiburg: Wie die Staatsmacht gegen friedliche Bürger vorging
Nachdem ich den Artikel („Querdenker halten die Polizei auf Trab“ BZ Freiburg vom 21. Dezember, https://www.badische-zeitung.de/querdenker-halten-polizei-in-der-freiburger-innenstadt-auf-trab–199052411.html) gelesen hatte, entschloss ich mich, noch einige Zeilen zu ergänzen.
Am Samstag wollte ich meine Tante im Stühlinger besuchen. Durch die Salzstraße wollte ich zum Bertoldsbrunnen und von dort weiter über die blaue Brücke. Auf Höhe des Augustinerplatzes wurde ich auf eine Ansammlung von Menschen und dann auch auf die Polizeipräsenz aufmerksam.
Da war mir gleich klar, um was es ging. Obwohl ich sonst nicht zu den Schaulustigen gehöre, bin ich auf den Platz gegangen, um mir ein eigenes Bild von dem, was ich sonst nur aus der Zeitung kannte, zu verschaffen. Es standen viele Gruppen friedlich diskutierend und erklärend herum. Beobachtet und gefilmt von der Polizei.
Als sich die Menge in Bewegung setzte, folgte ich ihr, da sie sich in meine Richtung bewegte. In der Bertoldstraße wurden plötzlich alle von der Polizei eingekesselt, und es gab kein Vor und Zurück. Jeder Versuch, an der Polizei vorbeizugehen, wurde mit ganzem Körpereinsatz verhindert. Bilder aus Weißrussland stiegen in mir da zum ersten Mal auf.
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Bei einer derartigen Ohnmacht gegenüber geballter Staatsmacht war es nur zu verständlich, dass es zu verbalen Auseinandersetzungen, bei denen auch so mancher Polizist nicht mehr friedlich blieb, kam. Jetzt überlegte ich, was habe ich verbrochen, dass ich derart meiner Bewegungsfreiheit beraubt wurde. Dann begann das Warten. Dann ein Verstoß gegen das Singverbot. Friedlich wurden Weihnachtslieder angestimmt, was aber nach kurzer Zeit an Unkenntnis der zweiten Strophen kläglich scheiterte.
Ein ehemaliger Mitarbeiter auf einer Intensivstation in Basel berichtete, dass es während der Grippesaison immer zu massiven Engpässen gekommen war und fast niemanden die Todesraten störten. Stattdessen Krankenhausschließungen und Bettenabbau. Nachdenklich stimmte mich, dass die Polizeibeamten nur Billigmasken trugen, die total durchfeuchtet waren. Eine Nachfrage ergab, dass niemand mit einer zweiten Maske ausgestattet war und dass auch keine Masken zum Wechseln bereit stünden.
Manchen Frauen sah man an, dass ihre Blase drückte, auch meine meldete sich langsam. Der Gang zur Toilette wurde strikt verweigert. Wer so etwas kennt, weiß, was das bedeutet. So etwas wirkt nicht deeskalierend.
Dann der Hinweis, dass die Personalien aufgenommen würden. Frauen und Kinder (es waren keine da) zuerst. Einzeln mit mehreren Minuten Wartezeit wurde man erfasst. Mit Nummer, die man vor sich halten musste, wurde man abgefilmt. Dabei musste man sich im Kreis drehen.
Dann erhielt man Platzverbot und eine Karte, welchen Bereich man sofort verlassen musste. Da ich kein Risiko eingehen wollte, blieb meine Tante unbesucht. Zu denken gab mir, wie die Staatsmacht gegen friedliche Bürger vorging. Nach meinem Eindruck wäre überhaupt nichts passiert, wäre die Polizei nur mit wenig Personal aufgetreten. Vor Ansteckung hatte ich nie Angst. Ich trug Maske und hielt so gut es ging Abstand. Im ÖPNV habe ich mich dagegen schon verunsichert gefühlt.
29.12.2020, Thomas Rolle, Albbruck, BZ

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NRW-Innenminister Reul: demonstranten mißbrauchen Demonstrationsrecht für eine Demo

NRW-Innenminister Reul (CDU):
„Die Demonstranten der Demo „Tag der Freiheit“ am 1.8.2020 in Berlin mißbrauchten das Demonstrationsrecht für politische Zwecke.“
So etwas bezeichnet man als Tautologie.
Reul hätte auch sagen können:
„Die Demonstranten der Demo „Tag der Freiheit“ am 1.8.2020 in Berlin mißbrauchten das Demonstrationsrecht für eine Demo.“
Was für eine widerliche und dumme Aussage voller Demokratieverachtung – aus dem Munde eines Ministers!
16.8.2020

 

DLF fordert Bürger zu Demonstrationsverzicht auf
Die für die Demokratie wohl schädlichste Folge von Chemnitz ist, daß den Bürgern geraten wird, auf ihr Demonstrationsrecht zu verzichten und stattdessen Besonnenheit übend zuhause zu bleiben. Wer dennoch demonstriert, der „stellt sich selbst in die rechte Ecke“.
Derart unverfroren droht der Deutschlandfunk, immerhin ÖR, jedem der ihn zwangsfinanzierenden Bürger. Weiter so: Die schweigende Mehrheit soll weiter schweigen. Grenzen bleiben weiter unkontrolliert offen. Migranten werden weiter messern und vergewaltigen. Die meisten der über Spanien Eingewanderten kommen weiter nach Deutschland.
2.9.2018
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Chemnitz, ein Testfall fürs ganze Land
Es muss für die Chemnitzer andere Mittel geben, die Betroffenheit über ein furchtbares Gewaltverbrechen auszudrücken. Demonstrationen, auf denen der Hitlergruß gezeigt, Neonazi-Parolen gegrölt oder gar Jagd auf anders aussehende oder anders denkende Menschen gemacht werden, gehören sicher nicht dazu. Auch dem letzten besorgten Bürger sollte seit Montag (27.8.2018) klar sein: Wer auf solchen Demonstrationen mitläuft, wird nicht danach willkürlich in die rechte Ecke gestellt. Er stellt sich selbst dorthin. …
… Alles vom 1.9.2018 von Bastian Brandau bitte lesen auf
https://www.deutschlandfunk.de/demonstrationen-am-wochenende-chemnitz-ein-testfall-fuers.720.de.html?dram:article_id=427050

Der obige Aufruf im DLF, der sich selbst als „Radio für Deutschland“ bezeichnet, ist nichts anderes als eine Drohung an die Bürger, doch auf ihr Recht zum demonstrieren zu verzichten.
1) „Andere Mittel“: Es gibt keine anderes legales Mittel zum Bürgerprotest als die angemeldete Demonstration.
2) „Hitlergruß“: Unter den ca 10.000 Demonstranten waren ca 50 strenge Neoanazis, die als Trittbrettahrer die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zogen. Es gab zwei Anzeigen.
3) „Jagd“: Es gab erwiesenermaßen (u.a. Chefredakreur der Freien Presse Chemnitz) keine Jagd bzw. Hetzjagd auf Migranten. Es gab deshalb keine einzige Anzeige.
Wolfgang Klein, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen: „Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“
4) „Demonstrationen“: Auf der großen Demo der Bürger und Rechten am Montag gab es keinerlei Gewalt – Krawalle gingen von den linken Gegendemonstranten aus.
5 „rechte Ecke“: Damit wird jeder besorgten Bürger, der sein Mitgefühl dem erstochenen Opfer und seine Kritik an der Migrationspolitik der Regierung demonstrieren möchte, verängstigt und eigeschüchtert. Wer will sich schon als Nazi beschimpfen lassen? Wer will sich schon von Antifa schlagen lassen? Wer will sich schon von denMedien an den pranger stellen lassen?

Auf jeder Demo gab und gibt es Mitläufer: Auf der Anti-AKW-Demo der Umweltschützer laufen die Linke und Antifa mit, um ihr Süppchen zu kochen. Auf der Trauer-Demo um Daniel H. in Chemnitz laufen Rechtsradikale mit, um zu profitieren.
Genausowenig wie den Kritikern der Atomkraftwerke darf deshalb den Kritikern der Massenimmigration das Demonstrationsrecht abgesprochen werden. Eine Demokratie lebt von der angemeldeten, legalen Demonstration – eine Gegendemo, die gewaltsam den Weg versperrt, ich übrigens nicht legal.
2.9.2018
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Augenzeuge ist Feind der medial einseitigen Berichterstattung
So versucht die Politik, die Gräben zu den Protestierern für die (noch) schweigenden Bürger möglichst tief zu graben und das, was ihnen von dort winkt, mit dem zu übertönen, was ihnen medial blüht, wenn sie sich dorthin begeben. Doch das Problem wird am Ende die Statistik sein. Denn jedes gemesserte Opfer hat Angehörige, jede vergewaltigte Frau hat Familie, jeder Niedergeschlagene oder Beraubte hat Kollegen. Die Anzahl derjenigen, die in direkten, ungefilterten Kontakt mit den Schattenseiten der erst freiwilligen und dann verordneten Willkommenskultur kamen, steigt von Tag zu Tag. Und genau wie der natürliche Feind des Historikers der Zeitzeuge ist, ist der Augenzeuge der Feind der medial einseitigen Berichterstattung.
Ich hoffe, die nächsten Wochen werden mehr Klarheit über die Vorgänge in Chemnitz und den konkreten Tathergang des Mordes an Daniel H. bringen. Denn was von den „Mobs“, „Hetzjagden“, „Pogromen“ und „Aufmärschen“ tatsächlich stattgefunden hat, kann man momentan leider weder durch die Presse noch die Politik erfahren. Doch am Ende bleibt die bittere Erkenntnis, dass Daniel H. tot ist und zwei andere Menschen, über die erst recht niemand mehr spricht, schwer verletzt sind. Artikel 1 unseres Grundgesetzes sagt, die Würde des Menschen ist unantastbar. Das gilt auch für Sachsen, selbst für zornige, demonstrierende.
Alles vom 2.9.2018, von Roger Letsch bitte lesen auf
https://unbesorgt.de/chemnitz-und-der-verrutschte-journalismus/
https://www.achgut.com/artikel/chemnitz_und_der_verrutschte_wahrnehmung
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„Hetzjagden“ ist Fake, der auch von Merkel verbreitet wird
Laut Generalstaatsanwaltschaft Sachsen gab es keine “Hetzjagden” auf Migranten. Regierungssprecher Seibert und die größte Kanzlerin aller Zeiten verbreiteten also wissentlich Fake News als sie behaupteten, ihnen lägen entsprechende Videos vor. Nachzulesen bei Publicomag. Das eine Video, in dem man sieht, wie eine offenbar ausländische Person von einem (!) anderen verfolgt und beschimpft wird, erfüllt wohl kaum die Definition “Hetzjagd”. Ähnliche Dinge dürften in Merkel-Deutschland mittlerweile täglich an vielen Orten passieren, allerdings oft mit anderer Täter-Opfer-Konstellation.
2.9.2018, Corinne Henker, AO

Wir erfahren auch erstaunlicherweise wenig bis gar nichts über den Tathergang der tödlichen Messerstecherei . Die beiden Verletzten , offenbar einer davon schwerverletzt , spielen seltsamerweise überhaupt keine Rolle mehr. Man hat den Eindruck , der Mainstream inkl. Polizei setzen hier auf vertuschen statt aufklären.
Man stelle sich nur mal kurz vor, wenn es andersherum passiert wäre. 3 deutsche Bürger hätten 2 Asylbewerber mit Messern attackiert und einer wäre gestorben. Unsere Talkshow-Schicksen Will und Maischberger hätten freiwillig Überstunden und Sondersendungen produziert um das Bild vom “Häßlichen Deutschen” aufleben zu lassen.
2.9.2018, FRank Stricker, AO

Merkel kann ihre Fehler niemals benennen
“Das aktuelle Merkel-Kabinett sitzt wie das vorherige fest in einer selbst gestellten Falle. Man kommt einfach nicht zurück hinter die Fehlentscheidungen der Vergangenheit, obwohl man weiß, dass man diese für eine wirksame Korrektur klar als Fehler benennen müsste.” Wäre es eine “Fehlentscheidung” gewesen, dann hätte man im Oktober 2015, spätestens im Dezember 2015 daraus Konsequenzen gezogen.
Das hat man aber nie. Daraus schlussfolgere ich, dass es keine “Fehlentscheidung” war, sondern der Beginn eines kaltblütig geplanten, schleichenden Genozids. ‘In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.’ Franklin D. Roosevelt
2.9.2018, Selbastian Grumbach, AO
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Rechte Stimmung kann man nicht mit linker Stimmung neutralisieren
“[…] ist die Vorstellung, eine vermeintlich rechtsextreme Stimmung in der Stadt mit einer möglichst linksextremen neutralisieren zu können.” Das kann man eben nicht. Wir erleben die Spaltung der Gesellschaft, in der Linksextreme und Rechtsextreme sich gegenseitig hochschaukeln, gar aufgewiegelt werden und die demokratische und gemäßigte Mitte zerdrückt wird.
Wird der Prozess nicht aufgehalten, kommt es am Ende zu einer Diktatur der einen oder der anderen Seite. Das wäre ja nicht das erste Mal. Ob wir bis ‘33 warten müssen? Oder geht das diesmal schneller, vielleicht unter anderem Vorzeichen? Am Ende wird wieder keiner wissen, wie das passieren konnte. Die angeblich Demokratie lebende Bundesregierung schaut nicht mal nur tatenlos zu, sondern befeuert diesen Prozess sogar noch. Durchhalteparolen a la “Wir schaffen das” scheinen den Blick für die Realität komplett vernebelt zu haben. Absurdistan wäre ein Euphemismus dafür.
2.9.2018, R. Bunkus, AO

 

 

Frauenbündnis Kandel: Frau im Islam
Vertreter des parteiübergreifenden Frauenbündnisses nahmen am 2. Juni 2018 an der Kundgebung in Kandel/Pfalz teil. Maria vom Frauenbündnis hielt eine Rede zum politischen Islam, zur Christenverfolgung und demonstrierte anschaulich, was das Kopftuch und die Verschleierung für eine Frau bedeuten.
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Liebe Mitstreiter, Liebe Freunde,
zunächst möchte ich dem Kreisverband der AfD Karlsruhe-Land und dem Stadtverband Bruchsal danken, dass ich hier als Vertreterin des überparteilichen Frauenbündnisses reden darf. Ich freue mich auch, dass ich hier noch Christiane Christen und Christina Baum von „Kandel ist überall“ reden werden, mit denen wir sehr gern immer wieder zusammenarbeiten. Bevor ich richtig anfange, möchte ich noch etwas zu den Freunden hier und dort sagen und auch zu den Regenbogenfahnen von den Schwulen und Lesben. Ich weiss nicht, ob die Freunde hier – sie sollten mir wirklich mal gern zuhören – schon mal in Syrien waren.

Ich war in Syrien. Drei Wochen lang. In Qamishli, in Aleppo, in Damaskus – und zwar 2001. Ich war 10 Jahre mit einer syrisch-christlichen Familie befreundet – bis 2001. Als es noch nicht in Mode war, man keinen Gratismut brauchte und keine Belohnung bekam, wenn man sich um Flüchtlinge gekümmert hat. Ich habe mich einfach so aus christlicher Nächstenliebe um diese Christen gekümmert. Und ich kann euch sagen, wenn ich da hinten die Trommler sehe mit lilanen Haaren und die Männer in rosanen T-Shirts, dann hätten die einen sehr schweren Stand in Syrien. Es wäre mir daher sehr wichtig, liebe Linke, wenn Ihr mir auch einmal zuhören würdet. Denn ich war dort. Ich weiß nicht, ob Ihr dort wart.
Es noch nicht lange her, da durften Frauen in diesem Lande nicht wählen und mußten ihren Mann um Erlaubnis fragen, wenn sie arbeiten wollten. Wie immer wurde die Religion missbraucht, um die Frau dem Mann unterzuordnen – auch in der katholischen und protestantischen Kirche – Sex vor der Ehe zu verbieten und Frauen die Schuld an Vergewaltigungen zuzuschieben.

Nun sind wir frei. So frei, dass alles geht und nichts mehr gilt. Wie der christliche Libanon haben wir unsere Arme weit geöffnet und im Namen der Toleranz, der Weltoffenheit, der Nächstenliebe Millionen von jungen, muslimischen Männern aufgenommen. Wie im Libanon geben unsere Kirchen und die Linken den radikalen Moslems und ihren Verbänden Tipps, wie sie ihre Sonderrechte durchsetzen und den Marsch durch die Institutionen antreten können. Erst kam die stille Übernahme und dann gab es mit der dritten Flüchtlingswelle der Palistinenser einen Heilige Krieg gegen die christliche Mehrheit. Heute leben noch 37% Christen dort. Tendenz fallend.

Der Orient ist seit 2000 Jahren die Wiege des Christentums. Jetzt sind diese Länder – Libanon Syrien, Irak, bis hin nach Nordafrika – islamisiert. Ich sag’s nochmal. Das waren christliche Länder.
Dennoch spricht niemand über den Völkermord an 1,5 Millionen armenischen Christen. Niemand interessiert sich für die Enthauptung von 21 koptischen Christen 2015 durch den IS. Niemand weiss, dass in Syrien bald keine Urchristen mehr leben werden, die bis heute die Jesussprache aramäisch sprechen. Keinen interessiert es. Auch arabisch würden die Christen sagen „Stihi“. Das heißt „Schäm Dich“. Sie würden sich schämen, dass unsere Kirchen solche Poster für Menschlichkeit aufhängen. Wir sind jetzt die Zeugen der größten Christenverfolgung der Geschichte, hier mitten unter uns in Deutschland. Mit jeder Flüchtlingswelle an wehrhaften Wüstensöhnen und mit jeder Familienzusammenführung wird es schlimmer und die Verfolgung wird zunehmen. Muslime stehen auf, wenn Muslime diskriminiert werden. Und Christen?

Blicken wir auf die Hure Babylon-Berlin. Was sagen unsere Flüchtlingsköniginnen zu den systematischen Morden und Vergewaltigungen der Europäer und Christen? Sie schütteln sie ab wie lästige Fliegen. Sie wenden sich von uns ab. Sie lassen uns im Stich: Unsere Armen, unsere Alten, unsere Frauen, orientalische Christen, Juden, Aleviten und freiheitsliebende Muslimas, die ihre Haare frei im Wind wehen lassen wollen.

Was sagt die Islamexpertin Frau Prof. Schirrmacher: Wer das politische Handeln Muhammads als unaufgebbares Vorbild betrachtet, dessen Islam passt nicht zu Deutschland. Doch solche mutigen Kritiker wie auch Necla Kelec, Basam Tipi, Hamed Abdel-Samad, Sabatina James, Necla Kelek und Alice Schwarzer – eine der letzten wirklichen Feministinnen – werden diffamiert, müssen mit Leibwächtern leben oder werden wir Tommy Robinson inhaftiert.
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Unsere Salonlinken und Tofufeministinnen vermarkten nun das Kopftuch als Emanzipation. Wie sieht so ein Kopftuch eigentlich aus? Ich habe eines mitgebracht. Was ist das Kopftuch? Es ist ein moderner, textiler Keuschheitsgürtel, weil die Frau mit dem Kopftuch ihr Haar bedeckt und ihr Haar als Schambereich gilt. Als Scham-Haar. Das Kopftuch ist keine Emanzipation.
Es ist die Fahne des politischen Islams, wie Necla Kelek sagt. Hier wird Religion wie auch bei uns – ich mache da keinen Unterschied – die Religion wird wieder dazu mißbraucht, Frauen zu unterwerfen und sie zur sexuellen Ware zu degradieren. Früher durften Mädchen nicht ministrieren – ich weiß das noch aus meiner Jugend – weil sie als Sexualobjekte sonst den Priester und die männlichen Gottesdienstbesucher verwirrt und abgelenkt hätten. Das ist genau das Gleiche. Warum wird hier mit zweierlei Maß gemessen?
Im Iran wurde das Kopftuch erst im Namen der Teilhabe vermarktet – und dann kam die Vollverschleierung. Wir dürfen unsere Freiheit als Frauen darauf verwetten, dass nach dem Kopftuch hier der Schleier kommen wird. Mutige Frauen, die heute im Iran den Schleier ablegen, müssen mit 2 Monaten Gefängnis und Auspeitschung rechnen.
Was ist bunt an einer Burka? Die Frau verliert ihr Gesicht. Wie ist es jetzt, mir zuzuhören? Wo ist die Menschenwürde? Wenn unsere Leichtgewichtsfeministinnen die Vollverschleierung erlauben, dann ist das Idiotentoleranz und falsches Mitleid. Sie geben der Erpressung von den Fundamentalisten nach, dass die Frau in ein Betongefängnis im Haus eingesperrt wird, wenn wir nicht nachgeben und die Vollverschleierung erlauben.
Ich sage es nochmal. Es ist ein raffinierter Trick. Wir müssen kein Mitleid mit den vollverschleierten Frauen haben. Wir müssen zu ihnen stehen und die Männer zwingen, dass die Vollverschleierung abgelegt wird und dass Frauen ohne Schleier und ohne Kopftuch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen dürfen.
Das Kopftuch ist kein religiöses Objekt. Es ist genauso schändlich wie ein Keuschheitsgürtel und ist ein Symbol für den Herrschaftsanspruch eines Mannes über seine Frau. Deswegen muss dieser Lappen weg.
Wenn fremde Männer glauben, dass sie durch den Anblick der gottgegebenen Schönheit einer Frau ihre Triebe nicht unter Kontrolle halten können, dann gibt es nur eine Lösung: Die Augenburka für den Mann. Garantiert blickdicht.
Das habe ich nun absichtlich karikiert. Aber es ist eine sehr ernste Sache. Wir sind mitten in einem Pogrom gegen freiheitsliebende Christen, freiheitsliebende Juden und freiheitsliebende Moslems. Auch im Pogrom gegen Lesben und Schwule, die meinen, dass sie sich für den Islam einsetzen müssen, obwohl er weder eine Minderheit ist, noch sonstwie niedlich und eine Weltreligion ist. Der Islam braucht nicht den Schutz von unseren Lesben und Schwulen nicht.
Unsere Verbindung zwischen den Generationen ist gebrochen. Bis heute glauben viele, dass sie Eltern und Großeltern nicht mit ganzen Herzen lieben dürfen. Bis heute ist alles Deutsche verdächtig. Damit muss man sich auseinandersetzen. Es genügt nicht, zu sagen: „Wir wollen keine Hypermoral.“ Es geht tiefer. Wir haben unsere Generationen verloren – unsere Wurzeln. Und deswegen müssen wir uns endlich aussöhnen miteinander und die Verbindung zwischen den Generationen wieder herstellen.
Denn sonst bleiben wir wie Blätter im Wind und unsere haltlose Jugend ist wie ein leeres Gefäß, verachtet uns und läßt sich ihre Köpfe mit allen möglichen Inhalten füllen.
Niemand hat das Recht zu verlangen, dass wir noch heute wegen vergangener Taten unsere Frauen und Kinder opfern oder das Wohl Fremder über unsere Familien stellen.

Und ich denke, wir sind uns einig, dass alle Menschen zur Freiheit geboren sind
Dass jeder Mensch das Recht auf Würde und Selbstbestimmung hat – Mann und Frau gleichviel wert sind. Dass die Frau ihre Schönheit nicht unter Tüchern verbergen muss. Dass der Mann kein lüsternes Tier ist. Dass in jedem von uns – den Christen, den Moslems, den Juden und den Buddhisten – ein Licht wohnt und dass jeder Mensch das Recht auf Glück hat
Dass Religion den Geist befreien und Liebe verbreiten soll, statt Unterwerfung und Ungleichheit zu predigen.
Wir haben das Recht auf Freiheit und die Pflicht sie zu verteidigen.
Dies hier ist unsere Heimat – unsere Kultur – das Land, das unsere Eltern und Großeltern aufgebaut haben
Wir haben den Menschen und der Welt viel zu geben.
Unsere Musik, unsere Dichter,
unsere Schlösser und Burgen,
unsren Erfindergeist und unsere Liebe zur Natur
unsere wunderbaren Kathedralen
und unsere jahrhundertealte Geschichte
Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Denn wir haben ein Recht auf Freiheit und Glück.

Danke!
Maria vom Frauenbündnis, Rede auf der AfD-Kundgebung am 2. Juni 2018 in Kandel.
Link zur Rede: https://www.facebook.com/DasFrauenbuendnis/videos/2259760547577575/

 

 

 

Bremen: Merkel-muss-weg-Mahnwache dienstags 17 Uhr
“Gemütliches Beisammensein unter Freunden. Jetzt jeden Dienstag 17 Uhr Anti-Merkel-Demo auch in Bremen. Vor der Bremischen Bürgerschaft auf dem historischen Marktplatz.”
Nächste Demo am 10.4.2018:
https://www.luxpatriae.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=8&Itemid=101

 

 

In Sachsen wird gestritten wie nirgendwo sonst
Es geht nicht mehr nur um Kritik im Detail, sondern um Grundsätzliches. Auch Tellkamp ging es um einen Staat, der seinen Bürgern zunehmend feindlich gegenübertritt. Der sie mit Steuern, Abgaben und Nullzins-Politik enteignet und das Geld dazu nutzt, ihre Lebenswelt und Sicherheit zu unterminieren. Der Schützenhilfe erhält durch eine sozialwissenschaftlich und ahistorisch konditionierte Intellektuellenszene, die nahezu alle Bereiche des geistigen und kulturellen Lebens beherrscht.
Tellkamp kritisierte ihre vergifteten Kampagnen gegen die östlichen Bundesländer und insbesondere Sachsen: „Was da auf Dresden niedergegangen ist, als würden da nur Irre wohnen, glauben Sie, das hat keine Wirkung?!“ Nun, die Wirkung ist erstaunlich. Es spricht für die Stadt und ihre Bewohner, daß dort eine so kontroverse Diskussion noch immer möglich ist. Berlin, Hamburg oder Frankfurt am Main dagegen sind Orte der diskursiven Gleichschaltung. Sachsen ist die politisch spannendste Region in Deutschland, weil dort demonstriert, diskutiert und gestritten wird wie nirgendwo sonst.
Wahrscheinlich haben Tellkamp und der Lyriker Durs Grünbein – ebenfalls ein Suhrkamp-Autor und gebürtiger Dresdner, jedoch Anwalt des Status quo – mit ihrem Streitgespräch über Füchtlingspolitik und Meinungsfreiheit ein neues Kapitel in der Literatenszene aufgeschlagen. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, hatten bisher nur Autoren, die aufgrund ihres gehobenen Alters sich im Stand der Unangreifbarkeit befinden, den Mut gehabt, dem hypermoralisch aufgeladenen Einheitssound zu widersprechen.
… Alles vom 16.3.2018 von Thorsten Hinz bitte lesen auf
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/nicht-mehr-laenger-schweigen/

 

Politik und Polizei in Berlin: Demonstrationsrecht ausgehöhlt
Die Politik beteiligt sich an der Aushöhlung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung aktiv. Das Demonstrationsrecht ist zum Privileg der Herrschenden und ihrer Unterstützer verkommen, die sich im Zweifel auf linke Schlägertruppen verlassen.
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Die Wellen schlagen hoch, der genehmigte Frauenmarsch (von Leyla Bilge, Berlin, zu „Merkel muß weg“) zum Bundeskanzleramt wurde am 17.02.2018 durch Gegendemonstranten gewaltsam unterbrochen. Antifa und weitere linksgrüne Blockierer verhinderten den Weitermarsch der Demonstrationsteilnehmer. Die Medien jubeln über den Erfolg der angeblichen „Zivilgesellschaft“
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Das OVG Berlin-Brandenburg urteilte 2012 zu Polizei:
„Es ist Aufgabe der zum Schutz der rechtsstaatlichen Ordnung berufenen Polizei, in unparteiischer Weise und ungeachtet der jeweils vertretenen politischen Ansichten auf Verwirklichung des Versammlungsrechts hinzuwirken“. Wegen der grundlegenden Bedeutung der Versammlungsfreiheit müsse dieses Recht „auch mit Zwangsmitteln gegenüber störenden Gegendemonstrationen durchgesetzt werden“. Bliebe die Polizei untätig, wäre das Grundrecht „inhaltsleer und dem Druck der Straße schutzlos ausgeliefert.“ …
Nach meiner Einschätzung wird sich die Polizei auch zukünftig einem verstärkten politischen Druck ausgesetzt sehen. Das lässt sich in einer pluralistischen Gesellschaft auch gar nicht vermeiden. Deshalb sollten wir die Polizisten an Ort und Stelle auch unterstützen, nicht nur bei Demonstrationen. Ob die Blockade von Berlin aufgelöst, nicht aufgelöst oder zu spät aufgelöst wurde, kann meines Erachtens nur der Rechtsweg klären – wie bei dem o.g. Fall.
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Das Demonstrationsrecht in Deutschland wurde zum Privileg der Herrschenden und ihrer Anhänger verkürzt. Wer gegen die Politik der Herrschenden demonstriert, muss mit Steinen ins Kinderzimmer rechnen. Polizeischutz für die betroffene Familie Ogilvie in Niedersachsen gibt es nicht, nur ein Streifenwagen fuhr öfter als sonst mal vorbei. Die Steinewerfer kamen zwischen den Touren.
…. Alles von Steffen Meltzer vom 23.2.2018 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/politik-und-polizei-demonstrationsrecht-ausgehoehlt/
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Steffen Meltzer, ehemals Zugführer bei der Polizei, ist Buchautor von:
„So schützen Sie Ihr Kind! Polizeitrainer vermittelt Verhaltensrichtlinien zur Gewaltabwehr“
und „Ratgeber Gefahrenabwehr: Wie Sie Gewalt- und Alltagskriminalität in der Gesellschaft begegnen“.
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Polizei ist nicht neutral
Da muss man kein Experte sein, eine angemeldete und genehmigte Demonstration per „Gegendemonstration“ zu stoeren und zu blockieren ist eine STRAFTAT, auf die bis zu 3 Jahre Gefaengnis steht.
Blockieren Sie mal per Gegendemo eine „Wir sind so bunt“-Veranstaltung, da werden Sie erleben, wie schnell die Polizei das Recht durchsetzt.
23.2.2018, Frank in ZA, TO
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Führungskräfte fehlen
Sehr geehrter Herr Meltzer, die Polizei war, ähnlich wie die Verwaltung von Bund und Ländern, schon immer unter politischem Druck. Das fängt bei der polizeilichen Kriminalstatistik an, die intern mehrere „Revisionsstufen“ durchläuft, bevor sie veröffentlicht und dem „Bürger“ bekanntgegeben werden darf.
Ähnliches gilt seit jeher für die Ausländer und Asylstatistik. Diese Statistiken sind intern als hochbrisante politische Statistiken bekannt, die über die Karriere und das Wohl und Wehe von Polizei- und Verwaltungsbeamten vor allem im höheren Dienst entscheiden. Das gilt im Übrigen auch für die Stabsoffiziere der Bundeswehr, die sich über gravierende Mängel in der Truppe hinwegschweigen:
Wir haben ein gravierendes charakterliches Problem in den Führungsebenen von Polizei, Verwaltung und Bundeswehr. Diese Art von Führungskräften wird ihrer Verantwortung für Gesellschaft und Staat schon lange nicht mehr gerecht, wie ich finde.
23.2.2018, Kritischer Betrachter,TO
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Berliner Frauenmarsch: Einer der größten Demonstrationsskandele in D
Der Marsch der Frauen in Berlin, war einer der grössten Demonstrationsskandale in Deutschland, seit es dieses Recht auf Demonstration auf deutschem Boden gibt.
Hier wurden normale Bürger als Nazis betitelt, übelst beschimpft, tätlich angegriffen, bespuckt, mit Gegenständen beworfen, von der Polizei am Weitergehen gehindert und das aller schlimmste was dieses ganze geschehen zum Skandal höchster Güte macht, das die Berliner Polizei sich hier politisch instrumentalisieren lies mit der ANTIFA zusammen. Ob durch Weisung von oben? Es sieht danach aus. Sie haben sich sogar bei der Facebook-Gruppe „ichbinhier“, welche der ANTIFA nahesteht bedankt.
Seit diesem geschehen ist für mich unsere Demokratie sehr stark gefährdet, wenn nicht schon total am Ende. Besser gesagt der grösste Anschlag auf unsere Demokratie und der Mainstream bejubelt es auch noch. Ihr solltet euch schämen genau so fing es 33 an.
Nicht nur in Berlin, Hamburg «Merkel muss weg» Kandeln und viele Demos mehr in Deutschland.
Frau Bilge ist eine ehrenwerte Frau und auch Organisatorin dieser Veranstaltung, welche sich mehr gegen sexuelle Ausbeutung von Frauen und deren Verstümmelung in Kriegsgebieten eingesetzt hat als die ganze ANTIFA seid Ihrer Existenz jemals zustande gebracht hat oder wird.
Ich persönlich finde dies einen der schlimmsten Skandale und eine Demütigung welche Deutschlands Bevölkerung nach dem Krieg jemals ertragen musste. Hier wurde das komplette Demonstrationsrecht aufgehoben und mit Füssen getreten.
23.2.2018, Peter Pertz, TO

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