„Deutschland – Panzer – Russland“ – Diese drei Wörter passen nicht zusammen und dürfen nicht in einem Atemzug genannt werden. Aber sie werden es nun doch: In Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten außerhalb Amerikas gelegenen Militärstützpunkt der USA, sagt es der US-Aussenminister Lloyd Austin und seine deutsche Amtskollegin Christine Labrecht plappert nach: Deutschland liefert Panzer (50 Gepard und 80 Leopard) an die Ukraine im Kampf gegen Russland.
https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-gruenes-licht-fuer-deutsche-panzer-li.224240
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Es ist unerträglich: Bald feuern (wieder) deutsche Panzer auf Russen. Wozu? Warum wird das Prinzip „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ gebrochen? Dieses Prinzip gilt doch universell und unabhängig von irgendwelchen Sympathien für die eine oder die andere Kriegspartei.
Der Beschluß auf dem NATO-Treffen von Ramstein und das Bundestagsvotum heute (586 Ja, 100 Nein von Linke und AfD, 7 Enthaltungen), schwere Waffen an die Ukraine gemäß diesem Antrag
https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001550.pdf
zu liefern, ist eine verantwortungslose Zäsur: im Hinblick auf eine Ausweitung des Krieges in der Gegenwart wie auch gegenüber den Lehren aus der deutschen Geschichte.
Wo liegt das deutsche Interesse begründet? Warum schweigen die Medien als 4. Gewalt? In der gestrigen Presseschau des Deutschlandfunks (DLF) findet sich keine einzige mahnende Stimme gegen diese Lieferung schwerer deutscher Waffen in das Kriegsgebiet.
https://www.deutschlandfunk.de/die-presseschau-aus-deutschen-zeitungen-6378.html
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Natürlich nimmt die russische Propaganda diese bellizistische Entscheidung auf. Dmitri Medwedew macht den Anfang, wenn er Vergleiche zum 3. Reich herstellt und hinzufügt „Das ist traurig für das Parlament. Es wird traurig enden.“ (s.u.).
28.4.2022
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Bundestag stimmt für Waffenlieferungen – Medwedew vergleicht Entscheidung mit NS-Zeit
15.30 Uhr: Dmitri Medwedew hat die Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit dem Vorgehen Deutschlands im Nationalsozialismus verglichen. „Offenbar lassen den deutschen Abgeordneten die Lorbeeren ihrer Vorgänger keine Ruhe, die im vergangenen Jahrhundert unter anderem Namen im deutschen Parlament saßen“, teilte der ehemalige russische Präsident auf Telegram mit.
… Alles vom 28.4.2022 bitte lesen auf
https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-bundestag-lieferung-schwere-waffen-news-zr-91507208.html
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Deutsche Panzer, die auf Russen schießen – Diese Regierung führt uns an den Abgrund
Die Entscheidung, nun doch deutsche Panzer in den Ukrainekrieg zu schicken, zeigt einmal mehr: Unsere Regierenden vertreten nicht die Interessen der deutschen Bürger, die sie unter anderem mit diesem Schritt weiter in Gefahr bringen. Die Ignoranz gegenüber dem Amtseid allein wäre nichts Neues in der Politik – im konkreten Fall ist es aber besonders gefährlich. Und dieses gefährliche Handeln hilft ja nicht einmal den Ukrainern: Weder die Sanktionen noch die Waffenlieferungen lindern das Kriegsleid – im Gegenteil. Das aktuelle Verhalten unserer Regierung bedient zu allererst die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA.
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Sind denn alle Sicherungen in deutschen Parteien und Redaktionen durchgebrannt? Wo ist der letzte Rest Verantwortungsgefühl in Politik und Medien geblieben? Und wenn das kein Motiv ist: Wo ist der Selbsterhaltungstrieb der Politik geblieben? Ein rationales Handeln gebietet sich momentan übrigens aus kühlem Selbstschutz, nicht aus romantischer „Russenliebe“.
Und wofür das alles? Für ein kurzes und gönnerhaftes Lob von den Kriegs-Propagandisten in den Redaktionen und Politikerkanzeln? Für ein Schulterklopfen von den Profiteuren aus Washington? Wie gesagt: Das schreckliche Leid der ukrainischen Zivilisten kann hier als Argument nicht gelten, denn es wird weder durch Wirtschaftssanktionen noch durch deutsche Panzer gelindert.
Die SPD ist nun nach vorübergehendem Zögern „umgefallen“ in der Waffenfrage. Teile dieser Partei haben durch dieses Zögern immerhin signalisiert, dass sie die Politik der Waffenlieferungen gefährlich finden. Das ist schon ein Unterschied zum vorauseilenden Gehorsam von Grünen und FDP, der eher an das Handeln von beflissenen US-Agenten erinnert.
Für eine selbstzerstörerische Generalabrechnung mit der versuchten Annäherung zu Russland in den vergangenen Jahren durch einige Sozialdemokraten gibt es keinen Grund. Im Gegenteil: Es hätte mehr Entspannung gegenüber Russland geben müssen – nicht noch weniger. Nicht die versuchte Entspannung hat zu Krieg geführt, sondern die Ignoranz gegenüber den Warnungen vor den voraussehbaren Folgen der NATO-Expansion.
Liebe öffentliche „Umfaller“ der Entspannungspolitik: Ihr solltet euch wieder aufrichten, denn ihr hattet recht, es hat nur niemanden interessiert. Die dominante Darstellung, nach der ein (noch) härteres Auftreten gegenüber Russland den Ukrainekrieg verhindert hätte, ist lächerlich: Im Gegenteil, dieser Krieg ist vor allem mit jahrzehntelanger Provokation Russlands vonseiten der USA zu erklären. Die Gründe für den Krieg zu erklären, bedeutet nicht, ihn oder seine schrecklichen Folgen für die ukrainischen Zivilisten zu rechtfertigen.
… Alles vom 27.4.2022 bitte lesen auf
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83280
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Schwere Waffen behindern Kompromiss
Alexander Gauland (81) am 28.4.2022 im Deutschen Bundestag:
„Es ist immer ein undankbares Geschäft, nach Erklärungen für ein Verhalten zu suchen, das Frauen und Kinder tötet und Städte in Schutt und Asche legt. Und wenn es außerdem noch um Freiheit, Demokratie und westliche Werte geht, muss man in einem Land wie Deutschland auf der richtigen Seite der Geschichte stehen.“
https://youtu.be/07r12UMJ4u0
„Die Moral schlägt immer die Geopolitik. Wissen wir doch seit Langem, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis ist und Putin, wenn er nicht Angst vor der Freiheit hätte, die NATO nicht zu fürchten bräuchte. So einfach, so unterkomplex. Denn es kommt nicht auf unsere Einschätzung der NATO an, sondern auf die russische Sicht. Und da erleben die Russen seit der deutschen Wiedervereinigung ein unaufhaltsames Vorrücken eines ihnen entgegengesetzten Militärbündnisses gegen die russischen Grenzen“
„Es ist nicht nur eine Auseinandersetzung zwischen Autokratie und Demokratie, sondern auch ein Zusammenprall politischer, militärischer und wirtschaftlicher Interessen. Und deshalb ist es auch falsch, diesen Konflikt mit schweren Waffen anzuheizen. Denn – so der frühere Militärberater Angela Merkels, Erich Vad (Ex-Brigadegeneral): ‚Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe.‘“ …
„Wenn deutsche Politiker – und heute ist es wieder geschehen – postulieren: ‚Russland darf nicht gewinnen‘, muss man deshalb hinzufügen: Es darf auch nicht verlieren, da eine Atommacht auch in einem Krieg nach Art des 19. Jahrhunderts die Mittel des 20. und 21. Jahrhunderts einsetzen kann, wenn sie zu unterliegen droht. Und das wollen Sie hoffentlich auch nicht“ …
„Im Falle Russland kommt ein weiteres Dilemma hinzu: Völkerrechtlich normierte Ordnungen haben sich in der Geschichte nur dann als haltbar erwiesen, wenn die unterlegene Seite gleichberechtigt eingebunden war. Bestes historisches Beispiel ist die Wiener Ordnung von 1815 nach dem Sieg über Napoleon. Indem Frankreich eine gleichberechtigte Rolle spielen konnte, vermieden die Akteure von Wien eine dauernde revolutionäre Unzufriedenheit des Besiegten. Das ganze Gegenteil davon war Versailles 1919.
Und genau das, meine Damen und Herren, ist heute das Problem Russlands: Es hat die einseitigen Veränderungen nach 1989 innerlich nie wirklich akzeptiert. Sie wären besser im Zusammenwirken mit Russland und nicht gegen eine unter Jelzin vorübergehend geschwächte Macht durchgesetzt worden“
„Vergleichen hinken immer. Die NATO-Osterweiterung war aber mehr Versailles als Wien. Das hat ein schwaches Russland geschluckt. Jetzt, wo in der Ukraine der Kern des Zarenreiches wie der Sowjetunion tangiert wird, sehen die russischen Eliten eine rote Linie überschritten … Solange Russland Großmacht und Atommacht ist, werden Abmachungen nur reißfest sein, wenn sie das Land innerlich mitträgt. Eine westliche Ukraine ist es nicht.
Folglich kann nur ein Kompromiss – nur ein Kompromiss! -, aber nicht der Sieg der einen oder anderen Seite diesen Krieg beenden. Die Lieferung schwerer Waffen ist dazu kein sinnvoller Beitrag. Eine diplomatische Initiative Deutschlands wäre sehr viel sinnvoller und wichtiger.“
… Gesamte Rede vom 28.4.2022 von Alexander Gauland bitte hören auf
https://youtu.be/07r12UMJ4u0
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Die USA bereiten Deutschlands Zaudern ein Ende
Die USA untermauern beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister und derjenigen anderer westlicher Nationen in Ramstein ihren globalen Führungsanspruch. Deutschland liefert nun doch Panzer in die Ukraine und bekommt Lob aus Washington.
… Alles vom 26.4.2022 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/beim-verteidigungsministertreffen-in-ramstein-findet-das-deutsche-zaudern-ein-ende/
Einige Kommentare:
Putin droht mit Gegenschlägen
Heute melden n-tv und t-online nahezu übereinstimmend: „Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Unterstützern der Ukraine mit schnellen Gegenschlägen gedroht. Wer sich von außen einmischen wolle und eine für Russland unannehmbare strategische Bedrohung schaffe, müsse wissen, dass die Antwort „blitzschnell, rasch“ sein werde. Das sagte Putin am Mittwoch in St. Petersburg. „Wir haben dafür alle Instrumente“, sagte der Kremlchef bei einer Versammlung von Spitzenfunktionären. „Und wir werden nicht prahlen. Wir werden sie anwenden, wenn es nötig ist. Und ich will, dass alle das wissen.“ Die notwendigen Entscheidungen seien bereits gefällt.“ (Wladimir Putin: Der russische Präsident drohte dem Ausland. (Quelle: Reuters/Sputnik/Alexei Danichev/Kremlin))
Höchst interessant, dass diese Drohung z.B. in der tagesschau komplett unterschlagen wurde. Stattdessen die EU-Maßnahmen gegen Ungarn…
Eine noch manipulativere Unterschlagung der Reaktion des Kreml auf das Säbelrasslen der EU ist in meinen Augen kaum denkbar. Jaja, unsere Panzerlieferungen sind völlig risikofrei!!!
27.4.2022, Kon
Der 93jährige Dohnanyi (SPD) warnt
Da sieht man doch ganz eindeutig, wer in Deutschland das Sagen hat: nicht Deutschland.
Ein sehr gutes Interview zur Ukraine-Krise mit deutlichen Hinweisen auf die USA-Interessen, die nicht die deutschen sind, gab es ausnahmsweise auf dem NDR mit dem 93jährigen Dohnanyi, der noch ausgesprochen klar im Kopf ist.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/das/DAS-mit-Politiker-Klaus-von-Dohnanyi,dasx27858.html
27.4.2022, Ste
„Am Ende zählt immer nur die raue Realität…“
Ja, genau, denn am Ende könnten wir, aufgrund der Kriegstreiberei unserer amerikanischen Freunde und ihrer Vasallen, einen Atomkrieg direkt vor der Haustür haben. Der Verteidigungsminister der USA, Lloyd Austin, hat in Ramstein ja auch bereits verlauten lassen, dass man die Russen dahin bekommen will, dass sie niemanden auf der Welt mehr bedrohen können. Wie soll das gehen? Für mich klingt das wie eine indirekte Kriegserklärung.
27.4.2022, B.H.
Russland 11% der Landmasse
„Wenn wir auch nur geahnt hätten, zu was Hitler fähig ist, wäre bis 1938 der Westen in der Lage gewesen, das Raubtier in Berlin zu stoppen.“ Schon kurze Zeit später war die Deutsche Wehrmacht so stark, dass ein Bündnis mehrerer Staaten gegen Deutschland dazu beinahe nicht im Stande gewesen wäre. Auch das gehört zur Geschichte!
Zur Geschichte gehört aber auch, dass ein Sieg damals zum größten Teil den Russen zu verdanken ist.
Die Gegenwart indes besagt, dass der Atlantik immer noch zwischen den USA und Europa gelegen ist. Nun hat man es aber wieder mit Russland zu tun, mit 11% der Landmasse immer noch das größte Land der Erde, das Land mit dem größten Atomwaffenarsenal und den größten Rohstoffvorkommen.
Da sieht es mit dem Stoppen des Raubtieres wieder ganz schlecht aus. Kommt es hart auf hart, ist Russland eben riesengroß und weitestgehend autark. Hier stellt sich die Frage, sind die USA bereit für dieses Europa ihre Existenz in die Waagschale zu werfen? Ansonsten ist die derzeitige Garde der hiesigen Politiker durchaus in der Lage, nicht nur Deutschland zu ruinieren, sondern auch die größtmögliche Katastrophe herbeizuführen.
27.4.2022, W.D.
Nun greift also auch Deutschland in einen Krieg ein,
in dem wir nicht verloren haben aber alles verlieren können. Die Grünen und Schwarzen als Kriegstreiber wer hätte das gedacht. Eine deutsche Bevölkerung die mehrheitlich auch noch zustimmt, sich aber ansonsten vor dem Klima und Corona in die Hosen macht. Unfassbar, jetzt wird der Niedergang endgültig final vollzogen, dann soll es eben so kommen!
27.4.2022, Bis
„Wer sich dem entzieht, macht sich möglicherweise unbewusst zum Kumpanen des Aggressors.“ – Ich kann diese verdammte Kriegstreiberei langsam nicht mehr hören! Europa wird deshalb schon sehr bald wieder brennen! Ziel sollte nicht sein, diesen Konflikt militärisch zu lösen, denn diese Eskalationsspirale gewinnt man eben nicht. Drängt man die größte Atommacht der Welt in die Enge, dann wehrt diese sich – mit der ultima ratio einer Nuklearschlag von dem wir uns alle nicht mehr erholen. Der einzige Weg ist Diplomatie statt Waffen. Aber dazu müsste man ja auch aufarbeiten, was alles zu der Eskalation geführt hat und das die Ukraine nicht das Unschuldslamm ist, für das es medial wie politisch gemacht wird. Aber das arbeiten wir dann später mit den Trümmern Europas auf!
27.4.2022, O.W.
„Die NATO wurde gegründet um die Russen draußen, die USA drinnen und Deutschland unten zu halten.“
https://gettr.com/post/p177zqp263f
1 NATO Generalsekretär 1950 Lord Hastings
27.4.2022, L.M
Hübsche Ergebenheitsadresse des Autors:
„Die USA (…) sind auch der Garantiegeber für die Freiheit der gesamten demokratischen Welt.“ Die Amis interessieren sich nicht für die Freiheit anderer Länder, sondern ausschließlich für die eigenen Interessen, das ist auch völlig in Ordnung so. Könnten wir auch tun.
27.4.2022, L.d.G.
Wie sehr sich Europa auf dem Weg in die Katastrophe befindet,
hört ihr hier. Der Autor, Nahostexperte, Politik- und Wirtschaftsberater Dr. Michael Lüders spricht eindringlich und sachlich. https://www.youtube.com/watch?v=fzq325DXyFM
Er erklärt die zurückhaltende Haltung von Olaf Scholz und warnt vor den weltweiten katastrophalen Folgen der Politik der Kriegstreiber und Sanktionsbefürworter
27.4.2022, F.K.
… Kriegsmuster
„Irak gegen Iran, Kroatien gegen Serbien, Ukraine gegen Russland und einige andere sinnlose Kriege: Können wir nicht ein Muster erkennen? Jemand hetzt ein Land gegen ein anderes auf, beobachtet den sich entfaltenden Konflikt von der Seite aus und zieht daraus seinen Nutzen.“ (gefira.org)
27.4.2022, P.Z.
Ende Kommentare
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Pazifisten-Bashing im Atomzeitalter
Die „Streitkräfte der strategischen Abschreckung“ – also auch Atomwaffen – hatte Putin bereits Ende Februar in erhöhte Alarmbereitschaft versetzen lassen. Diese Woche warnte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der Konflikt in der Ukraine könne in einen Weltkrieg ausarten. Die Gefahr sei ernst, real und nicht zu unterschätzen, sagte Lawrow gegenüber russischen Staatsmedien.
„Auch wenn es unserem Gerechtigkeitssinn widerspricht, auf diese ungeheure Drohung einzugehen, es ist klug, sie ernst zu nehmen“, erklärte dazu am Dienstag der Ko-Vorsitzende der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Dr. Lars Pohlmeier.
„Sollte auch nur ein Teil der Atomwaffen aus den Arsenalen Russlands und der USA zu Einsatz kommen, würde das Leben auf der Erde, wie wir es kennen, enden. Die Frage nach dem Verursacher der Katastrophe wäre dann unerheblich. Deshalb sind Deeskalation und Diplomatie der einzig richtige Weg. Mit jedem weiteren Kriegstag wächst die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes, ob in einer für Russland militärisch ausweglosen Situation oder durch technische oder menschliche Fehler.“
Bei einem Missverständnis, einem Unfall oder einem Fehler – sind die Vorwarnzeiten zu kurz – und im Fall des Einsatzes „taktischer Atomwaffen“ wären die Menschen in der Ukraine vermutlich die ersten Opfer. Der Vorwurf, die Ablehnung der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sei ihnen gegenüber verantwortungslos, greife deshalb zu kurz, so Pohlmeier.
… Alles vom 28.4.2022 bitte lesen auf
https://www.heise.de/tp/features/Pazifisten-Bashing-im-Atomzeitalter-7069038.html