BND spioniert in D fuer NSA

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND soll den von verschiedenen Kommunikationssatelliten abgefangenen Internet-Datenverkehr jahrelang für den US-Geheimdienst NSA nach bestimmten Suchbegriffen, den sog. Selektoren, durchsucht haben. Die Amerikaner hatten dafür Listen mit Zehntausenden solcher Selektoren übermittelt, ohne deren Auswahl zu begründen. Der Verdacht geht also dahin, dass der BND der NSA auf diese Weise geholfen hat, europäische Unternehmen und Politiker auszuspähen. Es ist ungeheuerlich: Deutschland ist einerseits ein souveräner Staat, der zudem den Datenschutz sehr hoch einstuft. Andererseits arbeitet der Geheimdienst dieses Staates (BND) für den eines anderen (NSA), ohne dass Parlament und Regierung in D etwas davon gewusst haben – bzw. besser: gewußt haben wollen.

Ein Beispiel: Der US-Geheimdienst NSA hat über den BND den deutschen Technologiekonzern Siemens ausgespäht, so „Bild am Sonntag“ am 10.5.2015. Der Grund für das Interesse der NSA an Siemens war eine angebliche Vertragspartnerschaft des Konzerns mit dem russischen Geheimdienst SSSN (ehemals FAPSI) gewesen. Demnach soll Siemens den Russen nachrichtendienstliche Kommunikationstechnik geliefert haben.
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Der BND hat von der NSA Millionen von Suchmerkmalen über Selektoren übernommen
„Man kann sich diese Selektoren wie ein Fischernetz vorstellen, das Geheimdienstmitarbeiter in diesem Ozean an Kommunikation auslegen, der durch die Massenüberwachung entsteht. Es gibt enge Selektoren, die ein spezielles Smartphone einer einzelnen Person überwachen – oder weiter gefasste, die beispielsweise ein ganzes Unternehmen oder das E-Mail-System eines Ministeriums ins Visier nehmen. Bei der NSA können Analysten, wie ich einer war, jeden Selektor eingeben, ohne dafür im Vorfeld einen Genehmigungsprozess durchlaufen zu müssen.“, so Edward Snowden, DER SPIEGEL, 9.5.2015, Seite 22.

 

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