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Störche im frisch geernteten Getreidefeld im Dreisamtal bei Freiburg 25.6.2023
- Fraktion Identität & Demokratie (ID) im EU-Parlament (20.7.2023)
Fraktion Identität & Demokratie (ID) im EU-Parlament
„Identität & Demokratie“ (ID) bzw. „Identity and Democracy“ ist mit 62 Mitgliedern die sechstgrößte Fraktion im 019 gewählten EU-Parlament. Ihr gehören MdEP aus neun EU-Mitgliedstaaten an, die meisten davon aus Italien (Lega), Frankreich (Rassemblement National) und Deutschland (AfD). Präsident Marco Zanni (Italien) und Vizepräsidenten Jordan Bardella (Frankreich) und Dr. Gunnar Beck (Deutschland).
https://de.idgroup.eu/mitglieder
Der Fokus der Fraktion Identität & Demokratie liegt auf der Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, erhöhter Sicherheit, Eindämmung illegaler Migration sowie auf der Verringerung der EU-Bürokratie und eine Zuständigkeitsverschiebung von der EU in die Nationalstaaten und untergeordnete Einheiten wie beispielsweise die Bundesländer.
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Demokratie
Die ID-Fraktion nimmt das demokratische Defizit der EU in Angriff und will mehr Kompetenzen für nationale Parlamente erkämpfen. Sie sollen in der EU mehr zu sagen haben und Ergebnisse demokratisch durchgeführter Referenden müssen respektiert und eingehalten werden.
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Identität
Wir wollen, dass die nationalen Identitäten akzeptiert, respektiert und geschützt werden. Deshalb widerspricht unsere Fraktion der unkontrollierten Massenzuwanderung sowie einem Beitritt in die EU von nichteuropäischen Ländern wie der Türkei.
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Souveränität
Jede europäische Nation sollte das Recht haben, ihre eigene Politik nach ihren eigenen Bedürfnissen zu bestimmen. Die EU sollte aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten ihrer Mitgliedstaaten einzumischen.
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Budget
Die Fraktion lehnt jeglichen Versuch ab, ein europaweites Budget und direkte EU-Steuern aufzuerlegen.
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Grenzen
Ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen ist erforderlich. Jede Nation hat das Recht, ihre eigenen Grenzen zu schützen, zu kontrollieren und zu überwachen. Die Europäische Union sollte illegale und kriminelle Einwanderer effektiver zurück in ihre Herkunftsländer schicken.
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Gemeinsam mit Ihnen verteidigen wir Freiheit, Demokratie und Grundrechte. Wir kämpfen für unser christlich-abendländisches Erbe und für die Souveränität unserer Nationalstaaten. Wir wollen eine schlanke EU, die sich auf vertraglich fixierte Kernzuständigkeiten beschränkt. Wir streiten für ein Europa freier Bürger und Vaterländer, die ihre Identität, ihre Demokratie und ihre oftmals blutig erstrittenen Verfassungen bewahren. Globalismus, Multikulturalismus und destruktiven Genderismus lehnen wir ab.
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