Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit und Merkmale von Lebensmitteln beschrieben werden. Diese Leitsätze, an die sich Gerichte im Zweifel halten, werden von einer Kommission festgelegt., die nach einer vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erlassenen Geschäftsordnung als unabhängiges, nicht an Weisungen gebundes Gremium arbeitet. Das BMELV ist nicht selbst Mitglied der Kommission und hat daher auch kein Stimmrecht.
Der Lebensmittelbuch-Kommission gehören Vertreter der Lebensmittelwirtschaft, der Verbraucherverbände, Wissenschaftler, Mediziner, …. Vorsitzende ist Birgit Rehlender von der Stiftung Warentest.
www.bmelv.de
foodwatch klagt auf Veröffentlichung der Protokolle Lebensmittelbuch-Kommission verö
Denn die Problematik bleibt bestehen, wegen derer foodwatch Ende 2007 Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht hatte, um eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle der Lebensmittelbuchkommission zu erreichen. Das in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Gremium legt in seinen „Leitsätzen“ so genannte „Verkehrsbezeichnungen“ von Lebensmitteln fest, die für die Kaufentscheidung der Verbraucher entscheidend sind. Dabei wurden Konsumenten in der Vergangenheit oft irreführende Begriffe zugemutet – so wurde festgelegt, dass zusammengeklebte Fleischfasern als „Formfleisch-Schinken“ und beschädigte Salzheringe als „Wrackheringe“ verkauft werden dürfen oder Kalbsleberwurst keine Kalbsleber enthalten musste. Die Mogel-Strategie der Lebensmittelindustrie wird durch solche Definitionen erleichtert.
12.8.2011, www.foodwatch.de